OB-Wahl am Sonntag

Am kommenden Sonntag entscheidet sich, ob die Dresdner Stadtverwaltung weiter vom amtieren Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) geleitet wird, oder ob sich die Kandidatin von Linken, SPD, Grünen und Piraten, Eva Jähnigen (Grüne) durchsetzt.

Hilbert erreichte im ersten Wahlgang mit 32,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Wenn man jedoch die Stimmen von Linken, Grünen, Piraten und SPD zusammenzählt, kommt man auf 47,3 Prozent der Stimmen. Ob allerdings die Wähler*innen den Empfehlungen der Parteien folgen, Eva Jähnigen zu wählen,ist fraglich. Abgeschlagen mit 14,2 Prozent der Stimmen landete der AfD-Kandidat Maximilian Krah auf dem vierten Platz, Partei-Kandidat Jan Pöhnisch erreichte gar nur 1,3 Prozent und Querdenker Marcus Fuchs hatte es nicht geschafft, rechtzeitig zu melden, dass er nicht zum zweiten Wahlgang antreten will.

Alles in allem läuft es also auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Hilbert und Jähnigen hinaus. Dabei wird es stark darauf ankommen, wie stark es gelingt, die Wählerschaft zu mobilisieren. Die Wahlbeteiligung lag schon im ersten Wahlgang bei nur 47,4 Prozent und mit Ausnahme von 2001 war es immer so, dass beim zweiten Wahlgang die Beteiligung geringer war.

Wahl am Sonntag

Gewählt werden kann von 8 bis 18 Uhr. Im Dresdner Themenstadtplan gibt es einen Wahllokalfinder.

Öffentliche Präsentation der Auszählung

Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen, beginnt unmittelbar danach die Auszählung der Stimmen. Eine öffentliche Präsentation gibt es im Plenarsaal des Rathauses. Dort kann man die Zwischenstände der Auszählung mitverfolgen. Geöffnet ist ab 17.30 Uhr. Nachdem um 18 Uhr die Wahllokale schließen und die Auszählung beginnt, laufen die Zahlen auf Monitoren ein. Die Ergebnispräsentation steht außerdem im Internet unter www.dresden.de/wahlen zur Verfügung.

Briefwahlunterlagen

Wie die Stadtverwaltung mitteilte, haben die rund 98.000 Briefwähler des ersten Wahlganges der Dresdner Oberbürgermeisterwahl bis Dienstag, 5. Juli 2022, von Amts wegen die Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang erhalten. Allerdings räumte Wahlleiter Markus Blocher gegenüber der Sächsischen Zeitung ein, dass es teilweise Probleme bei der Zustellung gab, vor allem in der Neustadt.

Bei SPD und Grünen stieß das auf scharfe Kritik. Die Vorsitzenden der SPD Dresden Neustadt, Julia Natascha Hartl und Paolo Le van sagen: “Dass gerade Wahlunterlagen in der Neustadt nicht zugestellt wurden, hat zudem einen leichten Beigeschmack angesichts der Tatsache, dass dort viele Wählerinnen und Wähler leben, die Eva Jähnigen wählen werden.“

Klemens Schneider, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Dresden: “Obwohl Dresden den Abstand zwischen den beiden Wahlgängen im Vergleich zu den Landkreisen schon um eine Woche verlängert hat, haben einige Wahlberechtige erst wenige Tage vor dem zweiten Wahlgang ihre Briefwahlunterlagen erhalten. Wer in dieser Woche im Urlaub ist und deswegen per Brief wählen wollte, hatte dazu teilweise keine Möglichkeit mehr.”

Insgesamt haben laut Stadtverwaltung mehr als 106.000 Dresdnerinnen und Dresdner Briefwahlunterlagen beantragt und noch immer gehen Anträge beim Wahlamt ein. Auch sie werden bearbeitet, kuvertiert und schnellstmöglich zugestellt. In Einzelfällen kommt es vor, dass der Postdienstleister Briefwahlunterlagen nicht zustellen kann, weil beispielsweise kein Name am Briefkasten steht oder nach Umzug die neue Adresse ermittelt werden muss. Wer am Mittwoch, 6. Juli 2022, noch keine Unterlagen erhalten hat, sollte das Bürgertelefon unter 0351 4881120 kontaktieren.

Die Briefwahlunterlagen sollten zeitnah ausgefüllt und zurückgesendet werden. Alle Wahlbriefe, die bis Freitag, 8. Juli 2022, zum regulären Leerungstermin des Postbriefkastens in Dresden eingeworfen sind, werden der Stadtverwaltung bis zum Wahltag übergeben. Außerdem können Wahlberechtigte den Wahlbrief bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr in den Briefkasten der Landeshauptstadt Dresden am Rathaus Dr.-Külz-Ring 19 einwerfen. Es besteht auch die Möglichkeit, mit dem erhaltenen Wahlschein der Briefwahlunterlagen in einem beliebigen Urnenwahllokal zu wählen.

Wer noch keine Unterlagen beantragt hat, aber noch per Briefwahl wählen möchte, sollte die Unterlagen vorzugsweise im Briefwahlbüro (Bürgersaal 100, Theaterstraße 11-13, 01067 Dresden) abholen oder dort per Sofortbriefwahl wählen. Das Briefwahlbüro hat noch diese Woche von Montag bis Donnerstag von 9 bis 18 Uhr und Freitag von 9 bis 16 Uhr geöffnet.