Linke-Wahlkreisbüro
In der WIR-AG ist sowohl die Rosa-Luxemburg-Stiftung beheimatet, als auch die Abgeordneten-Büros von Stadträten und Landtagsabgeordneten der Linken. Auch die Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat hier ihr Wahlkreisbüro. Die Mitarbeiter des Wahlkreisbüros haben heute Vormittag den Anschlag bemerkt und sofort die Polizei informiert. Die hat die Ermittlungen nun an den Staatsschutz übergeben.
Offenbar war der Anschlag in der Neustadt nicht der Einzige. Auch der Johannstädter Bürgertreff “Rote Pfote” wurde Ziel eines Farbanschlags. Dort hat unter anderem der SPD-Landtagsabgeordnete Harald Baumann-Hasske sein Bürgerbüro.
Bekennerschreiben per Twitter
Die Identitäre Bewegung (IB) bekennt sich auch per Twitter zu den Anschlägen in Johannstadt und der Neustadt. Wie verschiedene Medien berichten, gab es heute in den Morgenstunden bundesweit Anschläge auf Parteizentralen und Medienhäuser. Dazu Infos auf der Website der Tagesschau.
Was ist die Identitäre Bewegung
Die IB ist seit Mai 2014 ein eingetragener Verein. Nach Einschätzung des Sächsischen Verfassungsschutzes sieht sich die IB als metapolitischer und aktivistischer Arm der “Neuen Rechten”, der auch klassische Merkmale rechtsextremer Ideologie aufweise. Im Freistaat Sachsen verfügt die IB über Ortsgruppen in Leipzig, Zwickau, Dresden, Bautzen und im Erzgebirgskreis. Ihr Personenpotential wird hier auf etwa 40 Personen geschätzt. Angehörige der IB traten bei mehreren Pegida-Demonstrationen in Dresden mit Transparenten und Fahnen in Erscheinung. Der führende Vertreter des IB Österreich, Martin Sellner sprach auf mehreren Pegida-Versammlungen. (Quelle: Sächsischer Verfassungsschutz)
Zu erkennen sind die IB-Vertreter an den gelben Fahnen mit dem griechischen Buchstaben Lambda. Der Buchstabe findet sich auch auf dem Plakat, das vor der WIR-AG noch zu finden war. Die Identitäre Bewegung wird seit August 2016 vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. (Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz)
In der ersten Version des Artikels stand, dass der Anschlag heute Vormittag statzfand. In der Zwischenzeit hat aber der IB Dresden sich auf seinem Twitter – Kanal zu der Aktion bekannt und zeigt Bilder, auf denen zu erkennen ist, dass es zur Tatzeit dunkel war.
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Sorry, aber der rote Fleck auf dem Boden rundet den Eingangsbereich höchstens ab. Über die Grafiti und zahllosen Aufkleber sowie die halb abgerissenen Plakate scheint sich auch keiner aufzuregen… so what?
Langweilig
Müssen die stolzen Patrioten denn nicht arbeiten? Montagmorgen und Zeit für sinnlose Anschläge….wenn das der Führer äääöh Sellner wüsste.
Ein eingetragener Verein begeht bundesweit “Anschläge” und bekennt sich auch noch dazu? Das geht? Sachen gibts….ansonsten einfach nur eine peinliche Aktion für mehr Aufmerksamkeit. Nach dem Motto “uns gibts übrigens auch noch, bitte beachtet uns”.
Kunstaktion wäre ein passenderer Name
Ein Nazianschlag am hellichten Tag und kein Nazi bekommt auf die Schnauze… die Neustadt hat auch schon mal bessere Zeiten erlebt!
Der Gedanke nach einem False Flag-Anschlag scheint hier ja einigen schnell zu kommen. Dann bin ich da wohl nicht alleine ;)
Müssen wohl einige abtrünnige Mitglieder wieder auf Linie gebracht werden. Und für die verwaiste Statistik rechter Terroranschläge als auch die erhöhte Notwendigkeit weiterer Staatsknete im Kampf gegen Rechts tut man auch gleich noch was.
Aber gut, schaun wir mal was die polizeilichen Ermittlungen bringen.
@Ali, den Bekennerbildern auf Twitter zufolge lief die Aktion in der Nacht. Wann genau, ist noch nicht bekannt. Der Anschlag wurde heute Vormittag festgestellt. Das hatte ich in der ersten Version des Artikels nicht richtig formuliert.
@Eule: ich denke False Flag lässt sich ausschließen, der IB berichtet auf allen Kanälen von seiner Aktion.
@ Eule:
Alleine vielleicht nicht, aber Du dürftest trotzdem falsch liegen. In Berlin fanden ähnliche (also wohl konzertierte Aktionen) u.a. bei der taz statt. Und dort haben sich die Nazis sogar selber gefilmt.
Sicherlich nicht von der Hand zu weisen, dass Döbeln und Bremen das Fass bei manchen zum Überlaufen gebracht hat. Die symbolischen Anspielungen und Adressaten der Aktion sind ja deutlich.
Andererseits muss ich gestehen, dass ich einigen Teilen der “Linken” mittlerweile auch derartige Aktionen zutraue.
Um das Gleichgewicht wieder herzustellen, wurde am Montag ein linksextremistischer linker Neustädter u.a. wegen Anschlägen zu einem Jahr Haft (mit Bewährung) verurteilt
Gewalt kann auch zurück kommen. Oder vielleicht hat ihr eigener finanzierter schwarzer Block die Lokalität verwechselt :-))
Ja klar…nachdem aus dem Mordanschlag mit Kantholz inzwischen ein möglicher Raubüberfall mit heftigem Schubsen wurde fängt die völkische Fraktion hier über false flag an zu orakeln…Anton hat ja dbzgl. schon gerade gerückt.
Nun ist so’n Farbanschlag lächerlich genug, aber ich erinnere mich an heftige Schimpfereien, als mal ne Farbbombe aus einer Antifa-Demo geflogen kam…
was is denn so der Stundenlohn für Schwarzblocker? gibts einen Tarifvertrag ? TomDD ?
Dieser hanebüchene Unsinn über “finanzierte schwarze Blöcke” usw ist jedoch kaum auszuhalten. Während nachweislich Agents provokateurs auf linken Demos unbehelligt hinter Polizeilinien verschwinden, Häuser brennen, Menschen in Polizeigewahrsam mißhandelt und umgebracht werden, Reichsbürger Polizisten abschießen und regelmäßig Ausländer und Linke körperlich angegriffen werden, reden manche hier hämisch von gerechtfertigter Reaktion auf angeblich Linke Gewalt, die sich doch zumeist in Graffities, passivem Widerstand oder Blockaden zeigt…was ne Wahrnehmungsverschiebung!
@seldon
Bitte, was erwartest Du von einem Rassisten und Nationalisten? Liegt in der Natur der Sache.
https://lh3.googleusercontent.com/-qqf37k_JAvc/XD4IGxuC-II/AAAAAAAABmo/GTVjsWnat3QH0t1Bv3oEGogA3lYZrqXwQCL0BGAs/w530-d-h512-n-rw/223c2e6e572dfb54.jpg
»Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten« Erich Kästner
GG Artikel 20 (4)
@seldon: in was für einer Scheinwelt lebst du denn?? Der schwarze Block( radikale linke) und die Rechten(radikalen) haben doch eigentlich fast die gleichen Ziele. Es sind der Staat, die Gerichtsbarkeit, Polizei. Können sich doch zusammen werfen. Müssen halt nur beim Thema Ausländer sich einig werden.Beide Fraktionen wollen den Staat schwächen.
@seldon
So, so.
Das Dresdner Amtsgericht sah das gestern anders…
@TomDD:
Du weißt natürlich, dass Du Quatsch erzählst, aber trotzdem:
Das Gegenteil ist richtig: Rechte streben einen
starken Staat an ohne das Wirtschaftssystem in Frage zu stellen, bei Linken ist es umgekehrt.
Das beide dabei mit den Staatsorganen in Konflikt geraten, ist zwar richtig, hat aber im Normalfall völlig entgegengesetzt Ursachen. Davon ab scheint doch recht deutlich, dass besagte Staatsorgane mit rechten Umtrieben weit weniger Probleme haben als mit linken.
Was die Radikalität angeht ist der Unterschied zwischen einer entlasten Bankfiliale oder einer blockierten Castorstrecke und brennenden Flüchtlingsheimen oder national befreiten Zonen doch wohl mehr als augenscheinlich!
@ Anton Launer:
Vielleicht bist du ja etwas “betriebsblind” geworden…. aber ich finde den Vergleich mit zwei Artikeln aus der jüngeren Vergangenheit schon recht aufschlussreich.
Man suche jeweils nach dem Begriff “Anschlag”!
https://www.neustadt-ticker.de/44288/aktuell/feministische-sachbeschaedigung
https://www.neustadt-ticker.de/47778/aktuell/nachrichten/saloppe-beschmiert
Dem Ausmaß des #Anschlag nach zu urteilen, finden (in der Äußeren Neustadt) Anschläge nahezu täglich statt.
Einer fand bereits vor ca. 15 Jahren (auf der Prießnitzstraße) statt und ist heute noch zu sehen bzw. zu lesen: “Eggert, Deine Angst ist berechtigt”, womit der damalige sächsische Innenminister gemeint war bzw. ist.
P.S. Der Tweet der @IBDresden zeigt u.a. ein Bild der “Skulptur” vor der WIR AG, noch nicht derangiert https://twitter.com/IBDresden/status/1084774371187675137
Bei Saloppe und WIR-AG geht es gegen eine konkrete Einrichtung bzw. die konkreten Leute dahinter.
Genauso habe ich seinerzeit den Anschlag auf das SPD-Büro als solchen benannt.
Das ist bei der Brunnen-Aktion wesentlich unkonkreter. Daher fand ich die Bezeichnung Anschlag dort nicht passend.
@ Fidel:
16.03.16
02.08.16
15.01.19
Nahezu täglich? Wohl eher jährlich.
@Viktor: Fidel will wohl damit andeuten, dass jedes illegale Graffito ein Farbanschlag ist.
Diese Gleichsetzung wäre so bräsig, dass mein Hirn sie wohl einfach nicht verstehen wollte.
Fidel hat in seinem Kommentar einen Link zur IB gesetzt. Wird der Link jetzt für immer hier stehen bleiben oder könnte der bitte entfernt werden?
@seldon: “Das Gegenteil ist richtig: Rechte streben einen starken Staat an ohne das Wirtschaftssystem in Frage zu stellen, bei Linken ist es umgekehrt.”
Und mit derlei brachialreduzierten Illusionen lassen sich die ‘Rechten’ wie Herdenvieh vor den neoliberalen Karren spannen, und merken es noch nicht einmal. Aua, das tut ja weh im Hirn.
@ terry – genau das werfen die Rechte auch den Linken vor. Billige Verfügungsmasse für das internationalistische Großkapital. Erstickung der nationalen Revolution im Keim durch Antifa-Prügeltrupps. Ne ja – solange die Lager gespalten sind, freut sich der Großkapitalist…
PS.: Seit wann hat nationaler Sozialismus der Rechten was mit Neoliberalismus zu tun?
PS.: Import von hunderttausenden billigen Lohnsklaven nach Deutschland wird durch offen Grenzen-Forderungen der Linken unterstützt. Viele davon bleiben im Hartz 4 Netz hängen. Seit 2015 1 Million. Wat dat kostet. Der nationale Sozialstaat wird weiter geschwächt und abgebaut. Gern erinnere ich mich an die Zeit Anfang der 90iger. Arbeitlosengeld, welches den Namen noch verdiente und kein Hartz 4. Man konnte so schön blau machen. Heutzutage freut sich der Neoliberalismus…
Det ist nämlich eines der großen Irrtümer der linken – Sozialstaat geht nur national, niemals internationalistisch. Im Prinzip gräbt die Linke einem Großteil ihrer eigenen Wähler – dem Lumpenproletariat – das Wasser ab, weil sie “Fresskonkurrenz” von außen importiert. Wenns wenigsten alle Ingenieure oder Ärzte wären die da kommen in Heerscharen…aber wie die Chinesen so schön sagen – nach Deutschland kommt nur Scum…
@Ole
Dazu müßte man sich zunächst mal auf die Begriffe und deren Inhalt einigen. Das ist schwer genug. In aller Kürze kann man vllt. sagen, das ein neofaschistischer (“nationalsozialistischer”) Ansatz eine Volksgemeinschaft behauptet, deren grundsätzlichen gemeinsamen Interessen alle partikularen Interessen untergeordnet sind. Sie definiert mehr oder weniger willkürlich Kriterien, wer dazu gehört und propagiert einen starken Staat, der diese nach innen und außen durchsetzt. Nonkonforme Bewegungen werden unterdrückt, auftretende Widersprüche und daraus erwachsende Krisen inneren oder äußeren Feindbildern zugeschrieben. Das Wirtschaftssystem mit Privateigentum an Produktionsmitteln, kapital- und profitorientiert wird nicht in Frage gestellt, maximal wird in faschistischer Manier schaffendes gegen raffendes Kapital gestellt. Fundamentale Interessensgegensätze zwischen Kapital und Arbeit werden negiert. Was gut für die Wirtschaft ist, ist gut für das Volk.
Auf individueller Ebene werden die Bürger auf die Volksgemeinschaft eingeschworen, individuelle Verantwortung einer gesellschaftlichen gegenüber betont. Hierbei kommen sozialdarwinistische, rassistische und sozialchauvinistische Ansätze zum Tragen.
Analog negiert der Neoliberalismus gesellschaftliche Widersprüche und schreibt individuelle Lebenssituationen dem eigenen Verhalten zu. (Jeder ist seines Glückes Schmied, there ja mit such Thing as society…)
In Folge werden soziale Errungenschaften und entsprechende staatliche Eingriffe abgelehnt. Der Staat hat mit seinen Machtmitteln für ungehinderte Marktfunktionalität zu wirken.
“Det ist nämlich eines der großen Irrtümer der linken – Sozialstaat geht nur national, niemals internationalistisch”
Hä? Dieses Argument ist tautologisch und somit ohne Aussage. Sowie “Eine soziale Nation geht nur national und sozial” oder “Frieden geht nur wenn kein Krieg ist” was auch Phrasen sind, die stimmen, weil sie sich nur auf sich selbst beziehen.
Sozial geht aber sehr wohl inter- oder übernational, z.B. Arbeitslosengeld innerhalb der EU oder bi- oder multinationale Sozialversicherungsabkommen. Und überhaupt was soll internationalistisch sein? Nationalinternalistisch? Internationalsozialistisch? Oder war international einfach nur zu… einfach?
Auch das ist ein Problem der Linken – ich werfe ein paar Fachsimpelein ins Gelabb und freue mich wie schlau ich bin. Und irgendwie dreh ich dann alles so, dass ich am Ende Recht behalte. Linke können es auf den Tod nicht leiden Unrecht zu haben. Moralisch ist man sowieso überlegen. (Nur Beobachtungen eines Außenstehenden). Damit sind die Linken der Prototyp des typisch deutschen Bisserwissers und Weltverbesserers. Die Linke sind sozusagen die besten Deutschen.
Seldons Geschreibsel lese ich mir einmal durch, dann wird mir schwindelig von soviel Gechwurbel. Reale Probleme löst so ein elitäres Gelaber nicht,weil man nur in die eigene Blase hineinargumentiert. Der Rest versteht nur Bahnhof oder ist wie ich zu faul sich damit auseinanderzusetzen.
Antje Hermanu hat gesagt – Demokratie ist, wenn der andere Recht hat auch wenn es einem selbst nicht passt. Det würde ick mal so stehenlassen.
Eine Arbeitslosenversicherung in der EU funktoniert nur solange wie der brave Deutsche arbeiten geht. Fällt er als Steuerzahler und Zahlungsfunktionär aus, fällt die EU-Arbeitslosenversicherung mit ihm. Nicht sehr solidarisch dem arbeitenden Deutschen gegenüber.
Ich habe mir mal überlegt, wann die Linke das Thema Ausländer angefangen hat ideologisch zu sehen. Willy Brand hatte dereinst einen umfassenden Zuzugsstopp für Gastarbeiter verfügt und die Roten in der DDR haben den Vietnamesen und Mosambikanern Heirat, Familiennachzug untersagt und sie wieder heim geschickt, wenn es keine Arbeit mehr gab.
Soweit alles im pragmatisch gedachten Lot.
Dann wurde es ideologisch.Es muss dann Anfang der 1990iger Jahre gewesen sein, vermutlich unter dem Eindruck von Mölln, Rostock und Hoyerswerda als die Linke den Ausländer als Propagandaobjekt entdeckt hat. Dabei würde ich Ausländerablehnung nicht als rechtes Phänomen einordnen, ansonsten hätte die NPD in den ostdeutschen Ländern in dieser Zeti flächendeckend 20 und mehr Prozent einfahren müssen. Sie ist aber bis auf ein paar Dörfer in Meck-Pomm eine Randerscheinung geblieben.
Ablehung des Fremden is zu allererst ist ein menschlicher Instinkt und kein rechtes Phänomen. Die Linke hat das nicht erkannt sich nun als Anwalt der Ausländer aufgespielt, weniger der Ausländern wegen sondern eher sich selbst zu profilieren und als bester Deutscher ever dazustehen. Zur Untermalung des Ganzen dienen bis heute Typen mit eingepullerter Jogginghose und Arm auf um 12, was am Thema vorbeigeht.In Rostock sind Asylsuchende ausfällig gegen einheimische Kinder geworden (sieht man die Dokus von damals) und dann hat Papi gesagt so geht das nicht und seine Kumpels geholt. Der Rest ist bekannt und wäre in Afrika genauso und schlimmer passiert, wenn sich deutsche Asylanten das selbe rausgenommen hätten.
D.h. seitdem steht der Ausländer in der linken Ideologie automatisch für den Kampf gegen rechts. Aus dieser Denkfalle kommt die Linke nun nicht mehr raus, weil sie seit Jahrzehnten unter den Anhängern kultiviert wurde.
Einfache Formel: Mehr Ausländer=erfolgreicher Kampf gegen Rechts.
Mittlerweile ist diese Meinung Mainstream und durch linken Aktivismus auch medial verbreitet.
Wobei eher gilt: Mehr Ausländer = stärkt den rechten Rand. Sei 2015 wird die AfD stärker. Einziges Thema – Flüchtlinge, Ausländer.
Die Linke kann nun gar nicht mehr anders als offene Grenzen zu fordern, will sie nicht bei den eigenen Leuten unglaubwürdig erscheinen. Damit errodiert der von der linken propagierde Sozialstaat immer mehr. Ein Paradox.
Der Rest versteht nur Bahnhof oder ist wie ich zu faul sich damit auseinanderzusetzen.
Möglicherweise ist das ja auch Teil des Problems. Einfache Antworten auf komplexe Fragen sind zumindest auch eine Schnittmenge von faschistischer und neoliberaler Ideologie.
Frage mich nur wieso Du überhaupt hier schreibst, wenn Du doch zu faul zur Auseinandersetzung bist…
Im Übrigen ereifert der Sozialstaat sicher aus vielen Gründen, aber gewiß nicht wegen ein paar Prozent mehr Ausländern. Da klappt das Schaffen von Feindbildern ganz prima. Zu viele Alte, zu viele Kinder oder zu viel Ausländer…
Es gibt da die schöne Karrikatur von dem Banker, Michel Normalbürger und einem Ausländer. Ersterer sackt den Großteil der auf dem Tisch liegenden Münzen ein und warnt den Michel: eh Pass auf, der Ausländer will Dein Geld!