BRN-Gebühren nur für kommerzielle Stände

Gemeinnützige und kleine Stände brauchen keine Sondernutzungsgebühren zu bezahlen. Das liege im Ermessenspielraum der Stadt, erklärte gestern der Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) in der Fragestunde zu Beginn der Stadtrats. Die Verwaltungsgebühr zwischen 30 und 60 Euro muss aber trotzdem bezahlt werden.

Der Grünen-Abgeordnete Jens Hoffsommer erläutert: „Kleine Stände können auch die Kids sein, die Holunderbrause anbieten, wichtig ist, dass man gegenüber dem Ordnunsamt deutlich macht, dass man kein kommerzieller Anbieter ist.“

Für diejenigen, die Gewinn bei der BRN machen wollen, fallen dann Sondernutzungsgebühren an. Die Gebührenordnung kann man in der Sondernutzungssatzung nachlesen.


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12 Kommentare zu “BRN-Gebühren nur für kommerzielle Stände

  1. wenn ich mir nen stuhl vors büro in der kamenzer stelle – muss ich das dann eigentlich auch bei der stadt anmelden? eieiei – man kanns auch übertreiben im rathaus. beschäftigungstherapie für die überbezahlten steuerempfänger galore! brn – die bürokratische republik neustadt.

  2. @stefan: DANKE :)
    Wir müssen sogar Gebühren zahlen für eine Fläche auf der nichts passieren soll. Wir haben Sie angemeldet um Sie „freizuhalten“

  3. Da zahlen also „die Kids, die Holunderbrause für 30 cent anbieten“ tatsächlich eine verwaltungsgebühr von mind. 30 Euro?????? Da müssen die Kids aber sehr viel verkaufen.
    Aber: Es ist ja eine „Verwaltungsgebühr“ und die Verwaltung hilft dann wohl den Kids beim verkaufen oder trinken.

  4. ich schenke dem Orndnungsamt ein „g“.

    Spaß beiseite, wenigstens diese Form des Geldeintreibens (Sondernutzungsgebühr), die sich für dieses Jahr durch die Hintertür eingeschlichen hat, wird dem alternativen Fest und seinen Betreibern erlassen. Die anderen (Händler), die es schon gewohnt sind werden eben tiefer in die Tasche fassen.

    Viel schlimmer find ich allerdings wie die offizielle Informationsseite der Stadt einen desinformiert, sie wirft mehr Fragenauf, als dass es weiterhilft. Mal sehen, wieviel Echo die Rufe in den Behördendschungel für das nächste erzeugen ;-)

  5. Aber mal ganz ehrlich, 30-60 EUR sind ja nun nicht soviel. Dafür, dass man sich da 3 Tage lang präsentieren kann.
    Und wir freuen uns ja alle, wenn schon früh um sieben die Strassen wieder sauber sind.

  6. Hab ne Absage bekommen, da ich nicht im unmittelberen Festgelände wohne…Bischofsweg!!!
    Tja da kann ich mein Eiswürfelschach einpacken?!??!!
    Die spinnen doch diese Assis!

  7. @gunnar: ja da sind die ganz streng, von wegen Festgelände, kennen wir schon das Problem, Assis sind es deswegen trotzdem nicht. Geh doch mal in die Talstr. anfragen, die haben vielleicht Platz. Kann es Dir auch vermitteln. Ruf einfach mal im Stadtteilhaus 8011948 an.

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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