Schlagwort: Gericht

Sexuelle Belästigung: Anklage verschoben

Rücktransport in den Haftkeller

Eigentlich sollte heute vorm Landgericht der Prozess gegen Rami A. eröffnet werden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 34-Jährigen vor, in diesem Frühjahr insgesamt zehn Frauen, vor allem in der Dresdner Neustadt und im Hecht-Viertel sexuell belästigt zu haben. Im Juni wurde…

Räuber-Duo vor Gericht

Mandy W. und Jens R. vor Gericht

Am Landgericht Dresden wurde heute unter Leitung des Richters Christian Linhardt der Prozess gegen ein Räuber-Pärchen eröffnet. Die beiden hatten im vergangenen Herbst zweimal Pizza-Boten mit einer Waffe überfallen und das Geld geklaut. Heute früh begann der Prozess gegen Mandy…

Prozessauftakt: Mord oder Totschlag

Angeklagter Shahjahan B. im Dresdner Landgericht

Am Dresdner Landgericht hat heute der Prozess gegen den 30-jährigen Shahjahan B. begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, in der Nacht vom 20. zum 21. April seine damalige Lebensgefährtin erstochen zu haben. Mord oder Totschlag – das wird das Gericht…

Sprühen bleibt ohne rechtliche Folgen

Am Dresdner Amtsgericht wurde heute der Prozess gegen den Angeklagten Sandro V. eingestellt. Ursprünglich war er wegen gewerbsmäßigem Diebstahl und der Beihilfe zum Diebstahl angeklagt. Richterin Annegret Lissel machte deutlich, dass in der Beweisaufnahme davon nicht viel übrig geblieben, ihm…

Verfahren im Fall der verunglückten Radfahrerin eingestellt

Am Amtsgericht Dresden wurde heute das Verfahren vorläufig eingestellt.

Heute fand die abschließende Verhandlung im Fall der im Februar 2016 an der Kreuzung Bautzner-/Rothenburger Straße verunglückten Radfahrerin am Amtsgericht Dresden statt. Das Verfahren wegen fahrlässiger Tötung gegen den angeklagten Berufskraftfahrer Steffen K. wurde gegen die Auflage einer Zahlung vorläufig eingestellt.…

Töberich scheitert vor Gericht

Regine Töberich am Tag der Bagger, 7. Mai, kurz vor der Ohrfeige.

Das Landgericht Dresden hat heute die Klage der Dresden-Bau Projekt Marina City GmbH gegen die Landeshauptstadt Dresden (Aktenzeichen 5 O 1573/15) in der ersten Instanz abgewiesen. Mit der Klage wollte Regine Töberich, Chefin der Dresden-Bau Schadenersatzansprüche gegen die Landeshauptstadt Dresden…

Wanderhurenwanderwege sind Kunst

Die Verwendung des Buchtitels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ ist rechtmäßig. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 5. August 2014 entschieden. Die Verwendung des Titels sei im Ergebnis zulässig, da er durch die Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG…

Nächste Runde im Wanderhurenstreit

Am 27. März hatte das Landgericht Düsseldorf dem Dresdner Verlag Voland & Quist vorgeschrieben: der Band mit Kurzgeschichten „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ des Autors und Poetry Slammers Julius Fischer darf nicht mehr verkauft werden. Der kleine Dresdner Verlag wollte…

Niederlage im Wanderhurenstreit

Das Landgericht Düsseldorf hat heute entschieden: der Dresdner Verlag Voland & Quist darf den Buchtitel „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ von Julius Fischer nicht mehr weiter verwenden. Da half auch der Verweis auf die Satirefreiheit nicht. Die Neustädter haben vom…

Verwaltungsgericht: Sporthalle darf gebaut werden

Das Verwaltungsgericht Dresden hat Ende Mai entschieden, dass der Eilantrag von Anwohnern gegen den Sofortvollzug der durch die Stadt Dresden erteilten Baugenehmigung der Schulsporthalle abgelehnt wird. Das Gericht sieht in dem geplanten Neubau keine Rechtsverletzung der Anlieger. Die Entscheidung ist…