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Bischofsplatz: Überraschung im Ortsbeirat

Pflaster am Bischofsplatz
Pflas­ter am Bi­schofs­platz – Foto: Ar­chiv 2017
Am spä­ten Mon­tag­abend gab es im Orts­bei­rat Neu­stadt eine hand­feste Über­ra­schung. Der SPD-Orts­bei­rat Chris­toph Meyer spricht gar von ei­ner Sen­sa­tion. Es ging um den An­trag der Grü­nen "Die Pla­nung des Kno­tens Bi­schofs­platz vor­an­trei­ben". Der An­trag wurde abgelehnt.

Das Ab­stim­mungs­er­geb­nis war denk­bar knapp. Es gab sie­ben Stim­men da­für (Grüne und Jan Kos­sick von den Pi­ra­ten) und sie­ben Stim­men da­ge­gen, dar­un­ter die Orts­bei­räte der SPD, CDU, FDP, aber auch zwei Linke. Lin­ken-Orts­bei­rat Hol­ger Knaak hatte sich ent­hal­ten. Bei Stim­men­gleich­heit gilt ein An­trag als ab­ge­lehnt. Von der AfD war an dem Abend kein Ver­tre­ter zur Sit­zung erschienen.

Hol­ger Knaak er­läu­tert seine Ab­stim­mung wie folgt: "Ich halte es der­zeit nicht für sinn­voll über Grund­stü­cke der Bahn ab­zu­stim­men, au­ßer­dem be­fin­det sich ein Groß­teils des An­tra­ges oh­ne­hin schon in der Pla­nung der Stadt­ver­wal­tung." Die SPD-Orts­bei­rä­tin Jo­hanna Thoelke wandte ein: "Es kann doch nicht sein, dass wir, um die eine Straße zu ent­las­ten, den Ver­kehr auf eine an­dere Straße verschieben."

Grüne wollten Planungen vorantreiben

Der An­trag der Grü­nen lässt sich im Rats­info-Sys­tem der Stadt Dres­den nach­le­sen. Der An­trag wird nun heute ab 16 Uhr im Aus­schuss für Stadt­ent­wick­lung be­han­delt. Die­ser Aus­schuss kann den An­trag dann be­schlie­ßen oder ab­leh­nen, das Vo­tum des Orts­bei­ra­tes hat nur be­ra­ten­den Charakter.

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We­sent­li­ches Ziel des An­tra­ges war es die Pla­nun­gen vor­an­zu­trei­ben, um eine Fi­nan­zie­rung im Dop­pel­haus­halt 2019/​20 zu er­rei­chen. In den Er­läu­te­run­gen heißt es: "Den An­trag­stel­lern ist klar, dass ein Bau des Kno­tens Bi­schofs­platz erst nach Voll­endung der Kö­nigs­brü­cker Straße mög­lich ist."

Kurzfristige Verbesserung gefordert

Un­ab­hän­gig vom ges­tern ge­schei­ter­ten An­trag be­steht der Auf­trag an die Stadt­ver­wal­tung, eine kurz­fris­tige Ver­bes­se­rung der Ver­kehrs­si­cher­heit für den Rad­ver­kehr am Bi­schofs­platz um­zu­set­zen. Das hatte der Aus­schuss für Stadt­ent­wick­lung am 18. Ok­to­ber 2017 be­schlos­sen, nach­dem sich zwei Tage zu­vor der Orts­bei­rat ein­stim­mig da­für aus­ge­spro­chen hatte (Neu­stadt-Ge­flüs­ter vom 17. Ok­to­ber 2017). Die Pläne da­für müs­sen laut Be­schluss heute dem Stadt­ent­wick­lungs­aus­schuss vor­ge­legt werden. 

10 Unfälle pro Jahr - die Kreuzung ist gefährlich.
10 Un­fälle pro Jahr – die Kreu­zung ist ge­fähr­lich. Foto: Archiv
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7 Ergänzungen

  1. und worin be­steht die Sen­sa­tion? Daß die Lin­ken mehr­heit­lich mit dem bür­ger­li­chen La­ger stim­men ist be­kannt. Wie oft die Afd schwänzt, weiß ich nicht. Aber Sensation?
    Grüne An­träge wer­den doch ge­leg­net­lich ab­ge­lehnt. Hängt doch im­mer von der Zu­sam­men­set­zung der An­we­sen­den ab. Auch hier keine Über­ra­schung. Das stel­len von ziem­lich in­halts­lee­ren An­trä­gen ziert die Pro­to­kolle auch des öftern.

    Üb­ri­gens fehlt am Ende des zwei­ten Ab­sat­zes das Wort "er­schie­nen"

  2. Danke.
    Ich hab noch nie er­lebt, dass ein An­trag der Grü­nen ab­ge­lehnt wurde. Selbst zu Zei­ten als noch drei CDU-Ver­tre­ter im Orts­bei­rat waren.

  3. Oh, tat­säch­lich? Das war mir nicht klar.
    Viel­leicht ist es aber auch mal ganz gut so. Wäre ja schlimm, wenn eine Par­tiei hier mit al­lem durch­kom­men würde. Wäre ja fast schon Bundestag.

  4. Pro­vi­so­risch zu­asphal­tie­ren und 30er-Zone, fertsch. Wieso dau­ert das schon­wie­der ein hal­bes Jahr be­vor sich über­haupt was dreht .…..

  5. Der An­trag ist im zu­stän­di­gen Stadt­rats­aus­schuss den­noch be­schlos­sen wor­den. Bät­schie, wie es bei der SPD heißt.
    Üb­ri­gens, "Die SPD-Orts­bei­rä­tin Jo­hanna Thoelke wandte ein: „Es kann doch nicht sein, dass wir, um die eine Straße zu ent­las­ten, den Ver­kehr auf eine an­dere Straße ver­schie­ben.“" … so­was nennt man Ver­kehrs­pla­nung, Genossin.

  6. Bei der Bür­ger­ver­samm­lung zum Bi­schofs­platz am 11.04.2017 gab es klare Be­für­wor­ter ei­ner städ­te­bau­li­chen Auf­wer­tung des Bi­schofs­plat­zes, und das funk­tio­niert bes­ser mit Maß­nah­men zur Ver­rin­ge­rung des Kfz-Durch­gangs­ver­kehrs. Je­den­falls sollte es nicht selbst­ver­ständ­lich sein, dass sich der Kfz-Schleich­ver­kehr durch die Wohn­ge­biete be­wegt, um die Am­pel­an­la­gen an den Haupt­ver­kehrs­stra­ßen zu umfahren.

  7. Zwi­schen­nach­richt: In­ner­halb von 5 Ta­gen ha­ben be­reits 240 Per­so­nen die Pe­ti­tion für Stra­ßen­bäume auf der Hecht­straße zwi­schen Bi­schofs­platz und Er­len­straße mit­ge­zeich­net. Mehr dazu auf der Web­seite der Stadt­ver­wal­tung Dres­den – Stich­wort Pe­ti­tion -, wo bis zum 15.03.2018 die Mög­lich­keit der Mit­zeich­nung per Email besteht.

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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