Unterschiedliche Umfrage-Ergebnisse

Spätshop auf der Louisenstraße - wird die Polizeiverordnung gekippt?

Spätshop auf der Louisenstraße

Am Donnerstag hat die Fraktion „Die Linke“ in einer Pressemitteilung das Ergebnis ihrer Befragung zum Thema „Alkoholabgabeverbot im Kneipenviertel“ vorgestellt. Außerdem teilte der Gewerbe- und Kultur-Verein (GuKV) die ersten Ergebnisse seiner Umfrage zum gleichen Thema mit.

Die Ergebnisse fielen sehr unterschiedlich aus. Während bei der Befragung der Linken rund 70 Prozent dafür stimmten, die Polizeiverordnung abzuschaffen, stimmten in der Umfrage des GuKV 61 Prozent der Befragten dafür, die Verordnung bei zu behalten.

André Schollbach - Fraktionsvorsitzender Die Linke

André Schollbach – Fraktionsvorsitzender Die Linke – Foto: Y. Safwan

Die Linke hat nach eigenen Angaben 7.000 Postkarten verteilt, davon kamen 103 zurück. Die übrigen 234 Stimmen stammen aus einer Online-Befragung. Nach Angaben des GuKV hat der Verein rund 10.000 Postkarten verteilt und kann Feedback von 252 ausgefüllten Postkarten vorweisen.

„Man muss beachten, dass solche Umfragen natürlich nicht repräsentativ sind“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Linken, André Schollbach. Für seine Partei ergebe sich so aber ein gutes Stimmungsbild. Zu der Umfrage des Gewerbe- und Kulturvereins wollte er sich nicht äußern. Deren Sprecher, Stefan Schulz, erklärte per Pressemitteilung: „Dass die Befragung so deutlich ausfällt, hätten wir nicht gedacht. Wir möchten die Stadträte bitten, auf die Bedürfnisse der Bewohner Rücksicht zu nehmen und die Polizeiverordnung beizubehalten.“

Schollbach kündigte an, dass man eine Bürgerversammlung anstrebe, um das Thema mit den Betroffenen zu diskutieren. Am Montag wird der Antrag von Grünen und SPD im Ortsbeirat verhandelt, voraussichtlich im April soll der Antrag dann im Stadtrat beraten werden.

Die Polizeiverordnung, auch bekannt als Spätshop-Erlass, war 2007 eingeführt worden als Reaktion auf mehrere Krawalle auf der Alaunstraße im Spätsommer und Herbst 2006. Durch die Verordnung wird der Auf-die-Straße-Verkauf von Alkohol zwischen 22 Uhr und 5 Uhr am Freitag und Sonnabend untersagt. Die zweite Reaktion auf die Ausschreitungen war die Installation einer Video-Überwachung der Alaunstraße. Die Kamera wurde im Oktober 2014 von Rowdys zerstört und seitdem nicht wieder ersetzt. Die Randale auf der Alaunstraße hörten auf. Ob es nun an der Polizeiverordnung lag oder an der Video-Kamera oder an ganz anderen Gründen, lässt sich im Nachhinein schwer sagen. Polizei und Ordnungsamt betonen immer wieder, dass die Verordnung nötig sei.

Spätshop auf der Rothenburger Straße

Spätshop auf der Rothenburger Straße

Transparenzhinweis: die Textwerkstatt Dresden (Betreiber des Neustadt-Geflüsters) ist sowohl Mitglied des Gewerbe- und Kulturvereins als auch für deren Pressearbeit verantwortlich.

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33 Kommentare zu “Unterschiedliche Umfrage-Ergebnisse

  1. toto
    10. März 2016 at 15:34

    ich verstehe den Herrn Schollbach nicht. Einerseits sind die Umfrageergebnisse nicht repräsentativ, andererseits sollen diese ein Stimmungsbild erzeugen. Von wem? Geht es hier um das Stimmungsbild einer nicht repräsentativen Stichprobe von wenigen Hundert? Finde die Beimessung von enormer Wichtigkeit zu dem Thema eher dürftig…

    • _
      10. März 2016 at 16:25

      Hmm, das Stimmungsbild ist doch klar. Den meisten Leuten geht das Verkaufsverbot am Ar*** vorbei.

  2. E-Haller
    10. März 2016 at 16:49

    Ich entnehme den Befragungen das einzige, was man bei dem Rücklauf entnehmen kann: das Thema ist den Bewohnern Sch-egal bzw. wissen sie genau, dass es keinen Unterschied mit oder ohne Verbot geben wird…

    Wer Alk nach 22 Uhr braucht, der hat auch welchen. Zeigt zumindest die Realität da draussen.

  3. hauptmann-mumm
    10. März 2016 at 17:54

    „Mehr Mut“, kann ich da nur rufen. Warum dann nicht gleich noch das Glasflaschenverbot der BRN mitaufheben, war ja auch zu ruhig die letzten Jahre. Nur, wer A sagt, muss dann auch mit B leben, und die Zeiten wie 2005 bis 2007, wo die Polizei es sich noch leisten konnte, jede Freitag- und Samstagnacht einen Zug geschlossene Einheiten nur für die Neustadt vorzuhalten, sind derzeit vorbei (und werden vermutlich auch sobald nicht wiederkommen). Ich arbeite „nur“ in der Neustadt (mein Lieblingsrevier in DD), ihr lebt hier…

    PS: Und Langeweile haben wir bestimmt nicht, siehe Antänzer usw…

    • googlehupf
      11. März 2016 at 15:30

      Nur dass dieses A und B überhaupt keinen zwingenden logischen Zusammenhang haben. Bisher konnte mir auch niemand irgendwie glaubhaft machen, dass die Polizeiverordnung einen positiven Effekt auf die Sicherheitslage hatte und habe auch ehrlich gesagt ziemliche Zweifel daran. Hat jemand eine belastbare interne Evaluation der Maßnahme stattgefunden?

      Gerade weil ihr mit den „Antänzern“ und Co. genug zu tun habt: Konzentration aufs Sicherheits-Kerngeschäft statt die Durchsetzung solcher Maßnahmen.

  4. marie
    10. März 2016 at 19:29

    Zwei verschiedene Umfragen per Postkarte? Ich als Anwohner hatte weder eine im Briefkasten noch sonst irgendwo eine ausliegen sehen. Wo genau wurden die denn verteilt?

    • Erwin
      10. März 2016 at 20:42

      Ja, ging mir genauso. Hab nicht eine dieser Karten gesehen oder im Briefkasten gehabt. Das ist das Gegenteil von repräsentativ.

      Außerdem, Leute, macht mal den Test hier (aber seid ehrlich): https://www.kenn-dein-limit.de/selbst-tests/alkohol-selbst-test/

      Alkohol ist eine üble Droge. Das merken nur Wenige, weil es nahezu alle konsumieren.

    • Jens Matthis
      11. März 2016 at 16:04

      Im Prinzip wurden die Karten der LINKEN-Aktion in der ganzen Äußeren Neustadt und in angrenzenden Straßenzügen verteilt. Allerdings war es den ehrenamtlichen VerteilerInnen nicht möglich, in allen Häusern an die Briefkästen zu kommen. Das ist leider nicht zu ändern.
      Aber auch bei einer repräsentativen Befragung bekommen nicht alle einen Fragebogen, sondern nur nach einem systematischen Zufallsverfahren ausgewählte Personen.
      Alle zu befragen wäre nur möglich, wenn dies die Stadt von Amts wegen auf der Basis der Meldedaten tun würde.
      Ein Rücklauf von ca. 5% zeugt bei der gewählten Befragungsform übrigens schon von sehr hohem Interesse, normal wäre ein Rücklauf von ca. 1%.

  5. Stefan E.
    10. März 2016 at 23:11

    Heute haben wir nicht mehr die Probleme, die zum damaligen Erlass geführt haben. Genauso kenne ich niemand, der am Freitag oder Samstag nachts am Verdursten ist, weil kein Alkohol im Spätshop beschaffbar. Da muß ja die logische Konsequenz sein, dass das Verbot abgeschafft wird! Es gibt jetzt kein Problem, also muß da etwas geändert werden! Also manchmal frage ich mich wirklich … warum setzt sich Herr Schollbach eigentlich so massiv dafür ein, liegen im die Spätshop-Betreiber am Herzen oder was ist da los? Naja, immerhin hat Die Linke ja auch mehr als 1% der Postkarten zurückbekommen, die keine Ahnung wo verteilt wurden.

    Freut mich, dass Politiker sich um so wichtige Dinge kümmern und versuchen diese zu ändern, während die Bewohner es so ok finden, wie es ist. Vielleicht braucht man ja auch nur eine Legitimation für die eigene Tätigkeit und es ist natürlich viel einfacher sich um sowas zu kümmern als um echte Probleme.

    Kindergarten³

    • Musiker
      11. März 2016 at 08:50

      Exakt.

    • toto
      11. März 2016 at 09:28

      sehr gut, sehe ich auch so :)

    • SHARP
      11. März 2016 at 16:34

      Stefan, Deine Einschätzung zur Selbstdarstellung (hauptberuflicher) Politiker und deren Prioritätensetzung kann ich sicher für viele Fälle zustimmen.
      Im konkreten Fall ist allerdings zu beachten, dass SPD und Grüne die „Spätshop-Regelung“ prinzipiell abschaffen wollen und die Linke vor ihrer Meinungsbildung erstmal diese Umfrage gestartet hat. Der Ansatz der Linken (in diesem Fall) ist sicher der richtige, nämlich fragen, was die Hauptbetroffenen davon halten.
      Zur Durchführung der Umfrage (ich wohne am Rand der Neustadt, habe also sowie mit keiner Postkarte gerechnet, aber online abgestimmt) und was der Herr Schollbach evtl. daraus macht, kann man sicher streiten (oder auch erstmal abwarten). Auf jeden Fall will die Linke offensichtlich erstmal die Bewohner usw. anhören, zumindest verstehe ich die angestrebte Bürgerversammlung so….

  6. fino
    11. März 2016 at 10:47

    Als Anwohner habe ich nie so eine Karte bekommen. Ich wusste das die Umfrage geplant war, und habe immer aufmerksam in den Briefkasten geschaut.

    Ich bin gegen die Lockerung. Seit der Polizeiverordnung geht es doch deutlich entspannter auf den Straße zu.

    Außerdem sind wir Kneipenviertel. Kneipenbesuch ist Kultur, Brauchtum. Mit Bierflasche auf der Straße stehen ist assig. Dann könnten wir uns auch in Säuferviertel umbenennen.

    • christoph
      11. März 2016 at 21:22

      also ich hab so eine Karte bekommen, jeder der eine Kopie haben will, kann sich bei Anton melden, der vermittelt bestimmt gerne weiter

  7. 11. März 2016 at 13:19

    2006 – Ein Sommermärchen!

    Im Spätsommer 2006 hatten wir die Fußball-WM im Lande. Da kann sozusagen von einem Ausnahmezustand gesprochen werden. Solange Deutschland nicht spielt, sind Notstandsgesetze überflüssig.

    • 11. März 2016 at 13:36

      @paligro: Die WM 2006 fand vom 9. Juni bis zum 9. Juli 2006 statt.

    • 11. März 2016 at 13:59

      Dann kämen zumindest Nachwehen bzw. psychologische Folgeschäden in Betracht?

  8. Sabine Förster
    11. März 2016 at 14:31

    Auch unseren Briefkasten hat leider keine Karte mit der Umfrage erreicht.
    Ich bin aus folgenden Gründen als Anwohnerin für die Beibehaltung der gültigen Regelung:
    • Spätshops sollen vorrangig sog. Bedarfsartikel verkaufen (Grundsortiment dessen, was ein Supermarkt bietet, nur außerhalb der üblichen Öffnungszeiten). Der Hauptumsatz wird also üblicherweise nicht durch den Verkauf alkoholischer Getränke erzielt. Die Zielgruppe bilden also hauptsächlich die Anwohner und nicht die Gäste des jeweiligen Stadtteils. Die Realität sieht jedoch meiner Meinung nach anders aus. Wer einen Blick in die Geschäfte wirft, sieht hauptsächlich übereinandergestapelte Bierkisten und mit Spirituosen gefüllte Regale.
    • Der erhöhte Alkoholpegel in den Nachtstunden wirkt bei so manchem Konsumenten zu Enthemmung und Aggressivität. Die Folgen sind:
    -Pöbeleien gegenüber Passanten
    -Behinderung des Straßenverkehrs
    -schamloses Erbrechen, Urinieren und Koten in Hauseingänge, auf Grün- und Parkflächen sowie öffentlichen Spielplätzen, da Spätshops über keine Toiletten verfügen
    -Verschmutzung durch Leergut und Scherben
    -Sachbeschädigungen
    -Lärmbelästigung (z. B. durch von alkoholisierten Personen „eroberte“ Spielplätze)
    • Verunreinigung von Spielplätzen, Verletzungsgefahr durch herumliegende Scherben
    • Die Kosten für die (Straßen-)Reinigung werden nicht nach dem Verursacherprinzip beglichen, sondern zu großem Teil von Eigentümern und Wohnungsmietern gezahlt.
    Reinigungs- und Reparaturkosten z. B. von Spielplätzen trägt die Stadt.

    Das beschriebene Verhalten dieser Besucher unseres Stadtteils finde ich unglaublich und ignorant gegenüber den „Gastgebern“, also den Bewohnern und Gewerbetreibenden. Die Äußeren Neustadt ist – und das gefällt mir – ein lebendiger bunter Stadtteil. Sie sollte sich jedoch nicht weiter zum Abenteuerspielplatz für alkoholisierte Erwachsene, denen es zu Hause zu langweilig ist, entwickeln.

    • Lhotse
      11. März 2016 at 15:38

      Yuppies & Luxusweibchen der Neustadt vereinigt Euch . . .
      was für ein überzogener und unqualifizierter Beitrag.
      Stellt sich die Frage, warum der Zuzug so enorm ist und die Wohnungspreise nach oben katapultiert werden –
      bei solch‘ frevelhaften Verhalten.
      Einfach unglaublich.

    • Toto
      11. März 2016 at 19:08

      Was meinst du denn genau lhotse? Wo ist der Beitrag unqualifiziert und was meinst du ist der Zusammenhang mit sogenannten Yuppies?

    • chanoyu
      14. März 2016 at 17:30

      @Sabine, Klasse Kommentar!!! Genau die aufgezeigten Probleme werden sowohl von den Spätshopbetreibern und „Spätshopversorgern“ leider vollständig ignoriert. Als Anwohner und Gewerbetreibender in der Neustadt seit 2000, gefällt mir die Entwicklung der „Strassen(un)kultur??“ und die Pläne der Stadträte zwecks „Aufhebung“ der Spätshopverordnung- genau so wenig wie Dir.

    • L.apsus
      15. März 2016 at 21:17

      @ Lohtse: was für ein unpassender und unqualifizierter Pseudo-Alt-Neustädter-Kommentar! Frau Förster lebte schon in der Neustadt, bevor Du das Wort Yuppie überhaupt buchstabieren konntest.

    • Lhotse
      15. März 2016 at 22:24

      @ L.apsus

      Du bist ja ein ganz Süßer . . .

      Im Lahmann-Quartier gibt es auch für Dich noch ein Plätzchen –
      wie asa schrieb: Neustadtfrei, Spätshopfrei, Securitygesichert,
      ganz ohne die ach so entsetzlichen Zustände in der Neustadt!

      Außerdem ist Dir ein Lapsus unterlaufen, mein Alter betreffend –
      Danke für die Blumen :-D

  9. Philipp
    11. März 2016 at 15:18

    Warum macht man nicht einen Bürgerentscheid bei den nächsten Wahlen und lässt die Leute di in dem betroffenen Gebiet wohnen selber abstimmen?

    • Franzl Lang
      11. März 2016 at 17:16

      Oh-oh, du begibst dich gefährlich in AfD-Nähe…

    • 11. März 2016 at 17:40

      Warum wirft man nicht einfach eine Münze?

  10. Fidel
    11. März 2016 at 18:44

    Da habt ihr eure direkte Demokratie! :-)

    15.000 Einwohner, 17.000 Postkarten und sage und schreibe 355 Antworten. Online „immerhin“ 234.

    Das macht – sehr wohlwollend – rund 4% der Bevölkerung aus.

    Wahrscheinlich kam den Linken die #Schnapsidee ja beim abendlichen Zusammenhitzen in einer ihrer #Szenekneipen?

    Wie war das noch gleich mit dem „Opium für’s Volk“?

    Was kam eigentlich in letzter Konstruktives aus der Neustädter Lokalpolitik?

    Gemecker über den Scheunevorplatz, Gejammer um den verwehrten Russensportplatz, autofreie Neustadt, Lichdis „Spontan“-Demo gegen Nazigewalt, Empörung über Straßenbahnstreichler am „Assieck“

    Man darf also sehr gespannt sein auf die sogenannte Ortschaftsverfassung, die dem (heute) Ortsbeirat mehr Kompetenzen und Finanzmittel einräumen soll.

    Mehr Streitkultur statt Saufkultur!

    P.S. Sämtliche Unterlagen zum Ortsbeirat (mind. seit 2012) finden sich hier: http://ratsinfo.dresden.de/si0041.php?__ctopic=gr&__kgrnr=36

  11. Ronny
    12. März 2016 at 17:12

    Ich wohne seit 1994 in der Neustadt – nicht im innersten Kreis, aber nahe bei – und ich muss sagen, dass die Stadt sich immer weiter aus der Verantwortung zurückgezogen hat. Ich habe nicht das Gefühl, dass es hier einen „Plan“ gibt. Als Anwohner hat man hier nur zu dulden und es verstärkt sich der Eindruck, dass das immer mehr zu einer rechtsfreien Zone wird. Fängt bei Dreck und Lärm an und hört bei der ungeregelten Zuparkung der Straßen auf. Das mögen ja manche als besonderen Charme empfinden. Aber wenn man hier lebt, zeigt sich, dass es von Jahr zu Jahr schlimmer wird. Rund um die Spätverkaufsstellen – wir haben bei uns auf der Straße auch seit Jahren eine – zieht sich eine unverkennbare Spur an Verdreckung. Sich über den nächtlichen Lärm zu beschweren, ist ohnehin unsinnig. Dass es ein Verkaufsverbot gibt, war mir neu, weil man die Gröler da auch noch um 3 Uhr nachts stehen hat. Und ich glaube wirklich nicht, dass diese Klientel es verdient, das man ihr diese Möglichkeit ausweitet.

    Kurz und gut, die Stadt tut nichts, um die Neustadt für die Anwohner als lebenswerteas Quartier zu fördern. Dazu muss man leider regeln, denn auf die Vernunft zu bauen bringt leider überhaupt nichts. Die Frage wäre hier vielmehr, ob die Stadt das Nötige tut, um die Durchsetzung des Verbots zu sichern.

  12. asa
    12. März 2016 at 20:17

    frau förster, im Lahmann-Quartier sind noch Wohnungen frei- garantiert Neustadtfrei und mit securiti- gesichert !

  13. Johannes
    17. März 2016 at 12:18

    Hallo liebes fino ( weiß nicht welches Geschlecht das ist), für mich als Jungen Menschen ist grade das zusammen sitzen am sogennanten assieck etwas was die Neustadt zu etwas schönem macht. Nicht jeder hat das Geld immer in die Kneipen zu gehen…..
    Natürlich kann ich mich auch vorher mit Alkohol versogen, aber wenn man wir ich manchmal bis 23:00 arbeiten muss, ist es dann etwas schade für ein Feierabend-Bier erst nach Pieschen fahren zu müssen.

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