Graffiti-Diskussion im Stadtrat

Am kommenden Donnerstag steht der Antrag der CDU „Für eine saubere Stadt! Graffiti-Schmierereien nachhaltig und wirkungsvoll bekämpfen“ auf der Tagesordnung. Der Antrag stammt aus dem Mai vergangenen Jahres und wurde von Gunter Thiele (CDU) schon im September im Stadtbezirksbeirat vorgestellt (Neustadt-Geflüster vom 10. September 2019).

Graffiti am Elbufer
Graffiti am Elbufer
Die Stadtbezirksbeiräte hatten damals erhebliche Änderungen des Antrags gefordert. Nun hat die CDU inzwischen einen Ersetzungsantrag (PDF mit dem Antrag) geschrieben. Nun wurde die ursprünglich geforderte Überwachung aus dem Antrag gestrichen. Stattdessen soll geprüft werden, welche Flächen an den Pfeilerfüßen der Waldschlösschenbrücke für Street-Art freigegeben werden können.

Außerdem, und das ist auch neu, soll nach Lösungen für den Schutz von historischen, privaten, sowie städtischen Gebäuden gesucht werden und Einbeziehung des Kriminalpräventiven Rates und des Jugendhilfeausschusses.

Graffiti an dem gerade erst saniertem Rondell am Rosengarten
Graffiti an dem gerade erst saniertem Rondell am Rosengarten

Nach wie vor fordert die CDU in ihrem Antrag die Albertbrücke und die Waldschlösschenbrücke einschließlich des Umfeldes von Schmierereien zu befreien.


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Ersetzungsantrag von den Piraten

Die Dresdner Piraten, die mit Martin Schulte-Wissermann einen Abgeordneten im Stadtrat stellen, haben auch noch einen Ersetzungsantrag eingereicht (PDF mit dem Antrag). In dem ist von einer schnellen Reinigung keine Rede, dafür davon, Vorraussetzungen zu schaffen, dass die Flächen unter der Albertbrücke und der Waldschlößchenbrücke für z.B. Outdoor-Sport und/oder für legale Grafitti-Wände genutzt werden.

In der Begründung heißt es: dadurch, dass die Flächen für die nutzenden Menschen einen „Wert“ bekommen, könnten negative Entwicklungen entgegengewirkt und Kosten (z.B. Grafittientfernung) eingespart werden.

Stadtrat Max Aschenbach (Die Partei) äußerte sich zu dem CDU-Antrag: „Der Antrag ist schon aufgrund seines unzulänglichen Titels, der genau denen vor den Kopf stößt die man erreichen will, abzulehnen.“

Währenddessen hatte im September auf der Prießnitzstraße ein Hauseigentümer mit einer künstlerisch gestalteten Bretterwand sein Haus gegen weitere Schmierereien geschützt (Neustadt-Geflüster vom 26. September 2019).

Antigraffitizaun
Antigraffitizaun
Die Bretterwand ist offenbar so abschreckend, dass bislang nur zwei kleine Tags auf den Brettern angebracht wurden.


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Stadtrat im Livestream

  • Die Stadtratssitzung beginnt am Donnerstag um 16 Uhr und wird auf dresden.de live übertragen.

22 Kommentare zu “Graffiti-Diskussion im Stadtrat

  1. 1. Gegen ein Wandbild a la Banksy hätte wohl keiner was, aber die hirnlosen Großbuchstaben zeugen doch nur von der Angst mit heruntergelassener Hose durch die Straßen zu laufen.
    Denn eigentlich wollen die Schmierfinken nur Aufmerksamkeit haben, die sie mit ihrem sonstigen Dasein nicht erzeugen.
    2. Es gibt einfach die falschen Strafen für die kulturlosen Schmierer.
    Neben dem Reinigen der verunzierten Flächen wären mal ein paar Tage im Steinbruch mit dem Zurichten von Sandsteinblöcken vielleicht zielführend.
    3. Früher gab es mal den Ehrenkodex, dass nur Betonflächen und glatte Wärmedämmfassaden bekleckst werden.
    Wie heute manche, durch Handarbeit (für Leute die nicht wisen was das ist – googeln) hergestellte Flächen und Häuser mit Stuck- oder Sandsteinzierrat aussehen, zeugt nur von einem ins bodenlose gesunkenen Niveau der jetzigen Generation.

  2. Das Beschmieren selbst von kulturellen Bauten, Denkmälern und sonstigen Zeugnissen der Zeitgeschichte zeugt von der geistige Armseligkeit der ach so bunten und vielfältigen heutigen Gesellschaft

  3. @Muss früh raus…. Ja genau, an die Wand stellen und das ganze Grafittipack… SAG MAL, MERKST DU ÜBERHAUPT WAS FÜR EINE REAKTIONÄRE WORTWAHL DU HIER AN DEN TAG LEGST?

    @Anton… Die Kommentare hier auf deiner Website sind kaum noch zu ertragen. Ich habe Neustadt-Geflüster früher sehr gern gelesen. Auch wegen der Kommentare. Aber welcher Geist sich heute hier tummelt, sorry, das geht gar nicht. Man könnte manchmal meinen, man befände sich auf einer AfD-Kundgebung. (Jaja, die AfD ist eine demokratische, zugelassene Partei und eine Demokratie muss Dummheit auch aushalten können, aber für mich sind das einfach nur faschistische Brunnenvergifter)

  4. @Jens: Und dann, Meinungsfreiheit einschränken? Viele Kommentare passen mir auch nicht in den Kram, aber so lange sie nicht gegen die Regeln oder Gesetze verstoßen. Und den Kommentar des Frühaustehers würde kein Gericht der Welt verbieten.

  5. Auch wenn ich nicht SteffenDD bin, aber einen Zusammenhang sehe ich da auch. Gern wird proklamiert, wie bunt und vielfältig unsere Gesellschaft ist, doch leider wird dabei häufig vergessen, dass es auch klare Regeln gibt und diese notwendig sind, damit das Zusammenleben funktioniert. Und es ist notwendig, dass diese Regeln auch eingefordert und durchgesetzt werden. Dies mag im Einzelfall für die Betroffenen unschön sein, doch es ist notwendig, sonst entsteht über kurz oder lang Anarchie. Mag auch Mitmenschen geben, die dies erstrebenswert finden, doch sind es wohl häufig die, welche nichts oder nur minimal etwas für unsere Gesellschaft beitragen.
    Wenn solche Straftaten weitreichende Konsequenzen haben, wird sich deren Zahl auch reduzieren. Weil dann wird zumindest ein Teil dieser Idioten begreifen, dass es eben nicht so cool ist, wenn man sich damit den weiteren Lebensweg verbaut. Wer sowas macht, lebt sich nicht kreativ aus (was erschreckenderweise auch von einigen Politiker so interpretiert wird), sondern ist assozial und hat überhaupt keinen Respekt vor seinen Mitmenschen und deren Eigentum.
    Der Versuch, diese Straftaten mit legalen Grafitti-Wänden zu unterbinden, zeugt von Realitätsverlust. Wer vorsätzlich fremdes Eigentum zerstört, schert sich darum überhaupt nicht und wird dies auch weiterhin machen. Vielleicht ist es notwendig, dass wir mal endlich mit der Kuschelpolitik aufhören und diesen Menschen deutlich machen, was die Grenzen von Toleranz und kreativer Vielfalt sind. Dann wird sich vermutlich auch die eine oder andere Gegendemonstration erübrigen, weil es deutlich weniger Menschen auf der anderen Seite gibt, gegen die man demonstrieren kann.

  6. Hallo Anton, haben Jens und Iris ja nicht gefordert, sondern lediglich ihre Wahrnehmung geschildert, die ich übrigens teile. Kann mir vorstellen, dass es Dir manchmal auch schwer fällt, die einschlägigen Floristen freizuschalten, aber da die meisten sich durch ihren Kommentar selbst entlarven vielleicht auch nicht ganz verkehrt. Trotzdem schon bemerkenswert (und beängstigend) , wie sich die hier (und anderswo) veröffentlichte Meinung so extrem nach rechts (und vom Niveau her immer weiter nach unten) verschiebt…
    Meinungsfreiheit ist sicher ein hohes Gut, allerdings ist bloßes Meinen kein Wert an sich…

  7. Hallo
    Gemäß der „Broken Windows Theorie“ können Anzeichen der Unordnung wie Graffiti oder Mülll in einem Stadtviertel einige Bewohner zu schwereren Vergehen anstiften.
    Auf Basis dieser Vermutung verfolgt die US-Polizei häufig selbst kleinste Verstöße mit großer Härte.
    Die empirische Basis für die Theorie ist äußerst dünn. Neue Untersuchungen kommen zu dem Ergebnis, dass der Ansatz nicht funktioniert.
    https://www.sueddeutsche.de/wissen/us-polizei-kaputte-fenster-kaputte-moral-1.2388135

  8. Anton, damit überschätzt du ganz sicher die wertigkeit deines blogs. Für mich persönlich muss das produkt schon dolle toll sein, damit ich es toleriere, in den kommentarspalten von Leuten mit so einfachen weltsichten angekreischt zu werden. Irgendwann steht einem der mist an der Unterkante Unterlippe und dann gehen eban viele woanders hin. Siehste ja am niveau der kommentare :-) Wenn ich das gefühl habe, dass es gar keinen unterschied mehr zur bildzeitung gibt, bin ich auch weg. (Ein wenig fallhöhe ist noch).
    Pass lieber auf dass du nicht denen zuviel raum gibst, die deine tolle meinungsfreiheit eigentlich ankotzt. Stichwort: Steinbruch (s.o.).
    Frank

  9. @Stefan E. Die abschreckende Wirkung von hohen Strafen ist höchst umstritten. Das funktioniert nur mit einer entsprechend höheren Überwachung. Dann müsste die Polizei mehr Mittel bekommen, die dann wiederum an anderer Stelle fehlen.

    Den Zusammenhang zwischen einer bunten und vielfältigen Gesellschaft und illegalen Graffiti sehe ich aber immer noch nicht, auch wenn Du nicht SteffenDD bist, vielleicht magst Du mal erläutern, wie Du auf diesen Zusammenhang kommst? Es klingt ja fast so, als sei diese „bunte und vielfältige Gesellschaft“ für dich die Vorstufe von Anarchie.

  10. An den Reaktionen sieht man den Wissenstand mancher Zeitgenossen.
    Warum wird denn in der Neustadt gewohnt und unterhalb der Mauern am Elbufer rumgelungert?
    Weil es hier architektonisch so schön ist wie in Gorbitz und Prohlis?
    Aber warum sehen die Häuser und Mauern auf der nördlichen Elbseite so aus, dass alle dahin drängeln?
    Weil Fensterumrahmungen, Sockel und Mauern aus Sandstein erstellt wurden. In Handarbeit.
    Und das dafür benötigte Material kommt nun mal nicht von Lego, sondern aus dem Steinbruch.
    Wem also der Respekt vor der Arbeit anderer fehlt, dem empfehle ich einfach mal einen Schnupperkurs.

  11. @Anton: Ja, die stärkere Überwachung (hier wohl überhaupt erstmal welche) ist notwendig und richtig. Und natürlich müssen wir die Polizei etc. so aufstellen, dass auch die anderen Aufgaben wahrgenommen werden können. Verbote, die nur auf dem Papier existieren und praktisch nicht überwacht werden, sind von sehr wenig bzw. überhaupt keinem Nutzen. Ein gutes Beispiel sind Geschwindigkeitskontrollen, ich nutze jeden Tag das Auto und die Wahrscheinlichkeit, dass man da geblitzt wird, ist so minimal, dass man es vernachlässigen kann. Und falls doch, dann bezahlt man eben paar Euro Bußgeld und weiter geht es, die nächste Kontrolle ist ja sehr weit entfernt. Ab Fahrverbot tut es dann weh und ich kann Dir aus eigener Erfahrung sagen, dass man dadurch zum Umdenken kommt. Von daher ist die Härte der Strafe und deren Wahrscheinlichkeit überhaupt, schon durchaus relevant.

    Frag doch mal gezielt Politiker von den Parteien unterschiedlicher Couleur, was deren Meinung zu illegalem Grafitti ist und ob aus deren Sicht Massnahmen dagegen notwendig sind und, wenn ja, welche. Und dann frage, was sie zum Thema „bunte und vielfältige Gesellschaft“ meinen. Der Zusammenhang wird dann sehr schnell deutlich. Eine bunte und vielfältige Gesellschaft ist auch möglich, wenn wir nicht Straftaten tolerieren oder als kreative Äußerungen ansehen. Nur wollen dies viele Politiker nicht sagen, weil man damit ja die eigene Klientel verschrecken und bei der nächsten Wahl schlechter abschneiden könnte. Viel einfacher ist es doch da, sich hinter dem üblichen unkonkreten Blabla zu verstecken. Heraus kommen dann Pläne wie „Graffiti-Schmierereien nachhaltig und wirkungsvoll bekämpfen“ ohne Überwachung. Ja, hängt doch einfach paar Schilder auf, wo draufsteht, dass es verboten ist, die werden bestimmt genau null Wirkung haben.

  12. Die politische Meinungspallette zum Thema Graffiti habe ich mir ja in der Stadtbezirksbeiratssitzung angehört. Wenn ich mich recht entsinne, fand die Schmierereien an der Albertbrücke oder Elbufer niemand gut. Die Unterschiede finden sich dann erst in der Umsetzung, wie man das verhindern kann, bzw. stark man sich dafür einsetzen soll. Spannenderweise ist ja von dem ursprünglichen CDU-Antrag nicht mehr viel übrig geblieben. Ursprungsversion, Ersetzungsantrag.

    Wenn ich das jetzt so bedenke, gebe ich Dir natürlich Recht. Umso drastischer sich Politiker für Strafen aussprechen, umso höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie keine „bunte und vielfältige Gesellschaft“ wollen. Aber, wie schon gesagt, Strafen allein helfen meiner Ansicht nach nicht und eine Überwachung stelle ich mir ziemlich schwierig vor. Die Bahn zum Beispiel gibt viel Geld für die Überwachung ihrer Zugabstellflächen aus und dennoch sind zig Züge besprüht. Und was ist eigentlich die Alternative zu einer „bunten und vielfältige Gesellschaft“ – graue Tristesse?

    Die Autofahrer-Parallele hinkt, denn hier ist die Überwachung vergleichsweise einfach mittels Nummernschild und Frontalaufnahme.

  13. Kann die Aufregung hier bezüglich Frühaufstehers und Steffens Aussagen nicht verstehen.

    Ich glaube der Konsens beim Großteil der Bevölkerung ist, dass schöne und künstlerische Graffiti gerne gesehen sind, Tags und Schmierereien aber nicht.

    Ich erinnere nochmal an die Lauchs-Vollidioten damals (2014?), die haben das ja in ganz großem Stil gemacht. Wenn man keine 3 Meter laufen kann ohne irgendwo das Tag zu sehen, dann muss das auch entsprechend bestraft werden, allerdings sehe ich hier in der Überwachung nicht die Lösung.

    Und das bleibt das Hauptproblem, wie erwischt man diese Leute?
    Auch die seriöse, künstlerische Graffitiszene (sofern sie eine zentrale Gruppierung hat) sollte sich ganz klar dagegen aussprechen und die ganzen Politiker im linkeren Sektor ebenso (wobei Stefan E. es bereits auf den Punkt gebracht hat, warum das nichts wird).

    Und dann sollte es einfach eine Menge Sozialstunden geben, vielleicht ein paar Streich- oder Reinigungsarbeiten.

  14. @Jens & Iris
    Frag mich woher Du weißt was auf AfD Demos geredet wird?
    Wer hier kommentiert und welche Partei wählt.
    Hast Du vielleicht noch was zum Thema zu sagen, oder bleibt es dabei für alle Dinge die AfD ins Spiel zu bringen?
    Bedeutet nämlich im Umkehrschluss, dass wenn es keine AfD gäbe, es KEIN einziges Problem mehr gäbe in Deutschland. War doch genauso vor 8 Jahren…Dann wäre zumindestens der Klimawandel gestoppt.

  15. Bei Sächsische.de gibt es jetzt einen Artikel dazu (leider nur mit Login).

    „Durch das Entfernen sämtlicher Graffiti werte man die Kunst pauschal ab, sagte Linke-Stadträtin Anne Holowenko. […] Aber sie verwies auf die Höhlenmalereien in der Steinzeit, ohne die heute weniger aus der Zeit bekannt wäre. Diese seien eindeutig als Kunst anerkannt.“

    Sorry, aber das kann die Frau doch nicht ernst meinen? Es geht nahezu aussschließlich um Schmierereien und die Frau stellt Vergleiche zur Höhlenmalerei her. Keine Ahnung, wo sie häufiger unterwegs ist, aber ganz offenbar sehen dort die „Malereien“ deutlich besser aus als die vollgeschmierten Wände hier. Und wer wirklich meint, es wäre künstlerisch wertvoll, was er da fabriziert, der soll doch bitte sein eigenes Haus bekritzeln. Vermutlich haben die Steinzeitmenschen auch vorzugsweise die eigene Höhle bemalt, vielleicht hat da Frau Holowenko weitere hilfreiche Informationen für uns ;-)

  16. Habe ich mir angeschaut, fällt mir nicht viel zu ein. Das Haus, die Wand etc. immer gibt es dafür einen Eigentümer und der, so mein Verständnis, entscheidet im gesetzlich zulässigen Rahmen über dessen Gestaltung. Und wenn jemand eben ein Haus aus der Gründerzeit weitesgehend im Originalzustand haben möchte, dann ist es sein gutes Recht. Ich sehe wirklich überhaupt keinen Spielraum, dass man dort kriminelles Tun hinnehmen muss.

    Und was die Einrichtung mehr legaler Sprühflächen betrifft, sehe ich dies als vergebene Mühe an. Der Großteil der Täter wird dies auch zukünftig illegal tun, weil es ja gerade der geile Kick ist, wenn man das neu sanierte Bauwerk besprüht und da seine Spuren hinterlässt. Die werden ganz bestimmt nicht zu irgendeiner Wand fahren, wo es legal ist und morgen schon von jemand anders übersprüht werden wird. Wer wirklich glaubt, dass man mit mehr legalen Sprühflächen das Thema deutlich eindämmt, der ist aus meiner Sicht dumm und/oder sehr naiv.

    Die Frage, ob man es überhaupt erheblich eindämmen kann, ist eine andere, aber deswegen muss man es nun wirklich nicht gutheißen oder auf eine Stufe mit wirklich kunstwürdigen Graffiti (z.Bsp. Banksy) stellen. Davon sind wird in fast allen Fällen sehr weit entfernt. Was ich tagtäglich sehe, sind fast ausschließlich illegale Schmiereien, die überhaupt keinerlei künstlerischen Wert haben. Wer meint, dies wäre anders, kann ja gern sein eigenes Haus zur Verfügung stellen, damit es auch so künstlerisch wertvoll verschönert wird. Kann dann die lokale Grundschule in großen Pause übernehmen und da ist das Ergebnis vermutlich noch viel schöner als das, was 99% der „Künstler“ heute nahezu überall vollbringen.

  17. @Stefan E.: Weitestgehend stimme ich Dir zu. Glaube auch nicht, dass legale Fläche illegale Graffiti verhindern. Ein befreundeter ehemaliger Ladenbesitzer sagte mir mal, da hilft nur: immer wieder sofort wegmachen, dann verlieren die (Sprüher) das Interesse. Ob sich das allerdings innenstadtweit durchsetzen lässt, wie sich die CDU das wünscht, wage ich zu bezweifeln. Bzw. würde es die Kosten immens in die Höhe treiben. An eine effektive Überwachung glaube ich auch nicht, es sei denn man setzt Singapore-Methoden an.

    Aber wo fängt Kunst an. Auch Banksys Streetart ist illegal.

    Auch das hier ist illegal, aber ich fände es sehr schade, wenn es entfernt würde.
    Streetart auf der Alaunstraße

  18. Da stimme ich Dir, vermutlich wenig überraschend, zu, sowas ist schön und ein angenehmer Farbtupfer. Im Wesentlichen nerven mich diese immer wiederkehrenden Tags, ob nun klein- oder großformatig. Die werden quasi im Vorbeigehen gesprüht (oder mit dem Edding hingekritzelt) und haben künstlerisch keinen Wert. Und natürlich auch der abhanden gekommene Respekt vor Stellen, die tabu sein sollten, wie z.Bsp. historische Bauwerke. Klar, illegal ist es immer, aber mir persönlich ist es völlig egal, ob z.Bsp. die Pfeiler der Waldschlösschenbrücke besprüht werden.

    … es ist kompliziert ;-)

  19. Ich glaube, an ein paar Nischen auf der Albertbrücke wurden kürzlich mal wieder diese miesen Tags entfernt. Schon wenig später waren aber neue, diesmal hellgrüne Kringel wie zum Trotz drauf. Also die 48 Stunden Regel scheint zu funktionieren, allerdings bisher nur anders herum.
    Hat eigentlich jemand schonmal die (intern) angekündigte Security für den Bereich Rose+Staudegarten gesehen? War vielleicht nur Fake-Info.
    Ansonsten war und ist die nun beschlossene Vorlage leider unausgegoren, da fehlte den Polit-Laien sichtlich Beratung. Ich spare mir die Bewertung hier. Von den Reinigungsfirmen wurde auch immer wieder klargestellt, daß eine umfangreichere Reinigung als das Begrenzte bisher NICHT umsetzbar sei. Naja, und der rot-grüne Beißreflex zum Thema in der entsprechenden Sitzung des Stadtbezirksrats sowie dieser Laien Realitätsferne sprach schon Bände. Da macht das alles natürlich keinen Sinn mit solchen „repräsentativen“ Beisitzer(inne)n. Die Beschlußgurke wird wohl zu nichts führen, was soll da jetzt die Verwaltung auch damit anstellen?? Unklar! Wie gesagt, in der Genese zur Vorlage fehlten etliche Klärungen.

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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