Neue Mehrheit im Stadtrat macht sich bemerkbar

Königsbrücker Straße bei Nacht. Foto: Archiv (2009)
Königsbrücker Straße bei Nacht. Foto: Archiv (2009)
In einem offenen Brief an die Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) haben heute die drei Fraktionen Die Linke, Bündnis90/Die Grünen und SPD angekündigt, mit ihrer neuen Mehrheit im Stadtrat den Beschluss zum überdimensionierten Ausbau der Königsbrücker Straße nicht weiter zu unterstützen. In dem Brief heißt es u. a.: „Um finanziellen Schaden von der Landeshauptstadt Dresden abzuwenden, gehen wir davon aus, dass Sie keine weiteren Planungsaufträge in Umsetzung der im April 2014 beschlossenen Variante beauftragen.“

André Schollbach, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: „Der vernünftige Umgang mit den städtischen Finanzmitteln gebietet es, jetzt nicht monatelang an einer autobahnartigen Variante der Königsbrücker Straße zu planen, die ohnehin nicht realisiert wird. Dies wäre eine sinnlose Geldverbrennung.“

Christiane Filius-Jehne, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen: „Wir setzen uns seit vielen Jahren für eine stadtteilverträgliche Sanierung der Königsbrücker Straße ein, das heißt für uns Sanierung im Bestand. Wir haben dafür eine eigene Planungsvariante erarbeitet, die Anwohner und alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigt. Ein grünes Dresden der Zukunft braucht keine Autobahnen durch das Stadtgebiet.“

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Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir verstehen den Wunsch nach einer schnellen Lösung, wir haben seit Jahren Kompromissvorschläge mitgetragen, um eine solche zu ermöglichen. Doch der jüngste Beschluss nimmt den kontinuierlichen Verkehrsrückgang vor Ort nicht zur Kenntnis. Fahrbahnbreiten bis zu 20 Metern in einem der am dichtesten besiedelten Stadtteile Dresdens, wo die Königsbrücker Straße gleichzeitig eine lebendige Geschäftsstraße und urbaner Lebensraum ist, sind vor diesem Hintergrund nicht akzeptabel.“

Der neue Stadtrat wird am 4. September zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten.


Nachtrag: Die FDP hat umgehend reagiert. Und lasst Holger Zastrow, noch Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, erklären:

„Die linksgrüne Blockade- und Verbotspolitik geht weiter. Nach der Drohung zur Verhinderung der Sonntagsöffnung kommt nun die Blockade der Sanierung der Königsbrücker Straße. Die absolute Farce ist dabei die nebulöse Ankündigung des Beschlusses einer stadtteilverträglichen Variante. Übersetzt bedeutet dies nichts anderes als bei null zu beginnen, neue Planungen zu machen und damit Stillstand für weitere 3-5 Jahre zu haben.“

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Die Königsbrücker Straße müsse, so Zastrow, endlich saniert werden. Deshalb forder die FDP schnellstmöglichen Baubeginn.

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37 Ergänzungen zu “Neue Mehrheit im Stadtrat macht sich bemerkbar

  1. gnihihi… am besten wir fangen nochmal von vorn an!
    und nochmal!
    und nochmal!
    und nochmal!

    …also nicht dass ich jetzt für diesen 4-spurigen-FDP-Blödsinn wäre, aber langsam erkenne ich ein Muster beim Fortschritt des Ausbaus.

  2. …“lebendige Geschäftsstraße „… Dönerladen an Dönerladen nennt die SPD lebendige Straße ? Die meisten deutschen Ladeninhaber sind in den letzten Jahren weggezogen

    AUSBAU UND DAS SOFORT WIE ES BESCHLOSSEN WURDE

  3. Manfred kommt wohl aus der letzten braunen Insel und scheint wohl auch nicht verstanden zu haben, dass die Dresdner andere Vorstellungen (auch von der Kö) haben als es der letzte Stadtrat hatte.

    Und noch was. Wenn der Herr Manfred das nächste mal die Kö langfährt einfach mal an die zulässige Höchstgeschwindigkeit halten und dabei den einen Dönerladen zählen ;)

  4. Ist ja schön und gut, aber im Endeffekt kommt das Projekt kein Meter weiter und verschlingt weiter Zeit und Geld. Würden die Herren und Damen mal einfach sich auf einen Kompromiss einigen und nicht sich mit dem Projekt sinnlos profilieren.

  5. Laber Rhabarber!

    So ein blöder Sch***!

    Macht doch endlich IRGENDWAS aber macht was. Baut doch IRGENDWAS, aber baut was.

    Der Zustand der Straße ist untragbar. Keine barrierefreien Haltestellen, überall lautes Kopfsteinpflaster. Das sind untragbare Zustände.

  6. Manchmal stelle ich mir die Frage wie wohl ein Bürgerentscheid ausgehen würde. Löst zwar den Streit auch nicht wirklich (siehe WSB) aber das Ergebnis wäre schon interessant.

  7. Was ist denn an der Straße SO schlecht, dass man lieber IRGENDETWAS bauen soll, als etwas SPEZIELLES?

    Mein Eindruck: Die Straße ist für die Leute (PolitikerInnen wie KommentatorInnen) nur ein Vorwand um öffentliches Identitätsmanagement zu betreiben.

    So auch mir. Viele Grüße, Torsten ;)

  8. @ googlehupf: Da kommt die Basisdemokatie an seine Grenzen! Wer darf abstimmen – alle Dresdner? Nur die Anwohner? Alle (potenziellen) Nutzer?

    Ein Bürgerentscheid dürfte ähnlich ausfallen wie bei der WSB, einfach weil der Großteil der Dresdner mit der Köbrü in einer anderen Funktion als der „Durchfahrtsstraße“ nichts am Hut hat.

    Von daher ein lustiges Experiment, wenn gerade der basisdemokratiewollende Pirat Martin Schulte-Wissermann mit einem solchen Ergebnis konfrontiert würde ;)

  9. hat ja auch vorteile, wenn manfreds wie manfred nichts von der neustadt wissen, so bleibt uns ihre anwesenheit im (sub)kulturleben weitgehend erspart. aber bemerkenswert das längst überholte klischee (neustadt ist in aussenwahrnehmung dönerland), liegt mE weniger an autoperspektive, mehr am gesamtklischee. doch selbst wenns für die köni stimmte, na umso mehr bräuchte man den „boulevard“, damit endlich auch besseres sich dort einrichtet. dafür gibts jetzt erstmalig ne perspektive, zuvor gabs ja nicht mal das. ich denke noch weiter: köni wird vierspurig – als baumalleen. nur mit diesem „boulevard“ könnte sich das „nachtleben“ gen köni ausdehnen bzw. verlagern. dort könnten die leute dann sogar ausreichende sitzgelegenheiten bekommen und müssten sich nicht mehr unwürdig als statisten in die paar fensterbänke am „eck“ drängeln. die köni könnte quasi die „geile meile“ dresdens für die nachtschwärmer werden. wo sonst gibts das, dass diese nutzungskonflikte in wohn- und familienvierteln stattfinden?

  10. Was bedeutet denn „Sanierung im Bestand“? Dass die Straße so Breit bleibt und daher die Tram weiterhin nicht an LKWs vorbeikommt?

  11. Um ausnahmsweise mal was Positives beizutragen, zähle ich Euch Baufetischisten aus Kaiserslautern oder dem Dresdner Umland mal auf was ICH mit der Köni verbinde:
    – Meine Videothek
    – Meinen Fotoladen
    – Meinen Optiker
    – Meinen Automechaniker
    – Meinen Weinhändler
    – Mein Kino
    – Meinen Geldautomaten
    – Meinen kleinen Klub um die Ecke
    – Ungefähr 10 Läden in denen ich hin und wieder einkaufe (von Netto bis Bioladen, Gastro etc.)

    Andere haben dort ihre Fahradläden, ihr Fitnesschenter oder weiß der Henker was.

    Das alles OHNE Auto.

    Is mir klar, dass das für Euch nur ne Durchfahrtsstrasse ist, aber dort gibt’s (noch) Infrastruktur. Zum Leben.

    Danke, und jetzt geht mir bitte nicht mehr mit „BAUT DOCH IRGENDWAS GESCHWAFEL“ auf den Zeiger.

  12. Die Grünen wollen eine Sanierung im Bestand? Da kann ich doch auch nur lachen! Das wird dann im Bestand, aber bitte mit 2m Radwegen, 2m Fußwegen und einer Bahnschiene dazwischen, 2 passen eh nicht, dann wird die Straße ja breiter :D

    Also ich finde den derzeitigen Beschluss zwar nicht super, aber es gibt nun mal dinge die geregelt sind und so sein müssen (Breiter einer Spur etc). Das die Köni dadurch Breiter wird ist leider klar und geht auch nicht anders. Dazu kommen noch Interessen des ADFC, der DVB usw. Es ist mmn schon eine annehmbare alternative. Es ist ja schließlich auch nur eine Bahnspur und eine Autospur. Klar man könnte Auto und Bahn zusammenlegen, dann heult aber die DVB und die Grünen ebenfalls. Und wehe man macht etwas an den extrem Breiten Rad und Fußwegen.

  13. @irgendso ein Mitlesertyp: Das ist eben nicht so richtig klar. Ich habe noch keinen tragfähigen Vorschlag gesehen, der „im Bestand“ ähnelt. Spätestens wenn die Radfahrer ihre Spuren bekommen (was sie ja müssen!), wars das.

    Vgl.: http://www.neustadt-ticker.de/29795/aktuell/interviews/jens-hoffsommer-buendnis-90die-gruenen (Frage: Wie sollte Ihrer Meinung nach die Königsbrücker Straße ausgebaut werden?) und meinen Kommentar dazu:
    http://www.neustadt-ticker.de/29795/aktuell/interviews/jens-hoffsommer-buendnis-90die-gruenen#comment-64377

  14. zu diese Thema sage ich seit gefühlten 25 jahren schon nichts mehr, es lohnt schlicht nicht. Die gewählten Stadträte haben jedenfalls ein reines Gewissen, denn die haben es in dieser Sache noch nie benutzt.

    Gruß Ali

  15. @E-Haller:
    Vor allem wird das bei der Sanierung wieder ganz toll mit dem SEV. Das hat mich damals auf der Bautzner schon angekotzt. Hoffentlich läuft das hier besser.

  16. Der neue Stadtrat wurde auch gewählt, weil sich die bisherige Stadtführung durch einseitige Klientelpolitik unmöglich gemacht hat. Die obige Ankündigung ist also nur konsequent. Sanierung im Bestand reicht tatsächlich, zumindest vielen Anwohnern.

  17. Ach, einfach die Königsbrücker so lassen wie sie ist. In anderen Stadtteilen, wie Johannstadt, Striesen und Blasewitz, gibt´s auch eine Vielzahlvon Straßen und Fußwege die saniert werden müssen. Dort würden sowohl Planung als auch Ausführung wesentlich schneller von Statten gehen, da dort noch gesunder Menschenverstand zu hause ist. Die Neustadt hat sich ja mittlerweile zueinem Biotop von B*** und D**** gemausert. Man schaue sich nurmal des Morgens (speziell am Wochenende) den Albertplatz und den Vorplatz vom Neustädter Bahnhof an…Oder das berühmte Asieck..usw und sofort…Kein Gled mehr für die Neustadt!

    ****Anmerkung: Teile des Kommentars wurden entfernt, da sie nicht der Hausordnung entsprechen. ****

  18. Dieses endlose Gezerre um die KöBrü nervt gewaltig!!! Wenn diese Straße so bleibt, wie jetzt; dann kann man nur noch mit einem Geländewagen dort fahren vor lauter Schlaglöchern !

  19. Vielleicht liegt ja die Lösung darin, die Strecken je zwischen Albertplatz und Louisenstr und zw. Louisenstr. und Schauburg eingleisig zu bauen (Görlitzer Str.)und nur an den Haltestellen Gegenverkehrpassagen einzurichten. Vernünftig getaktet und gesteuert sollte das funktionieren, wenn der Gleisbereich ausschließlich der Bahn vorbehalten bleibt und auch alle Fußgängerquerungen untergeordnet werden.

  20. @Sven: Dann weint allerdings die DVB wieder herum, es würde nicht gehen, sie wär langsamer usw. *Du redest ja wie ein FDP-Mann in reinstkultur, alles nur für Autos (achtung Sarkasmus)*

    Naja bin gespannt wie es sich entwickelt. Finde das Rechsverständnis von Grünen und Linken eh etwas Putzig, beschlossenes gilt plötzlich nicht mehr und muss geändert werden. Ich meine wenn man was Beschließt sollte sich schon daran gehalten werden, aber naja Politik eben… Entweder Spaßparteiien oder Sie drehen sich so in den Wind das man sie meist nicht mehr so richtig wiedererkennen kann.

  21. es muss doch genug Menschen in dieser Stadt geben, die diesen Irrsinn ins Rathaus wählen. werden den diese Betonköpfe nicht wach?? was wollen sie denn?? wir leben im 21 Jh ! da muss man doch mal aus den Fehlern gelernt haben. Diese wollen alles Saniert haben, KITAS gebaut haben und die linken gleich noch die Hartz Beträge hoch. ich bin echt nicht gerade der CDU Wähler, aber diese Politik treibt mich schon seid JAHREN ZU DIESER PARTEI. Für diese Theater schäme ich mich echt, in dieser Stadt zu wohnen. Hoffentlich sind die Menschen am 31.8. vernünftiger und wählen nicht wieder so einen “ Mist“, wie Linke oder AFD,Piraten oder freie Wähler. Das bringt doch keine Abwechslung in die Stadt, diese blockieren alles. Werdet doch mal munter! Echt schlimm! Diese leute können doch aus der Stadt raus ziehen und es sich auf dem Land mit Kutsche und Windrad Gemütlich machen

  22. @Tom: mit der CDU hast du dann genau die falsche Partei gewählt, die richten sich immer nach den derzeitigen Strömungen, heute hüh, morgen hott.
    Grün ist langsam zu extrem in manchen forderungen.
    SPD eher auch wie die CDU.
    Linke steht wenigstens zu dem was sie machen, teilweise auch Kritisch zu Ihren eigentlichen Stammthemen die gern durch Grüne und SPD aufgenommen werden. Aber auch hier oftmals unrealisierbare Maximallösungen, je nach Parteimitglied.
    Bei der AFD müsste man dann erstmal schauen was sie machen
    FDP, auch wenn sie belächelt wird, in Sachsen halten Sie immer wort, machen sich oftmals stark gegen den Koolitionspartner und stehen zu ihrem Wahlprogramm. Leider werden Sie durch das, was die Bundespartei so macht, nicht wirklich viele Stimmen bekommen.
    Bei den Freien Wählern ist es ebenfalls schwer, da sie eben frei sind und es somit auf den Kanidaten ankommt für was er steht.

    Naja bin gespannt was ich wählen werde, aber auf jeden Fall nicht die Einheitspartei CDU/SPD/Grüne :D

  23. @Manfred: Könntest du dir bitte einen anderen Namen aussuchen!? Es tut weh, meinen Geburtsnamen neben solchen Postings zu sehen!

  24. @Päps

    die linke ist eine rein populistische Partei. Die sind gegen alles und jeden und weis Gott nicht demokratisch. das müsste nun dem letzten in diesem Land klar sein. Finanzieren sich noch aus alten SED Vermögen und haben ihre Vergangenheit absolut nicht aufgearbeitet.

  25. bei genauerer Betrachtung ist die Forderung der PARTEI nach einer Spielstraße eine ziemlich gute Idee. Der Durchgangsverkehr wird über die Hansastraße umgeleitet und die Köbrü nur für Anwohner befahrbar gemacht.

  26. Komisches Politikverständnis tümmelt sich hier…
    Päps und Tom: Vergesst das, das werdet Ihr nie verstehen. Lasst es einfach sein. So viel Naivität und *****…Aua.

    Zum Thema: Leider wird Bestandsnah nicht realisiert werden, weil die Förderquote einfach zu gering ist und sich DESHALB keine Partei dafür einsetzen wird (auch die ach so radikalen Grünen nicht).
    Hierbei geht’s nicht um Politik, sondern um „Wirtschaftlichkeit“.
    Basta.
    Also entweder die Haudrauf-schnell-fertig-mit-hoher-Förderquote-und-noch-autogerecht-FDP-Variante oder gar nichts.
    Das ist leider (politische/populistische) Realität.
    Wenn Zastrow-Setzen_sie_ein_Schimpfwort_Ihrer_Wahl_ein dann aber von „einer stadtteilverträglichen Variante“ labert, wird mir echt schlecht.

    Da fällt mir dann dieses supergeile aktuelle Wahlplakat ein: „Ihr Auto würde FDP wählen!“

    Genau!
    Großartig.

    Hoffentlich hat sich diese Posse bald erledigt.

    Or, ich krisch Blutdruck…

  27. @Tom
    Aus welchem Untergrund bist Du denn ****? Nicht eine Deiner obskuren Bemerkungen hat eine realistische Grundlage, denn egal was man von der Partei hält, in der Partei passiert nichts, was nicht in anderen Parteien noch massiv getoppt werden würde und wenn hier etwas populistisch ist, dann ist es Dein groteskes Geschwätz! Die NPD-***, also dieses *** sind wohl gute Kumpels von Dir? SED-Vermögen? Selbst der letzte Waldbauer der CSU hat diesen Mist zu erzählen mittlerweile aufgegeben, nur Du scheinst da irgendwelche Defizite zu haben?!

    Undemokratisch? Das Verfassungsgericht lässt jedenfalls die lächerliche Überwachung einstellen, und das wird bei den Neonazis niemals passieren, eben weil es Verbrecher sind. Vom Crystal-Dealer, Pädophile über Zuhälter bis zu Brandstiftern und Tierquälern, ist da alles versammelt. Wenn Du willst, gebe ich Dir auch ein paar Namen dazu.

    ****Anmerkung: Teile des Kommentars wurden entfernt, da sie nicht der Hausordnung entsprechen. ****

  28. @Fetscher
    Deine Namensgebung* (R.Fetscher – Eugeniker) und die Wortwahl in Deinem „Text“ sprechen für sich.

    *Auch wenn Du wirklich so heißen solltest, wäre es bemerkenswert.

  29. Diese authentische Sprache des Proletariats, einfach großartig! Da sehen wir auch gerne über ein paar Beleidigungen hinweg, solange sie nur aus der „richtigen“ Richtung kommen.

  30. @Lenbach: Recht haste. Bin mal wieder geneigt, die Kommentarfunktion komplett zu deaktivieren. Sorry, der ist mir durchgegangen.

    @HinzunKunz: wenn du es freundlich nicht kannst, dann lass doch einfach mal die Finger von der Tastatur.

  31. @HuK:

    Du unterliegst da einem grundlegendem Denkfehler: Der VS überwacht die rechte Szene nicht, weil er die für besonders gefährlich hält, sondern weil er diese GEFÄHRLICHEN TYPEN steuern und benutzen kann.
    Rainald Grebe hat das mal auf den Punkt gebracht: NPD, ohne Verfassungsschutz wärt‘ ihr nur zu dritt.

    Ich glaube allerdings, dass die linke Szene auch schon gut unterwandert ist, hier ist’s allerdings nicht ganz so einfach, allein schon mentalitätsbedingt.

    Und Pädophile (obwohl, dass könnte durchaus ’n hoax sein, der saß schließlich im NS-Dingens-Untersuchungsausschuß…) und Crystal-Konsumenten gibt’s in der SPD auch. Ich glaub‘ die CSU ist voller Tierquäler.
    Beispiel gefällig?
    http://strassenblog.files.wordpress.com/2008/09/20060704-titanic-titel-juli-2006.jpg

    Und dor Fetscher wohnt auf der Fetscherstrasse und hielt sich bis vor kurzem für nen Antifaschisten?
    Vor kurzem wurde ja auch rausgefunden, dass G. Grass in ner SS war. Da darf der natürlich nüscht gegen isrealisch-getriebene Kriege (die bei uns immer Konflikte sind) sagen. Oder gegen isrealische „Außenpolitik“.

    Alles nich so einfach, aber da fällt mir wieder ein dass in Gaza Krieg geführt wird und „der Westen“ und Russland sich gegenseitig mit Sanktionen überziehen.
    Ziemlich bekackt ‚grade alles.

    Von Politik keine Spur, zumindest nicht von guter.
    Alles Populisten, teilweise mit Friedensnobelpreis.

    Gut dass der Brandt nich mehr lebt, der würde sich glatt umbringen.

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