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OVG: Dresden muss neu zur „Schiefen Ecke“ entscheiden

Heute Nachmittag hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen eine Entscheidung zur Lärmschutz-Klage eines Anwohners an der Kreuzung Rothenburger, Görlitzer, Louisenstraße bekannt gegeben. Demnach muss die Stadt Dresden erneut über ein Schutzkonzept und Maßnahmen zum Lärmschutz an der „Schiefen Ecke“ in der Dresdner Neustadt entscheiden.

Schiefe Ecke, kurz vor Mitternacht.
Schiefe Ecke, kurz vor Mitternacht. Foto: Archiv 2021

Das OVG hatte sich mit dem Vorgang beschäftigt, weil die Stadtverwaltung gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom Dezember 2021 Einspruch eingelegt hatte (Neustadt-Geflüster vom 8. April 2022). Am Montag fiel die Entscheidung am Oberverwaltungsgericht. Danach ist die Stadt Dresden vorläufig zwar nicht verpflichtet, die Unterschreitung bestimmter Lärmwerte sicherzustellen. Jedoch muss die Stadtverwaltung über geeignete Maßnahmen nun neu entscheiden.

Kläger wohnen an der Ecke

Die Antragsteller wohnen in unmittelbarer Nähe des Kreuzungsbereichs Louisen-/Görlitzer Straße sowie Rothenburger Straße. Ihre Wohnungen haben Wohn- und Schlafräume nur zur Straßenseite. Auf der umgangssprachlich als „Schiefe Ecke“ oder „Assi-Eck“ bezeichneten Kreuzung halten sich von Frühjahr bis Herbst, insbesondere aber in den Sommermonaten und an den Abenden und in den Nächten an Freitagen und Sonnabenden, Hunderte, in Extremfällen bis zu 3.000 Menschen auf. Nach Ansicht des OVG sitzen oder stehen diese auf den Gehsteigen und Straßenflächen. Unter anderem durch Unterhaltungen, Rufen, Singen, Spielen von Musikgeräten und die Verwendung von Musikboxen komme es seit Jahren trotz regelmäßiger Einsätze des Gemeinde- und Polizeivollzugsdienstes zu außergewöhnlich hohen Lärmimmissionen.

Die Antragsteller haben im Juni 2021 Klage erhoben und im September 2021 einstweiligen Rechtsschutz mit dem Ziel beantragt, die Landeshauptstadt Dresden zu verpflichten, geeignete polizeiliche Maßnahmen zur Durchsetzung der den Schutz der Nachtruhe bezweckenden Vorschriften ihrer Polizeiverordnung von 25. Januar 2018 zu ergreifen, um die Lärmimmissionen unter einen bestimmten Grenzwert zu reduzieren.

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Das Verwaltungsgericht Dresden hat dem Antrag mit Beschluss vom 20. Dezember 2021 stattgegeben und der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, geeignete polizeiliche Maßnahmen zum Schutze der Nachtruhe zu ergreifen, soweit und solange außen an den Wohnungen der Antragsteller zwischen 22 und 6 Uhr ein bestimmter Lärmwert, ein Beurteilungspegel von 62 dB(A), regelmäßig überschritten wird.

Das Oberverwaltungsgericht hat den Freistaat Sachsen als Träger des Polizeivollzugsdiensts zum Verfahren beigeladen und am 9. Mai 2022 einen Erörterungstermin mit den Beteiligtenvertretern durchgeführt. Vor dem Hintergrund der Beratungen über den Erlass von Polizeiverordnungen, die ein Alkoholkonsum- und -mitführverbot an der Kreuzung und ein Alkoholabgabeverbot in der Äußeren Neustadt an Freitagabenden und Samstagabenden beinhalteten, hat der Senat auf Bitten der Vertreter der Beteiligten zunächst auf eine Entscheidung verzichtet. Am 23. Juni 2022 hat der Stadtrat der Antragsgegnerin den Erlass der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Verordnungen abgelehnt (Neustadt-Geflüster vom 23. Juni).

OVG: Es ist ein Fehler, keine weiteren Maßnahmen einzuleiten

Nun hat das OVG beschlossen, dass die Stadt Dresden auf die Rechtsauffassung des Gerichts eingehen und neu entscheiden muss. Zur Erklärung wird ausgeführt, dass die Antragsteller grundsätzlich lediglich einen Anspruch darauf hätten, dass die Landeshauptstadt über das polizeiliche Einschreiten nach ihrem Ermessen entscheide. Allerdings könne sich das Ermessen zu einer Pflicht zum Einschreiten verengen. Ob das hier der Fall sei, bedürfe näherer Prüfung und könne im Eilverfahren nicht geklärt werden. Insbesondere sei auch offen, ob ein Beurteilungspegel von 62 dB(A), der die grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle für gesundheitsgefährdendem Lärm markiere, angesichts der sonstigen Lärmquellen in der Straße in absehbarer Zeit regelmäßig unterschritten werden könne.

Die Entscheidung des Stadtrates, keine weiteren als die bisherigen Maßnahmen zur Durchsetzung der Nachtruhe zu ergreifen, sei aber falsch. Daher werden die Stadtverwaltung erneut über ein Konzept zum Lärmschutz an der „Schiefen Ecke“ und Maßnahmen zu entscheiden haben, die dazu führten, dass ein verbesserter und wirksamerer Lärmschutz erreicht werde.

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Insbesondere muss die Stadt die Möglichkeit prüfen, die Lärmschutzbestimmungen der Polizeiverordnung um eine Regelung zu erweitern, die Personen die Verhaltenspflicht auferlegt, sich aus einer Menschenansammlung zu entfernen oder sich von ihr fernzuhalten, wenn und solange von ihr unzumutbarer Lärm während der Nachtruhezeiten ausgehe.

Zu überprüfen sei das Konzept auch im Hinblick auf kommunikative Ansprachen und mögliche Platzverweise und deren Durchsetzung zur Abwehr von Störungen der öffentlichen Sicherheit. Wenn auf der Straße öffentlich gefeiert werde und kein Durchkommen mehr möglich sei, liege keine gemeinverträgliche Inanspruchnahme der Straße durch die dort Verweilenden mehr vor, so das OVG. Die Aufgabe der Polizei, Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwenden, und die grundrechtliche Schutzpflicht gegenüber den Anwohner*innen lege dann ein Einschreiten nahe, es sei denn, dies wäre faktisch im Einzelfall nicht möglich oder zumutbar.

Zuständig hierfür sei vorrangig die Landeshauptstadt, die aber um Vollzugshilfe des Polizeivollzugsdiensts ersuchen könne. Diese Maßnahmen erlangten umso mehr Bedeutung, nachdem der Erlass von zwei Polizeiverordnungen über ein Alkoholkonsum-, Alkoholmitführ- und Alkoholabgabeverbot durch Stadtratsbeschluss vom 23. Juni 2022 abgelehnt worden sei.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts, gegen den kein Rechtsmittel gegeben ist, kann in der Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (als PDF) abgerufen werden.

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20 Ergänzungen

  1. Hallo, also wenn man in ein Bar-, Kneipe- oder allg. Szeneviertel zieht bzw. bereits da wohnt, kann man erahnen dass es in den wärmeren Monaten doch ein wenig lauter werden kann. Warum sucht man sich nicht einfach eine Wohngegend, welche eher zu einem passt bzw. wenn die Bedürfnisse sich ändern, diese anzupassen als sich zu beschweren und damit die Behörden zwingt was dagegen zu Unternehmen. Es würde so viele Steuergelder sparen und die Kapazität von Polizei und/oder Ordnungsamt für wichtigere Aufgaben bereit halten, als Menschen vom Feiern und Spaß haben abzuhalten.
    Beste Grüße

  2. Hallo, also wenn man in einem Wohngebiet abends ein Bierchen trinken geht, kann man doch erahnen, dass die Anwohner in den wärmeren Monaten ab und an gern bei offenem Fenster schlafen wollen. Warum unterhält man sich dann nicht in normaler Lautstärke, sondern schreit und brüllt. Das anzupassen wäre so viel einfacher, als die Anwohner zu zwingen etwas gegen den Lärm zu unternehmen. Es würde viele Steuergelder sparen und die Kapazität von Polizei und/oder Ordnungsamt für wichtigere Aufgaben bereit halten, als schreienden und grölenden Menschen Einhalt zu gebieten.

  3. Lärmschutz hat eine gesetzliche Grundlage. Nichts mit „wer dort wohnt oder hinzieht“. Das gilt einfach auch für Wohngebiete.

  4. …die Stadt, im Detail der Stadtrat, hat seine Arbeit nicht gemacht. Man kann ja auch Alternativen schaffen und regulieren, wenn es an einigen Punkten übertrieben wird. Das „werdawohnt“ kann nur von Idioten oder A-Löchern kommen, denen das Leben anderer Menschen Sch-egal ist…
    Jetzt muss der Stadtrat mal die ideologisierten Betonköpfe lockern und handeln..

  5. Das Problem lässt sich nicht zur Zufriedenheit aller lösen. Die Entscheidung des Gerichts schafft mehr Probleme als sie löst. Das hängt sicher mit der Wirklichkeitsfremdheit unseres Justizwesens zusammen.
    Eine wirklichkeitsnahe Lösung wäre, wenn man im Eck keine Wohnungen mehr erlaubt und den Betroffenen den Umzug finanziert.
    Alternativ könnte/hätte man Räume schaffen können, an denen sich Jugendliche auch Nachts treffen können. Wenn das politische System jedoch nur Senioren Ü60 in die Parlamente spült, muss man sich über die Repräsentation der Interessen der Jugend nicht wundern.

  6. Wer zieht denn ausgerechnet ans Assi-Eck, um sich anschließend ernsthaft über gerichtliche Wege über die Lautstärke zu beschweren? Nicht ganz dicht, alternativ einfach wegziehen ist für den potentiellen Hipster wohl keine Option.

  7. Wer mit „A-loch“ argumentiert wird wohl eines sein. Klar gibt es Nasen die es übertreiben, aber der Pegel ist doch nur temporär durch die Maßnahmen gestiegen und wird auch wieder abnehmen bzw. hat dies schon wieder getan soweit ich das bisher beurteilen konnte. Wer in ein Kneipenviertel zieht welches seit Jahren genau so funktioniert und dann anfängt teils Gegenstände aus dem Fenster auf Kneipen zu werfen weil man am Wochenende seine Ruhe möchte, der sollte sein Weltbild mal hinterfragen. Wenn ich Leute mal dort hinnehmen die nicht aus DD sind, dann ist die Aussage meist „das ist es? Ich dachte das wäre mehr. Da ist bei uns ja teils mehr los“. Soweit ich das bisher sehe ist nicht das Partyvolk in eine ruhige Gegend vorgedrungen, sondern einige Anwohner in ein Partyviertel. Es findet sich bestimmt jemand der diese Lage gern tauscht und mit dem Treiben dort klarkommt.

  8. Wer geht denn ausgerechnet an eine bewohnte Kreuzung feiern und wundert sich dann darüber wenn sich Anwohner beschweren? Nicht ganz dicht? Alternativ einfach irgendwo feiern wo es keinen stört ist für den Partyproll wohl keine Option?

  9. @Neustadtistgefallen: Kannst Du Dir evtl. vorstellen, dass es Leute gibt, die hier schon wohnten, bevor es unerträglich wurde. Ja, die Ecke war noch nie ruhig, allein die Straßenbahnen und Autos machen ordentlich Krach, aber die Enwicklung in den vergangenen fünf bis zehn Jahren ist einfach nur extrem.

    Und nein, wegziehen geht schon aus finanziellen Gründen nicht. Erstens kostet der Umzug, zweitens sind die Mieten im Innenstadtbereich gewaltig gestiegen.

    Es ist für junge Leute vielleicht schwer vorstellbar, aber mit ner Familie zieht man nicht so einfach um.

  10. Viel Glück dabei von besoffenen Studenten und Kindern zu erwarten, dass sie Rücksicht auf Anwohner eines Szeneviertels nehmen würden. Das ist die Realität.
    Wenn die Bars bis um 2 offen haben, ist es dort auch so lange laut. Die Situation für die Anwohner ist unbefriedigend, mich würde aber mal interessieren, was die Erwartungshaltung ist.
    Mit polizeigewalt Feiernde oder Teenager wegprügeln, damit die 15 Minuten später wieder kommen? Zu denken ein Alkoholverbot mitten im Barviertel hilft? Ständige Polizeipräsenz in der Neustadt? Na danke.
    Gegenden verändern sich, dann muss man weg – wir sind vor Jahren in einen ruhigeren Stadtteil gezogen. Ich finde einige Sachen kann man nicht beeinflussen.
    Ob die Stadt da finanziell unterstützen sollte und Ausweichmöglichkeiten schaffen muss ist meiner Meinung nach die interessantere Frage.

    Übrigens: Argumente umzukehren gibt keine andere Perspektive, wie sich das hier einige anscheinend einbilden. Es ist Sinn entstellend und legt das Niveau des Kommentierenden offen. Meine Meinung.

  11. Ich denke, es wäre durchaus möglich das eck so zu gestalten, dass eine Koexistenz bzw. ein Kompromiss ermöglicht wird. Jedoch ist nach meinem Gefühl keine der beiden Seiten bereit für ein entgegenkommen.

    Aus meiner Sicht ist das Problematischste das rumgeprolle an Wochentagen. Damit geht man 100 % sicher, der maximalen Anzahl an Anwohnern ans Bein zu pissen. Ob man Student, arbeitstätige Mama oder Papa oder Schulkind ist; das reibt die Nerven auf. Auch dass keinerlei Konsens vorherrscht, was denn nun genau zum Eck gehört und was nicht ist problematisch. Sind Boomboxen auf den drei verschiedene Genres ballern teil der Kultur oder nicht? Ich könnte darauf verzichten, sowohl als jemand der das Assieck genießt als auch als Anwohner.

    Mein Ideales Assieck existiert am WE, klar es gibt Wochenendarbeiter, aber diese sind im Verhältnis vermutlich eher die Minderheit. Boomboxen sollten zu Hause bleiben und es sollte auch im offiziellen Rahmen seitens der Stadt Dresden Raum für Straßenmusiker und anderes kulturelles Angebot geschaffen werden, um das Unterhaltungsvakuum zu füllen, das ist zumindest für mich meist angenehmer und kulturell „wertiger“.

    Auch finde ich es Tragisch das die Stadt es nicht auf die ketten bekommt ordentliche Entsorgungsplätze für Flaschen, Pisse und Müll zu organisieren. Die Flaschenhalter an den Mülleimern sind zwar süß, aber nicht wirklich zielführend. Es braucht eine größere Kapazität. Ein Pissoir wie an der Kreuzung Böhmische/Alaunen sollte doch auch machbar sein, es ist ja auch naheliegend das der Großteil der Wildpinkler männlich sind.

    Grundsätzlich denke ich, dass das Assieck nur überleben kann, wenn es sich anpasst und entgegenkommt. Das ist zwar nicht besonders Punk oder Revolutionär, jedoch sitzt die militante Verbotsfraktion der Anwohner, zumindest rechtlich, am längeren Hebel und hat somit keinen anreizt sich zu rühren. So befürchte ich, dass es ohne die Entwicklung eines gemeinschaftlichen Konzeptes eines Kompromiss-Ecks früher oder später verboten wird, womit ich zwar öfter ruhiger schlafen werde, jedoch ein für mich elementarer Teil der Neustadt stirbt.

  12. Die Neustadt und speziell das Assi-Eck haben schon lange nicht mehr diese gelassene „leben und leben lassen“ Mentalität mehr. Mir erschliesst es such einfach nicht, wie man auf die Idee kommt im Vorrecht zu sein wenn man auf der Straße mitten im bewohnten Viertel feiern will – mehr und mehr ohne Rücksicht. Das Kneipenviertel lebt grad im Sommer natürlich vom lange draussen sein – jedoch war es vor Jahren eine gefällige Geräuchkulisse, die auch als Anwohner zu ertragen war. Heute ist es in der Tat eine Arschlochkultur geworden. Hey, istmir doch egal ob die Straßenbahn hier lang fahren kann, sollen die Mueter doch woanders hin ziehen..also gehts noch? Da wohnen Mieter schon seit Jahren, sind mittlerweile Rentner oder haben Kinder und sollen sich gefälligst verpissen? Die Spießer sitzen auf der Straße, nicht in den Wohnungen am Eck. Diese Kultur ist mit ein Grund, warum sich die Fronten immer mehr verhärten. Die Gelassenheit dieses Viertels aus den letzten 20 Jahren ist dahin.

  13. Ja, sollen doch die Einheimischen aus Sylt auf’s Festland ziehen. Selbst schuld, wenn man auf einer Promi-Insel lebt, auf der das Leben für Menschen mit durchschnittlichem Einkommen nicht mehr möglich ist.

    Got it?

    Es gibt noch mehr Analogien, z.B. im Bezug auf religiöse Minderheiten in dunklen Zeiten. Die hätten ja auch ihre Heimat verlassen können, als das politische Klima sich gegen sie kehrte und sie um ihr Leben fürchten mussten.

    Das Denken ist die gleiche. Viele Deutsche mögen dieses „Selbst schuld!“ in vielerlei Hinsicht. Empathie ist Mangelware geworden.

  14. @someone else: leider sind deine „Analogien“ kompletter Quatsch und auf das Problem Assi-Eck überhaupt nicht anwendbar. Es sind doch die zugezogenen die sich die gestiegenen Mieten noch leisten können und sich jetzt über den Lärm beschweren.
    BTW: Vergleichst du hier grad die armen lärmgeplagten Neustädter Anwohner mit Opfern des Holocaust?

    Ich lebe selbst seit über 20 Jahren in der Neustadt. Ja es ist zwischendurch etwas lauter geworden aber ich wusste von Anfang an auf was ich mich einlasse und das weiß jeder. Ich hatte selbst eine Wohnung am Eck und weiß wie das ist, dort zu wohnen. Tut bitte nicht so als wären alle Anwohner dort die Ärmsten der Armen die sich keinen Umzug leisten können, das ist einfach nicht wahr. Der Trubel der Neustadt gehört zum Genius Loci und macht das Viertel aus – und damit auch die Gründe warum die Leute hierher ziehen. Wenn der einzige Kiez in ganz Dresden auch noch stirbt, ist das Nachtleben der Stadt endgültig aus.

  15. @Someone Else 2: Bitte mit vernünftigen Argumenten begründen und nicht die allseits beliebte allgemeine Floskel in die Diskussion werfen: „Es sind doch die zugezogenen die sich die gestiegenen Mieten noch leisten können und sich jetzt über den Lärm beschweren.“ … so etwas bringt nur jemand ein, der sich mit dem Problem nicht auseinandersetzen möchte.

  16. Einige sehr interessante und ausgewogene Argumente wurden ja wohl offensichtlich von beiden Seiten vorgebracht. Eine Lösung scheint nicht in Sicht, die Situation ist verfahren. Ob ein Alkoholverbot etwas bringt darf bezweifelt werden, Alternativen wurden für die Partywütige Meute (was vollkommen iO ist, besonders nach den wunderschönen Coronajahren) seitens der Stadt natürlich nicht bereit gestellt. Wie sollte es anders sein, schon in Bildung wird nur das nötigste investiert, warum sollte man sich sonst um Jugendliche und Heranwachsende, die kein Geld einzahlen, kümmern.

    Liebe Stadt Dresden, wie (fast) immer bin ich unterwältigt.

  17. Ach Gott. Es gibt in dieser Stadt mit 550.000 Einwohnern vllt. 10 neuralgische Punkte, die von der örtlichen Bevölkerung auch zu später Stunde als sozialer Treffpunkt genutzt werden. Diese Orte haben sich über Jahrzehnte! etabliert und bereichern für viele Einwohner das Leben in der Stadt. Ebenfalls ist im Immobilienmarkt in der Neustadt nicht zu erkennen, dass die Menschen auf Grund der Lautstärke scharenweise die Neustadt verlassen. Im Gegenteil. Die Neustadt ist ein äußerst beliebtes Wohnviertel.

    Dies lässt eigentlich nur einen Schluss zu: Menschen die sich an dem Lärm stören stehen ca. 200.000 andere Wohnungen in Dresden in ruhiger Lage zur Verfügung. (Vom Straßenlärm mal abgesehen)

    Dieses Urteil zeigt nur, wie eingeschränkt der Horizont von einigen Menschen immer noch zu seien scheint. Die allgegenwärtige Lärmbelästigung von ca. 30% des Wohnungsmarktes durch den motorisierten Indiviualverkehr wird kritiklos hingenommen – aber wegen Lärm bei 0,001% des Wohnungsmarktes durch soziale Aktivitäten der Stadtbevölkerung werden Gerichte bemüht. Nicht auszudenken so etwas.

  18. Die Gedanken sind frei, und wenn Biertrinken durch die Nacht, alles ist, was das Herz begehrt, ist die Luft nach oben am allerschönsten.

    Glück gibt es anderswo, an jeder Ecke!!!
    shorturl.at/lSX59

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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