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Alkoholverbot – die Debatte im Stadtbezirksbeirat

Am Montagabend wurden in der Stadtbezirksbeiratssitzung zwei Polizeiverordnungen beraten. Zum einen geht es um das Alkohol-Konsum-Verbot1 direkt an der Kreuzung Louisen-, Görlitzer, Rothenburger Straße, zum anderen um das Alkohol-Abgabe-Verbot2 in der ganzen Äußeren Neustadt. Die Räte vertagten das Konsumverbot in den Herbst und beschlossen das Abgabeverbot mit Änderungen. Die Entscheidung geht nun als Empfehlung an den Stadtrat, der jedoch anders entscheiden kann. Am 9. Mai befasst sich das Oberverwaltungsgericht mit dem Thema.

Menschenmenge an der Schiefen Ecke.
Menschenmenge an der Schiefen Ecke. Foto: Archiv Anton Launer 2020

Die Vertreterin vom Ordnungsamt, Peggy Frey und der Revierleiter Sven Fischer warben noch einmal dafür, beiden Verordnungen zuzustimmen. Hintergrund ist die in den vergangenen Jahren immer mehr angestiegene Belastung an der sogenannten schiefen Ecke. Die Lautstärke hat sich derart entwickelt, dass Anwohner*innen gegen die Stadt geklagt haben und in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht3 recht bekamen. Gegen den Beschluss legte die Stadt Rechtsmittel ein, eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes steht noch aus.

In dem Beschluss hatte das Verwaltungsgericht umfangreich ausgeführt, wie in den Wohnungen der Anwohner*innen die Lautstärke gemessen wurde. Die Messungen hatten im vergangenen Sommer stattgefunden und Geräuschspitzen von regelmäßig über 90 dB(A)4 ergeben, zulässig sind 40 db (A).

Standpunkt von Polizei und Verwaltung

Wie Peggy Frey vom Ordnungsamt schilderte, habe die Corona-Pandemie zwar zu besonderen Zuständen geführt, jedoch habe sich die Situation auch schon in den Jahren davor verschärft. Zwar gäbe es bereits eine Polizeiverordnung (hier als PDF), nach der spätestens um Mitternacht Ruhe sein müsste. Die Durchsetzung sei jedoch schwierig, da der Krach nur selten von einzelnen Personen, häufig jedoch von Gruppen erzeugt würde. „Die Menschenansammlung an sich ist eine Lärmquelle“, so Frey. Die Verordnungen gäben die Möglichkeit eher einzugreifen.

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Revierleiter Fischer ergänzte, dass es in der Neustadt viele Rohheitsdelikte gebe, vor allem Freitag- und Sonnabendnacht. Man habe gemeinsam viel probiert, das habe aber bisher nicht den gewünschten Erfolg gezeigt. „Wir hatten im letzten Jahr dreimal so viel Kräfte vor Ort wie im Vorjahr“, beschreibt Fischer die Situation. Auch Stadtbezirksamtsleiter André Barth, der über Jahre hinweg immer neue Maßnahmen angeregt und umgesetzt hat, sagte: „Wir brauchen Maßnahmen, die sofort wirken.“

Diskussion der Räte

Klemens Schneider (Grüne): „Dresden ist jenseits der Neustadt nach 20 Uhr eingeschlafen, deshalb kommen die Leute hierher. Daher ist der Vergleich mit anderen Stadtteilen nicht zielführend. Zu einer Großstadt gehört dazu, dass junge Menschen auch in den Nachtstunden feiern können. Wir Grünen sind nicht zu einer einheitlichen Meinung gekommen. Konsumverbot würde zu Verdrängung führen. Und es birgt auch das Risiko, dass es mehr knallt, als bisher. Das Abgabeverbot ist leichter umzusetzen und zu kontrollieren, aber vielleicht erst ab 24 Uhr und vorerst beschränkt bis zum 30. September 2022. Ich habe auch die Hoffnung, dass die Ecke weniger besucht wird, weil die Kneipen und Clubs offen haben.“

Jan Kossick (Piraten): „Wir haben schon einen Strauß an Maßnahmen, der schon Wirkung zeigt. Mit dem Alkoholverbot müsste die Polizei ja noch mehr tun. Für uns ist die Verdrängung natürlich ein wichtiges Thema. Mit Einführung der Nachtschlichter und anderer Maßnahmen ist die Beschwerdelage zurückgegangen.“

Christian Demuth (SPD): „Wir sehen die Probleme. Ich möchte der Polizei jedoch nicht zumuten, die Alkoholkontrollen durchzuführen. Das beeinträchtigt die ganze Neustadt. Wenn wir hier Ruhe haben wollen, wie in Striesen, ist die Neustadt nicht mehr die Neustadt. Man sollte die Bars an der Ecke stärker ansprechen, dort kommt auch Lärm aus den Boxen. Konsumverbot ist nicht die richtige Lösung. Werde dem Antrag von Herrn Schneider zustimmen, das Alkoholabgabeverbot macht Sinn.“

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Holger Zastrow (FDP): „Wir haben in der FDP die Diskussion noch nicht abgeschlossen. Aber ein Brechen der Spitze wird nicht ohne Restriktionen gehen. Es darf aber auch nicht mehr sein. Man muss sich die Frage stellen, warum es zu solchen Überzeichnungen überhaupt gekommen ist. Wenn man in Dresden was machen will, dann stößt man nur auf Restriktionen. Die ’schiefe Ecke‘ ist doch hässlich. Was wird mit einer autofreien Neustadt, die bringt nur noch mehr Leute hierher? Diese Widersprüche müssen diskutiert werden. Das Milieu der Neustadt soll erhalten bleiben, aber die Spitzen müssen wir brechen.“

Karin Wilke (AfD): „Ich halte nicht so viel vom Alkoholverbot am Assi-Eck, es soll aber dennoch probiert werden. Auch das Abgabeverbot sollte auf zwei Jahre begrenzt werden.“

Felix Göhler (SPD): „Natürlich ist das Recht auf der Seite der Anwohnenden, aber man muss schauen, was die Verordnung bringt. Vielleicht wird der Konflikt dann gewalttätig. Die schiefe Ecke ist der schlechteste Punkt, um so viele Menschen aufzunehmen. Wenn man verdrängen will, sollte man das zielgerichtet machen. Zum Beispiel in den Alaunpark. Das müsste man dann aber auch wollen.“

Holger Knaack (Linke): „Auch bei der Linken sind wir uns nicht einig geworden. Ich wohne da, wegziehen kann ich mir nicht leisten. Ich kenne auch viele, die sich das ebenso wenig leisten können. Das Problem muss zeitnah gelöst werden. Ja, das ist Verdrängung, aber dann muss man am anderen Ort eine Lösung finden. Wir Anwohner erwarten nicht, dass es um 10 Uhr leise ist, aber man will um Mitternacht bei geschlossenem Fenster schon mal schlafen können. Mir ist aufgefallen, dass es seit zwei bis drei Wochen verhältnismäßig ruhig ist. Vielleicht kann man die Verordnung auch auf die Problemmonate beschränken, die Begrenzung auf zwei Jahre ist auch sinnvoll.“

Ulla Wacker (Grüne): Ich sehe zwar die Probleme, aber die Verordnung ist nicht die geeignete Lösung. War jetzt an drei Wochenenden vor Ort. Im Moment ist es vergleichsweise ruhig. Vielleicht liegt das ja auch daran, dass das Verbot im Raum steht. Ich denke, wir sind mit den anderen Maßnahmen auf einem guten Weg. Die Sauftouristen interessiert das nicht, aber betroffen wären die Neustädter.“

Marcel Ritschel (Linke): „Ich bin gespannt, wie das laufen soll. Mit dem Verkaufverbot drängen wir die Leute aus der Neustadt oder in die Gaststätten. Und was ist, wenn der Lärm trotz Alkoholverbot bleibt. Die Polizeiverordnungen sind nicht die richtige Herangehensweise.“

Annegret Gieland (Linke): „Ich kann den Polizeiverordnungen nicht zustimmen, wir haben den Maßnahmen noch nicht die nötige Zeit gegeben, dass sie wirken können.“

Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (Piraten): „Es gibt mehrere Autos, die dort mit hoher Geschwindigkeit langfahren, da könnten Ordnungsamt und Polizei drauf eingehen.“

Die Räte bei einer Abstimmung über einen der Ergänzungsanträge.
Die Räte bei einer Abstimmung über einen der Ergänzungsanträge.

Abstimmung

Nach der Diskussion wurde abgestimmt. Als erstes über den Antrag, die Polizeiverordnung zum Alkoholkonsumverbot auf den 10. Oktober zu vertagen. Die Stadtbezirksbeiräte stimmten mehrheitlich zu. Der Stadtrat kann sich am 12. Mai dennoch für eine Umsetzung der Verordnung aussprechen. Und selbst wenn der Stadtrat dagegen stimmt, kann der Oberbürgermeister, zum Beispiel nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes, die Verordnung für einen Monat erlassen.

Zum Alkoholabgabeverbot beantragte Klemens Schneider von den Grünen einige Änderungen, so zum Beispiel, dass das Abgabeverbot erst ab Mitternacht und die Beschränkungen nur bis zum 30. September gelten sollen. Dieser Änderungsantrag fand eine knappe Mehrheit, der geänderte Antrag wurde dann mit einer deutlichen Mehrheit von neun Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen und drei Gegenstimmen angenommen.

OVG-Termin am 9. Mai

Wie das Oberverwaltungsgericht auf Nachfrage mitteilt, findet in dem Verfahren am 9. Mai 2022 ein nichtöffentlicher Erörterungstermin statt, an dem die Beteiligtenvertreter teilnehmen können. Sollte eine Einigung nicht möglich sein, wird der Senat in den darauffolgenden Wochen eine Entscheidung in Form eines Beschlusses treffen.


1 Polizeiverordnung Alkoholkonsumverbot „Schiefe Ecke“ in der Zeit von freitags 20 Uhr bis sonnabends 6 Uhr sowie von sonnabends 20 Uhr bis sonntags 6 Uhr, äquivalent vor Feiertagen rund um die Kreuzung Rothenburger, Görlitzer und Louisenstraße. Die Verordnung soll zwei Jahre gelten. Weitere Infos

Lageplan für das geplante Alkoholverbot
Lageplan für das geplante Alkoholverbot

2 Polizeiverordnung über das Verbot der Alkoholabgabe an jedermann über die Straße durch Läden, Schank- und Speisewirtschaften in der Äußeren Neustadt in der Zeit von freitags 22 Uhr bis sonnabends 6 Uhr sowie von sonnabends 22 Uhr bis sonntags 6 Uhr, äquivalent vor Feiertagen in der gesamten Äußeren Neustadt. Die Verordnung soll zehn Jahre gelten. Weitere Infos

Lageplan für das geplante Alkoholabgabeverbot
Lageplan für das geplante Alkoholabgabeverbot

3 Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes liegt dem Neustadt-Geflüster vor. Im Wortlaut heißt es: „Der Antragsgegnerin (Stadt Dresden) wird im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, geeignete polizeiliche Maßnahmen zur Durchsetzung der den Schutz der Nachtruhe bezweckenden Verbote ihrer Polizeiverordnung vom 25. Januar 2018 zu ergreifen, soweit und solange an den Wohnungen der Antragssteller zwischen 22 und 6 Uhr Beurteilungspegel von 62 dB(A) regelmäßig überschritten werden.“ In der Begründung des Gerichts werden Beispiele zur Lärmbekämpfung vorgeschlagen, so eine Verbesserung der Toilettenanlagen, der Einsatz schallgedämpfter Altglascontainer und mehr Abfallbehälter, um die dort herrschende kritische Müllentsorgungssituation zu entschärfen und Menschenansammlungen zu entzerren. Auch ein Alkoholkonsumverbot auf Grundlage des § 34 Abs. 2 SächsPBG wird explizit vorgeschlagen.

4 Die Messungen wurden in den Wohnungen vorgenommen. Das Gericht spricht von einer gesundheitsgefährdenden Lärmbeeinträchtigung.

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10 Ergänzungen

  1. .. viel Lärm um nix… alle geben noch Ihren Senf dazu, obwohl die Sachlage klar ist:
    Wenn zu laut, muss umgehend für Ruhe gesorgt werden! Die Zeiten sind im Urteil klar definiert… Warum dann ein Gerede bis 24 Uhr, etc.?
    Alternativ müsste die Ecke jedes WE geräumt werden, wenn zuviel los ist…
    Wir haben das Gewaltmonopol beim Staat. Das bedeutet aber auch dass die Anwohner sich darauf verlassen können müssen, dass Rücksicht genommen wird und wenn nicht, dass eben die Polizei handelt. Da braucht auch keiner mehr darüber nachdenken. Sonst entscheidet es am Ende wer anders… OVG.

  2. Das Problem der dresdner Verwaltung ist, wie unser Beispiel zeigt, daß sie nur und allein dann reagiert, wenn Zwang vorliegt oder es gar nicht mehr anders geht. Das überlange Rumsumpfen im nur ämterinternen Dienstquark – garniert mit einer albernen Hybris, die öde „BürgerInnenmeinung“ (sofern man sie mittröge) eventuell mal „zu berücksichtigen“ – haben sich auch die Laiengrüppchen der Politgremien gemein gemacht, nur daß in jenen parteipolit. Filterblasen alles als dauerwiderkäuender Selbstreferentialissimus vollends versumpft. Die nochmal aufgewärmten Fertigkommentare der Beiratslaien zeigen erneut, daß sie ihre Situation und Entscheidungsgrundlage qua Rechtsspruch irgendwie noch nicht ganz zur Kenntnis zu nehmen imstande waren.

    Der SPD-Göhler sollte schonmal die Arbeitshandschuhe parat legen, wenn gemäß seiner Flause die Meute den A-Park zu besudeln trachten solle. Wir alle wollen ihn sehen, wie sodann der Reinigungsmehrbedarf auf Wiesenland (ca. Faktor 10 zur befestigten Straße) – auf allen Vieren Scherben&Co aus dem Grase händisch tilgend – zu erreichen sein wird.
    Erst durch die praktische Erfahrung der eigenen tatsächlichen Lebenswirklichkeit, ist Besserung und Erkenntnisgewinn wieder möglich.
    Wie gesagt, das gilt für nahezu die gesamte dresdner Verwaltungsmaschinerie, wo es bei aberhunderten drängenden Dingen und Tagtäglichkeiten nicht oder kaum mal weitergeht; wie für die Laberrunden des Stadtpolit- und Gremienzirkus‘ gilt, daß es fernab von Sachverstand keinen Benefit für die olle Mecker- ähem… Bürgerschaft geben kann.
    Detlefs Monat solle kommen, von oben her da komm ich her, ich komme immer und immer auf’s Neue.

  3. Das grundlegende Problem ist doch einfach zu beschreiben. Es gibt kaum/keine Alternativen in dieser Spießerstadt. Wohin sollen denn die jungen Menschen gehen? Wie wäre es zum Beispiel damit das Kulturzentrum Industriegelände zu subventionieren. Sollen die jungen Leute da feiern gehen, da wohnt fast niemand.

  4. „Das grundlegende Problem ist doch einfach zu beschreiben. Es gibt kaum/keine Alternativen in dieser Spießerstadt. Wohin sollen denn die jungen Menschen gehen?“
    Im Ernst? Junge Leute finden in Dresden keine/kaum andere Möglichkeiten zum Draußensitzen als die Kreuzung Louisenstraße/Görlitzer/Rothenburger Straße? Ich glaub’s ja nicht … Diese eine Kreuzung und sonst nichts? Deshalb: eine Unausweichlichkeit, dass zu bestimmten Zeiten hunderte oder gar tausende Menschen dort und nur dort zusammenkommen?
    Ich würd mir schon wünschen, dass die Diskussion um diese Ecke und die dort auftretenden Probleme mit etwas mehr Ernsthaftigkeit geführt wird. Manchmal wird hier doch ordentlich geholzt.

  5. @Peter W.
    Peter hat Recht. Dresden hat Jahre lang daran gearbeitet, diese Ecke in Betrieb zu nehmen. Wagenplätze wurden geschlossen, Brachen saniert, Initiativen wurden Steine in den Weg gelegt, dem Kommerz wurde Tür und Tor geöffnet. Jetzt frisst der Barock seine Kinder.

    @mm. Wenn es so einfach ist: schlag doch einfach ne gute Alternativ-Ecke zum sitzen vor, oder sitz mit gutem Beispiel voran.

  6. Wie beschrieben, gibt es in Dresden ab 20 Uhr exakt einen (1) Ort an dem es noch lauter daher geht (mal von Verkehrslärm) abgesehen. Man kann also überall in Dresden außer an diesem einen Ort seine Ruhe haben. Ich verstehe nicht, warum dann auch noch dieser eine Ort beruhigt werden muss. Die zu erwartende Alternative sind dann mehrere laute Orte: die Anwohner vom Martin-Luther-Platz und alle, die 50 Meter vom Eck wohnen, können sich schon mal vorfreuen.
    Das Problem hat die Stadt aber auch selber geschaffen, u.a. mit dem Umbau des Scheunevorplatz, der mit Fokus auf Kriminalitätsbekämpfung zu einen unangenehm ausgeleuchteten Einsatzfahrzeugabstellplatz in Waschbeton umgebaut wurde und sich trotzdem zum Drogenumschlagplatz entwickelt hat. Komisch das da niemand mehr sitzen will…

  7. @Danil
    Blöd, dass ausgerechnet an diesem einen Platz in Dresden auch noch Menschen wohnen müssen. Oder?

  8. @Danil:
    Das ist ja nun mal eine echt griffige Argumentation. Besagt ja letztlich: (1) Weil es da so laut ist, soll es auch laut bleiben dürfen. (2) An dem Lärm und den ganzen Begleiterscheinungen des „Partymachens“ sind andere Schuld – auf jeden Fall nicht die Partymachenden.
    „Wir können ja gar nicht anders, als uns in großer Masse an dieser (und NUR an dieser) Kreuzung zu treffen.“ (siehe auch Peter W und Torsten)
    Diese Argumente hört man ja nun schon des Öfteren; irgendwie leuchten sie mir aber immer noch nicht ein.

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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