Bischofsplatz: Überraschung im Ortsbeirat

Pflaster am Bischofsplatz

Pflaster am Bischofsplatz – Foto: Archiv 2017

Am späten Montagabend gab es im Ortsbeirat Neustadt eine handfeste Überraschung. Der SPD-Ortsbeirat Christoph Meyer spricht gar von einer Sensation. Es ging um den Antrag der Grünen „Die Planung des Knotens Bischofsplatz vorantreiben“. Der Antrag wurde abgelehnt.

Das Abstimmungsergebnis war denkbar knapp. Es gab sieben Stimmen dafür (Grüne und Jan Kossick von den Piraten) und sieben Stimmen dagegen, darunter die Ortsbeiräte der SPD, CDU, FDP, aber auch zwei Linke. Linken-Ortsbeirat Holger Knaak hatte sich enthalten. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Von der AfD war an dem Abend kein Vertreter zur Sitzung erschienen.

Holger Knaak erläutert seine Abstimmung wie folgt: „Ich halte es derzeit nicht für sinnvoll über Grundstücke der Bahn abzustimmen, außerdem befindet sich ein Großteils des Antrages ohnehin schon in der Planung der Stadtverwaltung.“ Die SPD-Ortsbeirätin Johanna Thoelke wandte ein: „Es kann doch nicht sein, dass wir, um die eine Straße zu entlasten, den Verkehr auf eine andere Straße verschieben.“

Grüne wollten Planungen vorantreiben

Der Antrag der Grünen lässt sich im Ratsinfo-System der Stadt Dresden nachlesen. Der Antrag wird nun heute ab 16 Uhr im Ausschuss für Stadtentwicklung behandelt. Dieser Ausschuss kann den Antrag dann beschließen oder ablehnen, das Votum des Ortsbeirates hat nur beratenden Charakter.

Wesentliches Ziel des Antrages war es die Planungen voranzutreiben, um eine Finanzierung im Doppelhaushalt 2019/20 zu erreichen. In den Erläuterungen heißt es: „Den Antragstellern ist klar, dass ein Bau des Knotens Bischofsplatz erst nach Vollendung der Königsbrücker Straße möglich ist.“

Kurzfristige Verbesserung gefordert

Unabhängig vom gestern gescheiterten Antrag besteht der Auftrag an die Stadtverwaltung, eine kurzfristige Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr am Bischofsplatz umzusetzen. Das hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung am 18. Oktober 2017 beschlossen, nachdem sich zwei Tage zuvor der Ortsbeirat einstimmig dafür ausgesprochen hatte (Neustadt-Geflüster vom 17. Oktober 2017). Die Pläne dafür müssen laut Beschluss heute dem Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt werden.

10 Unfälle pro Jahr - die Kreuzung ist gefährlich.

10 Unfälle pro Jahr – die Kreuzung ist gefährlich. Foto: Archiv

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7 Kommentare zu “Bischofsplatz: Überraschung im Ortsbeirat

  1. abrazzo
    31. Januar 2018 at 18:19

    und worin besteht die Sensation? Daß die Linken mehrheitlich mit dem bürgerlichen Lager stimmen ist bekannt. Wie oft die Afd schwänzt, weiß ich nicht. Aber Sensation?
    Grüne Anträge werden doch gelegnetlich abgelehnt. Hängt doch immer von der Zusammensetzung der Anwesenden ab. Auch hier keine Überraschung. Das stellen von ziemlich inhaltsleeren Anträgen ziert die Protokolle auch des öftern.

    Übrigens fehlt am Ende des zweiten Absatzes das Wort „erschienen“

  2. 31. Januar 2018 at 18:53

    Danke.
    Ich hab noch nie erlebt, dass ein Antrag der Grünen abgelehnt wurde. Selbst zu Zeiten als noch drei CDU-Vertreter im Ortsbeirat waren.

  3. abrazzo
    31. Januar 2018 at 20:16

    Oh, tatsächlich? Das war mir nicht klar.
    Vielleicht ist es aber auch mal ganz gut so. Wäre ja schlimm, wenn eine Partiei hier mit allem durchkommen würde. Wäre ja fast schon Bundestag.

  4. falky
    1. Februar 2018 at 13:51

    Provisorisch zuasphaltieren und 30er-Zone, fertsch. Wieso dauert das schonwieder ein halbes Jahr bevor sich überhaupt was dreht ……

  5. 4. Februar 2018 at 18:12

    Der Antrag ist im zuständigen Stadtratsausschuss dennoch beschlossen worden. Bätschie, wie es bei der SPD heißt.
    Übrigens, „Die SPD-Ortsbeirätin Johanna Thoelke wandte ein: „Es kann doch nicht sein, dass wir, um die eine Straße zu entlasten, den Verkehr auf eine andere Straße verschieben.““ … sowas nennt man Verkehrsplanung, Genossin.

  6. Michael Ton
    6. Februar 2018 at 00:07

    Bei der Bürgerversammlung zum Bischofsplatz am 11.04.2017 gab es klare Befürworter einer städtebaulichen Aufwertung des Bischofsplatzes, und das funktioniert besser mit Maßnahmen zur Verringerung des Kfz-Durchgangsverkehrs. Jedenfalls sollte es nicht selbstverständlich sein, dass sich der Kfz-Schleichverkehr durch die Wohngebiete bewegt, um die Ampelanlagen an den Hauptverkehrsstraßen zu umfahren.

  7. Michael Ton
    6. Februar 2018 at 00:13

    Zwischennachricht: Innerhalb von 5 Tagen haben bereits 240 Personen die Petition für Straßenbäume auf der Hechtstraße zwischen Bischofsplatz und Erlenstraße mitgezeichnet. Mehr dazu auf der Webseite der Stadtverwaltung Dresden – Stichwort Petition -, wo bis zum 15.03.2018 die Möglichkeit der Mitzeichnung per Email besteht.

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