Stadtratswahl am 7. Juni – die Neustadt-Kandidaten

Am 7. Juni wird der neue Stadtrat gewählt. Wir hier in der Neustadt sind im Wahlkreis III. Ich haben den Spitzenkandidaten der wichtigsten Parteien und Vereinigungen mal ein paar Fragen gestellt. Hier gibt es die Antworten:

Übrigens soll es am 2. Juni um 20 Uhr eine Elefantenrunde im Projekttheater geben. Bislang haben zugesagt Dr. Martin Schulte-Wissermann (Bürgerbündnis), Patrick Schreiber (CDU), Achim Pochert (Die Violetten), Jens Matthis (Linke), Johannes Lohmeyer (FDP), Walter Kaplan (Freie Bürger), Jens Hoffsommer ((B90/Grüne) und Sabine Friedel (SPD).

60 Kommentare zu “Stadtratswahl am 7. Juni – die Neustadt-Kandidaten

  1. Auf der Internetseite der Stadt Dresden habe ich gelesen, daß ebenfalls die Parteien

    Deutsche Soziale Union (DSU)
    1 Kaschube Astrid

    Die Violetten, für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN)
    1 Pochert Achim

    Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
    1 Rochow Mathias

    antreten. Die Meinung dieser Personen und ihre Programme für die Neustadt würden mich sehr interessieren. Währe es möglch, daß auch diese Kandidaten zu Wort kommen?

  2. @Paul: Das wird bestimmt schwierig, denn ich bezweifle, daß die Kandidaten lesen und schreiben können. Das ist in deren Kaderschmieden als wehrkraftzersetzende Kulturtechnik verboten.

    @Anton: Es ist sehr lobenswert, daß Du eine Gesamtschau der ganzen Meinungen präsentierst, vielen Dank. Wenn Du es jetzt noch schaffst, virtuellen Kirschlikör auszuschenken, wähle ich DICH!

  3. PS Au Mist, muß mich bei den Violetten entschuldigen. Konnte zwischen all dem Braun deren lila Aura gar nicht erkennen. Die können natürlich lesen, von Goethe über Jung bis Steiner.

  4. @elbnymphe: Wenn das so währe, empfinge ich es als lustig, auch diese Leute zu Wort kommen zu lassen. Mit einem Argument die leute können sowieso nicht, gebe ich mich nicht zufrieden..

    Wie verstehe ich das jetzt, die Violetten können lesen und schreiben aber die DSU-NPD nicht *grübel*

  5. Paul, mich dünkt Du gehörst… – ach lassen wir das. Was ist an den klaren Worten der Elbnymphe so unverständlich?

  6. @Fire: Keine Angst, die Farbe braun ziehe ich mit nicht an. Mir ging es hier nur um eine korrekte Darstellung aller Kandidaten. Ob diese nun braun oder violett sind hat mich zu diesem Zeitpunkt nicht interessiert. Das Argument, das die Braunen weder lesen noch schreiben können, empfand ich als etwas zu dünn. Ich bin der Meinung, dass man sich mit allen Parteien auseinandersetzen sollte um dann über diese Personen zu urteilen. Um nicht wieder Falsch verstanden zu werden, ich möchte hier keinem Verfassungsfeinde eine Plattform geben…

    Ich habe somit alles verstanden und das Thema ist für mich beendet.

  7. Paul – Du wirst lachen (hoffe ich jedenfalls), Deine Worte habe ich vor ein paar Minuten dem Anton ins Antlitz gesagt und nun denken wir beide gerade drüber nach…

  8. Walter Kaplan, der ehemalige Chef meiner Mutter ;)
    Der soll erstmal seine Mitarbeiter anständig bezahlen, bevor er sich zur Stadtratswahl stellt.

  9. Oh, und Walter Kaplan war übrigens ursprünglich auch an der Kamenzer-Brache dran mit seinem Ingenieurbüro. Ein Parkhaus wollte er da hinsetzen. Tse.

  10. So, da ich heute mit der Info überrascht wurde, dass die Violetten und die DSU auch Kandidaten in der Neustadt haben, habe ich denen auch die Fragen geschickt. Die DSU hat sogar schon geantwortet. Siehe hier.

  11. Komisch auch, zu sehen, dass sich die Antworten von SPD und Linken fast 1:1 decken – wo die SPD doch sonst immer schon fast zwanghaft um Abgrenzung zur Linken bemüht ist ;)
    Zum Thema Russen-Brache kann ich den Vorschlag mit der Kita allerdings echt nicht mehr hören. Spielplatz, Bolzplatz alles super, aber bitte! Wer setzt denn eine Kita direkt hinter eine bereits bestehende?!
    Die Kita am Bischofsweg südlich der Brache und die 2 Kitas am Nordost-Ende des Alaunparks reichen doch nun wirklich aus. Natürlich braucht die Stadt mehr Kitas, aber doch bitte nicht 3 oder 4 konzentriert auf wenige Quadratmeter!

    Eine Freizeitanlage (z.B. auch mit öffentlichen Grillzonen) würde endlich Erleichterung im alltäglichen Alaunplatz-Chaos schaffen. Auch ein Großteil des Müllproblems könnte damit vom Park weg in einen geschlossenen und entsprechend mit Entsorgungsmöglichkeiten ausgestatteten Bereich verbannt werden.
    An schönen Tagen ist es für jemanden, der einfach nur friedlich lesen, ein Nickerchen halten, sich mit Freunden unterhalten oder einfach nur entspannen will, echt kaum noch möglich, dies auch zu tun. Denn es wird wild herumgebolzt, wo man gerade Bock hat oder noch ein freies Plätzchen findet.
    Genauso das wilde Gegrille: Wenn sich das in Grenzen halten würde, ginge es ja noch. Aber an manchen Abenden findet man echt kaum noch irgendeinen Platz im Alaunpark, wo man weiter als 5 Meter vom nächsten Grill entfernt und eben nicht in einer Spiritus-Dunstwolke sitzt, dass man sich die Lunge aus dem Leib hustet.
    Allgemein ist doch da eine manifeste Rücksichtslosigkeit auch unter den Alaunpark-Besuchern zu verzeichnen.
    Zu meiner Jugendzeit war das noch ganz anders und manchmal vermisse ich die alten Zeiten, wo keiner es gewagt hätte, 2 Meter neben einer Mutti mit Kind einen Holzkohlegrill aufzustellen, oder deren Liegeplatz kurzerhand in die Mitte eines Frisbee-Spielfeldes zu versetzen. Ich selbst habe schon des öfteren entnervt meinen Platz ignoranten Bolzern überlassen müssen, die sich eben nicht drum scheren, ob dort, wo die ihr Spielfeld aufmachen, schon Leute liegen, ob die dadurch gestört oder sogar verletzt werden können usw.
    Das Gebolze muss WEG vom Alaunplatz oder zumindest auf feste Flächen beschränkt werden!

  12. Jane: An der Kritik, dass es auf dem Alaunplatz schon genügend Kitas gibt, ist natürlich etwas dran. Vielleicht müssten wir wirklich etwas kreativer sein. Andererseits ist die Neustadt nun einmal ein Stadtteil, in dem immer noch neue Kita-Plätze gebraucht werden. Und der Alaunplatz ist nunmal für Kitas besser geeignet als viele andere Standorte.

  13. Mönsch, Jens: Ist mir noch gar nicht aufgefallen, dass ich mich bisher so zwanghaft von Dir abgegrenzt habe ;-) Tut mir leid. Ich hoffe, es tat nicht weh.

  14. @ Sabine:

    Naja, so ganz leugnen könnt ihr es wohl nicht von der SPD ;)
    Abgrenzung als solche ist ja auch schön und gut, aber mir passiert das von Seiten der SPD manchmal etwas zu öffentlichkeitswirksam und platt. Ich bin der Ansicht, dass Linke und SPD zusammen sehr viel bewirken könnten – nicht zuletzt auch, was die „Vergangenheitsbewältigung“ in manchen übergebliebenen Winkelchen der Linken anbetrifft, wäre Zusammenarbeit sicherlich höher zu bewerten als der Ruf nach Isolation der Linken mit der schlichtweg abgestandenen wie unsinnigen Anprangerung der SED-Vergangenheit. Die Linke mag aus der SED erwachsen sein, aber sie ist nicht mehr die SED. Ich höre auch keinerlei Vorwürfe an die Adresse der CDU, sie sei aus der NSDAP hervorgegangen, was sie ja nachweislich zu Teilen ist.
    Und gerade auf kommunaler Ebene, finde ich, gibt es doch programmatisch zwischen SPD und der Linken so einige Parallelen.

    @ Jens: Kitas werden natürlich gebraucht. Aber ich finde, man sollte sie auch sinnvoll ansiedeln. Wir können nunmal nicht alle Kitas dorthin setzen, „wo’s schön iss“. Es müssen auch dort welche stehen, wo es traditionell wenige gibt und dennoch ein Bedarf vorhanden ist. In Pieschen oder Trachau z.B. fehlen so einige Kitas.

  15. Jane: Na klar, es fehlen auch in Pieschen und Trachau Kita-Plätze. Die kann man auch nur dort schaffen. Aber es fehlen eben (leider) auch in der Neustadt immer noch welche. Und für die Neustadt ist der Alaunplatz nunmal vergleichsweise günstig. Aber man muss sich da nicht verbissen streiten. Vielleicht macht jemand bessere Vorschläge (für die Nutzung des Russenspielplatzes UND für die Kita-Standorte in der Neustadt). Über den separaten Grillplatz kann man ja mal nachdenken.

  16. @Jane Auf kommunaler Ebene sind mir solche Abgrenzungsmanöver wirklich eher unbekannt. Wie die Stadtratsmehrheit aussieht, weiß man. Und da haben SPD, linke Linke und Grüne in den vergangenen Jahren halbwegs gut zusammen gearbeitet, um wenigstens ein bisschen was zu erreichen …

  17. @ Jens: Naja, andere Vorschläge zur Nutzung der Brache gibt es ja genügend. Viele halten eine Freizeitanlage kombiniert mit klaren Nutzungsregeln sowohl für die Anlage als auch für den Park für sinnvoll. Denn gerade an Wochenenden, wenn die Kitas und Schulen geschlossen sind, fehlt es sehr an Tobemöglichkeiten für die Kids. Dass die Zustände im Alaunpark gerade an den Wochenenden untragbar sind, müsste eigentlich offensichtlich sein. Nicht zuletzt die Natur nimmt ja dabei erheblichen Schaden.
    Daher fände ich den Anbau einer öffentlichen Freizeitanlage auf der Russenbrache sehr sinnvoll, zumal das Gelände ja auch früher schon als Sportplatz genutzt wurde. Wir lägen sozusagen in der Tradition der Stätte ;)

    Wieder andere hätten gern ein Freibad (gibt’s in einem der kinderreichsten Viertel Dresdens bislang auch keins). Ich persönlich fände das aber zweitrangig, gerade in Anbetracht dessen, dass die Stadt ja nun endlich ernsthaft die Sanierung des Sachsenbades in Mickten erwägt.

    Ach ja, wie wäre es z.B. mit einer Kita nördlich des Alaunparks, zwischen Neubauten und Garnisonkirche? Da ist doch auch noch genügend Freifläche auf dem Gebiet der ehemaligen Russenkaserne, wenn ich richtig liege? Und die vielen neuen Wohnflächen, die da momentan geschaffen werden, schreien doch förmlich nach einer Kita direkt um die Ecke ;)

    Grüße und vielen Dank für den persönlichen Gedankenaustausch.

  18. @ Sabine: Um so besser, gut zu wissen ;)

    Klar, dass auf kommunaler Ebene, die Uhren etwas anders ticken, auch wenn Frau Ypsilanti in Hessen noch schmerzhaft das Gegenteil erfahren musste. Aber das kann man wohl eher weniger mit den sächsischen Verhältnissen vergleichen?
    Ich hatte es auch eher an die bundesweiten Verhältnisse angelehnt.

  19. @ Jane: Ich glaub auf Landesebene sieht es auch in Sachsen etwas anders aus. Auf kommunaler Ebene gibt es auch CDU-Linke-Koalitionen, auch wenn mir jetzt gerade nicht einfällt, wo?

  20. Interessante Statements hin und wieder, aber mit Verlaub, 4 relativ lapidare allgemein Fragen zu stellen nennt man noch lange kein Interview. Dazu sollte man schon den Kandidaten gegenübersitzen und genau nachfragen. So allgemein lies sich das manchmal wie ein unverbindliches Parteiprogramm.

  21. Das kommt ganz auf die Herangehensweise an. Mir ging es in erster Linie darum, dass alle Kandidaten die gleichen Fragen bekommen, damit die Leser vergleichen können.
    Wenn ich einen Interviewtermin mache, spielt meine persönliche Sympathie wenigstens unterbewusst ein Rolle. Möglicherweise frage ich dann den einen Kandidaten kritischer nach als einen anderen. Dadurch verzerrt sich das Bild.
    Sicher sind die Antworten hier alle ziemlich ähnlich, daher empfehle ich unbedingt, sich die Kandidaten am 2. Juni noch einmal live im Projekttheater anzusehen.

  22. @ Jane: Ein Freibad würde mir wirlich gut gefallen. Ich fürchte nur, dass dieser Vorschlag die geringsten Chancen hat, da die anderen städtischen Freibäder schon ständig ums Überleben kämpfen ( Es sind nunmal Zuschussbetriebe) und man sicher eher ein bereits stillgelegtes Bad (z.B. Waldbad Klotzsche oder Bühlau) wieder öffnen würde, als ein neues anzulegen. Aber herrlich wäre der Platz schon. Insofern würde wohl die Variante „Freizeitfläche“ die realistischere sein. Vielleicht reicht es wenigstens für ein Kinderplantschbecken (natürlich nicht direkt neben dem Grill ;-)).

  23. @Matthias Persönlich befragen geht natürlich auch (Freiluft-Sprechstunde):

    Donnerstag, 14.05.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Am Jägerpark

    Dienstag, 19.05.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Am Carolaplatz (Haltestelle stadteinwärts)

    Mittwoch, 27.05.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Hauptstraße / Ecke Ritterstraße

    Samstag, 30.05.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Köpckestraße (Narrenhäusl)

    Dienstag, 02.06.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Albertplatz

    Mittwoch, 03.06.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Albertplatz

    Donnerstag, 04.06.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Albertplatz

    Samstag, 06.06.2009, 16:00 Uhr.
    Ort: Köpckestraße (Narrenhäusl)

    @Anton: CDU-Linke-Koalitionen gibts in
    – Chemnitz
    – Zwickau
    – Dresden (halbe Linke)
    – Cottbus
    – Magdeburg
    – Brandenburg / Havel
    – Schwerin
    – Prignitz
    – Meißen
    – Bad Kösen
    – Hoyerswerda
    – …

  24. Na jetzt geht’s ja los hier ;D

    Wow, das mit den CDU-Links-Koalitionen war mir bislang unbekannt. Naja, also ich halte nicht viel von einer pur-erfolgsorientierten Mehrheitsbildung, die fast ausschließlich der Erringung von Machtpositionen dient, und später oft zu Blockaden führt.
    Naja, in Hamburg koaliert die CDU sogar mit den Grünen…jemand eine Idee, wie das dort so funktioniert?
    Eigentlich mein Job, aber in jedes Länderparlament oder -senat kann man seine Nase dann doch net stecken, zu viel um die Ohren ;)

  25. @ Anton und sein Interview/Verzerrung etc.:

    Sozialwissenschaften 3. Semester (Möglichkeiten der Verhinderung eines bias)
    Der Reader damals beschrieb es nicht besser ;))

  26. @Jane: für die Nicht-SoWis unter uns: erklär‘ doch mal ein bißchen ausführlicher, es klingt ja interessant.

    In der postmodernen Anthropologie gilt jedenfalls, daß es in der kulturellen Analyse keine Objektivität geben könne. Und da Anton ja durchaus als Neustadt-Ethnograph gelten darf, halte ich sein Argument, weswegen er sich für Fragebögen entschied, für eine weise Einsicht.

  27. @ elbnymphe:

    Hu? Dito, würd ich sagen. Schrieb ich doch auch… Der Reader hätte es nicht besser beschreiben können, damit gab ich Anton völlig recht. Jetzt klarer?

  28. @Jane: n’Abend, ja, jetzt verstehe ich, daß Du Anton Recht gabst, aber es klang für mich zunächst so, als wolltest Du sagen, daß er sich auch über seine Fragebögen hinaus an tatsächliche Interviews – wie Matthias sie gerne gesehen hätte – ohne die Gefahr eines bias hätte wagen können, wenn er sich an die Empfehlungen in Deinem Reader gehalten hätte.

    Genug über uns und Anton, wenden wir uns lieber wieder den Kandidaten zu!

    Tja, so ist das im Netz, ganz ohne Mißverständnisse läuft es nicht ab.

  29. Hallo Wahlvolk!
    Da sich mir die Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien nicht so deutlich darstellen, wie den scheinbar in diesem Forum beteiligten Funtionären, würde mich folgendes interessieren: Die Welterbebewegung hatte vor einiger Zeit aufgerufen, dass sich die „Aktivisten“ ihrer Bewegung in Parteien einbringen sollten und so den Stadtrat unterwandern sollten. Wollte man doch so den Versuch starten, den Welterbetitel dann doch noch zu verteidigen.
    Hat jemand eine Ahnung, was daraus geworden ist. Wer ist in welcher Partei gelandet?
    Das würde mir meine Wahl dann doch erleichtern, da ich keine Lust habe, mich mit den platten Wahlversprechungen diverser Plakatwerber auseinander zu setzen. Ach ja, ich bin politikverdrossen, will aber wählen und auf keinen Fall über irgend welche Umwege braunen Abfall unterstützen!
    Vielen Dank, Mattze

  30. Mattze:

    Hab ich dich richtig verstanden, du möchtest nun eine Partei deshalb wählen, weil sie von selbsternannten Retter des Welterbes unterwandert ist?

  31. @ jens m. ist dir vielleicht noch nicht aufgefallen, aber das waldbad klotzsche existiert nich mehr…dort gibts jetzt so nen aufgehangenen waldkletterpark…also demzufolge reaktivierung=neubau
    @ alle dieses ewige russensportplatz-freibadbau rumgejammere geht mir mittlerweile sowas von auf die nerven…ist den wahrscheinlich wenigen alteingesessenen der begriff STADTPFÜTZE noch geläufig??? irgendwie werd ich dieses bild nicht los und rieche das chlor und zeitgemässe ersatzstoffe jetzt schon bis zu mir auf die kamenzer….naja
    dann vielleicht doch lieber ein geruchsneutrales großparkhaus…..
    @ alle 2. beim diagonallesen ist mir eigentlich nur aufgefallen das die meisten kandidaten mehr oder weniger wortgewandt um den gleichen brei rumschwafeln königsbrücker…da muss im sinn der bürger entschieden werden….ach so, hätt ich gar nich gedacht
    ohh….in der neustadt ist viel los, besonders am wochenende……du lieber himmel
    waaas es gibt zu wenig parkplätze???? neeiiin ich umkreisel den/die Block/e gerne immerwieder wenn ich ein zweimal die woche mit dem auto komme
    videoüberwachung……uuuuuuuuuuuh gaaaaaaanz böse…aber für die kamera auf der kamenzer gibts ne entschuldigung…da müssen sicher daten gesammelt werden falls mal ein auto wegkommt oder so kennt man ja aus verschiedenen krimis

    irgendwie alles ganz schön wischi waschi oder???

  32. @Jane, genau so sieht es aus. Ich kann keine persönlichen Sympathiepunkte vergeben. Programmatisch unterscheiden die Parteien sich nicht wirklich. Also warum nicht ein paar Optimisten und Weltverbesserer wählen. Ich mag die selbstdarstellerische Ader der Welterberetter auch nicht, aber sind nicht alle Politiker so veranlagt? Ist wohl ein Gen ;-)
    @Christoph, mir ging es ähnlich. Viel heiße Luft und wenn die Fragen kritisch werden, für die innerparteilichen Standpunkte, ging es ab auf Zick-Zack-Kurs. Was könnte mir denn im meinem Wahlumfeld mehr Stimmen bringen. Jämmerlich!!!

  33. Liebe Leute, wenn Euch die Antworten zu jämmerlich sind, dann fragt doch einfach nach!

    Zur Königsbrücker Straße haben fast alle einen klaren Standpunkt: SPD, Grüne und Linke (und ich glaube auch Bürgerbündnis) für zweispurigen Ausbau, FDP und CDU für vierspurige Variante.

    Da gibts hier mal als Wähler/innen-Service die Mailadressen zum Nachfragen …:

    Sabine Friedel, post@sabine-friedel.de
    Jens Hoffsommer, j.hoffsommer@gmx.de
    Walter Kaplan, info@kmsp.de
    Astrid Kaschube, ja@dresdnersozialeunion.de
    Johannes Lohmeyer, j.lohmeyer@macranderhotels.de
    Jens Matthis, jens.matthis@web.de
    Patrick Schreiber, patrick-schreiber@t-online.de
    Martin Schulte-Wissermann, m.schulte-wissermann@physik.tu-dresden.de

  34. @ Mattze: Wenn man ganz genau hinschaut, unterscheiden sich die Programme der einzelnen Parteien für meine Begriffe schon. Ich mein, ist doch klar, dass sie sich alle um die brisantesten Themen (Königsbrücker, Kita-Plätze, Freizeitangebote usw.) herumgruppieren – aber, wie ich finde, mit zum Teil doch recht unterschiedlichen Positionen.
    Ich sehe ja ein, dass es für politisch wenig Interessierte schwierig ist, da durchzublicken so kurz vor den Wahlen. Aber ein wenig befassen sollte man sich imho schon mit den Parteiprogrammen. Ansonsten läuft es unweigerlich auf Protest- oder Nichtwählen hinaus, was nun wirklich wenig bringt.

  35. @Jane, wie kommst Du denn darauf, dass ich mich nicht für Politik interessiere? Ich bin schon an Politik interessiert, nur leider etwas zerknirscht. Meine Demokratieverständnis ist einfach anders, als es die Dresdner Politik umsetzt. Diese provinziellen Peinlichkeiten im Stadtrat zu Dresden treiben mir in schöner Regelmäßigkeit Zornesröte ins Gesicht.
    Meines Erachtens müßte Politik auf Stadtebene generell parteilos stattfinden. Warum kann ein Bürgermeister oder Stadtangestellter nicht auf eine Ausschreibung eingestellt werden? Begründet durch Qualifikation, Motivation und im Wettbewerb mit anderen qualifizierten Mitbewerbern. Marktwirtschaft? Jetzt dienen sich die Herrschaften in jahrelangen Grabenkämpfen in ihrer Partei nach oben, bis sie sich dann in eine entsprechende Position manövrieren.
    Übrigens jeh mehr ich mich mühe, Deine vermeintlichen Unterschiede zu entdecken, desto mehr verschwimmen sie vor meinem geistigen Auge. Verklausulierungen, platte Grundsatzäußerungen und unrealistische Forderungen geben sich die Hand.
    Nenn mich bitte Protestwähler! Das kommt meiner Intuition am nächsten!

  36. @Mattze+Christoph:
    Ich versteh Euch nicht so ganz. Ich rekapituliere jetzt nochmal kurz:

    KÖNIGSBRÜCKER:
    vierspurig: FDP, DSU
    zweispurig: SPD, Grüne, Linke, Freie, Bürgerbündnis

    VIDEOÜBERWACHUNG:
    pro: DSU
    contra: SPD, Grüne, Linke, FDP, Freie, Bürgerbündnis

    PARKPLÄTZE:
    Alle haben das Parkplatzproblem erkannt und sprechen sich (mehr oder weniger nachdrücklich) für mehr Parkplätze/-häuser oder Tiefgaragen am Rand der Neustadt aus.

    RUSSENSPORTPLATZ:
    Außer von der DSU ebenfalls von allen als Problem erkannt; man will sich mehr oder weniger für eine Kita, Bolzplatz, Spielplatz, Parkerweiterung oder ähnliche Freizeitangebote einsetzen.

    ALAUNPARK:
    Dito. Evtl. mehr Mülleimer, Reinigungen und Appelle an die BesucherInnen.

    Ich finde, die meisten Fragen wurden von den meisten KandidatInnen durchaus klar beantwortet. Es fällt vielleicht auf, dass ich bei den ersten beiden Antworten nicht das volle Spektrum der Parteien wiedergegeben habe. Das ist Absicht, weil die Kandidaten (es ist eigentlich nur einer) bei diesen Fragen in der Tat unkonkrete Antworten gegeben hat. Das find ich auch nicht so schön, lasse das jetzt aber mal so stehen und behaupte, dass das zumindest hier eine Ausnahme ist.

    Wenn jetzt z.B. alle Parteien einen sauberen Alaunpark mit ähnlichen Mitteln anstreben, dann ist das doch schön, oder? Was erwartet Ihr denn auf kommunaler Ebene bei solchen Fragen für Unterschiede zwischen den Parteien? Wenn Unterschiede angebracht sind, dann gibt es sie auch (z.B. Videoüberwachung). Und wenn bei jeder popeligen Sachfrage bei acht Parteien acht unterschiedliche Meinungen herrschen würden, würdet Ihr Euch dann nicht wieder über die „ideologischen Grabenkämpfe“ aufregen und darüber, dass noch viel weniger zustande kommt als im Moment?
    Und oftmals ist ein Sachverhalt nunmal zu komplex, um ganz simpel „schwarz“ oder „weiß“ zu sein. Das hat doch dann nichts mit „Wischi-Waschi“ zu tun.
    Oder wollt Ihr lieber jemanden, der mal richtig auf den Tisch haut und sagt, wo’s lang geht? (Das war jetzt mal kurz die Ironietaste.)
    Ich hab den Eindruck, dass hier egal wer egal was sagen kann, ihr gebt niemandem, der Politik macht oder machen will, eine Chance richtigzuliegen.

    Kann man größere Unterschiede zwischen den Parteien fordern und sich gleichzeitig über Grabenkämpfe aufregen? Man sollte sich seine Meinung auch nicht auf Grundlage dieses (im Umfang begrenzten) Fragebogens bilden, sondern vielleicht wirklich mal in die Wahlprogramme und die Politik der jeweiligen Parteien in den vergangenen Jahren schauen. Ist zeitaufwändig, klar. Aber wenn Ihr das nicht macht, dann könnt Ihr niemandem anders die Schuld dafür geben.

    Zu der parteilosen Politik auf Stadtebene: Wer soll denn Deiner Meinung nach dann entscheiden, welche Bürgermeister oder Stadträte kompetent und qualifiziert ist? Wer hätte denn das Recht dazu, darüber zu entscheiden und sie einzusetzen, wenn wir schon nicht wählen dürfen? Übrigens wählst Du de facto bei einer OB-Wahl schon eine Person – und wählst sie bestimmt nach Qualifikation und Kompetenz aus; Stadtangestellte, also die Verwaltung, werden in der Regel auch nicht gewählt, sondern vereinfacht gesagt von der Stadtspitze angestellt.

    Schon klar, ich bin auch manchmal frustriert. Es gibt auch und vor allem in Sachsen einfach einige schlechte Politiker. Eine Parteiendemokratie hat auch sonst noch einige Nachteile. Ich finde sie aber immer noch besser als eine allzu personalisierte Wahl. Schau in die USA, dort geht’s fast nur um Personen – und wenn die dann eine starke Lobby und/oder genug Geld um ihre Wahlkämpfe zu führen, dann ist das schonmal die halbe Miete. Finde ich jetzt auch nicht erstrebenswert.

    So. Meine Meinung. Reicht erstmal.

  37. @Jens,

    die Antworten der Politiker hab ich schon verstanden. Nur sind diese Wahlkampfaussagen doch echt ätzend. Wenn nur DSU und FDP für die ungeliebten Themen stehen, warum sind sie dann überhaupt aktuell?
    Lt. Deiner Zusammenfassung müßten doch alle Probleme längst gelöst sein. Vor den Wahlen sind doch alle total entsetzt über die Videoüberwachung, alle wollen einen sauberen Alaunpark, Hundekot stört doch auch alle und jawohl wir brauchen Kitaplätze. Die vierspurige Königsbrücker Str. ist mehrheitlich im Wahlkampf auch ganz böses Teufelszeugs. Nur warum stehen wir immer wieder vor den selben Problemen?
    Die Grabenkämpfe beziehen sich ja wohl kaum auf zwischenparteiliche Differenzen. Sie beziehen sich auf die Karrierelaufbahnen der Politiker im innerparteilichen Aufstiegsprozess.
    Zur Qualität der Politiker nur soviel. Ich kenne keinen Politiker, der auf einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft verzichtet hätte, nur weil er auf politischem Weg Änderungen bewirken wollte. Meist sind doch Funktionäre in allen Bereichen die selbstdarstellerischen, meist weniger talentierten Teilnehmer, die sich Mangels Perspektive schon in jungen Jahren für den Karriereweg iin einer Partei entscheiden. Klar sind sie auf einem Gebiet meist total Spitze, sich selber zu vermarkten.
    Wer die Bürgermeister auswählen soll? Das ist Dein Problem? Meinst Du wirklich, dass jetzt der Großteil des Wahlvolkes seine Entscheidung zur Wahl von der Kompetenz der Politiker abhängig macht? Es werden die gewählt, die die tollsten Versprechungen machen, die sich am besten verkaufen können und die mal richtige Geld in ihren Wahlkampf investieren können. Was meinst Du, warum die Lenker und Denker in der freien Wirtschaft nicht gewählt werden.

  38. @ Mattze

    „Ich kenne keinen Politiker, der auf einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft verzichtet hätte, nur weil er auf politischem Weg Änderungen bewirken wollte.“

    Wie viele Politiker kennst Du?

  39. Und ich kenne schon mal einen Politiker, der auf einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft verzichtet hat, um in der Dresdner Stadtpolitik mitzumischen. (wobei gutbezahlt natürlich relativ ist)

  40. Nur ein Beispiel, was ich wirklich meine. Jan Mücke, FDP. Hab ihn mal in einer Ortsamtversammlung in Pieschen live erlebt. Danach war ich wirklich erschüttert.
    Schaut Euch doch mal unter den Politikern um. War da nicht sogar der ehemalige Kanzler, der in diversen Fächern massive Schulprobleme hatte. Noch ein Beispiel, Joschka Fischer. Oder Rossberg, Biedenkopf um regionale Politikgrößen zu würdigen. Von Milbrad brauchen wir ja nun wirklich nicht reden oder der letzte Baubürgermeister, große Katastrophe. Will mich darüber aber nicht wirklich weiter auslassen. Sonst werde ich von Euch noch verleitet, mich mit diesen Pappnasen zu befassen.
    Da ja die Grünen jetzt schon über diverse Koalitionen nachdenken, wobei Jameika nur von gelb abgelehnt wird, ist doch eigentlich alles gesagt. Bei großen Koalitionen kann man ja auch nicht wirklich von Differenzierbarkeit reden.
    Hey wählt mich, ich verspreche Steuersenkungen, blauen Himmel und die Arbeitslosigkeit lass ich verbieten :-)

  41. @ Mattze:

    Kein Problem, gründe eine Partei oder Bürgervereinigung, denk dir eine sinnvolle Agenda aus und du hast (vielleicht) meine Stimme.
    Sich beschweren kann jeder, alle Politiker über einen Kamm scheren und in den „Aasgeier-Topf“ werfen zumindest keiner, der nicht wenigstens über Insider-Wissen verfügt.
    Wo ist das Problem dabei, dass die Kommunalpolitiker maßgeblich und beinahe geschlossen die ärgsten Baustellen dieser Stadt erkannt und Maßnahmen beschlossen haben?
    Ich kann gerade auf kommunaler Ebene nicht bestätigen, dass Wahlziele signifikant nach erfolgter Wahl verfehlt worden sind. Was man wirklich bemängeln könnte, sind die Verzögerungen, mit denen Dinge dann tatsächlich verwirklicht werden, aber da spielt auch noch ein klein wenig mehr hinein, als der bloße politische Wille der Parteien.

    Was ich aber nun wirklich nicht nachvollziehen kann, ist, wie man eine Partei allein aus ideologischen Gründen und zudem auch noch basierend auf Fragen und Themen, die längst Schnee von gestern sind, wählen wollen kann. Und dann auch noch eine solch abgestandene, wie die Welterbe-Debatte. Das Thema ist doch ohnehin durch – die Brücke ist im Bau, und wenn die UNESCO meint, den starken Mann markieren zu müssen, dann soll und wird sie es tun. Fertig. Dahingehend wird also deine Stimme ohnehin nichts bewirken oder gar ändern können.

  42. @Mattze: Schock! Albert Einstein war auch Sitzenbleiber! Und damit wahrscheinlich auch zu blöd für die Wirtschaft, weswegen er in die mies bezahlte Wissenschaft ging. Verrat uns doch mal, in welcher Vorstandsetage Du sitzt, wenn Du so viel intelligenter bist als unsere Politiker. – Das sind alles MENSCHEN, mit Jugendsünden, Fehlern und unterschiedlichen Motivationen, in die Politik zu gehen. Sicher sind manche unter ihnen unangenehme Zeitgenossen. Aber aus einem Jan Mücke einen Generalverdachtselefanten zu basteln, ts! Bleib‘ doch bitte sachlich und problembezogen, damit die Diskussion hier auch etwas bringt.

  43. Hier haben mal 50000 Stimmen versucht, ihren politischen Willen zu Gehör zu bringen. Die CDU hat einfach die Demokratie abgekürzt und sich in meinen Augen auf ein ganz schrecklichen Weg begeben. Orosz Mugabe :-)
    Was Du über den Stand beim Welterbe schreibst, macht mich wirklich total erstaunt. Du tust mir wirklich leid, weil ich mich bis jetzt noch in keinster Form zu diesem Thema geäußert habe. Aber Dein schlechtes Gewissen hat Dich sicherlich etwas betriebsblind gemacht. Sicherlich ist die Katastrophe im Elbtal der Deckmantel über all die anderen politischen Verfehlungen der Regionalpolitik. Das Du Dich aber so blenden läßt, hätte ich wirklich nicht erwartet. Was ich hier sonst so von Dir gelesen hatte, fand ich eigentlich total konträr zu dieser Aussage.
    Eins noch, die Waldschlößchenbrücke ist mir letztlich ziemlich egal. Letztlich ist der durchschnittliche geneigte Dresdner von diesem Thema nur noch genervt und will eigentlich einfach die Geldvernichtung beendet sehen. Was für ein Erfolg der Politik.

    Jedes Volk bekommt genau die Regierung ,die es auch verdient hat.

  44. @ Mattze: Wenn Du Arbeitslosigkeit verbieten tust, wähl ich Dich nicht. Es gibt immerhin ein Recht auf Faulheit.
    Aber mal ernsthaft: Sicher kann man die Politiker kritisieren, man kann auch das demokratische System, das solche Politiker hervorbringt, schelten, nur sollte man dann Alternative aufzeigen. Und, ganz ehrlich momentan sehe ich keine ernsthafte Alternative zur Demokratie. Denn die von mir bevorzugte Diktatur der totalen Vernunft bleibt ja leider eine Utopie, außerdem wäre es dann wahrscheinlich auch ziemlich langweilig.
    Back to Stadtratswahl: Ich denke, man kann aus den Antworten ein bisschen was rauslesen, ein besseres Bild bekommt man vielleicht am kommenden Dienstag zur Elefanten-Runde im Projekttheater. Ich kenn nun einige der Kandidaten in der Neustadt schon ein bisschen besser und möchte diesen auf jeden Fall guten Willen und Engagement für die Stadt und ihre Bürger unterstellen.

  45. Mattze:
    Hä? Jetzt komm ich nicht mehr ganz mit. Oben schriebst du noch, du willst eine Partei wählen, weil sie sich gegen die Brücke und für’s Welterbe engagiert (hat) und jetzt ist es dir auf einmal „ziemlich egal“?
    Eins geht nur, glaub ich.

    Oh, und bitte kein „Mitleid“, das kommt nämlich immer total unsachlich. Lieber mal mit den Worten des anderen genauer auseinandersetzen.
    Aber du darfst mich ja gerne über deinen „Stand beim Welterbe“ aufklären – die Entscheidung der UNESCO steht nicht demnächst an? Und sie hängt nicht nicht mehr davon ab, ob die Brücke gebaut wird oder nicht, wie etwa vor einem Jahr noch (denn sie ist ja längst im Bau), sondern davon, ob man die Kommission, die hier die Entscheidung trifft, davon überzeugen kann, dass sie sich völlig lächerlich macht, wenn sie Dresden den Titel wegen des Baus einer Brücke aberkennt?
    Na, ich bin mal gespannt.

  46. Übrigens: Ich war und bin FÜR den Bau der Brücke. Dennoch habe ich bei der Bürgermeisterwahl letztes Jahr für eine Partei gestimmt, die GEGEN die Brücke war. Denn letztlich gilt es hier, das Verhältnis der Programmpunkte, die die eigenen Vorstellungen und Wünsche konterkarieren, gegen diejenigen abzuwägen, die mit selbigen auf einer Linie sind. Ich würde niemals einer Partei mein Vertrauen absprechen, weil ich in einem Punkt nicht mit ihr konform gehe.

  47. @Mattze: eine Sache, für die Politiker zu Recht immer wieder Schelte beziehen, sind ihre niveaulosen Vergleiche von politischen Gegnern mit Hitler etc. OB Orosz mit einem Verbrecher wie Mugabe zu vergleichen, disqualifiziert Dich völlig, da kannst Du noch zehn Smileys dahinterbasteln. Du bist vom Niveau her keinen Deut besser als jene, die Du hier permanent diffamierst.

  48. @Jane, nee Du, ich wollte eine Partei wählen, die von Weltverbessern und Träümern unterwandert wird. Ich finde die Kampf gegen die politischen Windmühlen beeindruckend. So etwas beeindruckt mich und könte meine Stimme bringen.
    Übrigens wäre ich von der UNESCO wirklich sehr enttäuscht, wenn sie Dresden den Titel nicht aberkennen würde. Ich kenne mehrere Welterbestätten, wo nur mit dem Baubeginn gewartet wird, wenn das reiche Deutschland, in diesem Fall Dresden, den Titel behält.

  49. Und ich kenne Pläne einiger Parteien, genau dies durch ein sogenanntes Welterbegesetz künftig zu verhindern. Und ich weiß von ungezählten Bauaktionen in Welterbe-Regionen, die tatsächlich Schaden angerichtet haben und wo der Welterbetitel NICHT aberkannt wurde. Die Unesco-Welterbe-Kommission ist für meine Begriffe unglaubwürdig.

  50. @ Mattze:

    Und weil ich diese Behauptung:

    „nee Du, ich wollte eine Partei wählen, die von Weltverbessern und Träümern unterwandert wird.“

    nicht wirklich nachvollziehen kann, zitier ich einfach mal deinen Ausgangspost:

    „Da sich mir die Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien nicht so deutlich darstellen, wie den scheinbar in diesem Forum beteiligten Funtionären, würde mich folgendes interessieren: Die Welterbebewegung hatte vor einiger Zeit aufgerufen, dass sich die “Aktivisten” ihrer Bewegung in Parteien einbringen sollten und so den Stadtrat unterwandern sollten. Wollte man doch so den Versuch starten, den Welterbetitel dann doch noch zu verteidigen.
    Hat jemand eine Ahnung, was daraus geworden ist. Wer ist in welcher Partei gelandet?
    Das würde mir meine Wahl dann doch erleichtern, da ich keine Lust habe, mich mit den platten Wahlversprechungen diverser Plakatwerber auseinander zu setzen.“

    Fasse mal zusammen:
    Du wolltest wissen, wo die Welterbeverteidiger untergekommen sind, weil dir das die Wahl einer Partei „erleichtern“ würde. Also gings dir doch doch ums Welterbe. Wieso schreibst du dann jetzt dazu „nee“?

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