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Am Montag: Sitzung des Rats des Stadtbezirks

Am Montag, dem 10. November 2025, findet im Bürgersaal des Stadtbezirksamts Neustadt die 16. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt statt. Beginn ist um 17.30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich. Auf der Tagesordnung stehen mehrere Punkte mit Informationen für den Stadtbezirk und einige Anträge und Beschlüsse.

Stadtbezirksamt an der Hoyerswerdaer Straße
Stadtbezirksamt an der Hoyerswerdaer Straße

Zunächst wird der Entwurf eines kommunalen Wärmeplans vorgestellt. Anschließend folgt eine Information zum geplanten Ausbau der Königsbrücker Straße.

Danach werden verschiedene Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung behandelt. Dazu gehört unter anderem ein Makroprojekt mit dem Titel „No-Go! Kontaktstelle gegen Diskriminierung“. Dann gibt es einige Vorschläge der verschiedenen Fraktionen.

  • SPD-Vorschlag „Neue Köni zur neuen Mitte der Neustadt machen!“
  • Grünen-Vorschlag „Verkehrsberuhigung Rudolf-Leonhard-Straße“
  • Grünen-Vorschlag „Beleuchtung des Spielplatzes Louisengrün“
Die Grünen schlagen vor, den Spielplatz "Louisengrün" zu beleuchten. Foto: Anton Launer
Die Grünen schlagen vor, den Spielplatz „Louisengrün“ zu beleuchten. Foto: Anton Launer

Sollten die Vorschläge eine Mehrheit im Stadtbezirksbeirat finden, ist die Stadtverwaltung verpflichtet, sich die Vorschläge anzusehen und zu entscheiden, ob und falls ja, wie sie umsetzbar sind.

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Anträge für den Stadtrat

Anschließend werden Anträge beraten, die dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden. Dazu zählt der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3063 im Gewerbegebiet Washingtonstraße in Dresden-Kaditz/Mickten. Hierbei geht es um das Zollamt, das sich derzeit an der Stauffenbergallee befindet und eigentlich nach Kaditz umziehen soll. Dort gibt es erhebliche Widerstände gegen das Zollamt und im Bau-Ausschuss präsentierte die Sachsen-Energie in der vergangenen Woche einen neuen Lösungsvorschlag.

Dann steht ein geplanter Erbbaurechtsvertrag für ein Grundstück auf der Lößnitzstraße 5 in der Neustadt zur Diskussion (das Haus war vor einer Weile mal besetzt worden, Neustadt-Geflüster vom 29. Juli 2021). Der letzte Punkt vor den allgemeinen Informationen, Hinweisen und Anfragen ist der verkaufsoffene Sonntag für 2026.

16. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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