OVG: Neonazi-Aufmarsch darf stattfinden

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat heute die Beschwerde der Stadt Dresden gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes verworfen. Wie die Stadtverwaltung heute in einer Pressemitteilung erklärte, wird sie den Beschluss des OVG umsetzen – die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) darf marschieren, aber nicht auf der gewünschten Route. In seinem Beschluss hat das Gericht außerdem bestätigt, dass die Verlegung der Route der JLO von der Altstadt auf die Neustädter Seite vertretbar ist und den Anmeldern zugemutet werden kann. Auch die durch die Versammlungsbehörde geforderte zeitliche Beschränkung von 12 bis 17 Uhr wurde durch das Gericht bestätigt.

Damit wird ein Start des Aufmarsches am Neustädter Bahnhof sehr wahrscheinlich.

Zeitgleich werden in Dresden verschiedene Gegendemonstrationen stattfinden. Mit Unterstützung aller demokratischer Kräfte soll eine Menschenkette den gemeinsamen Willen der Dresdner ausdrücken, ihr Erinnern mit dem Bekenntnis zu Frieden, Demokratie und Menschenrechten zu verbinden. Sie soll symbolisch die Dresdner Innenstadt vor dem Eindringen Rechtsextremer schützen.

Das Bündnis Dresden Nazifrei hat auch eine Kundgebung am Bahnhof Neustadt angemeldet und will ab 9 Uhr ein Programm organisieren, bei dem unter anderem Katja Kipping (stellv. Parteivorsitzende Die Linke), Aiman Mazyek (Generalsekretär des Zentralrats der Muslime) und der Liedermacher Konstantin Wecker auftreten sollen. Auf diese Weise soll der Platz besetzt und den Nazis kein Raum gelassen werden.


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107 Kommentare zu “OVG: Neonazi-Aufmarsch darf stattfinden

  1. Leute,
    die Ihr an der Nazi-Route wohnt.
    Ab und zu fällt mal aus Versehen ein Blumentopf oder Fass blaue Tinte runter oder?

    Ne WG-Party mit Ausblick auf die Nazis? Die mögen keine jüdisch Musik habe ich gehört. Also laut aus dem Fenster schallen lassen!

    Liebe Grüße

  2. +++Aktuelle Informationen zu den demokratischen Aktionen 13. Februar Dresden +++ Freitag, 12. Februar 2010, 15.10 Uhr+++

    Am 13.2. jährt sich zum 65. Mal die Zerstörung Dresdens. Rechtsextreme nutzen das Jubiläum, um ihre Ideologie zu verbreiten. Am 11.2. hat das sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen den von der JLO angemeldeten Demonstrationszug in der Zeit von 12.00 bis 17.00 Uhr genehmigt. Die Neonazis mobilisieren für 12.00 Uhr für den Schlesischen Platz vor dem Neustädter Bahnhof. Allen juristischen Versuchen der Stadt Dresden, den Aufmarsch zu verbieten und maximal eine stationäre Versammlung zu genehmigen, sind gescheitert. Jetzt ist die Zivilgesellschaft gefragt.

    Am 13.Februar 2010 werden verschiedene demokratische und friedliche Initiativen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern und Gästen der Landeshauptstadt dem rechtsextremen Aufmarsch entgegentreten. Erstmalig haben sich alle demokratischen Parteien, Stadtratsfraktionen, politischen Organisationen, Sozialpartner, Sportvereine, Kirchen und zahlreichen weiteren Institutionen einer von der Oberbürgermeisterin initiierten Menschenkette „Erinnern und Handeln“ angeschlossen. Diese Veranstaltung beginnt um 13.00 Uhr vor dem Rathaus, Dr.-Külz-Ring in der Altstadt von Dresden.

    Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ organisiert den Protest in Sicht- und Hörweite des geplanten Naziaufmarsches. Dieses Bündnis wird von zahlreichen Organisationen und Prominenten unterstützt. Das Bündnis mobilisiert bereits ab 10.00 Uhr zu verschiedenen Anlaufstellen in der Stadt.

    Vertreter demokratischer Organisationen haben sich nach der Verkündung der Gerichtsentscheidung zur Zulassung des Neonazi-Aufmarsches am Freitag auf folgende Eckpunkte zur Organisation der Proteste verständigt. Ziel ist ein koordiniertes Vorgehen gegen den JLO-Aufmarsch zu ermöglichen. Bei Wahrung der Eigenständigkeit der verschiedenen Initiativen wird ein koordiniertes Vorgehen für wichtig erachtet.

    1. Alle Menschen müssen an den friedlichen und gewaltfreien Protesten gegen Nazis teilnehmen können. Jedem Versuch den gewaltfreien Widerstand in irgendeiner Form zu kriminalisieren, wird widersprochen. Wer sich auf der Altstädter Seite der Stadt Dresden befindet, kann sich ab 10.00 Uhr vor der Synagoge am Rathenauplatz treffen. Ziel ist es dann, auf die Neustädter Seite zum Albertplatz (ca. 2 km) zu gelangen.

    2. Auf der Neustädter Seite der Elbe wird als Anlaufpunkt der Albertplatz verabredet. Wer sich bereits auf der Neustädter Seite der Stadt Dresden befindet, sollte sich direkt zum Albertplatz begeben. Wegen der immer noch unklaren Rechtslage ist dort die Genehmigungssituation offen.

    3. In der Zeit von 13.00 bis 14.35 Uhr findet, ausgehend vom Rathaus auf der Petersburger Straße, dem Dr.-Külz-Ring, die Menschenkette „Erinnern und Handeln. Für mein Dresden.“ statt.

    4. Nach Beendigung der Menschenkette sammeln sich alle Interessierten an der Synagoge, am Ende der Petersburger Straße, Rathenauplatz.

    5. Ausgehend von der Synagoge Dresden (Rathenauplatz) ist die Wahrnehmung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts zum Albertplatz auf der Neustädter Seite vorgesehen. Je nach aktueller Demonstrationslage und juristischen Möglichkeiten wird in friedlicher und gewaltfreier Art und Weise dem Nazi-Aufmarsch entgegen getreten.

    weitere Infos unter http://www.dgb-dresden.de und auf den Seiten von http://www.dresden-nazifrei.com und http://www.neustadtgruene.de

  3. *Nach Luft schnapp*

    Wie gut, dass mich momentan ein grippaler Infekt erwischt hat. Da hab ich gleich eine gute Ausrede parat, warum ich mich diesem Mammut-Protest-Programm lieber nicht anschließe ;)

    Mal ehrlich: „Demokratische Gruppen“? Sicher, da waren viele am Albertplatz versammelt, aber eben nicht nur die. Die vielen schwarz und mit allerlei Vermummungsmaterial ausgestatteten Leute sahen nicht sehr demokratisch aus, ebenso wenig wie die Stalinisten von der MLPD, die doch tatsächlich ein Schild mit der Forderung nach einem „Verbot aller faschistischen Gruppierungen“ vor mir hertrugen. Da würden die ja dann auch dazugehören, mit ihrer Stalin-Apologetik.

  4. Jane, nicht alles gleich wieder schlecht reden. Der Haubtgrund warum tausende in der Neustadt auf den Beinen waren, zu verhindern das Nazi maschieren. Ich habe 7Stunden am Albertplatz ausgehalten und bin zufrieden und auch ein wenig stolz darauf, das die Nazi nach Hause waren konnten ohne einen Umzug zu verantstalten.

  5. So ich war Live dabei!
    Sehr gute gemacht Aktionen! Nur eben die Polizei war mal wieder sehr schlimm an manchen stellen.. wir sind einfach um gerannt worden und mit PfefferSpray besprüht worden und wir haben NIX gemacht wir standen nur da und haben zugesehen wie die guten Cops ein Auto welches um geschmissen worden ist wieder hingestellt haben.
    Aufeinmal hört man einen Cop Rufen alle Leute in die Seiten Straßen rein drängeln.. Er war noch garnicht richtig fertig mit aussprechen und schon hatte ich den ersten knubbel im Rücken und PfefferSpray im gesicht…

    Ich habe ein kleines Video gerade gemacht als es los ging… da hört man es darauf könnte ja ne Filmen… musste rennen

  6. @jürgen!
    ICh habe auch ewig gestanden um das zu verhindern aber deine Aussage das sie einfach nach Hause sind ist Falsch!

    Es gab mehre gruppen von Nazis die ihren umzug gemacht haben!!

  7. jürgen:

    Ich persönlich sehe Nazis lieber kontrolliert marschieren, als beispielsweise nicht zu wissen, wo gerade wieder Kinder in deren schmierigen Jugendtreffs völlig unbehelligt von der Öffentlichkeit zu kleinen hasserfüllten Ignoranten erzogen werden, weil es alterniv kaum Angebote für die Kids gibt.
    Vor diesem Hintergrund kann ich es nicht nachvollziehen, wie man der Ansicht sein kann, 10 Stunden lang den Marsch von Neonazis verhindert zu haben, sei eine grandiose Leistung gegen Rechtsextreme.

  8. Es wird wohl immer Menschen geben, die das Räsonieren dem Handeln vorziehen, ja das Handeln sogar für äußerst schädlich handeln. Aber auf die kommt’s nicht an, wenn’s drauf ankommt. Danke an alle, die gestern mitgemacht und den Naziaufmarsch verhindert haben!

  9. Jane, wir reden hier über Naziaufmärsche. Was Du ansprichst ist ein Thema für die Regierung, es werden überall mittel gestrichen für soziale kulturelle und sportliche Programme. Für Krieg und andre sachen ist Geld da, aber nicht für die Kinder. Aber dies zu ändern liegt nicht in meiner kraft, aber Nazis Steine in den Weg zu legen das sie hier, in der Neustadt unerwünscht sind, hoffe ich und viele andere geschafft zu haben. Ich weiß nicht ob Du dich gefreut hättest, wenn sie die Louisenstraße lang marschiert wären, ich hoffe nicht!!!

  10. Jürgen:

    Ich hoffe, du verstehst mich richtig.
    ich bin die Letzte, die sich freut, wenn Nazis die Louisenstraße entlangmarschieren. Aber ich bin eine derjenigen, die begreift, dass das irgendwann nur noch mittels Gewalt und gegen den demokratischen Rechtsstaat verhindert werden kann, wenn wir Symptombekämpfung weiterhin einen höheren Stellenwert einräumen, als der Ursachenbekämpfung, weil wir uns davon die kurzfristigeren Erfolgserlebnisse erhoffen.

    Achim,
    dein Zynismus bringt niemandem etwas. Die tolle Aktion von gestern hat in Pirna hingegen der SPD und dem Verein Zivilcourage zerstörte Büros und einem Anwesenden um ein Haar körperlichen Schaden gebracht.

  11. Ihr Sagt alle das der Umzug verhindert worden ist?
    Also ich habe den Umzug der Nazis gesehen dir haben ihren Umzug doch erhalten zwar nicht um die Zeit und da Lang wie sie wollten aber sie sind Marschiert

  12. Jane glaubst Du wirklich wenn die Nazis ungehindert marschiert wären, wären sie zahm geworden. Die letzten Jahre konnten sie marschieren und haben dann Gewerkschafter, Ausländer und Punks zusammengeschlagen. Seit 65jahren warten viele Menschen auf ein ende Rechten Gedankenguts. Also Träume bitte weiter, für eine schöne friedliche und Nazifreie Welt.

  13. @Ronny: was viele für einen Marsch der Nazis hielten, war lediglich das geleiten versprengter Gruppen in Richtung Neustädter Bahnhof, was deren Treffpunkt war. Von dort aus gings dann keinen Schritt weiter.
    Blockade zum ersten mal erfolgreich!

  14. @Kami..
    Achso ich dachte..
    —-

      edit: Ronny … den Link zu dem Video hab ich mal gelöscht, ich denke nicht dass man die Parolen der Rechten nochmal hören muss. Anton

  15. Jürgen:

    Nein, ich glaube nicht, dass sie zahm geworden wären. Aber ich glaube, dass sie dann keinen Grund gehabt hätte, einen solchen Zorn aufzubauen, dass sie den anschließend am Eigentum anderer austoben müssen.
    Alles was ich tue, ist, für etwas mehr Weitsicht zu plädieren und Vernunft walten zu lassen. Konfrontation bringt nichts als ein kurzes Erfolgserlebnis, anderswo hingegen kann sie Schaden bringen.
    Seit 65 Jahren hat sich im Übrigen auch nichts grundlegendes an der Herangehensweise an das Nazi-Problem geändert, Jürgen. Stattdessen immer das Gleiche: Wann immer sie auf der Bildfläche erscheinen, wird protestiert, provoziert oder gar randaliert, so lange man sie nicht sieht und hört, ist alles paletti. Was soll DAS bitte auch ändern, wenn man nur hinsieht, wenn sie sich einem förmlich aufdrängen?

  16. Kami:

    Und wo liegt da nun eigentlich der Erfolg? Schön, die Nazis sind nicht durch die Bautzner Straße marschiert, dafür hingen sie die ganze Zeit am Neustädter Bahnhof rum – vor dem Denkmal für deportierte Juden, und was fast genauso schlimm ist: Stundenlang sprang der braune Mob dadurch vielen alten Leuten des Seniorenheims am Schlesischen Platz ins Gesicht, die die schlimmen Zeiten damals noch hautnah miterleben mussten.
    Ihr habt vielleicht erfolgreich dafür gesorgt, dass IHR sie nicht sehen musstet, aber ihr hab auch dafür gesorgt, dass sie stundenlang vor einem Holocaust-Mahnmal ihre braunen Parolen ablassen konnten und damit Zeitzeugen verstören konnten.
    Na wenn das nicht nach einem festen Schulterklopfer schreit…

  17. @ Jane: Die Nachricht, die vom 13. Februar aus Dresden kam, war, dass der Naziaufmarsch gestoppt wurde. Das ist der eine Erfolg des Tages, der andere ist, dass Tausende Dresdner friedlich gegen Rechtsextremismus protestierten, seien es nun Teilnehmer der Menschenkette oder Teilnehmer der Blockaden.

  18. Anton:
    Der Aufmarsch wurde doch gar nicht gestoppt, er wurde lediglich auf ein bestimmtes Areal begrenzt. Dennoch sind sie aufmarschiert – und sie brüteten dank der Blockade stundenlang vor einem Holocaust-Mahnmal vor sich hin, vor den Augen Hunderter hilfsbedürftiger Zeitzeugen, die sich dem über Stunden ebenfalls kaum entziehen konnten.

    Letzte Woche noch war sich die Mehrheit der hier Postenden darin einig, dass dies ein völlig inakzeptabler Zustand sei – vollzieht sich ein Paradigmenwechsel wirklich so schnell?

    Die Menschenkette ist da ein wirklich angenehmes Zeichen des friedlichen, passiven Protestes und auch des Gedenkens gewesen und somit tatsächlich eher ein Erfolg, da stimme ich dir zu.

  19. @ Jane: Ohne die Blockade und das Stoppen des Aufmarsches, sie durften sich nur versammeln, hätte auch die Menschenkette nicht so stark gewirkt. Wir leben in einer Welt der Bilder und da ist mir das Bild der eingekesselt am Bahnhof stehenden Nazis deutlich lieber, als das Grusel-Bild des Umzuges vom vergangenen Jahr.
    Mir ist schleierhaft, worauf Du hinaus willst, was wäre denn Dein Lösungsvorschlag gewesen.

  20. Anton:
    Zum Thema „friedlich demonstriert“ könnte dich der folgene Link vielleicht interessieren:

    http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=1173476&kat=4

    Unter anderem DARAUF will ich auch hinaus. Es ist ein Trugschluss, von einer durchweg „friedlichen Blockadeaktion“ zu sprechen. Die Stimmung war an vielen Orten ziemlich aufgeheizt, teilweise auch am Albertplatz, ich war selbst mit vor ORt.
    Wenn Straßenbarrieren errichtet werden, wenn Container brennen und die Polizei teilweise wieder Wasserwerfer einsetzen muss, kann nicht mehr von friedlichem Protest gesprochen werden, und das war bis jetzt jedes Jahr so.

    Ich will auch darauf hinaus, dass sich letzte Woche noch jeder hier empört hat über die Pläne der Stadt, den Nazi-Aufmarsch auf den Schlesischen Platz am Holocaust-Mahnmal zu begrenzen – und jetzt, wo man durch die Blockade praktisch genau DAS erreicht hat, redet man das schön. Für mich geht das nicht zusammen, sorry.

    Das Nazi-Problem, das wir heute haben, fußt zu gewissen Teilen auch auf gesellschaftlichen und politischen Missständen, also müssen wir das an diesem einen Tag im Jahr ganz einfach auch ausbaden. Die Randale der Linksextremen baden wir doch auch aus, da regt sich hier kein Mensch drüber auf.

  21. Jane legt hier den Finger in eine Wunde. Als die Stadt Dresden den Aufmarsch der Rechtsextremen auf eine Kundgebung am Schlesischen Platz beschränken wollte, kamen von Links die Einwände bezüglich der Gedenktafel. Jetzt wurden die Rechtsextremen gezwungen, stundenlang vor dieser Gedenktafel zu verharren. Und das soll plötzlich richtig sein?

  22. Wer mich kennt, kennt mich als unbeirrten Verfechter linker politischer Inhalte, dazu gehört unweigerlich auch der Antifaschismus.
    Doch links sein bedeutet für mich nicht, meinen gesunden Menschenverstand abzugeben und linke Aktionen nicht auch fundierter Kritik zu unterziehen, so ich es für angebracht halte.
    Ich lehne es ab und es macht mich sehr traurig zu sehen, dass Linke sich durchaus manchmal auch für extreme Positionen vereinnahmen lassen, sich hinreißen lassen, mit Stalinisten Seite an Seite zu demonstrieren und es am Ende nicht einmal schaffen, die Gewalttätigen auf der eigenen Seite in die Kritik zu nehmen und das Schadenspotenzial zu erkennen, das von denen ausgeht.

    Im Grunde hätte man sich die ganze Blockadeaktion schenken und die Nazis gemäß Stadtverordnung am Schlesischen Platz ihre Kundgebung abhalten lassen können. Etwas anderes hat die Aktion „Dresden nazifrei!“ letzten Endes auch nicht erreicht. Der Vorteil wäre dabei gewesen, dass diese Kundgebung nach 11/2 Stunden wohl beendet gewesen wäre, Dresden also nach spätestens 3 Stunden tatsächlich wieder weitgehend nazifrei gewesen wäre. So hingen die Braunen 5-6 Stunden dort herum, und randalierten nachher auch noch.

  23. @ Jane:
    Der Artikel in der NZ ist ziemlich reißerisch und repräsentiert nicht das allgemeine Medienbild. Aber ich gebe Dir natürlich Recht, dass der Protest nicht vollständig friedlich geblieben ist. Kann man im Polizeibericht nachlesen. Jedoch im Verhältnis zur Menge der Teilnehmer auf beiden Seiten war es relativ friedlich. Das zeigt schon die geringe Anzahl an Verhaftungen.

    Nur ist mir immer noch nicht klar, worauf Du hinaus willst, ich höre von Dir nur Kritik, keine Lösungsvorschläge. Hätten die Braunen lieber marschieren sollen, wie im Vorjahr?

    @ Stefanolix: Ich habe nirgendwo gelesen, dass es richtig ist, dass die Nazis am Schlesischen Platz standen. Was ich gelesen habe, war, dass alle froh sind, dass sie nur gestanden haben und nicht noch durch die Stadt ziehen konnten.

  24. Aber wenn jemand froh ist, dass die Rechtsextremen nur gestanden haben, dann sollte er doch auch darüber nachdenken, an welcher Stelle sie gestanden haben(?)

    Ich bin unbedingt gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass. Ich bin aber genauso unbedingt für den demokratischen Rechtsstaat. Ich bin drittens entschieden dagegen, den einen Extremismus als Mittel gegen den anderen einzusetzen.

    Eine Demonstration oder Versammlung kann man dann auflösen, wenn gegen Gesetze verstoßen wird. Da sollte der Staat bei den Rechtsextremen genau hinsehen und schnell handeln.

    Die linksextreme Demonstration am Freitagabend konnte auch stattfinden. Was wäre passiert, wenn sich dieser Demonstration Menschen friedlich in den Weg gestellt hätten?

  25. Anton:
    Was wäre denn der Unterschied gewesen, wenn sie durch die Stadt marschiert wären? Ehrlich mal jetzt. Wo liegt der Unterschied, ob ich in der Stadt einen räumlich begrenzten Auflauf von Nazis habe, die an Ort und Stelle ihren Schund verbreiten, Reisende äußerst gastfreundlich am Bahnhof empfangen, nebenbei noch ein Denkmal entweihen, Zeitzeugen belästigen und zudem noch aufgrund der Blockade ihrer genehmigten Demo hochaggressionsgeladen waren, oder ob der Mob mehr oder weniger schweigend durch ein paar Straßen zieht und dann nach maximal 2 Stunden der Spuk vorbei gewesen wäre?
    Ich kann mich hier Stefan nur anschließen.
    Ob jemand steht oder läuft, ist doch letzten Endes völlig egal. Es bleibt in jedem Fall die Erkenntnis: Es gibt Neonazis, es wird sie wahrscheinlich immer geben – und es wird Zeit, dass wir uns, wie andere europäische Länder, rational mit diesem Problem auseinandersetzen, statt uns in blindem Aktionismus zu üben.

  26. Jane, sie können doch von mir aus maschieren, wenn du es möchtest, aber muß es unbedingt durch die Neustadt sein. Warum nicht Reick, Gorbitz, Prolis und die Altstadt.

  27. Reick, Prohlis, Gorbitz liegen zu weit außerhalb des Bereiches, in dem öffentlichkeitswirksam demonstriert werden kann. Die Gerichte hätten eine »Verlegung« der Rechtsextremen in diese Gebiete nicht akzeptiert. In der Altstadt hätte die Polizei die einzelnen Lager wahrscheinlich noch schlechter unter Kontrolle gehabt.

  28. Du würdest, also auch eine Route der Nazis durch die Neustadt gut finden,am besten so Bh.Neustadt- Bautznerstr.- Prießnitzstr.-Bischofsweg-Königsbrückerstr. Bei rund 8000Nazis
    wenn sie händchen halten, ergibt es einen schönen geschlossenen Kreis. Vielen Dank!!

  29. Welchen Sinn haben Entgegnungen, die mit »Du würdest also auch …« beginnen? — Nichts davon habe ich gesagt oder gemeint. Ich freue mich trotzdem, dass Du Deine Meinung loswerden konntest;-)

  30. stefanolix: Wir haben über Sinn oder Unsinn von Blockaden geschrieben, Du und Jane ihr seit gegen solche Proteste. Ich wollte mit der Route nur andeuten, was passieren kann. Wenn es keinen Wiederstand gibt, beantragen Nazis irgenwan so etwas und es wird genehmigt.

  31. Das anzudeuten ist Dein gutes Recht. Aber dann verbinde es nicht mit meiner Person und unterstelle mir nicht solche Meinungen. Es ist doch völlig klar, dass das Ansehen dieser Stadt immer beschmutzt wird, wenn Rechtsextreme irgendwo eine Versammlung oder Demonstration veranstalten dürfen. Wir haben aber nun mal dieses Grundgesetz und dieses Versammlungsrecht.

  32. @ Jane: Die Nazis wollten marschieren, sie wollten wie in den Vorjahren ihren Trauerzug durch Stadt abhalten. Wenn das gelungen wäre, wäre die Schlagzeile: „Nazis ziehen durch Dresden“ – so ist die Schlagzeile „Naziaufmarsch gestoppt“. Dass dies für den Anwohner vor Ort keinen Unterschied macht, ist mir klar. Aber für die Millionen Nachrichten-Zuschauer macht das sehr wohl einen Unterschied.

  33. Jürgen:

    Warum sollte man den Marsch der Nazis durch die Neustadt „gut finden“, nur, weil man generell die Entscheidung akzeptiert, dass eine Demo ihr demokratisch verbrieftes Recht ist?
    Nein, ich hätte es nicht gut gefunden, ich hätte es aber zähneknirschend hingenommen, mich mit Tee und Plakaten an den Rand gestellt und ihnen gezeigt, was ich von ihrer Präsenz halte, als überzeugter Verfechter des Rechtsstaates und der Demokratie.
    Ich lasse mich von ein paar marschierenden Nazis nicht von meinem Glauben an demokratische Werte abbringen. Bei manch anderen geht das anscheinend schneller, als sie selbst es wahrhaben möchten.

    Anton: Was bedeutet eine Schlagzeile? Wenn ich heute lese „Dresdner bieten Nazis erfolgreich die Stirn“, kann ich nur mit dem Kopf schütteln, denn in solch einer Beurteilung der Situation schwingt eine primitive Schadenfreude und auch eine stille Akzeptanz einer illegalen Aktion mit, die mit rechtsstaatlichen Prinzipien so nicht vereinbar ist. Das ist für mich ein Schönreden einer an sich ebenso unsinnigen wie scheinheiligen Aktion. Unsinnig, weil letztendlich nichts anderes erreicht wurde, als die Stadt zuvor vorgesehen hatte (Kundgebung am Neustädter Bahnhof) und die ganze Sache so unnötig in die Länge gezogen wurde, zudem historisch sensible Orte stundenlang belagert wurden. Scheinheilig, weil man letzten Endes u.a. mit Gewalt-Fans und Faschisten-Apologeten (MLPD) Seite an Seite stand, um Gewalt-Fans und Faschisten zu bekämpfen.

  34. Das ist ja hier wohl ne Diskussion um ihrer selbst willen geworden. Will ich nicht weiter verlängern, aber dem Unfug, dass die Nazis nur dann aggressiv werden, wenn sie erfolglos bleiben, möchte ich mal widersprechen: Im letzten Jahr gab es nach einem ERFOLGREICHEN Naziaufmarsch mehrere Naziübergriffe, u.a. war ein Schädelbruch die Folge. Und deshalb kommen auch Menschen zum Blockieren nach Dresden, weil sie wissen, dass die Nazis aus ihren Regionen durch Erfolge motiviert nach Hause kommen…
    Völliger Unsinn ist nebenbei auch die Auffassung, dass die Nazi-Veranstaltung sich ohne Störung nach 1 bis 2 Stunden in Wohlgefallen aufgelöst hätte, denn sie haben ja selber für einen deutlich längeren Zeitraum angemeldet. Die Vorstellung, dass Naziaktivitäten sich verkürzen, wenn sie reibungslos über die Bühne gehen, zeugt echt von einer abenteuerlichen Ahnungslosigkeit angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre. Da kann man nur froh sein, dass Stubenhocker- und Besserwisserblogging am Ende irrelevant bleibt. Nochmals: Danke an alle Aktiven!

  35. Ich kann Achim nur beipflichten.

    @Stefanolix und Jane: Auch auf die Gefahr hin, jetzt selber als Besserwisser dazustehen – Eure Argumentation ist ziemlich haarsträubend und zeigt, dass Ihr Euch mit dem Problem von um sich greifendem Rechtsextremismus, seinen sozialen und politischen Ursachen und Folgen sowie mit den Auswirkungen sowohl für die Naziszene selber als auch für die Gesellschaft nie wirklich beschäftigt habt – weder fundiert theoretisch noch praktisch. Wer – so interpretiere ich jetzt mal ganz vermessen Eure Einstellungen – wirklich politisch liberale und/oder dezidiert linke Einstellungsmuster sein eigen nennt, der kommt zu anderen Schlüssen.

    So, mehr lass ich jetzt mal nicht vom Stapel. Jetzt bekomm ich sicher die geballte Wut des Dresdner Mikrobloggings zu spüren. Damit muss ich dann wohl leben.

    Auch ich kann allen friedlichen (und das war die ganz ganz große Mehrzahl) Blockierern vom Samstag nur danken. Ihr wart Spitze!

  36. „Da kann man nur froh sein, dass Stubenhocker- und Besserwisserblogging am Ende irrelevant bleibt.“

    Danke Achim, passendes Schlusswort unter diese Diskussion hier.

    Ich fand den Sonnabend auch rundherum gelungen, selbst wenn ich sieben Stunden neben der MLDP-Fahne stand. Was ist das schon im Vergleich zu den Aufmärschen von 8000 Menschenfeinden???

  37. Das sind wirklich Glanzpunkte der Diskussionskultur:

    Der eine schreibt: Wer wirklich politisch ein (…) Einstellungsmuster sein eigen nennt, der kommt zu anderen Schlüssen.

    Der andere: du willst also, dass die Nazis durch die Straßen X, Y oder Z laufen.

    Ich werde auch in Zukunft nicht vor dem Kommentieren nachfragen, ob ich Eurer Meinung nach richtig denke …

    Diese Blockade am Samstag hat genau das gebracht, was vorher noch verurteilt wurde: ein Haufen von ein paar tausend Rechtsextremen stand vor dem Bahnhof Neustadt neben der Gedenktafel. Diese Blockade hat in Wahrheit überhaupt kein Problem gelöst. Die Rechtsextremen sind nicht marschiert, aber das ändert an ihrer Zahl und an ihrer Einstellung überhaupt nichts.

    Und wer kommt noch mal für die Schäden auf, die beim »friedlichen Blockieren« von Bahngleisen oder beim Abbrennen von Mülltonnen oder beim Zerstören eines Autos oder bei den Angriffen auf Polizisten entstanden sind? Ist das alles erlaubt, wenn man die Sache nur als gute Sache bezeichnet? Welche Mittel heiligt der Zweck?

    Rudi: Sieben Stunden neben einer MLPD-Fahne stehen — ich könnte das nicht und ich würde keinen Sinn darin sehen. Ich wünsche Dir viel Spaß mit diesen Leuten, wenn sie jemals an die Macht kommen sollten. Aber das muss jeder mit sich selbst ausmachen …

  38. Jens:

    Findest du das nicht ein wenig hochmütig, anderen zu unterstellen, sie hätten sich mit der Thematik des Rechtsextremismus in der Gesellschaft nie wirklich beschäftigt, wo offensichtlich ist, dass die Betreffenden mehr als nur ein Buch darüber gelesen haben, sich eingehender als nur alle Jahre wieder zum 13.2. mit der Thematik beschäftigen?

    Und Achim:

    Dass jemand, der so destruktiv (da einfach Dinge behauptend, die nie irgendwo gesagt wurden) diskutiert, aktiv Politik in dieser Stadt gestaltet, erschüttert mich doch einigermaßen.
    Niemand hat behauptet, dass Nazis nur aggressiv werden, wenn sie erfolglos sind. Obwohl man darüber durchaus diskutieren könnte, woran deinereiner ja aber offensichtlich nicht im Geringsten interessiert ist. wenn man das ausphilosophieren würde, man gesellschaftliche und soziale Erfolglosigkeit als kausal für die Identfikation mit gewalttätigen, menschenverachtenden Ideologien annehmen würde, könnte es nämlich tatsächlich eine wahre Aussage werden.
    Und dennoch: In dem von dir gemeinten Zusammenhang hat das hier so niemand geschrieben. Ich habe geschrieben, dass die Aktion zusätzlich Frust geschaffen hat, was wiederum auslösend für die gestrigen bundesweiten Randale der Nazis gewesen sein könnte.

  39. Rudi!!

    Die MLPD-Anhänger verteidigen u.a. die Politik Josef Stalins, dieser Unmensch hat allein 20 Millionen Menschenleben auf dem Gewissen – und du machst da tatsächlich einen Unterschied zu einem „Menschenfeind“? Das glaube ich jetzt nicht, wo bin ich hier gelandet…

  40. In erster Linie muss man den Nazis zeigen das sie nicht erwünscht sind, das hat wie ich finde ganz gut geklappt. Auch die erwarteten Krawalle sind aus geblieben, nicht zuletzt weil sich die Polizei etwas mehr zrück gehalten hat als erwartet. Das nun mal ein paar Autos, die eindeutig von Nazis stammen umgefallen sind damit kann man leben und wenn brennende Mülltonnen auf der Straße vermeiden das Busse, voll besetzt mit Nazis, in die Neustadt einfahren schiebe ich meinen gern dazu! Das sich tausende Nazis in Dresden befinden konnte das Ganze zwar nicht vermeiden aber ich konnte mir vorstellen das sich „Kamaraden“ aus Schweden und entfernten deutschen Städten überlegen ob sie ihr Geld für eine Busfahrt zum Bahnhofsaufenthalt ausgeben. Das war das Ziel der Blockaden, dass das an der gesellschaftlichen Situation nichts ändert ist auch klar. Aber jeder Aufmarsch stärkt die braune Bewegung und der gehört sicher nicht dazu.

  41. vor 10 jahren warens nur paar hundert nazis, kaum einen dresdner hats interessiert. von jahr zu jahr wurden es mehr, dank leuten wie stefanolix und jane. ihnen bleibt gar nichts anderes übrig als sich so zu rechtfertigen. deren obrichkeitshörigkeit hat damals, den heute von ihnen so bedauerten, massenmord an den juden ermöglicht. sie werden sich nicht ändern egal was hier geschrieben wird. no pasaran – sie kamen nicht durch!

  42. Tja liebe Jane! Wenn man hier ständig zu jedem Thema versucht seine recht einseitigen Meinungen zu verbreiten, läuft man Gefahr, seine in sich selbstverliebten rethorischen Fähigkeiten dem Thema unangepasst auszudünsten.
    Für mich stinkt das echt nach Kleinbürgertum, gepaart mit ein wenig Avenarius. Wenn sich Staatsanwälte zu Knechten der Rechten zur Durchsetzung vermeintlicher politischer Grundrechte machen lassen, ist doch etwas faul im Staate?!
    Hätte gern gewußt, was Du geschrieben hättest, wenn 5000 Nazis über die Louisenstrasse marschiert wären.
    no pasaran – hoffentlich kommen sie nie wieder durch!!!

  43. Zwen:

    Man kann Nazis doch auch zeigen, dass sie nicht erwünscht sind, OHNE dabei deutsches Recht zu übertreten. Mit Letzterem zeigt man lediglich, dass man bereit ist, für seine Zwecke und Überzeugungen ähnliche (nämlich rechtswidrige) Mittel einzusetzen, wie die, die man bekämpft.
    Und vor allem kann man das mit *klugen*, sinnvollen Aktionen zeigen (z.B. der Menschenkette), statt ein reines Projekt zur Adrenalin-Produktion, das unterm Strich mehr Trauriges brachte, als Positives, zu einem Erfolg umzuetikettieren.

  44. Mattze:
    Manche Leute verstehen eben unter „Vielseitigkeit“, nach Belieben Paradigmentwechsel vorzunehmen, damit das eigene Tun am Ende als toll und richtig dasteht. Dem kann ich mich nunmal nicht anschließen.
    Leute wie du haben noch immer nicht begriffen, dass dieser Staat JEDEM, der sich an die Gesetze hält, so etwas wie Grundrechte einräumt. Ein besonderer Fan des demokratischen Systems scheint deinesgleichen ja nicht gerade zu sein, wenn rechtswidriges Verhalten zur, notfalls auch unter Hinzuziehung von Gewalt, in deinen Augen ein legitimes Mittel der Interessensdurchsetzung ist.
    Ihr handelt ideologisch, nicht rational. Das erkennt man daran, dass ihr zweierlei Maßstäbe ansetzt. Für die einen Extremisten gibt es null Akzeptanz (durchaus zu recht, nur die Methoden weden da infrage gestellt), während man sich mit Extremisten auf der anderen Seite jederzeit gemein macht, obgleich die genauso wenig Akzeptanz verdient hätten. Das nenne ich unredlich und zutiefst fragwürdig.

  45. Und leni:

    Bei dir muss ich mich langsam wirklich sehr beherrschen, um dir nicht in zu farbigen Worten klarzumachen, was ich von deinem Schrieb hier zum Thema halte.
    Du bist von Kopf bis Fuß dermaßen durchdrungen von diesem primitiven Freund-Feind-Weltbild des Antifa-Mobs, das Leute automatisch zu Feinden stempelt, die nicht deiner Meinung sind, statt über das, was sie schreiben, wenigstens einmal nachzudenken.
    Seit JAHREN gibt es hier teils gewalttätige Gegenaktionen zu geplanten Nazi-Demos. Und wie du selbst so schön schreibst, sind die Nazi-Aufläufe seither nicht etwa geringer, sondern umfangreicher geworden. Spätestens DAS würde mir mal echt zu denken geben in Bezug auf die Wirksamkeit bzw. die eventuelle Kontraproduktivität dieser Aktionen, auf die ich hier schon bis zum Erbrechen hingewiesen habe.

  46. So, nach dem ich mir das alles mal in ruhe durchgelesen habe, und auch versucht habe dies mir auch begreiflich zu machen…
    hier mal mein statemant: ^^

    Einige die sich hier so schön verewigt haben (werden nicht genauer auf namen eingehen), haben meiner meinung nach nicht den blassensten dunst wie es in der neustadt zuging!
    es war tatsache das, ausser den knapp 4 tausend neo’s auch gut
    2 tausend durch die strassen marschiert sind und immer wieder linke zentren angegriffen haben. hier davon zu reden, es wäre besser gewesen sie marschieren zu lassen um sie sich nicht zu verärgern und so streit und stress zu provozieren ist ja wohl das hirnrissigste und dümmste was ich je gehört habe.
    das knapp 1000-1500 neo’s die hansa strasse entlang marschiert sind und wahrscheinlich zum AZ Conni wollten und zum glück wahrscheinlich net wussten wo es ist, interessiert hier wohl keinen.
    desweietern scheint niemand ernst zu nehmen das auch immer wieder Neo’s irgendwelche passanten angriffen und auf gruppen der linken traffen und einige so verletzten dass sie ins krankenhaus mussten.
    und leute, ich finde hättet ihr mal nur ein bisschen von der energie genutzt zum blockieren etc. als euch den mund hier fuzzelig zu reden, könnte man auch in absehbarer zeit wieder ruhiger am 13.02 schlafen !!
    und das der aufmarsch verhindert wurde ist ein erster schritt in richtung, das man auch wieder davon träumen kann, von den zeiten als noch knapp 400-600 neo’s es wagten nach dresden zu kommen.

    NO PASARAN

  47. Im Polizeibericht stand NICHTS, aber absolut GAR NICHTS von Angriffen durch Nazis auf linke Zentren, lieber Vorposter. Selbstgedrehte Videos, die die Nazis auf ihrem Marsch durch die Neustadt in Richtung Neustädter Bahnhof zeigen, zeigen eine weitgehend geordnete, stringente Bewegung, ohne viel Getöse – und zwar trotz der vielen provokanten Aktionen von Gegendemonstranten am Straßenrand.
    http://www.classless.org/2010/02/15/dresden-nazis-immerhin-raus-aus-der-altstadt/

    Und mal einfach zu behaupten, dass „Neos“ angeblich zum AZ Conni wollten, obwohl tatsächlich dort nie einer auftachte, ist ein ziemlich gut einstudierter Reflex, nichts weiter.

  48. Übrigens:
    Eines haben komischerweise alle „Blockierer“, die hier schreiben, gemein: diesen aggressiven, geringschätzigen Ton, mit dem sie alles niederpöbeln, was Kritik an den verwendeten Methoden übt. Ihr könnt schon gar nicht mehr anders: Ihr wollt Körpereinsatz, Reden und Argumentieren ist nicht euers. Wieso eigentlich nicht? Reichts dafür nicht?

    Es darf stark bezweifelt werden, dass hier irgendeiner von euch auch nur ansatzweise irgendwas „in Ruhe durchgelesen“ und sich im Begreifen versucht hat.
    Sonst wäre mein Vorposter vielleicht einmal auf die Diskrepanz zwischen dem gebetsmühlenartig behaupteten einschüchternden Element aggressiver Aktionen gegen Nazis und den paradoxerweise seit Jahren anschwellenden Massen an rechten Demonstranten, und zwar nicht nur am 13. Februar, in Dresden eingegangen. Da kann doch irgendwas nicht ganz passen.

  49. also meine liebe jane:

    das ca 50 nazis vor dem conni sich mut mit 100 gegendemonstranten sich eine kurze aber heftige auseinandersetzung geliefert haben ist tatsache.
    wenn du einfach mal alles glaubst was dir die obrigkeit weißmachen will ist das dein problem. und dein auftreten hier zeigt mir das du absolut keine ahnung hast wovon du redest
    dein argumentation bestätigt nur das genteil. bis jetzt hast du alles was die linke seite auf dei beine gestellt hatt nur
    kritisiert und auch keinen gegenvorschlag der in irgendeiner weise fuss hatt gebracht.
    nein stimmt nicht, du hast ja die menschenmenge gelobt die sich gefunden hatt und die ja dresden „beschützt“ hatt. die idioti dass sie komplett auf der falschen elbseite waren ist ja belanglos wa?
    wäre nur mal innteressant gewesen zu erfahren wie lange sie da gestanden hätten wären die neo’s in der altstadt aufmarschiert.

  50. Ich glaube das, was man mir glaubhaft belegen kann, so einfach ist das. Weder nennt das Dresden Fernsehen eine Quelle, noch gibt es irgendwelche Anhaltspunkte dazu, wie es zu einer eventuell stattgefundenen Auseinandersetzung gekommen ist.
    Und ich werde mich hier nicht weiter zu Kommentaren äußern, die auf irgendwelchen Gegenvorschlägen bestehen, wo genügend Alternativen hier im Verlauf der Diskussion genannt wurden. Diese Lesarbeit macht euch bitte einfach mal.

    Es geht an diesem Tag nicht darum – und darf für meine Begriffe auch nicht darum gehen -, um jeden Preis den Nazis den Platz streitig zu machen, sondern darum, der Opfer des Bombardements zu gedenken. Jeder tut das auf seine Weise – nur ihr nicht. Ihr geht „Nazis klatschen. Rülps.“ Das ist… ich sag dazu jetzt einfach mal nichts mehr.

  51. Schluchz, Heul, Jammer! Wir armen Linken sind um die Früchte unserer Widerständigkeit gebracht worden. Die böse Drecksbourgeoisie hat im heimlichen Bündniss mit den nationalen Sozialisten alle Lorbeeren für sich eingeheimst. Was diese altstädter Bürgerlichen für üble Typen sind, sieht man daran, daß sie unsere braunen Brüder vor der Gedenktafel für die deportierten Juden demonstrieren ließ. Und wir durften nicht mal mitmachen. Dabei hatten wir uns schon so auf eine Vortsetzung der Berliner Maifeierlichkeiten gefreut. Wir wollten so gerne zeigen, daß wir auch gewaltbereite Sozialisten sind, nur eben internationale – denn das ist viel besser. Und ihr Weicheier aus der Altstadt, lasst euch für das nächste Mal eins gesagt sein: Willst du nicht mein Bruder sein, schlag ich Dir den Schädel ein. Gerne mit einem Knüppel aus ökologischem Anbau. Stimmts Achim?

  52. grübler:

    „Nazis klatschen. rülps.“

    O-Ton einer Gruppe schwarz vermummter „Demonstranten“ Ecke Louisenstraße, und zwar mitsamt der explosiven Ausdünstung der zuvor im Form von Bier konsumierten überschüssigen Kohlensäure.

  53. @Jane: Jeder tut das auf seine Weise – nur ihr nicht. Ihr geht “Nazis klatschen. Rülps.”

    Mit „nur ihr nicht“ unterstellst du mir und vielen anderen „Blockierern“, dass wir nur dort waren um Nazis zu klatschen. Wir waren dort, um den Naziaufmarsch zu verhindern. Und das ohne Gewalt! Das der schwarze Block anwesend war ist eine Tatsache. Und es auch eine Tatsache, dass der schwarze Block auch zur Gewalt neigt. Fakt ist aber, dass von den Nazis Gewalt ausgeht und diese ein MENSCHENVERACHTENDES und totalitäres System verherrlichen und propagieren. Es muss also im Sinne aller Demokraten gegen diesen braunen Spuck vorgegangen werden. Du willst Meinungsfreiheit? Dann tu auch was dafür! Still Gedenken ja, aber eben auch diesen Demokratiefeinden die Stirn bieten!

  54. jane:

    Zitat: „Ich glaube das, was man mir glaubhaft belegen kann, so einfach ist das. Weder nennt das Dresden Fernsehen eine Quelle, noch gibt es irgendwelche Anhaltspunkte dazu, wie es zu einer eventuell stattgefundenen Auseinandersetzung gekommen ist.“

    Dresdner Fernsehen ist für dich also eine verlässliche Quelle?
    Das die Polizei sogar die 50 Nazis am conni vorbei gelnkt hatt und somit eine auseinander setzung und somit verletztungen in kauf genommen hatt, wird sie bestimmt auch net im fernsehen austrahlen lassen^^
    und wenn du nur sachen glaubst, dann laufe einfach mal nächstes jahr ein bisschen mehr rum… und du wirst sehen was wierklich auf den strassen passiert und vll auch dein kleines süßes kartenhäusschen einfallen.
    ich würde es mir auf jedenfall für dich wünschen, das sich dein horizont mal ein klein wenig erweitert und du auch mal den rand des geschehens erkennen kannst und nicht nur deinen tunnel blick fährst.

  55. Um die Gewalttätigkeit der nazis zu belegen:

    LKA ermittelt nach Nazi-Aufmarsch in Pirna
    Pirna. Nach den Ausschreitungen von Neonazis in Prina ermittelt nun die Soko Rex des Landeskriminalamtes wegen Landfriedensbruch. Weil die Rechten aufgrund der massiven Gegendemonstrationen am Sonnabend in Dresden nicht marschieren konnten, versammelten sie sich gegen 18.45 Uhr am Pirnaer Bahnhof. Rund 400 Rechte zogen anschließend durch die Innenstadt und demonstrierten unangemeldet.

    Ein Großteil der Teilnehmer war laut Mitteilung des Landeskriminalamtes (LKA) vermummt und schrie verfassungsfeindliche Parolen.
    Ein Passant wurde von den Rechtsextremen mit Faustschlägen ins Gesicht attackiert. Während des Marsches wurde die Tür zum Pirnaer SPD-Büro eingeschlagen. Ein Streifenwagen wurde zudem mit Steinen, Feuerwerkskörpern und einem Fahrradständer beworfen. Der entstandene Schaden wird laut LKA derzeit auf rund 1000 Euro geschätzt.

    Nach der illegalen Demo stiegen die Rechtsextremen in Busse und fuhren Richtung Autobahn davon.

    Die Soko Rex ermittelt unter anderem wegen Landfriedensbruchs und sucht Zeugen, die den unerlaubten Aufmarsch beobachtet haben oder Hinweise zu den Teilnehmern geben können. Hinweise nimmt das Landeskriminalamt Sachsen von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr unter der Telefonnummer (0351) 855 2514 sowie werktags von 16 bis 8 Uhr und an Wochenenden unter der Rufnummer (0351) 855 10 entgegen.

    cgr

    http://www.dnn-online.de/aktuell/content/121623.html

  56. Leute, ihr bringt hier Sachen, die längst bekannt sind. Ich hab in meinem eigenen Blog über die Randale in Pirna und Gera berichtet. Und ich werde hier jetzt nich noch mal gesondert meine Sicht diesbezüglich darlegen.

    Grübler:
    Genau das ist das Problem bei solchen Aktionen: Wer sich mit Stalinisten und Autonomen in eine Reihe stellt, um nach Möglichkeit den eigenen Erfolg sicherzustellen und die Nazis an ihrer genehmigten Demo zu hindern, der macht sich eben mit genau jenen gemein, die sich des oben beschriebenen Duktus bedienen. Aber dahingehend fehlt dir wohl die Einsicht.

    schreibhierzumthema:
    DresdenFernsehen ist in seinem Beitrag überhaupt nicht weiter auf die Situation am AZ Conni eingegangen, und es hat selbst auch keine Quelle genannt, von der man seine Infos bezogen haben will.
    Oh und bitte, erzähle anderen in deinem ureigenen Intresse bitte nichts von Horizonterweiterung, ich möchte nicht wissen, wie so was bei dir aussieht.

  57. @Jane

    Nur weil Stalinisten und Autonome mit auf der Demo sind, mache ich mich und die anderen Demonstranten nicht mit diesen gemein. Und ja, Du hast recht: Da fehlt mir die Einsicht. Und ich habe kein Problem damit. Denn nur so ist dieser unsägliche Naziaufmarsch verhindert worden.

  58. Anton:
    yup, in etwa so sahen die aus, die an der Louisenstraße/Ecke Königsbrücker rumhingen, als ich – schwer erkältet – am frühen Nachmittag schon wieder den Heimweg antreten wollte.

    Grübler:
    Doch tust du, denn du stehst mit ihnen Seite an Seite, statt ihnen – ähnlich wie den Nazis – den Weg zu versperren und deinen Unmut bezüglich ihres Verhaltens kundzutun. Wo ist denn rein sachlich der Unterschied zwischen gewaltbereiten Nazis und gewaltbereiten Autonomen? Dann doch lieber gar nichts versperren und friedlich und im rechtlichen Rahmen protestieren – und zwar gegen jegliche Form von Extremismus.

  59. @Jane:

    Die Tatsache, dass ich räumlich nah bei Autonomen und Stalinisten stehe, impliziert eben nicht zwangsläufig eine ideologische Nähe. Wo kämen wir den hin, wenn antifaschistisches Denken und Handeln nur diesen beiden Gruppen zugeschrieben werden würde?

  60. Was für ein Diskurs! Wenn eine Riesenhorde der schrecklichsten Art durch die Straßen meines Lebens proleten will und ich habe die Möglichkeit, aktiv etwas dagegen zu tun, dann mache ich das. Sei es aus gesundem Menschenverstand, guter Erziehung, Nestschutz, Wettkampfflair, Wehret den Anfängen oder Beispiel für meine Kinder.

    Jeder einzelne dieser Antriebe hat ich mich zum Blockierer gemacht.

    Wer anders sozialisiert ist und gegen Nazis beten oder sich unterhaken möchte, soll das tun. Wer vom Sofa aus räsonieren und filibustern möchte, soll das auch tun.

  61. Liebe Jane, lieber stefanolix,

    ich habe leider nicht die Zeit alle Kommentare zu lesen, die Standpunkte des Bündnisses Dresden-Nazifrei kenne ich. Nun würde mich interessieren, wie ihr mit Naziaufmärschen umgehen würdet. Was ist euer Rezept?

  62. Grübler: Wollen wir da jetzt wirklich weiter drüber streiten? Jemand, der in einer Gruppe von Nazis steht, würdest du den nicht auch, weil er dort mit steht, für einen solchen halten oder ihm zumindest eine zweckmäßige Nähe zu denen attestieren?
    Würdest du dich vielleicht auch mit derselben Sorglosigkeit neben eine Gruppe Nazis stellen, weil die sie gegen die aktuelle Sozialpolitik demonstrieren?

    Lieber Polid,

    zu den geforderten Gegenvorschlägen bzw. wie ich oder Stefanolix mit dem Nazi-Marsch umgehen würden, lies dich bitte durchs Forum, sie wurden unzählige Male dargelegt. Sorry, ich kann nicht jedem noch mal das gleiche erzählen, ich komme mir langsam vor wie eine Gebetsmühle.

  63. ikarus:

    Das heißt doch auf gut Deutsch: Wenn mir die Leute nicht passen, die durch meine Straßen trampeln, hab ich das Recht, die daran zu hindern, notfalls mittels illegitimer Aktionen.

    Und ich dachte immer, die Neutstadt sei ein Hort der aufrechten Demokraten und Libertären…

  64. Liebe Jane, ich will mit Dir nicht streiten. Aber ich lass mir nicht das Recht nehmen, mich aktiv diesen braunen Horden in den Weg zu stellen. Und damit wir uns nicht streiten, gehe ich jetzt nicht auf den „Äpfle – Birnen – Vergleich“ ein.

  65. Anton:
    bürgerkriegsähnliche Zustände.
    Ich würde folgendes Vorschlagen für die Zukunft:

    Entweder man verbietet alle Demonstrationen von Extrmisten – und zwar rechts wie links. Oder man steht zur im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit und setzt diese dann aber auch rigoros durch.
    Nach dem Spiegel-Video dürfte folgendes klar sein: Ohne gewaltsame Störaktionen unter der Parole: „Nie wieder Deutschland!“ hätten die Nazis nicht in diesem Maße am Marschieren gehindert werden können. Der vermeintliche Sieg geht also auf das Konto der Extremisten der anderen Seite.
    Extremisten verjagen Extremisten, ein klassisches Nullsummenspiel.

  66. grübler:

    Auf den Vergleich gehst du nicht des Streits wegen nicht ein, sondern weil dir dazu schlicht nichts Passendes einfällt. Da bin ich mir so was von sicher.

  67. @Jane

    Na dann behalt mal deine Nase schön weit oben und pass auf, dass du dir sie nicht an einem ausgestreckten rechten Arm stößt…

  68. jane

    du bist ja mal die geilste person die mich je unter gekommen ist. und dies ist nicht positiv gemeint ^^

    also erstens, ohne „uns“ stalinisten und autonome wie du so schön sagtest… wäre ich ja mal gespannt wie es so ablaufen würde.
    weist du was, genau sone menschen wie du haben haben damlas es möglich gemacht, das es kam wie es kam… und nein ich werde trauern am 13.02… ganz im gegenteil, dieser tag sollte welcher sein, an dem mit anti-akteptanz und rassenhass einfür allemale aufgeräumt werden sollte !!
    nichts würde ich an dem tag leiber tun als auf der strasse zu sein , und “ nazis klatschen“ wie du ja formuliert hast.
    denn nichts anderes hilft… kein gut zu reden oder beten oder die braunen an die hand nehmen, wie du dir das so vorstellst… ich weiss gar net warum du eigentlich eigentlich nen eigenen blogg hast.
    ich meine du redest hier von zeug das du noch nie aus nahem gesehen hast.
    du ziehst dir wahrscheinlich berichte von spiegel-tv und liest bild. so könnte ich mir vortellen meinst du die tatsachen richtig geschildert zu bekommen… andere die auf den strassen gesehen haben und erkannt haben worauf es ankommt sind dir suspekt.
    schön! deine sache, aber verschone uns einfach mit deinen liberalen ansichten und belib auf deiner blogg seite, wo du deine „linken“ ansichten weitertragen kannat…

    NO PASARAN

  69. @ poldi
    das Hauptproblem ist ja das man überhaupt mit solchen Aufmärschen umgehen muss…hier sind grad ziemlich viele Leute stolz, den Marsch verhindert zu haben, das Treffen von denen gabs aber trotzdem, was ich für wesentlich verhindernswerter gehalten hätte…

  70. Puh – da ist man mal 2 Tage nicht in Kleinbloggersdorf unterwegs und schon entgeht einem ein solch gewaltiger Disput. Ich wollte mir wirklich jeden einzelnen Kommentar durchlesen und bis zum Schluss durchhalten. Allerdings waren die jeweiligen Standpunkte schon nach gut der Hälfte der Kommentare klar. Noch klarer war, dass keiner von euch auch nur ansatzweise von seiner Meinung abrücken würde – warum auch? Wir leben ja in einer Demokratie – mit Meinungsfreiheit und so – da will man sich doch kaum von jemandem eine Meinung aufdrängen lassen oder sich gar von gegnerischen Argumenten überzeugen lassen. Alle sind gegen Nazis nur „das Wie“ scheint arg umstritten.

    Sehen wir es doch mal positiv: Einen besseren Ausgangspunkt für den Kampf gegen Rechts kann es kaum geben…so viele Strategien (Blümchen am Revers, Blockieren, Unterstützung von Jugendarbeit…) und ein gemeinsames Ziel – das kann ja nur zum Erfolg führen!

  71. Jane

    Ich werde den Eindruck nicht los, Du hast Dich hier in eine eine Lage geschrieben hast, die Du selber nicht ganz wolltest, aber aus der Du jetzt nicht mehr kommst, da Du ja damit Deine selber gewählte Position aufgeben müßtest. Ich weiß nicht, was Du studierst oder studiert hast, aber vermutlich Soziologie oder Politikwissenschaften. Da liegt das Problem. Beim Versuch Deine Grundkenntnisse von Demokratie an die Frau oder den Mann zu bringen, natürlich mit einer riesigen Portion Oberlehrerin, was ja einen Großteil Deiner Beiträge hier ausmacht, bist Du mal wieder echt über das Ziel geschossen. Es gibt nun mal nicht nur schwarz oder weiß. Liebe Jane, das Leben ist bunt. Demokratie an sich ist eine verführerische Hure und ein guter Denkmantel, hinter dem man(Frau) sich gut verstecken kann.
    Für Dich wäre es wohl eine Freude gewesen, wenn 5000 Nazis durch die Neustadt marschiert wären. Hättest Du dann geschrieben, juhu der Rechtsstaat funktioniert, die Polizei hat die Versammlungs/Demonstrationsfreiheit für die Jungen Landsmannschaften durchgesetzt. Und „Juhu“ die Demokratie funktioniert, alle haben dabei zugesehen und sich gefreut, dass die Nazis demonstrieren dürfen, alle hatten ein Strahlen in den Augen, tolle Demokratie. Merkst Du was, genau so ist damals etwas entstanden….

  72. wir verteidigen also die ach so tolle demokratie, in dem wir der personifizierten intoleranz, welche die demokratie am liebsten sofort abschaffen würde, die straßen überlassen und ihr alle freiheitlich-demokratischen grundrechte zugestehen?

    „Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre Sache… Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. Wenn es uns gelingt, bei diesen Wahlen sechzig bis siebzig Agitatoren und Organisatoren unserer Partei in die verschiedenen Parlamente hineinzustecken, so wird der Staat selbst in Zukunft unseren Kampfapparat ausstatten und besolden… Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“

    j.goebbels (1928)

  73. Mattze:

    Ich habe jedem hier die Chance eingeräumt, meine Position *richtig* zu verstehen. Allein, es fehlt hier allen Anscheins nach über weite Strecken am Willen bzw. am Vermögen des einzelnen, über seinen Schatten zu springen und sich mal auf andere Perspektiven einzulassen, eventuell auch das eigene Tun einmal kritischen Überlegungen zu unterwerfen.
    Emails, die ich von (teils stillen) Lesern bekommen habe, zeigen, dass es auch anders geht.
    Es ist und war nie meine Absicht, meine hier geäußerte Position zu verlassen, es hängt mir allerdings mittlerweile schwer zum Halse raus, mich mit Leuten auseinanderzusetzen, deren einzige Antwort auf Kritik und anderslautende Standpunkte die Nazi-Keule oder der „Idioten-Stempel“ sind.

    Ikarus:
    Menschen sind wir alle, also geht es doch hier wirklich nur um die Frage: Sind wir auch Demokraten? Wer die grundrechtlich zugesicherte Meinungs- und Versammlungsfreiheit aber derart willkürlich zu- bzw. abspricht, wie es hier bei vielen der Fall ist, der ist kein aufrechter Demokrat, sondern höchstens eine Mogelpackung dessen.

  74. „wir verteidigen also die ach so tolle demokratie, in dem wir der personifizierten intoleranz, welche die demokratie am liebsten sofort abschaffen würde, die straßen überlassen und ihr alle freiheitlich-demokratischen grundrechte zugestehen?“

    Ja, auch wenn du das anscheinend (noch) nicht verstehen kannst.
    Demokratie ist nichts, was man zwangsweise erhalten kann, man muss von Innen daran arbeiten, dass ihre Verfechter immer die Überhand behalten und ihre Gegner so zwar ihre Gegnerschaft äußern mögen, aber insgesamt wirkungslos bleiben.

  75. Die Situation der heutigen Neonazis ist nicht ansatzweise vergleichbar mit der der damaligen Nazis.Als Josef Goebbels die von dir zitierten Worte äußerte, saß die NSDAP mit 18% Stimmanteil (also einer Quote, von der eine FDP nur träumen könnte) im Reichstag. Die NPD wird man hingegen bald selbst in den Landtagen nicht mehr zu Gesicht bekommen.
    Auch war die Situation in Land und Gesellschaft damals eine völlig andere als heute: Damals war die Mehrheit der Menschen nicht von der Demokratie überzeugt, sie war vielmehr ein aufoktroyiertes Produkt der Niederlage von 1918.
    Heute hingegen steht die überwältigende Mehrheit der Menschen hinter unserem demokratischen System und weiß seine Annehmlichkeiten sehr wohl zu schätzen.
    Zudem existieren hinreichende Rechtsinstitutionen zur Bekämpfung jeglicher aktiver Bemühungen, die demokratische Grundlage unseres Staates zu beseitigen, die gab es 1928 nicht.

    Ich bitte alle hier schreibenden Protagonisten des extremen linken Randes inständig, bei ihren Abgleichen der Situationen von heute und damals redlich vorzugehen, sich nicht nur stichprobenartig und selbstbestätigend Wissen anzulesen, sondern dies mit allgemeinem, halbwegs neutralem Erkenntnisinteresse zu tun.

  76. Mattze,

    wenn du nichts zu sagen hast, außer die Bemühungen anderer hier ins Lächerliche zu ziehen, kannst du dir deine Kommentare eigentlich auch gleich ganz sparen.

  77. @ Jane: „Die NPD wird man hingegen bald selbst in den Landtagen nicht mehr zu Gesicht bekommen“

    Wie kommst Du auf so eine Prognose? Nur weil sie pleite sind? Ich musste im letzten Jahr in der Zeit vor den Wahlen gelegentlich durch den ländlichen Raum um Dresden fahren. Die dort geballte Ladung von NPD-Plakaten (laut eigener Aussage 90.000) ließen nicht gerade auf „pleite“ schließen. Und die Wahlergebnisse passen da auch nicht so ins Bild, von wegen „die verschwinden von selbst“. Selbst wenn die Partei NPD verschwinden sollte – die Basis gibt es nach wie vor!

  78. „Die NPD wird man hingegen bald selbst in den Landtagen nicht mehr zu Gesicht bekommen.“

    Wieso? Weil Sachsen bzw Deutschland Milliarden in die Jugendarbeit und Prävention pumpt? Das sieht momentan ganz anders aus, siehe aktuelle Spardebatten. In die Lücken die der Staat hinterlässt, stösst im ländlichen Raum ganz gezielt die NPD. Wir haben ja auch eigentlich gar keine Probleme mit rechtsradikaler Gewalt, behaupten immer mal wieder offizielle Vertreter von Städten, in denen laut Medienberichten komischerweise Opfer eben dieser Gewalt zu beklagen sind (Mügeln, Magdeburg, Wurzen und wie sie alle heissen). Allein 12 (offizielle) Todesopfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 in Sachsen (http://raa-sachsen.de/images/Statistiken/statistik_2009.pdf). Todesopfer linksextremer Gewalt habe ich im Netz nicht gefunden, mag an meiner Zeit liegen, lasse mir die aber gern zeigen. Auf mich wirkt das eher so, als ob man sich mit neofaschistischen Tendenzen arrangiert, sie akzeptiert. Ist halt so, kann man nix machen.

    Ich mag ja Optimismus, gebe ich zu. Aber Dein Kommentar in Deinem Blog (http://djane.momocat.de/2010-02-14-die-fruchte-des-sieges/#comments) entspricht leider nicht der Realität und wenn wir Optimisten nicht aufpassen, frisst uns die Realität den Hintern weg. Jane: „Ich bin der Ansicht, dass viele gerade junge Nazis in diesem Sumpf landen, weil sie sich von der Gesellschaft und oft auch von ihrem Umfeld nicht respektiert und anerkannt fühlen bzw. dies ihr einziges Umfeld ist, das sie kennen, in das sie hineingeschubst wurden, dass da oft Unmengen an Frustration hintersteckt. Wenn wir beginnen würden, jungen Menschen – gerade denen aus den unteren Schichten – das Gefühl zu geben, dass auch sie etwas im Rahmen ihrer und der Möglichkeiten des Arbeitsmarktes leisten, wenn sie im Niedriglohnsektor arbeiten (Guidos verbale Säurefässer in meinem Ohr)…“ und so weiter.

    Tja, Guido schmeisst nun mal aber die verbalen Säurefässer, und ist Mitglied unserer Regierung. DAS ist die Realität. Noch dreienhalb lange Jahre, wahrscheinlich. Krass, wa? Stoppst Du ihn? Können wir Dir dabei helfen? Siehe auch oben, die Mittel für eben diese Präventionsarbeit werden GEKÜRZT, nicht aufgestockt.

    Abgesehen davon durften Neonazis bisher jedes jahr trauermarschieren, es war hier in Dresden das erste Mal, dass sie gestoppt wurden. Es wurden übrigens von Jahr zu Jahr mehr…

  79. Noch n Nachtrag, nicht dass Du das überliest im verlinkten PDF: „In der Stadt Dresden wurden 2009 verstärkt Angriffe auf politisch Aktive zum Teil von organisierten Neonazis verübt. So wurden beispielsweise im Zuge des Wahlkampfes Wahlhelfer,
    angegriffen, aber auch Personen, die erkennbar zu Parteien gehören, die sich gegen Neonazis positionieren. Ebenso wurden mehrfach Personen attackiert, welche sich beruflich oder
    ehrenamtlich gegen Rechts engagieren.“

    Das muss die Demokratie hinnehmen, oder? Mensch Jane, die wollen ALLEN, auch CDU-Mitgliedern die hörbar was dagegen haben, Angst machen. Auch Dir! Und wenn die Dich alleine erwischen, und Du hast ne weiße Rose an Deiner Jacke, dann bist Du dran, und Du wärst nicht die Erste. Das ist nicht mit einem Theorieseminar Werner Patzelt – Einführung in die Politikwissenschaft/Systemtheorie (hält er die noch?) abgetan, das ist Praxis. Ich fand das Seminar übrigens immer sehr unterhaltsam, aber auch von einem sehr idealistischen Blickwinkel aus gesehen.

  80. ikarus:

    Schopenhauer in Reinstform, würde ich sagen.

    Und lieber Michael Bittner (alias Alles wird gut):

    Ich werde mich zu Ihren – sorry – blödsinnigen, völlig realtitätsabgewandten Unterstellungen der Marke:

    „In der Stadt Dresden wurden 2009 verstärkt Angriffe auf politisch Aktive zum Teil von organisierten Neonazis verübt. Das muss die Demokratie hinnehmen, oder?“

    nicht mehr äußern. Sie WOLLEN mich chronisch missverstehen, sie WOLLEN mich gerne als naiv-romantisierendes Dummchen ohne Blick für die Realität (oder was immer sie dafür halten) wahrnehmen – bitte! Dann machen Sie das, wenn Sie sich dann besser fühlen. Mit dem, was ich hier seit Tagen gebetsmühlenartig anmahne, fordere und vorschlage, hat das, was Sie da oben schreiben, jedenfalls so viel zu tun wie mit Dosenmilch.

  81. Frank:

    Ich komme auf diese Prognose anhand der statistischen Stimmenentwicklung der NPD bzw. anderer rechtsextremer Parteien bei Landtagswahlen in den letzten 5 Jahren. Des Weiteren empfehle ich einen Blick auf den internen Zustand der Partei, die kurz vor der Implosion steht.

  82. Ich bin nicht Michael Bittner, wie käme ich dazu. Ich kenne auch keinen Herrn Bittner, außer aus Deinem Blog. Ich bin auch nicht Jürgen, nicht stefanolix und nicht Jane.

  83. jane, du bist unglaublich. immer tiefer rein…jetzt meinst du schon, die anonymität eines kommentators aufheben zu müssen – du solltest dich vielleicht mal fragen: ist es das wert?

  84. Nennt man das Profilneurose? Größenwahn? Rechthaberei? Ich bin auch sprachlos und empfehle Zurückhaltung, bevor es weiter peinlich wird…

  85. @ Jane: Nur weil der Zustand der Partei NPD schlecht ist, heißt das nicht, dass auch deren Basis im Auflösungszustand ist. Falls die NPD verschwinden sollte, wird es einfach die DVU übernehmen, oder ein paar Leute gründen eine neue Partei.

  86. Jane,

    ganz ehrlich, ich kann über Dich nur schmunzeln. Absoluter Realitätsverlust? Ach schwelge ich in Erinnerungen, waren das damals geistreiche Diskussionen. Bis zum Erbrechen, über jedes Thema und zu jedem Unsinn. Aber da war ich 21 Jahre, hatte gerade mit meinem Studium angefangen und war so wie Du, weltfremd. Lächerlich machst Du Dich, da Du allen hier eine gewaltige Linkslastigkeit vorwirfst, Dich selber als links bezeichnest und jedem der nicht mit Dir konform geht, eine radikale Einstellung zutraust.
    WEIL ICH GEGEN NAZIS BIN, BIN ICH NOCH LANGE NICHT LINKS!!!! UNTERLASS ES BITTE, HIER LEUTEN ETWAS ZU UNTERSTELLEN!

  87. memo:

    Auf Seiten derjenigen, die sich hier in kollektivem Bashing einer konträren Ansicht ereifern, würde ich es schlicht Sprachlosigkeit nennen – und zwar im durch und durch fragwürdigen Sinne ;)

    Ich meine, ich bin es nicht, die hier permanent durch den inflationären Gebrauch von Beleidigungen, Ausrufezeichen, Fragezeichen, Sperrschrift und Unterstellungen auffällt. Ich versuche hier lediglich, so sachlich das hier möglich ist, meinen Standpunkt zu erläutern. Wenn das mit „Rechthaberei“ und „Größenwahn“ gleichgesetzt wird, dann passt das in das Bild des pseudodemokratischen Verfechters der Einschränkung von Freiheitsrechten im Dienste der eigenen Überzeugungen.

  88. Mattze:

    Dein letzter Kommentar ist der beste Beweis dafür, wie unredlich die Diskussion hier läuft: Hier ist ein Feindbild „Jane“ aufgebaut worden, von dem man jetzt nicht mehr abrücken kann, ohne sein Gesicht zu verlieren.
    Ich habe NIE jemandem Linkslastigkeit vorgeworfen, nie. Wer das behauptet, der beweist, wie wenig er von dem verstanden hat, was ich hier sagte. Ich selbst bezeichne mich als „links“, wie könnte ich dies dann jemand anderem zum Vorwurf machen?
    Es gibt einen Unterschied zwischen links sein im Sinne grundlegender politischer Überzeugungen wie dem Solidarprinzip, der Sozialstaatlichkeit, einem fair moderierten Markt, der sich nicht über den Staat und die Interessen der Mehrheit seiner Bürger stellt.
    Die Ablehnung des Rechtsstaatsprinzips sowie der demokratischen Freiheitsrechte gehört aber definitiv NICHT dazu – und dem Nachhängen linksextremer Utopien von einer „nazifreien Welt“, der ultimativen Rache an Deutschland in Form seiner Zerstörung oder dergleichen mehr.

    Mir ging es hier vor allem um letzteres Phänomen. Und wo ich DIR konkret vorgeworfen haben soll, links zu sein, das zeige mir mal. Und so geht das hier einem fort: Nichts als haltlose Unterstellungen und unsachliche Polemik.

  89. Frank:

    jetzt mal ganz sachlich, damit hier wieder etwas Ruhe einkehrt.

    Die rechte Basis fand zu ihrer unerwarteten Stabilität mit dem Aufstieg der NPD als organisierender, einigender Organisation. Seit sie in Sachsen – und nur dort – ihren großen Erfolg feierte. 9,2% der Stimmen bekam sie hier damals. Seither wurde der Rechtsextremismus als Bedrohung endlich wahrgenommen.
    Man muss dieses Ergebnis aber vor allem vor dem politischen Hintergrund sehen. Ab 2000 kam es in Deutschland zu einer starken Rezession, die viele Arbeitsplätze kostete – vor allem hier im Osten, wo die Lage ohnehin angespannt war. Man sieht das auch daran, dass vor allem viele traditionelle CDU-Wähler vermutlich aus Protest der NPD ihre Stimme gaben, denn parallel brach die CDU in Sachsen um über 15 Prozent ein. Nach dem Aufschwung seit 2005 und der Erkenntnis, dass eine Protest-Stimme für die NPD nur die Regierungsfähigkeit des Parlamentes behindert, blieb entsprechend auch der erwartete „große Durchbruch“ der NPD in Sachsen zur Landtagswahl 2009 aus – im Gegenteil, sie brach beinahe um die Hälfte ein, erreichte nur knapp den Wiedereinzug in den Landtag. Ähnlich sieht das bei der DVU in Sachsen-Anhalt aus: 1998 noch 12,6%, 2006 nur noch 3 %, dazwischen waren sie erst gar nicht mehr angetreten.

    Es folgten parteiinterne Streitigkeiten über den Kurs bei der NPD, Veruntreuungs-Skandale und immer mehr Aussteiger. Allein 2008 verlor die NPD 15% ihrer Mitglieder.

    Das ist kein Indiz für den Rückgang des Rechtsextremismus, sondern tatsächlich eines für mangelhaftes politisches Potenzial und somit für ein geringes Gefährdungspotenzial rechter Parteien für die demokratische Grundstruktur unseres Landes, denn parlamentarisch sind alle rechten Parteien seit Jahren auf dem Rückzug – unterbrochen von zwischenzeitlichen Höhen, ausgelöst durch politische und soziale Krisen (Protestwähler).

    Deswegen darf man das Problem des (unorganisierten) Rechtsextremismus aber keinesfalls unterschätzen, sondern muss weiter Maßnahmen ergreifen, die dagegen anwirken.

  90. egal wie sie heißt! jane: hast du mal zahlen von durch „linksextremisten“ ermordete gefunden? oder schwer verletzte? wieviele migrantinnen, behinderte, schwule o.ä. sind da dabei? kein unterschied zw. links und rechts „extremen“?
    und lass deine unverschämtheiten – ich bin schichtarbeiter, heißt wenn ich nachts schreibe komm ich nicht unbedingt aus einer kneipe wie von dir vermutet.

  91. http://dresden1302.noblogs.org/post/2010/02/19/schadensbericht-bilanz-der-angriffe-von-nazis-und-polizeiaktionen-f-r-linke-und-alternative-projekte

    nurmal so, um die qulitativen unterschiede zwischen sog. „links.- und rechtsextremismus“ aufzuzeigen. aber die demokratie hält das schon aus.

    das ist schon ein leidiges thema, mit der demokratie. antidemokraten werden sog. freiheitliche grundrechte anerkannt, da mensch ja sonst die demokratie aushöhlen würde, wärend das, was eine demokratie zur wehrhaften demokratie macht kriminalisiert und mit der extremismuskeule verprügelt wird. und wir drehen uns im kreis.
    ich kann janes denkansatz fast nachvollziehen. aber praktisch ist das totaler unfug! ich finde, so wie es lief lief es gut. die nasen hatten die erlaubnis zum marschieren(darf mensch in einer demokratie ja), wir hatten zwar keine erlaubnis aber ein gewissen, welches uns zu zivilem ungehorsem trieb. somit hatten wir zwar nicht das geschriebene recht auf unserer seite aber auch wir haben ein recht darauf unseren unmut kund zu tun!
    eine latend rechte gesellschaft tut sich nunmal schwer mit antifaschismus!

  92. SZ von heute:
    …Polit-Promis und Musiker unterstützen den Aufruf, den Umzug der NPD friedlich aufzuhalten. Vorbild für die Aktion ist die Blockade am 13. Februar in Dresden!!!!

    Na und nun? Was sind wir für Vorbilder :-) Was gibt es wieder zu jammern? Ich finde es ganz prima, dass Dresden mal in solch einem Zusammenhang genannt wird.

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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