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Freie Kreuzung: Erfolgreiche Petition

Ein An­woh­ner der Ka­men­zer Straße hatte im ver­gan­ge­nen Jahr eine E‑Petition bei der Stadt­ver­wal­tung ein­ge­reicht. Ihm ging es darum, dass der Kreu­zungs­be­reich Loui­sen-/Ka­men­zer und Mar­tin-Lu­ther-Straße im­mer so stark zu­ge­parkt ist, dass es dort für alle Ver­kehrs­teil­neh­men­den sehr un­über­sicht­lich ist. 

Vorbeifahrende Autos müssen in die Gegenfahrbahn ausweichen.
Vor­bei­fah­rende Au­tos müs­sen in die Ge­gen­fahr­bahn ausweichen.

Nun er­hielt der An­woh­ner eine Ant­wort vom Pe­ti­ti­ons­aus­schuss. Darin heißt es: "auf­grund der von Ih­nen ein­ge­reich­ten E‑Petition fand am 19. Ja­nuar 2021 eine Orts­be­sich­ti­gung durch die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde statt." 

Im Er­geb­nis wurde eine er­heb­li­che Sicht­be­ein­träch­ti­gung durch par­kende Fahr­zeuge fest­ge­stellt, so dass auch aus stra­ßen­ver­kehrs­be­hörd­li­cher Sicht die Ein­rich­tung ei­nes ab­so­lu­ten Halt­ver­bo­tes auf ei­ner Länge von 15 Me­ter als not­wen­dig an­ge­se­hen wird.

Parksituation auf der Louisenstraße - Foto: Archiv
Park­si­tua­tion auf der Loui­sen­straße – Foto: Archiv

Es geht kon­kret um den Vor­sprung des Fuß­we­ges vor dem Hos­tel, di­rekt ge­gen­über der Mar­tin-Lu­ther-Straße. Man könnte nun mei­nen, dass die bau­li­che An­lage der Fuß­wege aus­rei­chen sollte. Im­mer­hin sind seit der Sa­nie­rung der Mar­tin-Lu­ther-Straße nun an al­len Ecken der Kreu­zung, die Fuß­wege vor­ge­zo­gen und au­ßer­halb der Kreu­zungs­be­rei­ches sind die Park­buch­ten deut­lich zu erkennen. 

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Al­ler­dings war es of­fen­bar nach der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) im­mer noch mög­lich in dem Be­reich zu par­ken. In Pa­ra­graph 12, Ab­satz 3 heißt es: 

    Das Par­ken ist unzulässig
  • vor und hin­ter Kreu­zun­gen und Ein­mün­dun­gen bis zu je 5 m von den Schnitt­punk­ten der Fahrbahnkanten (…) 
  • vor Grund­stück­sein- und ‑aus­fahr­ten, auf schma­len Fahr­bah­nen auch ih­nen gegenüber,
  • vor Bord­stein­ab­sen­kun­gen.

Nun kann man wohl treff­lich strei­ten, ob die Mar­tin-Lu­ther-Straße als schmale Fahr­bahn gilt. Auch die 5 Me­ter vom Schnitt­punkt zur Ka­men­zer Straße hät­ten ei­gent­lich nur Platz für ein Auto ge­las­sen, aber abends stan­den und ste­hen dort gern drei, manch­mal so­gar vier Autos. 

Nachts ist die Ecke regelmäßig zugeparkt.
Nachts ist die Ecke re­gel­mä­ßig zugeparkt.

Auf eine An­frage der Stadt­be­zirks­bei­rä­tin Ulla Wa­cker (Grüne) vor drei Jah­ren re­agierte das Ord­nungs­amt sei­ner­zeit noch so: "Wir se­hen in dem Be­reich kei­nen zwin­gen­den Be­darf für zu­sätz­li­che ver­kehrs­re­gelnde Maß­ah­men und da­her auch keine Not­wen­dig­keit, die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde hinzuzuziehen." 

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Mitarbeiter*innen des Ord­nungs­am­tes hat­ten im Ja­nuar 2019 die Kreu­zung be­gut­ach­tet und fest­ge­stellt, dass dort trotz ei­nes par­ken­den Au­tos auch ein LKW oder Bus die Kreu­zug gut hätte pas­sie­ren können. 

Mög­li­cher­weise hätte sei­ner­zeit die Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde schon re­agiert, wenn sie da­von Kennt­nis ge­habt hätte. Vom Bür­ger­meis­ter­amt, der Ab­tei­lung Bür­ger­an­lie­gen heißt es nun wei­ter, dass zur An­ord­nung von Ver­kehrs­zei­chen nun ein An­hö­rungs­ver­fah­ren in die Wege ge­lei­tet wurde und eine ver­kehrs­recht­li­che An­ord­nung für die vierte oder fünfte Ka­len­der­wo­che an­ge­strebt werde. 

Könnte also gut sein, dass in den nächs­ten Ta­gen ein Hal­te­ver­bots­schild auf­ge­stellt wird. 

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14 Ergänzungen

  1. Vor Äm­tern und Be­hör­den wer­den (bun­des­weit) ein­ge­schränkte und ab­so­lute Hal­te­ver­bote ein­ge­rich­tet mit der Be­grün­dung das Fahr­zeuge im Be­geg­nungs­ver­kehr aus­rei­chen­den Ver­kehrs­raum be­nö­ti­gen. Bei zeit­glei­chen Be­schrän­kun­gen der Öff­nungs­zei­ten für den Pu­bli­kums­ver­kehr ist es schon er­staun­lich wie schnell ein In­fo­blatt am Fahr­zeug zu fin­den ist.

    In an­de­ren Städ­ten ist auch in rei­nen Wohn­ge­bie­ten die Feu­er­wehr fä­hig durch Fest­stel­lungs­fahr­ten die Pas­sier­bar­keit der Stra­ßen fest­zu­stel­len. Zur BRN fährt ein gro­ßer Lösch­wa­gen die Stra­ßen ab und Mit­ar­bei­ter des Ord­nungs­am­tes mes­sen mit ei­nem Zoll­stock die Ent­fer­nung zu den Stän­den. Der Tross zieht erst wei­ter wenn die Ord­nungs­amt­leute zu­frie­den sind. Au­ßer­halb der BRN müs­sen Ret­tungs­fahr­zeuge eben vor der Neu­stadt ste­hen blei­ben. War nicht vor we­ni­gen Wo­chen erst ein sol­cher Vor­fall in der Jordanstraße?

  2. "Nun kann man wohl treff­lich strei­ten, ob die Mar­tin-Lu­ther-Straße als schmale Fahr­bahn gilt." – Also zu­min­dest auf dem vor­de­ren Teil (vom Mond­pa­last bis zum Ma­LuPla) ist die Straße sehr, sehr eng und es pas­sen ge­rade so ein Auto und ein Fahr­rad nebeneinander.
    Ich kann als An­woh­ner täg­lich den Ver­kehr von Müll­ab­fuhr oder Lie­fer-LKW be­ob­ach­ten und der Ab­schnitt wird schnell zum Na­del­öhr. Noch schlim­mer wird es, wenn die Leute von der Shi­sha-Bar an der Ecke ihre Ka­ros­sen auf dem Fuß­weg par­ken, so dass man als Pas­sant die Stra­ßen­seite wech­seln muss.
    Ich hätte je­den­falls nichts da­ge­gen, wenn in dem Be­reich ein strik­tes Hal­te­ver­bot gel­ten würde.

  3. Mit den 5m vor und hin­ter den Schnitt­punk­ten der Fahr­bahn­kan­ten ist auf der Loui­sen­straße so­wohl ge­gen­über der Ka­men­zer Straße als auch ge­gen­über der Lu­ther­straße be­reits Park­ver­bot (Dein ers­ter Ab­satz; das be­zieht sich näm­lich nicht nur auf die Stra­ßen­seite, auf der die Ein­mün­dung ist, son­dern auch auf die ge­gen­über­lie­gende Seite). D.h. auf Dei­nem 2. Bild par­ken beide Au­tos ver­bo­ten – das graue we­gen der (aus Sicht von der Lu­ther­straße) lin­ken Fahr­bahn­kante der Lu­thers­raße, von de­ren Schnitt­punkt mit der Loui­sen­straße es nicht 5m weg ist. Der Volvo parkt so­wieso zwi­schen den Schnitt­punk­ten der Fahr­bahn­kan­ten der Lu­ther­straße mit der Louisenstraße.
    Das glei­che Ver­gnü­gen gibts auch an der Ein­mün­dung der Tal­straße in die Schön­fel­der Straße. Hier knollt das Ord­nungs­amt an­schei­nend nie, ob­wohl dort ziem­lich hin­der­lich und ver­bo­ten ge­parkt wird.
    Und ob die Lu­ther­straße nun schmal ist oder nicht: Dort ist Hal­te­ver­bot (und auf dem Fuß­weg sowieseo)

  4. @Michael Neu­mann, das Ord­nungs­amt sieht das nicht so, des­we­gen wur­den bis­her an die­ser Stelle (und auch an der Schön­fel­der) keine Knöll­chen verteilt.

  5. @Alt & Wunderlich
    Die Mar­tin-Lu­ther Straße ist Ein­bahn­straße. Das gilt auch für Fahr­rad­fah­rer. So­mit muss auch kein Fahr­rad und Auto ne­ben­ein­an­der passen.

  6. @Ulrich: Die Mar­tin-Lu­ther-Straße ist üb­ri­gens mit der Be­grün­dung, dass die Kreu­zungs­si­tua­tion zur Loui­sen­straße so schwer ein­zu­se­hen ist, von der Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde nicht für den Rad­ver­kehr ent­ge­gen der Ein­bahn­straße frei ge­ge­ben worden.

  7. @Anton Lau­ner
    Ge­nau, durch den Um­bau der Straße sollte das Ur­sprüng­lich ja mög­lich wer­den musste dann aber wie­der zu­rück ge­nom­men werden.

    Lei­der Pas­siert es im Be­rufs­ver­kehr oft ge­nug das viele Fahr­rad­fah­rer trotz­dem die ML Str. falsch lang fah­ren. Da­durch kommt es im­mer wie­der zu un­schö­nen momenten. :(

  8. "Die Mar­tin-Lu­ther-Straße ist üb­ri­gens mit der Be­grün­dung, dass die Kreu­zungs­si­tua­tion zur Loui­sen­straße so schwer ein­zu­se­hen ist, von der Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde nicht für den Rad­ver­kehr ent­ge­gen der Ein­bahn­straße frei ge­ge­ben worden."
    Aha. Ich bin mir si­cher, dass es vor der Sa­nie­rung der Mar­tin-Lu­ther-Straße da­mals noch hieß, dass sie für Rad­fah­rer her­nach keine Ein­bahn­straße mehr sein soll. Und dann war sie`s plötz­lich doch wie­der. Was lei­der völ­lig an der Ver­kehrs­rea­li­tät vor­bei­geht. Wird also Zeit, die Kreu­zung zu ent­zer­ren und die MLS für Rad­fah­rer in beide Rich­tun­gen freizugeben.

  9. @Lise: Ja das war der Wunsch des Stadt­be­zirks­bei­ra­tes, aber die ent­schei­dende Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde hat es dann abgelehnt. 

    Üb­ri­gens laut Un­fall­at­las gab es zwi­schen 2016 und 2019 ge­nau ei­nen Un­fall an die­ser Kreu­zung. Ein Zu­sam­men­stoß zwi­schen Rad und PKW mit ei­nem Leichtverletzten.

  10. ^ ge­nau An­ton, jetzt müßte man die Rad­frei­gabe tat­säch­lich nachholen.
    Die Sach­lage hier ist ziem­lich klar: un­sere Ver­kehrs­be­hörde agiert stets Ein­griffs­mi­ni­mie­rend und im rein recht­lich grü­nen Be­reich. Ist die Re­ge­lung vor Ort "selbst­er­klär­lich", sei de­ren Job ge­tan, man igno­riert die Ver­kehrs­pra­xis (über Jahre) und ver­weist aufs Ord­nungs­amt. Das ist letzt­lich un­zu­rei­chende und ver­fehlte Be­hör­den­ar­beit. Meist pro­fi­tiert der Auto- bzw. KFZ-Ver­kehr – ge­rade auf­grund prak­tisch und dau­er­haft ge­dul­de­ter Ord­nungs­wid­rig­kei­ten. Das hatte und hat wei­ter­hin in der Au­to­stadt Me­thode und ist an zahl­rei­chen Kon­flikt­punk­ten sehr deut­lich – leider.

    Die Ver­kehrs­be­hörde hat hier aber nicht nur ihre Re­gu­lier-Auf­sichts­pflicht ver­letzt und dem Pri­mat Ver­kehrs­si­cher­heit den üb­li­chen Stin­ke­fin­ger ge­zeigt, son­dern sie hat zwei­tens den ent­spre­chen­den Rats­be­schluß zur Lu­ther­straße-Nord (Rad­frei­gabe Ge­gen­rich­tung) miß­ach­tet. Denn ein nur so be­schließ­ba­rer "Prüf­auf­trag" zur Frei­gabe be­inhal­tet stets deut­lich ei­nen ge­wis­sen Wunsch nach Er­geb­nis. Der Um­bau der Lu­ther-Nord vor Jah­ren mußte best­mög­lich die hier­für er­mög­li­chen­den Rand­be­din­gun­gen er­hal­ten. Ge­nau das ist NICHT ge­sche­hen, man ver­wies gar auf jene Un­über­sicht­lich­keit, wel­che man leicht hätte til­gen können. 

    Also hier dop­pel­tes Ver­sa­gen ei­ner Be­hörde, wel­che sich nun­mal hin­ter ih­rer "Wei­sungs­be­fug­nis" ver­ste­cken kann und die den­noch for­mal­ju­ris­tisch "im Recht" war. Ver­ant­wor­tungs­vol­les Wei­sungs­han­deln geht eben ANDERS, da ist die dresd­ner Stra­ßen­ver­kehrs­be­hörde lei­der ei­nes der Schluß­lich­ter im Lande.

    Da auf der Louise-Süd­seite qua Um­bau vor Jah­ren das Par­ken ab­ge­rück­ter wurde und bes­sere Ein­seh­bar­keit am Eck ent­stand, steht der oh­ne­hin not­wen­di­gen Rad­frei­gabe nun nichts mehr ent­ge­gen. Der Be­hörde dürfte klar sein, daß das Eine nun zum An­de­ren füh­ren muß, die Be­hörde sollte sich hierzu er­klä­ren und gerne gleich­mit die in­ter­nen Wi­der­stände of­fen­le­gen, wel­che sich aus dem tur­nus­ge­mä­ßen Mit­quat­schen der üb­li­chen Ver­däch­ti­gen er­gab, näm­lich den Ver­tre­tern von Ver­kehrs­po­li­zei, der Un­fall­kom­mis­sion so­wie so­dann der obe­ren Ver­kehrs­be­hörde im LA­SuV. Ok, noch steht da kein neues Schild, also schla­fen wir mal schön wei­ter und träu­men vom Ge­nera­ti­ons­wech­sel in elend stau­bi­gen Amtszimmern.

  11. @Ulrich: Es ging mir vor­nehm­lich um eine Il­lus­tra­tion der Platz­ver­hält­nisse, aber ich gebe zu, dass auch ich das Ver­bot, die Straße ent­ge­gen der Fahrt­rich­tung mit dem Rad zu be­fah­ren, meist igno­riere, aber dort auch nicht mit ho­her Ge­schwin­dig­keit und rück­sichts­voll un­ter­wegs bin. Un­schöne Be­geg­nun­gen er­lebe ich vor mei­nem Haus ei­gent­lich nur zwi­schen Au­to­fah­rern, die sich an­brül­len, weil ein LKW die Straße blo­ckie­ren muss, eben aus be­schrie­be­ner Enge.
    Trotz­dem: Warum darf man ge­rade in der Straße auf dem Fuß­weg parken?

  12. Kopf hoch, und nicht ver­za­gen. Sei­tens des Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­ums hat man(n) längst er­kannt dass in der Ver­stän­di­gung der Ver­kehrs­teil­neh­mer un­ter­ein­an­der im­mer noch Luft nach oben ist. Also da, wo die Ent­schei­dungs­trä­ger mit der Nase hinschauen.

    Wie wir se­hen kön­nen wird der­zeit daran ge­ar­bei­tet dass Ver­kehrs­teil­neh­mer aus­rei­chend mit me­di­zi­ni­schen Mas­ken un­ter­wegs sind. Müs­sen diese auch wäh­rend des Parken's ge­tra­gen wer­den oder nur wenn man Ver­kehr hat? Kann mir da je­mand ge­naue­res sagen?

  13. @Alt & Wunderlich
    Naja das Pro­blem ist (meine Mei­nung), dass die ur­sprüng­li­chen Park­plätze durch den Um­bau ein­fach weg­ge­nom­men wur­den. Ge­nauso wie Fahr­rad­fah­rer wei­ter­hin falsch rum die Straße nut­zen, par­ken auch so die Au­to­fah­rer. Bei­des wird vom Ord­nungs­amt "ge­dul­det". Da es keine rich­tige Lö­sung für bei­der Pro­bleme gibt.
    Emp­foh­len für Fahr­rad­fah­rer ist die Puls­nit­zer Stra­ßer für die Ein­kehr zur Loui­sen­straße, daran hal­ten sich lei­der nur we­nige we­gen 1–2min Um­weg. Bei den Park­plät­zen siehst es zu­neh­mend schwie­ri­ger aus. Bloß weil Park­plätze ent­nom­men wer­den (zu­letzt auch durch Strom­tank­stel­len der un­te­ren ML). Heißt es nicht das Au­to­ma­tisch we­ni­ger Au­tos exis­tie­ren. Ein Pro­blem was viele igno­rie­ren. Des­we­gen nimmt am Mar­tin-Lu­ther Platz auch das Par­ken auf den Fuß­we­gen zu (vor­al­lem im letz­ten Som­mer zu sehen).

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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