Bedingungsloses Grundeinkommen?

Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen mit Katja Kipping und Ulrike Herrmann

Am kommenden Freitag werden in der Schauburg die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, und die Wirtschaftsjournalistin der Tageszeitung „taz“, Ulrike Herrmann in der Schauburg über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutieren. Die Moderation übernimmt die Pieschener Linken-Stadträtin Pia Barkow. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im „Sergio-Leone-Saal“.

Im Ankündigungstext zur Veranstaltung heißt es: „Fakt ist: Der erwerbsarbeitszentrierte Sozialstaat ist ein Auslaufmodell. Es müssen neue solidarische Konzepte auf den Tisch. Ob das Bedingungslose Grundeinkommen, für das es verschiedenste Konzepte gibt, eine tragfähige und sinnvolle Alternative sein kann, werden wir am 23. März mit zwei Expertinnen diskutieren.“

Ulrike Herrmann hat in einem Beitrag in der „taz“ vom November 2017 zum Bedingungslosen Grundeinkommen gesagt: „Doch gibt es einen Haken: Es lässt sich nicht finanzieren.“ In dem Artikel führt sie aus, warum das so ist. In einem Beitrag im Magazin Cicero führt Katja Kipping zu den Problemen der Finanzierbarkeit aus: „Nur wenn man nicht ernsthaft umverteilen will.“ Außerdem refinanziere das Grundeinkommen sich zu fast einem Drittel selbst.

Veranstalter der Diskussion ist die Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei „Die Linke“. Die Veranstaltung findet aus Anlass des 10. Geburtstages der Arbeitsgemeinschaft statt. Der Eintritt ist frei. Im Anschluss an die Diskussion wird der Dokumentarfilm „Free Lunch Society – come come basic income“ gezeigt.

Bedingungsloses Grundeinkommen – Diskussion

  • Schauburg, 23. März, 19 Uhr
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23 Kommentare zu “Bedingungsloses Grundeinkommen?

  1. Franzl Lang
    20. März 2018 at 19:48

    Haha, Linke vs. taz – verspricht abwechslungsreich zu werden

  2. nepumuk
    21. März 2018 at 08:05

    Könnte Sozialutopie bleiben, wenn man es nur ganz oder gar nicht denkt.
    Vielleicht ist eine Mischlösung ein Ansatz, auch für e. gestufte Einführung nutzbar, ad hoc läßt es sich dem Kapitalismus heute wie damals m.E. nicht abringen.
    Man sollte von jenseits der Tausend Euro weg, vielleicht hin zu 500,-. So bleibt ein Leistungsanreiz bestehen (ist ja Grundlage „unseres“ „Fortschritts“), aber der Druck ist nicht mehr so groß – auch im Arbeitsmarkt. Natur und Umwelt dankts, Mensch wird bewußter etc.
    Man wird staunen, wie vielen Leuten 500,- reichen (Jens Spahn grüßt).
    Die Linke sieht im Wegfall jeglichen Sanktionismus des Arbeitsamts zu recht einen Teilaspekt.
    Es wird Kompromisse geben müssen, die Frage lautet heute schon: wie weit ist es denn im Heute überhaupt einführbar? Die Bedenken sind ja doch gewaltig, Leistung Wachstum Fortschritt Zeit – im Prinzip könnte sich alles umwälzen und auch ins Megachaos führen.
    Ich sehe nur für e. Teillösung eine Chance, also als einen Fuß in der Tür.
    Wie würde sich ein Modell bei 500,- auswirken?

    Das wirft mal wieder meine Frage auf: Was macht eigentlich Ronald Blaschke? Aha, http://www.ronald-blaschke.de/
    Er ist noch da und war wohl auch nie richtig weg. Es gibt im Link erstmal viel zu lesen.

  3. abrazzo
    21. März 2018 at 11:22

    Ich finde die Diskussion über ein Grundeinkommen sehr spannend, bin selbst aber äußerst skeptisch, wie das gehen soll.
    1000 € hört sich erstmal nicht viel an, aber ein Päärchen hätte schon 2000€ zum Leben. Geht doch ganz gut. Eine Familie 3000-4000€. Welcher arbeitende Mensch kann das schon aufweisen? Arbeiten muß dann jedenfalls keiner mehr. Und dann?

    Was passiert z.B. mit den Gehältern, die dann noch bezahlt werden? Ich glaube, die würden gegen Null tendieren. Denn arbeiten würden die Leute ja nicht mehr wegen des Lebensunterhalts, sondern weil sie sonst vereinsamen würden.

    Aber wer soll dann den Müll entsorgen oder Supermarktregale füllen? Ganz zu schweigen von Filialleitern mit Verantwortung für den Laden? Wenn ich nicht arbeiten müßte, würde ich jedenfalls das nur dann noch tun, wenn ich nix anderes vorhabe. Was soll der Chef schon machen? Mich entlassen?
    Aber ohne eine Zuverlässigkeit der Arbeitenden läuft kein Betrieb. Das ist sicher.
    Wer soll dann sowas wie Krankenversicherung oder Rentenbeiträge zahlen? Wenn das aus dem Grundeinkommen selbst gezahlt werden soll, dann sind wir de facto schlechter dran als mit Hartz IV.

    Viele Probleme, die darin münden könnten, daß die Arbeit selbst von Migranten geleistet wird, die keine staatlichen Leitungen beziehen können, während die Bundesbürger mit dem Gefühl der Nutzlosigkeit vor der Spielekonsole sitzen.

    In einer solchen Welt würde ich auf keiner Seite leben wollen.

  4. Seldon
    21. März 2018 at 11:28

    Problem des BGE ist nicht die Finanzierbarkeit sondern mal wieder das Beharren auf Problemen der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Der Zwang zur Lohnarbeit bleibt bestehen, da Eigentumsverhältnisse nicht angetastet werden. Stattdessen wird eine Staatsbürokratie gestärkt, die den überflüssigen Arbeitskräften die Kaufkraft zuweist, von der die Unternehmen nach wie vor abhängig sind. Die Zahl der aktiven Arbeiter relativ zu reduzieren, aber gleichzeitig die Arbeitslast für diese aktiven Arbeiter ständig auszuweiten und zu vergrößern, das ist in der Tat der kapitalistische Gang in Deutschland seit rund 20 Jahren. Diese Entwicklung ist typisch für kapitalistische Regionen, wo die allgemeine Profitrate tatsächlich sinkt. Diese kapitalistische Tendenz wollen die Befürworter des Grundeinkommens auf die Spitze treiben. Die Realisierung des bedingungslosen Grundeinkommens würde einen Großteil der Gesellschaftsmitglieder zu passiven Versorgungsempfängern machen; Die Realisierung des bedingungslosen Grundeinkommens würde die kollektive Kampfposition der Lohnarbeiter gegenüber den Kapitalisten schwächen. Bezeichnenderweise sollen auch mit Realisierung des Grundeinkommens alle Arbeiterschutzrechte (Kündigungsschutz etc.) entfallen. Für die passiven Versorgungsempfänger im Inland wäre eine Lage geschaffen, die der des Römischen Proletariats gleicht: Das Römische Proletariat wurde durch staatliche Fürsorge an der Ausbeutung der von Rom unterworfenen Welt beteiligt und damit weitgehend von eigener Arbeit befreit.
    Die Entwicklungsrichtung hin zu einer selbst bestimmten Gesellschafti st den Bestrebungen des Grundeinkommens genau entgegengesetzt.
    Unsere Existenz-Bedürfnisse und erst recht unsere Bedürfnisse nach einem schöneren Leben, erfordern unter allen gesellschaftlichen Bedingungen produktive Arbeit. Dieser Zwang zur Arbeit soll nicht auf wenige Unglückliche konzentriert werden, sondern durch Verteilung auf alle Gesellschaftsmitglieder jenseits von Profitinteressen auf ein Minimum für jeden Einzelnen reduziert werden.

    fyi:
    https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/bedingungsloses-grundeinkommen
    https://www.youtube.com/watch?v=ax5Ts9FAefw

  5. Erichsen F.
    21. März 2018 at 12:03

    Populistische Rattenfänger on Tour.

    Wer kennt’s noch? Alle Leistungen und Güter bekommt jeder geschenkt. Man wird gezwungen, seine Freizeit in der Firma abzusitzen, als zu Hause? Froh warste, wenn wenigstens die Medizinbranche durch nen Berufsethos angetrieben war. Die Produkte der „Bundes“druckerei wollte niemand essen, weil Papier scheiße schmeckt? Jaja, die Linksgrünen vergessen ihre eigenen Parolen, völlig dement. Oder das Versagen des Bildungssystems begann mit Mathematik, 1+1 rechnen wenn die Taschenrechnerbatterie hinüber war? Und so.

  6. abrazzo
    21. März 2018 at 13:44

    @Seldon
    Der vergleich mit der spätrömischen Dekadenz stand auch mir vor Augen, wenngleich die Verhältnisse nicht völlig vergleichbar sind.
    Es gab schon früh eine staatliche Getreideversorgung, die eigentlich nur für Notfälle gedacht war. Als der Staat durch die Eroberung fremder Gebiete und deren Tributzahlungen immer reicher wurde, setzten populistische Demagogen die Abschaffung aller Steuern und die Getreideverteilung als Dauereinrichtung durch.
    Das ging aber nur, weil das alte Rom ein rigoroser Sklavenhalterstaat war. Übrigens haben auch diese Maßnahmen die sozialen Unruhen, die immer wieder ausbrachen, nicht eindämmen können.

    Trotzdem müssen wir, als Gesellschaft, uns wirklich Gedanken über die Zukunft der Arbeit in der globalisierten Welt machen, wo immer mehr Tätigkeiten im Ausland oder durch Roboter geleistet werden. Sonst fällt uns das ganze System in den nächsten Jahrzehnten bestimmt auf die Füße.
    Daher finde ich die Diskussion über Grundeinkommen richtig, wenngleich ich durchaus Vorbehalte habe. Kommunismus und Anarchismus sind aber auch keine Systeme, die ich für durchführbar halte, wenn man die menschliche Natur berücksichtigt.

  7. Seldon
    21. März 2018 at 13:47

    Hallo Erichsen,
    Komisch nur, dass das BGE von immer mehr Unternehmern propagiert wird…honi soit, qui mal y pense! Lohnkosten, Vorsorge usw vom Staat gezahlt, Kaufkraft gesichert, Eigentum und Profit gewährleistet, weitere Desorganisation der Lohnabhängigen, …? Klingt doch gut!

  8. 21. März 2018 at 15:53

    Ich wäre dafür, dass man auch ohne sich auf ein bedingungsloses Grundeinkommen einigen zu können, dennoch und auf jeden Fall die privaten Vermögen der Reichen (über 1.000.000,-€) „ernsthaft“ umverteilt. Wie das geschieht, wäre mir egal. Und ob das Zustimmung unter den betreffenden Reichen findet, wäre mir ebenfalls egal.

    Es sei denn, man könne mir auch nur einen Reichen nennen, der sich für die Gesellschaft verdienter gemacht hat als ein KFZ-Mechaniker, eine Reinigungskraft, ein Maurer, ein regionaler(!) Milchbauer oder Gemüsehändler, ein Friseur, usw. (Das gilt natürlich auch für die VertreterINNEN dieser EHRLICHEN Berufe.)

    Warum verdient jemand so viel mehr als andere, wenn doch klar sein sollte, dass es auf jeden ankommt!? Verantwortung? Die gleiche Verantwortung, die die Bankenmanager für die Finanzkrisen übernommen haben? Den Architekten will ich sehen, der sich lieber die Hände schmutzig macht, wenn ’s kein Geld mehr regnet.
    Wenn man einen Beruf nicht aus Überzeugung erlernt sondern des Geldes wegen, ist eh schon alles für den Arsch und die Erziehung missglückt.

  9. rolf
    21. März 2018 at 16:14

    ich freu mich schon drauf ,wenn alles teurer wird….

  10. Franzl Lang
    21. März 2018 at 19:36

    Apropos Privatvermögen umverteilen, egal wie (in diesem Fall von dir zum Staat): Paligro, du Rächer der Enterbten, wo ist dein Impressum?

  11. Eule
    21. März 2018 at 20:00

    @paligro volle Zustimmung.

    Als ob die Umverteilung von Reich zu nicht reich (besser die Rückgabe des geraubten Vermögens) von der Einführung eines BGE abhängen würde. Die Diskussion um das BGE ist reine Spiegelfechterei und eine typische Maximalforderung der Neolinken, wohlwissend, dass diese ebenfalls von zahlreichen Großkapitalisten befürwortet wird und, wenn überhaupt, erst in sehr ferner Zukunft erreichbar ist.

    Davon abgesehen wäre es aus meiner Sicht sinnvoller, mit aller Kraft für eine deutliche Verbesserung der Arbeitslosenverorgung unter H4 einzutreten. Bspw. mit der Abschaffung der Sanktionen, signifikante Erhöhung des Regelsatzes, deutliche Erhöhung des Schonvermögens und die Abschaffung des Zwanges zur Aufnahme jedweder Tätigkeit, ungeachtet der Qualifikation des Betroffenen.

    Weiterhin wäre ein konsequentes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung u. Steueroasen, eine deutliche Erhöhung des Mindestlohnes und gültig ohne Ausnahmen, eine Verbesserung der gesetzlichen Rente (Abschaffung des Riester-Mülls) weitaus lohnendere Ziele als hinter den nebulösen Verheißungen eines BGE hinterherzulaufen.

    Aber mit einer Linken unter Kipping wird man da leider nicht viel Erwarten können. Nichtsdestotrotz bin ich neugierig, wie sie sich das schönredet.

  12. Marcus
    21. März 2018 at 20:14

    Ich denke, dass es mit der kommende Blüte der Industrie 4.0 keinen Weg mehr am bedingungslosen Grundeinkommen vorbei gibt.
    Es gibt zurzeit nur eine begrenzte Anzahl von Arbeitsplätze. Das heißt, dass ALG2-Empfäner nur selten eine Chance haben, auf den Arbeitsmarkt zurück zu kehren. Fast schon BGE, nur mit Maßnahmen und Zwang.
    Die Agenda 2010 hat die Konkurrenz um schlecht bezahlte Arbeitsplätze bewusst provoziert.
    Irgendwann werden aber genau diese Stellen oft durch Robotik besetzt werden.
    Nicht umsonst gibt es den Gedanken, Roboter steuerlich als Arbeitnehmer zu sehen.

    Es war mal der Gedanke vom zufriedenen Menschen, der sich wegen der Automatisierung seiner Gedanken und Interessen widmen kann. Nette Utopie! Aber nur, wenn die menschliche Neigung zu Neid und Eigentum nachlassen würden.

    Wenn der Sozialstaat irgendwann nicht komplett versagen soll, wäre es gut, sich Gedanken zu machen, wie die arbeitstechnische Struktur in der Zukunft aussehen soll, wenn nicht Alles zu den oberen 1% geht, die nur davon profitieren, dass alle anderen das Spiel mitspielen. Peter Prinzip?
    https://de.wikipedia.org/wiki/Peter-Prinzip

    Ich denke, dass es nicht mehr um rechts oder links geht. Es geht um unten und oben.
    Aber an rechts und links können sich alle abreagieren!
    Genauso wie an Ost – West, Verein gegen Verein, und allen anderen Themen, mit denen sich Menschen identifizieren und über die sie streiten können, und die Menschen davon abhält, sich mit dem zu beschäftigen, was ihnen die Wirklichkeit um die Ohren fliegen lassen könnte. Oder auch nur die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass man sie an Lebenszeit und/oder Geld betrügt.

    Macht euch mehr Gedanken!

  13. Erichsen F.
    21. März 2018 at 20:17

    Seldon, du lässt mich etwas ratlos zurück. Ich verstehe nicht, worauf du hinaus willst. War da Ironie? Oder bist du plötzlich zum Fan der vor dir verhassten Kapitalisten geworden?

  14. Eule
    21. März 2018 at 20:36

    Rechts und Links sind für mich nur Synonyme für Reich und Arm. Jene, die das mit anderen Begrifflichkeiten verbinden haben eine abgeschlossene Hirnwäsche hinter sich und den wahren Gegner aus dem Blick verloren. Diese Leute sind wunderbare Manövriermasse in den Händen der Herrschenden und lassen sich glänzend dazu missbrauchen, die Armen gegeneinander auszuspielen, um ihre Herrschaftsposition zu sichern.

  15. 21. März 2018 at 22:16

    Brauch ich nicht, Franzl. Ich scheiß auf deinen deutschen Führerstaat, deine deutsche Nation und deine deutschen Gesetze. Der Herr ist mein Richter! Und er hat noch kein Impressum angefordert. Er hat mir aber ein Gewissen mit auf den Weg gegeben. Mehr braucht kein Mensch.
    Dieser kriegstreibende, die Reichen schützende Unrechtsstaat, in dem die sog. Bürger glauben, sie dürften bestimmen, wer hier lebt und wer nicht, bekommt im Übrigen keinen Cent von mir (Mehrwertsteuer ausgenommen). Und es ist nicht so, dass er es nicht versuchen würde.
    Zeig mich doch an, reihe dich ein. Aber erhoffe dir nicht, dass du und dein Führerstaat mir etwas nehmen könntet außer meiner Bewegungsfreiheit. Oder willst du mich vielleicht gleich vergasen?

    Und noch etwas zum Thema Impressum:
    Die Jünger fragten Jesus, wer er sei, dass er so mit ihnen redete. Er antwortete: „Erkennt ihr nicht in dem, was ich sage, wer ich bin?“

  16. abc
    22. März 2018 at 00:16

    Oh, da vergleicht doch so manch einer die DDR mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Da frage ich mich doch, wo sind die Bildung und das Denken derjenigen geblieben? Das BGE ist mehr als nur billiges Einheitsbrot kaufen und essen können und ansonsten Langeweile und Angst haben.

    Ich selbst kenne nur Menschen, die gerne arbeiten und auch weiter arbeiten würden, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe. Dann vielleicht nicht 50+, sondern 30-35 Stunden die Woche, dafür aber nicht so verspannt und ausgeglichener.

    Und wenn dann keiner mehr den Müll entsorgen möchte oder Brötchen backen, dann bin ich der erste, der entsprechende Firmen gründet und dann damit mein BGE aufstockt. Anreize gibt es immer und wird es geben und Konsumenten und deren Wünsche auch. Das ist der Unterschied zur DDR, zumindest einer. Ein weiterer Unterschied ist der, dass mit oder vor der Einführung des BGE auch das deutsche Bildungssystem dahingehend zu mehr freiem Denken und Persönlichkeitsbildung ausgebaut werden müsste. Da hat so manches Bundesland auch Nachholbedarf. Die Menschen müssen lernen nicht immer nur zu warten, bis einer kommt und ihnen sagt, was als nächstes zu tun oder zu lassen ist. Das kann heute auch schon manch einer und gestaltet sich sein Leben samt Arbeit entsprechend. Als Drittes schwindet dann die Angst vor vielem sicher fast von selbst und davon gab es ja in der DDR und mit der Agenda 2010 in der gemeinsamen Bundesrepublik genug.

    By the way: Die taz-Autorin Ulrike Herrmann hat nicht die gleiche Meinung zum BGE wie Katja Kipping.

  17. Franzl Lang
    22. März 2018 at 08:12

    Man sollte nicht auf offensichtlich Verwirrten herumhacken, daher wünsch ich dir weiterhin viel Erfolg und ein langes Leben, Paligro.

    Beste Grüße
    dein Führerstaat

  18. Seldon
    22. März 2018 at 10:46

    @ABC: Das Einheits(!)brot wird doch erst seit Ende 1990 gebacken! Vorher gab’s doch nüscht! Schon gar keine Fertigbacklinge…Wie haben wir nur überlebt: Barfuss durch den Schnee für Steckrüben und Kleie…

    Ach und Erichsen: Nee, keine Ironie: BGE nutzt dem Kapital, daher bin ich auch dagegen.

    Und so besteht, angesichts der doppelten Verrücktheit der Arbeiter, sich durch Überarbeit umzubringen und in Entbehrungen dahinzuvegetieren, das große Problem der kapitalistischen Produktion nicht darin, Produzenten zu finden und ihre Kräfte zu verzehnfachen, sondern Konsumenten zu entdecken, ihren Appetit zu reizen und bei ihnen künstliche Bedürfnisse zu wecken.

    https://www.wildcat-www.de/material/m003lafa.htm

  19. 22. März 2018 at 11:14

    Da könnte ich ja nun guter Dinge sein, dass du nicht mehr ohne belastbare ARGUMENTE auf mir herumhackst, Franzl. Allerdings hast du hier schon andere Kommentatoren zunächst ohne belastbare ARGUMENTE provoziert, sie im Anschluss ohne belastbare ARGUMENTE als irre abgestempelt und hackst trotzdem immer wieder ohne belastbare ARGUMENTE auf ihnen herum. Daher werte ich deinen Beitrag nicht als Versprechen oder Zeichen der Güte, sondern als Masturbation.

    „Es ist kein Zeichen von (geistiger) Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein.“ (Jiddu Krishnamurti)

  20. Franzl Lang
    22. März 2018 at 12:44

    Es ist schon absurd, dass deinereiner zwar „egal wie“ das Vermögen von Reichen umverteilen möchte (mit impliziter Inkaufnahme von Gewalt, nehme ich an, Herr Pazifist?) aber dann, wenn man sich über dich lustig macht, anfängt mit Begriffen wie „Führerstaat“ oder „vergasen“ um sich zu werfen.

    Mal ernsthaft: Ich kann bspw. deinen Anti-Drohnenkampf schon nachvollziehen und stimme dir da auch prinzipiell zu, aber du solltest definitiv an deiner Außenwirkung arbeiten.

  21. 22. März 2018 at 13:56

    Da hast du was falsch verstanden bzw. überlesen, Franzl. Ich bin kein Pazifist. Ich bin Pazifiker. Steht auch so auf der Seite der „Pazifischen Liga Großenhain“, die du ja nachweislich besucht hast.
    Außenwirkung – passt!

  22. Marcus
    22. März 2018 at 19:35

    Dazu die Anstalt:
    https://www.youtube.com/watch?v=7yrFHWBuWzg
    Ab etwa Minute 24.

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