BRN im Ämter-Stau

Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain, Revierleiter Matthias Imhof und Frau Schott vom Ordnungsamt.

Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain, Revierleiter Matthias Imhof und Peggy Schott vom Ordnungsamt.

Heute Abend haben Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne), Revierleiter Matthias Imhof und Peggy Schott vom Ordnungsamt ihren Vorbereitungsstand zum Stadtteilfest BRN präsentiert. Problem: Bislang wurden immer noch keine Bescheide für die Sondernutzungserlaubnisse ausgestellt.

Schmidt-Lamontain berichtete von dem zeitig gestarteten Vorlauf, von elf Insel- und mehr als 100 Einzelanmeldungen. Die Anmelde-Phase begann deutlich eher als im Vorjahr. Aber dennoch sind bisher nur vereinzelt Genehmigungen ausgereicht worden. Schmidt-Lamontain versucht das Problem zu erklären.

In Zusammenarbeit mit Ordnungsamt musste überprüft werden, wie sich die einzelnen Anmeldungen mit den ganzjährigen Sondernutzungen überschneiden. Alle Genehmigungen wurden durchgesprochen, es gab Änderungswünsche vom Ordnungsamt. Morgen soll es ein gemeinsam abgestimmtes Protokoll geben. „Dann können wir die Sondernutzungserlaubnisse unterzeichnen“, so Schmidt-Lamontain. Peggy Schott vom Ordnungsamt ergänzt: „Es ist immer eine Einzelfallprüfung nötig, daher ein großer Aufwand.“

Eigentlich war das Straßen- und Tiefbauamt offenbar schon Mitte April mit den Genehmigungen fertig. Diese Abstimmungen zu den bestehenden Sondernutzungen mit dem Ordnungsamt hatten im Vorjahr nicht in dieser Intensivität stattgefunden.

Grünen-Ortsbeirat Valentin Lippmann ist empört: „Jedes Jahr findet die Stadtverwaltung ein neues Problem.“ Schmidt-Lamontain: „Das Sicherheitskonzept stammt von der Agentur Schröder, die sprachen die Empfehlung aus, mögliche Überschneidungen erneut zu überprüfen.“

Johanna Thoelke, SPD-Ortsbeirätin, kritisiert, dass das Sicherheitskonzept nicht einzusehen ist und dass es von einem Veranstalter angefertigt wird, der eine Konkurrenzveranstaltung betreibt. Die Agentur Schröder ist mitverantwortlich für die Organisation des Stadtfestes.

Grünen-Stadtrat Johannes Lichdi platzte fast der Kragen: „Es ist unerträglich, dass wir jedes Jahr wieder die gleiche Debatte führen.“ Er fragt sich ob der Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel die BRN gegen die Wand fahren will. Beschwichtigend versuchte Baubürgermeister Schmidt-Lamontain einzulenken, indem er auf die vielen Bestandteile des Sicherheitskonzeptes verwies. Er versprach, dass man aus den diesjährigen Erfahrungen lernen wolle, um es künftig besser zu machen.

Recht entspannt zeigte sich der Leiter des Polizeireviers Matthias Imhof: „Wir agieren wie in den vergangenen Jahren mit Unterstützung Bereitschaftspolizei, je 400 Einsatzkräfte am Freitag und Sonnabend, Sonntag nur halb so viel.“

Sonnenschein über der BRN - beste Nachricht: das Fest blieb friedlich.

Sonnenschein über der BRN – beste Nachricht: das Fest blieb friedlich.

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10 Kommentare zu “BRN im Ämter-Stau

  1. Martin Thomas
    5. Juni 2018 at 09:27

    Das Geschimpfe auf das Ordnungsamt und den Ordnungsbürgermeister trifft definitiv den falschen. Bis 2016 lag die Verantwortung für die Genehmigungen beim Ordnungsamt und es gab bis dahin keine nennenswerten Probleme. Seit 2017 ist das Straßen- und Tiefbauamt verantwortlich und seither gibt es massive Probleme. Im letzten Jahr hatte man dort angeblich zu spät von der eigenen Verantwortlichkeit gewusst. Für dieses Jahr fehlt die Ausrede noch.

    Es reicht nicht immer, nur den politiuschen Gegner zu beschimpfen, Herr Lichdi!

  2. marco
    5. Juni 2018 at 11:36

    Interessant wie der inhaltlich identische Artikel bei der sz nach nach nicht mal 30min entfernt wurde

  3. 5. Juni 2018 at 12:11

    @marco: Du meinst aber nicht zufällig den Artikel in den DNN?

  4. Johannes Lichdi
    5. Juni 2018 at 14:25

    nochmal: 2017 hat das ordnungsamt versprochen, den mitarbeiter für das Straßenamt abzustellen, der das bisher im O-Amt gemacht hat – ist nicht geschehen! – zudem hat das O-Amt ihr tolles „Sicherheitskonzept“ dem Strassenamt nicht rechtzeitig zur verfügung gestellt – Folge; die fertigen genehmigungen blieben liegen – dasselbe spiel dieses jahr: Strassenamt startet sehr früh mit Anmeldeformular und auftakt-bürgerbeteiligung im januar in der scheune – o-amt mährt sich nicht aus, welche „sicherheitsanforderungen“ denn 2018 gelten sollten – fakt ist, dass 2018 wieder unvermittelt strengere, aber intransparente maßstäbe angelegt wurden, als 2017 oder 2016 – fazit; einmal kann es in der behördenzusammenarbeit schief laufen, aber nicht zweimal hintereinander – deshalb sage ich: Sittel und Lübs wollen die BRN vor die Wand fahren

  5. marco
    5. Juni 2018 at 14:44

    @Anton

    Nein nein, stand gestern Abend auch kurz auf sz-online

  6. Martin Thomas
    5. Juni 2018 at 15:57

    Es ist aber doch eigenartig, dass es die Probleme erst gibt, seit das Straßen- und Tiefbauamt involviert ist. Herr Sittel ist meines Wissens seit ca. 20 Jahren Ordnungsbürgermeister und hat es mit guten Konzepten geschafft, die BRN zu erhalten, als dies aufgrund regelmäßiger Krawalle auf der Kippe stand. Ihm vorzuwerfen, er wolle die BRN vor die Wand fahren lassen, ist nicht glaubwürdig. Dazu hätte er genug Gelegenheiten gehabt, als das Genehmigungsverfahren ausschließlich in der Obhut seiner Behörde lag. Da funktionierte aber alles bestens.

  7. Johannes Lichdi
    5. Juni 2018 at 16:25

    Sie sollten sich mal anhören, was die BRN-Macher Magnus Hecht und Ulla Wacker zur „Zusammenarbeit“ mit dem Ordnungsamt sagen

  8. 5. Juni 2018 at 16:43

    Es ist tatsächlich nicht einfach. Neben durchaus konstruktiven Momenten der Zusammenarbeit überwiegt leider das Gefühl, nicht ernst genommen zu werden…

  9. Alauner
    6. Juni 2018 at 01:27

    Als ob es nichts wichtigeres geben würde. Die meisten Anwohner würden der BRN sicher nicht hinterherweinen.

  10. S. Ebnitzer
    6. Juni 2018 at 08:08

    Das Konzept ist doch so gestaltet, dass die Behörden lediglich [ab-]arbeiten müssen, vor allem zusammenarbeiten, ohne Befindlichkeiten und persönlicher Meinung zum Fest.

    Die BRN findet statt, das ist keine Frage, Genehmigungen kurz vor knapp, sind lediglich eine Farce.

    Aber wenn dann etwas schiefgeht, müssen es nicht die Schreibtischtäter, oder besser: „-untäter“ ausbaden, sondern die Macher und Begleiter vor Ort:

    Die Inselverantwortlichen (großer Respekt!) und ihre Inselbewohner, die Polizisten, die Feuerwehr, die Sanitäter, die Stadtreinigung, etc..

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