Die Neustädter Ortsbeirate treffen sich heute ab 17.30 Uhr im Bürgersaal des Ortsamtes. Die Sitzung ist öffentlich. Unter anderem wird es um folgende Themen gehen.
- Allgemeine Richtlinie zur Abgrenzung von an Stadtbezirke übertragene Aufgaben gemäß § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO sowie von Aufgaben der Ortschaftsräte gemäß § 67 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO.
- Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte unter Änderung des Stadtratsbeschlusses.
Bei diesen beiden Themen geht es um die neuen Kompetenzen der Ortsbeiräte, die der Stadtrat auf der Sitzung Ende August beschlossen hat – künftig wird das Gremium als Stadtbezirksrat bezeichnet und wird von den Bewohnern des jeweiligen Stadtbezirkes direkt gewählt. Der Stadtbezirksrat ist dann künftig auch mit deutlich mehr Geld und Befugnissen ausgestattet. Über Projekte vor Ort sollen die Räte künftig selber entscheiden. 
- Umbau und Modernisierung Scheune
Geplant ist, das Kulturzentrum auf Grundlage des Nutzungskonzeptes des Scheune-Vereins zu modernisieren. Wichtigste Punkte sind der Brandschutz und die Barrierefreiheit. Die Stadtverwaltung schlägt die große Variante 3 vor und kalkuliert mit Kosten in Höhe von rund 6,2 Millionen Euro.
- Umbenennung eines Weges in “Im Kleingartenpark”
Dabei geht es um den kleinen Weg vom Hechtviertel zum Pestalozzi-Gymnasium nach Pieschen. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll der Weg, der aktuell auf die Bezeichnung “Weg 59” hört in “Im Kleingartenpark” umbenannt werden. Im Ortsbeirat Pieschen hatte Clemens Müller (Piraten) den Namen “Lange Trift” als Vorschlag eingebracht. Der konnte sich aber bei den Pieschenern nicht durchsetzen.
Ortsbeiratssitzung
- Montag, 17. September 2018, 17.30 Uhr, Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden
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