Grüne Kundgebung am Albertplatz ?

Der Landtagsabgeordnete der Grünen und Neustädter Ortsbeirat Johannes Lichdi hat am vergangenen Mittwoch für den 13. Februar, um 10 Uhr eine Kundgebung am Albertplatz angemeldet. Auf der Webseite der Neustadtgrünen wird auf einem Plakat gefordert: „Nazis raus aus Dresden-Neustadt“ Außerdem wird berichtet, dass das Ordnungsamt signalisiert habe, dass die Anmeldung nicht genehmigungsfähig sei, da der Albertplatz unter dem Gesichtspunkt des „Trennungsgebotes“ für Gegendemonstrationen zum Nazisaufmarsch gesperrt sei.

Damit will sich Lichdi nicht zufrieden geben und beharrt auf sein grundgesetzlich geschütztes Demonstrationsrecht. Er hat einen Anwalt mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt.

43 Kommentare zu “Grüne Kundgebung am Albertplatz ?

  1. Ach Mensch, immer diese kurzgedachten Mottos (oder heißt es Motti?)!
    „Nazis raus aus Dresden-Neustadt!“ – meinetwegen in die Johannstadt mit denen, Hauptsache, in der Neustadt lässt sich keiner blicken? Toll, Herr Lichdi, etwas mehr Weitsicht hätte ich Ihnen da zugetraut. Zumal die sich ja nun gar nicht mehr in der Neustadt versammeln, sondern durch die Innenstadt marschieren.
    Dieses ganze Gehacke und Gestoße um den 13. Februar nimmt immer groteskere Züge an, und in der rechten Szene lachen sie sich sicherlich jetzt schon kaputt über den Aufruhr, den man mal wieder Wochen vorab zu entfachen vermochte.

  2. „und in der rechten Szene lachen sie sich sicherlich jetzt schon kaputt über den Aufruhr“ – Was jetzt nicht die schlechteste Win-Win-Lösung wäre, oder?

  3. warum nicht Linksextremen und Rechtsextremen Kundgebungen im Dynamostadion erlauben? – natürlich Gleichzeitig! Deckel drauf und keinen mehr rauslassen, der Rest geht dann wie von selbst und Polizei wie Bevölkerung werden von dem ewigen gezeter erlöst…

  4. @ Jane: Das Stichwort lautete doch kaputtlachen.

    Aber selbst wenn es nicht zur Selbstzerstörung durch Lachen kommt, wären lachende Nazis ein Gewinn. Lachen soll doch angeblich so entspannend wirken.

  5. torsten, Anton:

    Naja… lachende Nazi sind eben allzu oft kein Gewinn. Jetzt mal ehrlich: reden wir uns das alles nicht gerade schön? Was ist daran so toll, von Nazis ausgelacht zu werden? Es bedeutet vor allem eines: dass wir keinen Schritt weiter sind darin, dieser Gesinnung den Zuspruch abzugraben.

  6. @Achim: Dazu muss J. erstmal verstehen (lernen), warum aufm Albertplatz eine Gegendemo stattfinden soll. Aber das Geschnabbel und Gebabbel ist vielleicht ja nur ein Beißreflex in Richtung Grüns?

  7. Achim:
    Irre ich mich, oder erzähle ich nun wirklich schon seit Tagen immer wieder im Neustadt-Geflüster, was ich stattdessen für sinnvoller halte?

    Micha: OMG. Falls es dir aufgefallen sein sollte: Ich bin die, die hier die ganze Zeit gegen jegliches reflexartige Tun anredet ;)

  8. Jane, ich habe einen Scherz (Verlegung der Nazi-Demo ins Dynamo-Stadion) und einen – Tschuldigung! – Gemeinplatz („umsichtigere Bildungs- und Sozialpolitik“) wahrgenommen. Deine konkreten Vorschläge für den 13.2. – damit meine ich Vorschläge, was man als Mensch an diesem Tag tun kann – die sind mir irgendwie entgangen. ;-)

  9. @ Achim. Ich kann Jane irgendwie verstehen. Wenn die Frage lautet: „Was kann man als Mensch in Dresden am 13.Februar gegen Nazis tun?“ sollte man schon meckern dürfen, wenn die (Standart-) Antwort mittlerweile lautet „Gegen Nazis demonstrieren“

    Warum muss man sich mittlerweile rechtfertigen, wenn man als Mensch am 13.Februar nicht demonstriert? Ich komme mir ja mittlerweile schon fast rechenschaftspflichtig vor, wenn ich am 13.Februar einfach nur das selbe gegen Nazi tue, was ich an allen anderen Tagen gegen Nazis tue. Nett zu den Nachbarn sein, keine Kinder schlagen, alten Menschen einen Sitzplatz anbieten, darüber nachdenken wer oder was ein Nazi eigentlich ist…

    Mir scheint es hier und in anderen Diskussionen um den 13.Februar nicht darum zu gehen, wie man am besten etwas gegen Nazis macht, sondern darum die Deutungshoheit darüber zu erringen, warum und auf welche Weise man gegen Nazis sein muss.

    Zu den Demos denke ich (Wieviele sind es eigentlich mittlerweile? Hat die palästinensische Volksfront ihre eigentlich schon angemeldet?), dass es all diesen Veranstaltern, die Demos, Aufrufe, Kuchenbacken und Eierlaufen gegen Nazis machen, m.E. nicht darauf ankommt, was gegen Nazis zu machen, sondern sich an einem Feindbild zu profilieren. Das Schlimmste was am 13.Februar passieren könnte, wäre, wenn keine Nazis mehr nach Dresden kommen.

  10. Achim:
    Tja, wenn sie dir entgangen sind, ist das schade, aber dann bitte erstmal nachlesen, bevor du mir unterstellst, ich hätte keine gemacht. Für den 13.2. habe ich auch nie konkret die Möglichkeit einer Demonstration ausgeschlossen, solange sie friedlich verläuft. Ich habe der Grünen-Demo auch überhaupt nicht ihre Berechtigung abgesprochen (im Gegenteil, ich hab Herrn Lichdi in einem anderen Forum sogar ausdrücklich meinen Segen dazu gegeben, den er nicht braucht). Mir ging es hier um die Motto-Aussage.

    Auch habe ich hier mehrfach geschrieben, dass ich es eher ablehne, den 13.2. zu einem Tag des Protestes und des Widerstandes gegen Rechts zu machen, denn seine Bedeutung war ursprünglich eine ganz andere – warum sollte ich also zwingend Vorschläge machen, wie man an diesem Tag gegen Rechts protestieren sollte?

  11. „Auch habe ich hier mehrfach geschrieben, dass ich es eher ablehne, den 13.2. zu einem Tag des Protestes und des Widerstandes gegen Rechts zu machen, denn seine Bedeutung war ursprünglich eine ganz andere-“

    Ja? Welche?
    Selbst in der DDR, die den Tag auch sehr eigen interpretierte, stand doch die Aussage „Nie wieder Faschismus“ Und darum gehts doch, oder etwas nicht?

  12. rudi:

    Nein. Am 13.02. gedenke ich der Opfer des alliierten Bombardements. „Nie wieder Faschismus“ ist eine Maxime, nach der ich auch die restlichen 364 Tage des Jahres lebe.

  13. D.h. am 13.02.gilt diese Maxime nicht? Also ich habe am Todestag meiner Oma die selben politischen Ansichten.
    Und welcher Opfer gedenkst du?
    Ich habe natürlich nichts gegen angemessene Trauer, wenn man denn jemanden zu betrauern hat, wehre mich aber gegen die Instrumentalisierung des „Opfers Dresden“ und bin mir auch der Tatsache bewusst, wie nah Auschwitz an Dresden liegt und wie viele Opfer es dort warum gab.

  14. rudi:

    Wenn du nicht lesen kannst oder nicht willst, ist das nicht mein Problem. Sag Bescheid, wenn du deinen Verständnisfehler bemerkt hast.

    Du kannst – wie jeder andere Mensch auch – deine ganz persönliche Vorstellung dessen haben, was an diesem Tag betrauert werden sollte und was nicht, dich wehren, gegen was immer du willst. Es gibt aber Menschen, die sind anderer Ansicht – und das solltest du auch respektieren. Meine Großtante (Schwester meiner Oma) ist damals im Alter von 10 Jahren ums Leben gekommen, ebenso wie zahlreiche Klassenkameraden meiner Oma. Für sie wie auch für mich sind diese jungen Menschen selbstverständlich Opfer, die niemandem etwas getan hatten. Um sie trauere ich, nicht um irgendein abstraktes „Dresden“.

  15. Ich glaube nicht, dass ich einen Verständnisfehler habe. Den sehe ich eher bei dir, denn du trauerst nicht um deine Angehörigen, sondern um die „Opfer des alliierten Bombardements“. Ich würde mir nie rausnehmen irgendjemand unbekannterweise pauschal zum Täter zu stempeln, sehe aber Dresden eben nicht als Opfer insgesamt bzw. als unschuldige Stadt.

  16. Um die Opfer von Auschwitz trauere ich übrigens am 27.01. Und Auschwitz spielte betreffend die Motivation der Alliierten, Dresden und Zigtausende seiner Bewohner 3 Monate vor Kriegsende dem Erdboden gleichzumachen, nicht die leiseste Rolle, denn Auschwitz war zu diesem Zeitpunkt längst befreit.
    Hier ging es schlicht und ergreifend um Rache und Einschüchterung – der Tod von unzähligen Zivilisten wurde dabei schamlos zum Ziel erhoben. Das ist nach den Genfer Konventionen ein Kriegsverbrechen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Nazis noch viel mehr und weitaus schlimmere solcher Kriegsverbrechen begangen haben, für die Deutschland bis heute zu recht bezahlt.

  17. rudi:

    Ich helfe dir gern beim Verständnis deines Verständnisfehlers.

    Ich: „‚Nie wieder Faschismus‘ ist eine Maxime, nach der ich ***AUCH*** die restlichen 364 Tage des Jahres lebe.“

    Rudi: „D.h. am 13.02.gilt diese Maxime nicht?“

    Jetz klar?

  18. @ rudi und Jane

    Wenn ich lese:

    Selbst in der DDR, die den Tag auch sehr eigen interpretierte, stand doch die Aussage “Nie wieder Faschismus” Und darum gehts doch, oder etwas nicht?

    und

    “Nie wieder Faschismus” ist eine Maxime, nach der ich auch die restlichen 364 Tage des Jahres lebe.

    frage ich mich, was ihr mit Faschismus meint. Den italienischen, den deutschen, den japanischen oder allgemein den abstrakten Begriff des Faschismus? Wenn letzteres, dann den durch wen definierten Faschismusbegriff? Den von Hannah Arendt? Den aus dem Schulbuch? Den von Wolfgang Abendroth? Oder einen von Euch selbst definierten?

    Ich habe oben geschrieben, wie ich Gegen-Nazis-Sein lebe und auch wenn das Ganze dadurch etwas ins Selbsthilfegruppenhafte abgleitet, würde mich interessieren, wie ihr die Maxime “Nie wieder Faschismus” eigentlich so lebt.

  19. „Hier ging es schlicht und ergreifend um Rache und Einschüchterung-…“

    Ging es nicht eher um Demoralisierung eines Volkes, dass im Februar 1945 noch an den Endsieg glaubte?

  20. @Jane: Okay, dass „auch“ hatte ich tatsächlich überlesen und deinen Post entsprechend anders interpretiert. Sorry.

  21. rudi:

    Was soll ich dazu noch sagen? Du hast dich anscheinend mit der deutschen Gesellschaft zwischen 1918 und 1945 nicht hinreichen genug beschäftigt.
    Kaum einer glaubte 1945 noch an den Endsieg. So wie gerademal 38% der Wahlberechtigten 1933 dem Nationalsozialismus ihre Stimme gaben.
    Ich sage das als Enkeltochter eines Kommunisten, der die Nazis verachtete, in den 30er-Jahren sogar deshalb im Polit-Knast saß, und in den 40ern dennoch in der Wehrmacht an der Ostfront endete. Und ich sage dir: Auch du wärst mit sehr großer Wahrscheinlichkeit damals so geendet. Es sei denn, du hättest zu der kleinen Gilde der Wenigen gehört, die wirklich bereit waren, ihr Leben für den Widerstand zu geben.

  22. torsten:

    Mit Faschismus meine ich tatsächlich weit mehr, als den der Nazis, auch der Stalins gehört dazu, aber auch jedwede faschistoide Anwandlung. Dazu gehören vor allem rassische oder völkisch begründete Selbstüberhöhung, Nationalismus, religiöser Fanatismus und jedwede Art von Ausgrenzung einer Minderheit, die darauf basiert.

  23. „Dazu gehören vor allem rassische oder völkisch begründete Selbstüberhöhung, Nationalismus, religiöser Fanatismus und jedwede Art von Ausgrenzung einer Minderheit, die darauf basiert.“

    Und wie lebt man dagegen an?

  24. Wie kann man Antifaschismus also jeden Tag leben?
    Indem man diesem Prinzip auch in Debatten treu bleibt, bei denen man sich unter Umständen isoliert – z.B. was Diskussionen über Ausländer, den Islam, das Judentum usw. betrifft. Da gerät man als Multikulturalist erstaunlich schnell in Situationen, in denen man mit latenter Überfremdungsangst und jeder Menge Vorurteilen konfrontiert wird. Hier wäre es leicht, des lieben Friedens Willen sich still zu verhalten und anzupassen – ich tue das nicht, sondern versuche, Vorurteile als solche zu entlarven, andere Perspektiven zu eröffnen, Neugier auf das andere zu wecken.

    Selbstreflexion – auch ein ganz wichtiger Aspekt. Vorurteile, Menschenbilder, politische strömungen ändern sich ständig, auf einem festbetonierten Standpunkt zu verharren, wäre da nicht sehr dienlich. Antifaschismus ist daher für mich keine Gesinnung mit festem Argumentations- und Verhaltenskodex, sondern der Auftrag lebenslangen Lernens.

  25. @ Jane: Deine Art Antifaschismus zu leben ist verdammt schwer.

    Und weil das m.E. bei Vielen so ist und nicht jeder immer so konsequent ist wie sie oder er gerne wäre, macht eine Demo gegen Nazis durchaus Sinn. Dort kann man sich 1.) gegenseitig bestärken in seinem Gegen-den-Faschismus-Sein 2.) nachholen, was man dabei das Jahr über nicht geschafft hat und 3.) nette künftige Lebenspartner kennenlernen ;) und wenn man Glück hat 4.) vielleicht tatsächlich ein Zeichen gegen Faschismus setzen.

    Wobei: bei mir bildet sich gerade die böse Frage im Hinterkopf, ob Demos gegen Faschismus nicht selber faschistoide Elemente enthalten.

  26. torsten:

    Ich hab doch den Sinn einer Demonstration generell auch gar nicht bestritten, ich glaube, da versteht man mich hier miss. Man muss hier aber unterscheiden: Sinn macht nur friedliches und vor allem rechtsstaatlich legitimes Demonstrieren. Und Sinn macht es eben auch nur auf der Ebene, die du hier andeutest, nicht aber wirklich auf der Ebene, die gerne beschworen wird: nämlich Stadt und/oder Land von Nazis zu befreien oder dergleichen.

    Allerdings ersetzt eine Demonstration das möglichst permanente Beschäftigen mit dem Thema auf gesellschaftlich wirksamer Ebene nicht, da es im Endeffekt sonst nichts bewirkt. Sich gegenseitig bestärken kann man übrigens auch, indem man ein Blog betreibt und sich darüber austauscht oder sich privat oft über das Thema unterhält, da braucht es keine Demo.

    Demos braucht es hingegen bei Dingen, die man damit tatsächlich verändern kann: z.B. für ein gerechteres Sozialsystem vor dem Reichstag.

  27. Kein Zweifel. Meines Erachtens ersetzt aber auch Reden, Bloggen kurz: Informationsaustausch das Handeln nicht.
    Aber vielleicht braucht es ja auch gar kein Handeln um Faschismus und Nazis (for whatever this is) zu ääh… verhindern.

    : Sinn macht nur friedliches und vor allem rechtsstaatlich legitimes Demonstrieren.“ – Da ist ja immernoch die Frage, wessen Rechte der Rechtsstaat aus welchem Grund schützt und welche Rechte er nicht schützt. Deswegen würde es für mich auch Sinn machen, an Demos teilzunehmen, die nicht rechtsstaatlich legitimiert sind.

  28. Torsten:

    Für meine Begriffe ist nicht die Frage, WESSEN Rechte er schützt, sondern WELCHE.
    Grundsätzlich schützt er die im Grundgesetz verbrieften Rechte. Und zwar für ALLE seine Bürger, auch für diejenigen, die dem Rechtsstaat primär konfrontativ gegenüberstehen, solange sie die Gesetze dieses Staates dabei nicht übertreten. Eine genehmigte Demonstration gewaltsam zu verhindern gehört m. W. nach nicht zu den grundgesetzlich verbrieften demokratischen Rechten eines Staatsbürgers.
    DAS ist das Kernmoment einer Demokratie – sie diktiert eben nicht, sie toleriert, und ihre Wehrhaftigkeit muss von innen kommen, nicht vom äußeren Rechtsgefüge. Die Unterstützung von Rechtsstaatsverletzung bedeutet IMMER eine Schwächung der Demokratie, und somit Wasser auf die Mühlen ihrer Gegner. Dessen sollte sich jeder bewusst sein, der bei solchen Aktionen mitmacht.

    Am wirkungsvollsten verpasste man rechts- und linksextremistischen Demonstranten einen Dämpfer, indem man überhaupt nicht darüber berichtete, indem nichteine Kamera und kaum ein Auge auf sie gerichtet würde.

  29. „Grundsätzlich schützt er die im Grundgesetz verbrieften Rechte. Und zwar für ALLE seine Bürger“

    Dazu fällt mir in Abwandlung eines Satzes von Anatole France (der mit der „großartigen Gleichheit des Gesetzes, dass sowohl Reichen als auch Armen das Schlafen unter Brücken verbietet“) ein, dass der Rechtsstaat grundsätzlich das Recht des Bettlers schützt eine Yacht zu besitzen. Und ich finds schade, dass Bettler sich nicht gegen dieses Recht und gegen diesen Rechtsstaat wehren.

    Aber das ist wohl eine andere Diskussion …

  30. @Jane

    „Was soll ich dazu noch sagen? Du hast dich anscheinend mit der deutschen Gesellschaft zwischen 1918 und 1945 nicht hinreichen genug beschäftigt.
    Kaum einer glaubte 1945 noch an den Endsieg. So wie gerademal 38% der Wahlberechtigten 1933 dem Nationalsozialismus ihre Stimme gaben.“

    Uiuiui. Was soll ich dazu noch schreiben. Am besten nichts und du bleibst bei deiner Sicht der Dinge…

  31. rudi:

    Ich empfehle dir die Herren Mommsen, Bracher oder Broszat zum Thema Weimarer Republik, deutsche Gesellschaft und Machtergreifung der Nationalsozialisten für den Anfang. Die dürften neutral und vor allem kompetent genug und somit glaubwürdig sein. Meine Kenntnisstände entspringen ihren Werken.

  32. Versuche es zum Thema „Moral Bombing“ und Dresden mal mit Taylor. Vielleicht relativieren sich dann deine Begrifflichkeiten von ‚Rache‘ oder ‚Kriegsverbrechen‘.

  33. rudi:

    Ich habe Taylor gelesen, ich respektiere seine Sicht der Dinge. Jedoch ist auch Frederick Taylor nicht frei von der Voreingenommenheit der unmittelbar Betroffenen – er schreibt aus dem Blickwinkel der Alliierten, man kann ihm also kaum vorwerfen, dass er die Motive der eigenen Seite eher erklärt, statt sie objektiv zu analysieren. Auf die militärisch akkurate Planung der Auslöschung Dresdens mitsamt seiner Bevölkerung durch die britische Führung z.B. nimmt er keinerlei Bezug.
    Da gab es leider viele ähnliche Beispiele auch auf deutscher Seite.
    Ich habe viele Bücher zum Thema Dresden gelesen, nicht nur Taylor. U.a. auch Friedrich, Schaarschmidt und Bergander, aber auch Vonnegut, Coulonges oder Kemposwski, die das Ereignis aus Sicht der betroffenen Zivilisten schildern.

    Taylor dürfte zum Thema Stimmung in der deutschen Bevölkerung 1945 kaum weiterhelfen. Da empfehle ich eher Kempowski.

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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