Polizisten mit Flasche beworfen

Wie die Polizei heute meldete, ist gestern Abend in der Neustadt ein Polizeifahrzeug erst beschmiert und später beschädigt worden.

Während Polizisten sich gestern Abend zu Ermittlungen auf der Louisenstraße aufhielten, wurde ihr Streifenwagen mit blauer Farbe beschmiert. Einige Stunden später schlugen Unbekannte an dem gleichen Polizeifahrzeug die Heckscheibe ein. Ein Passant hatte die Dresdner Polizei informiert, als Jugendliche auf der Katharinenstraße über parkende Autos gelaufen waren. Die Täter flüchteten anschließend in eine Gastlichkeit an der Rothenburger Straße.

Daraufhin fuhren zwei Funkstreifenbesatzungen zu der Kneipe, vor welcher sich eine Gruppe von ca. 40 Personen aufhielt. Als die Beamten aus den Fahrzeugen stiegen, warfen Unbekannte unvermittelt eine Glasflasche gegen die Heckscheibe des Streifenwagens. Ein zweiter Wurf beschädigte eine Tür des zweiten Polizeifahrzeuges. Anschließend flüchteten die Werfer.

Die Jugendlichen, die über die parkenden Pkw gelaufen waren, konnten indes festgenommen werden. Die alkoholisierten Männer im Alter von 21 (1,3 Promille) und 22 Jahren (2,0 Promille) waren über einen Opel, einen Toyota und einen Volvo gelaufen und hatten dabei Eindellungen auf dem Dach und der Motorhaube hinterlassen.


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57 Kommentare zu “Polizisten mit Flasche beworfen

  1. Wenn man als Frau ein paar Meter alleine des Weges muss, liebt man diesen Tag noch viel mehr…
    Sagen wir mal so, ich konnte mich gestern Nachmittag auch gerade noch so in eine Gastlichkeit flüchten ;)

  2. Wieso haben gestern eigentlich soviele Kinder Männer bzw. Vatertag gefeiert. Die meisten von den sahen aus wie 12 und benahmen sich wie 3!

  3. @ jane:
    gebe dir vollkommen recht, allerdings geht dies nicht nur frauen so. bin gestern ebenfals mehrfach, teils böse, angegangen wurden (bin keine frau). es war wieder einer dieser tage, an denen mensch besser daheim bleibt!

  4. ich zu meinem Teil bin arbeiten gewesen an diesem Tag.. Wie immer zum „MännerTag“.. Betrunkene Leute beleren und Stunden mit diesen über sachen Diskutieren.. Aber egal..

    Ich finde es echt armselig wie 17 oder Jüngerer oder gerade mal 18 gewordene Kids durch die Straßen ziehen und sich betrinken nur weil Männertag ist…

  5. Komischerweise ist niemand bereit, diesen unsäglichen Tag einfach mal abzuschaffen. Seit Jahren das gleiche Theater, ob in der Sächsischen Schweiz oder den Elbwiesen, besoffene Ossis die sich nicht benehmen können. Spätestens seit Magdeburg in den 90ern sollte klar sein, dass es bei so genannten männlichen Ritualen besonders um Schlägereien in Verbindung mit Volksdroge Nummer Eins geht. Da kommen einem schon am frühen Morgen die besoffene Vatis mit Deutschlandkäppi und Bierflasche schwankend auf dem Fahrrad entgegen. In diesem Jahr haben sie im Großen Garten scheinbar Parkeisenbahner verprügelt, grandiose Leistung.

  6. Leider fällt der Herren-/Männer-/Vatertag nunmal mit einem der wichtigsten protestantischen Feiertage zusammen. Ich fürchte, das wird nichts mit dem Abschaffen…

  7. antifa:

    Wie du den Tag abschaffen möchtest, ohne dich mit der Kirche anzulegen, musst du mal erklären. Da gibts leider nicht viel abzuschaffen, es sei denn, man geht mit restriktiven Mitteln an diesem Tag gegen sämtliche Ansammlungen feierwütiger Männer vor.
    Und dass diverse Exemplare der Männerwelt am Männertag einfach mal feiern wollen, hat sich über Jahrhunderte in die Köpfe eingeschärft, das kriegt man so leicht nicht raus – auch nicht, indem man z.B. Himmelfahrt als gesetzlichen Feiertag abschaffen würde. Die, die sich am schlimmsten aufführen, sind ohnehin jene, die noch gar keine richtigen Männer sind – und die schwänzen dann zur Not die Schule, während die Älteren Urlaub nehmen oder krank feiern. Man sollte ja nie vergessen, WER da vornehmlich militant über die Stränge schlägt. Vernunftsmenschen sind das gewiss nicht.

  8. @ Antifa: Das wäre ja, als würde man aufgrund der jährlich wiederkehrenden 1.-Mai-Randale fordern, diesen Feiertag abzuschaffen. Irgendwie verwechselst Du hier Ursache und Wirkung.

  9. @Jane: Kein Feiertag, kein Saufen bis zur Besinnungslosigkeit ;) und es sind leider eben nicht nur Jugendliche oder junge Erwachsene. Mir geht es eher um den Aspekt des hemmungslosen Trinkens, allgemein die Trink“kultur“ nicht nur in diesem Land, das Beschönigen dessen und der unsäglich niedrige Preis für eine der wesentlichen Ursachen von Konflikten im Alltag (Straßenverkehr, Körperverletzungen usw.).

    „Und dass diverse Exemplare der Männerwelt am Männertag einfach mal feiern wollen, hat sich über Jahrhunderte in die Köpfe eingeschärft …“ Das stimmt so nicht. Der Tag wurde erst 1936 zum gesetzlichen Feiertag und ist erst Ende des 19. Jahrhunderts enstanden. Und „einschärfen“ tut sich gleich mal gar nichts, Menschen sind soziale Wesen die sich verändern können, wenn das nicht so wäre, würden wir immer noch in Höhlen wohnen und Fallen bauen.

  10. Antifa:

    Gegrunken wird doch nicht, weil Feiertag ist, sondern weil seit man denken kann am Himmelfahrtstag getrunken wird. Also würde unabhängig davon, ob der Tag nun ein gesetzlicher Feiertag ist oder nicht, höchstwahrscheinlich weitergetrunken werden. Wer oder was sollte die, die das tun wollen, denn davon abhalten?
    Der 13. Februar ist auch kein Feiertag, und dennoch hält es diejenigen, die sich an diesem Tage produzieren wollen, nicht davon ab.

  11. Nachtrag:
    Es geht doch nicht darum, wie lange es den gesetzlichen Feiertag gibt, sondern darum, wie lange es den Brauch des Vatertages gibt, an dem die Väter mit den Söhnen feiern – und den gibt es schon sehr sehr lange.

  12. werte jane,
    abgesehen davon, dass du mir/uns erstmal erklären solltest was „richtige männer“ sind, ist es mir wurscht ob ich von 17-, 30- oder 55-jährigen beleidigt werde! nur mal so am rande, anpöbeln tun mich „diese exemplare“ auch wenn sie nüchtern sind.
    aber wird „uns“ denn nicht immer und überall suggeriert dass sich „echte männer“ so zu benehmen haben? vor allem am „männertag“. wird „mann“ nicht belächelt wenn er sich diesem jährlichen ritus zu entziehen versucht?

    ach ja, denn wink richtung 13.februar hättest du dir sparen können. hat hiermit aber auch rein garnix zu tun.

  13. Lol, diese Reflexhaftigkeit war zu erwarten.

    Wenn man nicht mal den kleinsten gemeinsamen Nenner zwischen den beiden benannten Ereignissen (13. Februar und Männertag) zu erkennen in der Lage ist, tja, da muss man schon einen gewaltigen ideologischen Vorbau vor sich hertragen.
    Was beides miteinander zu tun hat?
    Ganz einfach: Beide Tage werden von bestimmten Zielgruppen mit ganz besonderen Bräuchen verbunden (einmal feierwütige Mannsbilder, die sich wunder was auf ihre behauptete Trinkfestigkeit einbilden, einmal trauermarschierende Nazis bzw. blockier- und protestwütige Bürger sowie gewaltbereite Linksextreme), und beide Tage sind für ihre gewalttätigen Ausschreitungen berühmt-berüchtigt. Und in beiden Fällen wollen sich die Protagonisten durch nichts von ihren lieb gewonnenen gewohnheitsmäßigen Aktionen abbringen lassen.
    Das Beispiel 13. Februar zeigt, dass man dazu nicht unbedingt einen gesetzlichen Feiertag braucht. Das war ja antifas Argument, dass die Abschaffung dieses Feiertages (Himmelfahrt) auch die gewohnheitsmäßig damit verbundenen Rituale (Koma-Saufen, Prügeleien, Randale usw.) beseitigen würde.
    Ich wage zu behaupten, das ist naives Wunschdenken, und wagte, dies am Beispiel des 13. Februar zu begrünen. Asche auf mein Haupt, meine lieben Vermummungskünstler :D

  14. reflexhaftigkeit?
    ich möchte dich daran erinnern, dass du (wie meist auch) mit diesem mist angefangen hast!
    wat solls, die fdgo-extremistin hat sich wieder profilieren können.
    schönen abend noch!

  15. Du studierst ernsthaft Politik? Kein Wunder dass niemand mehr wählen geht bei solchen wirren Herleitungen. Liebste Jane, das eine ist ein gesetzlich festgelegter Feiertag dessen Sinn einzig und allein darin zu bestehen scheint, sich gemeinsam mit männlichen Kollegen in einen komatösen Zustand zu trinken.

    Der 13. Februar hat erstens eine politische Komponente, ist zweitens kein gesetzlicher Feiertag obwohl es die sächsische CDU manchmal gern so hätte und drittens kein Tag, an dem sich die halbe Republik ins Koma trinkt und wahllos Menschen verprügelt, von Todesopfern im Zusammenhang mit Männertagskrawallen möchte ich gar nicht erst reden. Das hat rein gar nichts mit Vermummung?!? bzw. dem 13. Februar zu tun. Ich hätte gern noch die Herleitung, seit wann der Tag Deiner Meinung nach mit Trinken verbunden ist.

    Ist das wirklich ernst gemeint? Dann mache ich mir langsam echt Sorgen :)

  16. Da fällt mir grad noch ein Zitat von einer linken Veranstaltung zum 13. Februar ein: „Wenn es den 13. Februar nicht geben würde, dann müsste man ihn glatt erfinden.“ Ohne den Tag wäre die Welt in Sachsen nur halb so extremistisch, hehe.

  17. Ja, Antifa, komm, blamier dich noch ne Runde weiter! Mich soll’s nicht stören.
    Also, jeder Christ (und davon gibts in diesem Lande nicht wenige) dürfte sich angesichts solch bleiernen Halbwissens die Haare raufen, denn für die Christen unter uns hat dieser Feiertag selbstverständlich eine weit tiefergehende Bedeutung, als sich mit Kumpels die Kante zu geben, im volltrunkenen Zustand zu randalieren oder Mädels zu begrapschen. Und die Ausrufung des gesetzlichen Feiertages dürfte sich wohl dann doch eher an der christlichen Überlieferung orientiert haben, statt an der eher etwas moderneren Zweckentfremdung des Tages zum Stelldichein der hühnerbrüstigen, halbstarken Trunkenbolde mit Hang zur Randale.
    Und was das betrifft, da sehe ich überwältigende Parallelen zur Zweckentfremdung des 13. Februar, der eigentlich ein Tat der Andacht und des Gedenkens sein sollte, nicht der Randale, der Blockaden und des Gesinnungskrieges.

  18. Ach und falls es dir noch nicht aufgegangen sein sollte: Wenn 2 Dinge Parallelen zueinander aufweisen, bedeutet das noch lange nicht, dass sie deckungsgleich sind. Ist doch wirklich ganz simpel, oder? Dazu braucht man noch nicht mal ein Politikstudium :D

  19. Der 13. Februar ist ein Tag wie jeder andere auch. Das gilt vielleicht für ein paar Menschen in Dresden nicht, aber grundsätzlich ist an dem Tag nichts besonderes. Christentum hin oder her, die Bedeutung spielt doch nur in christlichen Kreisen eine Rolle, aber darum ging es hier auch bis gerade eben überhaupt nicht.

  20. Warum fällt mir gerade jetzt ein, daß man eigentlich noch irgendwie das Thema „Waldschlösschenbrücke“ geschickt in den Thread einweben müsste?

  21. Antifa:

    Doch, genau darum geht es, wenn man wie du fordert, den gesetzlichen Feiertag abzuschaffen. Das war doch deine Forderung, oder nicht? Wenn man das aber verlangt, dann muss man sich zwangsläufig auch mit der christlichen Bedeutung des Tages auseinandersetzen. Man kann nicht einfach einen christlichen Feiertag abschaffen, weil sich alljährlich ein paar Leute nicht zu benehmen wissen.
    Genau dasselbe gilt auch für den 13. Februar: Man sollte sich von denjenigen, die diesen Tag zur Selbstdarstellung instrumentalisieren, nicht davon abbringen lassen, den Tag als das zu begehen, was er eigentlich ist: nämlich ein Tag des *stillen* Gedenkens, der Trauer und der Besinnung.

  22. wenn jane wirklich politik studiert – und dies auch noch in dresden – verwundert es nicht, dass sie die achso tolle bürgerliche mitte (was immer das auch ist) gegen diese bösen extremisten (vor allem die bösen linken) verteidigt.
    zumindest wenn mensch das, was auf der august-bebel-str von der demokratiekanzel gepredigt wird, nicht hinterfragt.
    denn patzelt, backes und co verbreiten ja „DIE WAHRHEIT“,
    und alle die anderer meinung sind, sind extremisten!
    wenn mensch dann alles für bare münze nimmt, was einem diese ideologiechauvinist*innen vorbeten, dann ist mensch schnell geneigt nur seine „wahrheit“ als die aller anzuerkennen.

    ach ja. wieso vergisst du, liebe jane, bei deiner kritik an denen, die den 13.02. „missbrauchen“, immer wieder die, die sich mitleidheuschelnd und geschichtsrevisionierend in der altstadt treffen und den toten „gedenken“?
    einige von denen missbrauchen den tag doch auch.
    wenn ich mich (eine kleine träne herauspressend), zum stimmenfang und zum aufpolieren meines politischen profils immerwieder vor der frauenkirche einfinde, um in meinen reden auch immerwieder menschen mit alternativen lebensphilosophien zu diffamieren (um meine politische definitionshoheit zu sichern), tu ich dies sicher nicht aus eigennutz, oder?

    wir machen uns die welt widdewidde wie sie uns gefällt.

  23. Werter »@«: es geht bei der Definition des Extremismus nicht um irgendeine »ach-so-tolle Mitte«.

    Es geht schlicht darum, ob politische Konzepte, Programme und Aktionen mit unserem Grundgesetz vereinbar sind. Das Grundgesetz gilt nicht für eine »Mitte«, sondern für Menschen: Arbeiter, Angestellte, Beamte, Unternehmer, Schüler, Studenten, Rentner (…), kurz: für alle Bürger.

    Auf der Basis dieses Grundgesetzes sind sehr weitreichende alternative Lebensentwürfe (meinetwegen auch Lebensphilosophien) möglich. Kein ernstzunehmender Dozent wird Lebensentwürfe oder Lebensweisen oder politische Konzepte »diffamieren«, solange sie auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.

    Er wird aber selbstverständlich auf die Gesetze, Grenzen und Regeln hinweisen müssen, die in einem demokratischen Rechtsstaat gelten.

  24. „mal was zum vergleich von rechter und linker gewalt von hagen rether“ –
    Kabarettist Hagen Rether selbst gilt ja nun nicht gerade als objektiv über allen Lagern stehend, da kann mensch auch gleich die RAF nach linker Gewalt befragen und wird die gleichen verharmlosenden Rechtfertigungen vernehmen.

    Realistischer hier Beispiel aus Dresdens Partnerstadt:

    Hamburg (dpa/lno) – Die Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion will eine Anlaufstelle für Opfer linker Gewalt einrichten. Wegen der vielen Opfer sei es Zeit zu handeln, begründete die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Viviane Spethmann, nach einem Bericht der Zeitung «Die Welt» (Freitag) den Vorstoß. Die Stelle soll gleichzeitig den Linksextremismus in der Stadt erforschen. Hamburg verfügt bereits über eine Forschungsstelle Rechtsextremismus. Der Verfassungsschutzbericht zählt für das vergangene Jahr 757 Straftaten von Linksextremen (535 in 2008). Die Zahl der Gewaltdelikte stieg von 195 auf 334. Im rechtsextremen Bereich sank die Zahl der Straftaten von 369 auf 297, die Zahl der Gewalttaten ging von 45 auf 30 zurück.

    http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburgschleswigholstein_nt/article7623064/CDU-Fraktion-will-Anlaufstelle-fuer-Opfer-linker-Gewalt.html

  25. Hamsterbacke:

    Im Gegenteil zu dir hantiere ich nicht mit Deutungshoheit verheißenden Phrasen wie „wahr“ und „falsch“.

    Und nein, nicht nur für mich ist der 13. Februar ein Tag des stillen Gedenkens und der Trauer – tatsächlich sieht das die Mehrheit der Dresdner BürgerInnen so, insbesondere jene, die den schrecklichen Tag vor 65 Jahren noch selbst miterlebt haben oder Angehörige verloren. Es ist für mich eine Frage des Respekts und des Anstands, diese noch immer sehr lebendige Erinnerung an die Grauen von damals nicht zu politisieren und mit martialischer Selbstdarstellung in den Hintergrund zu drängen, indem man etwa mit viel TamTam Trauermärsche, Demos, Blockaden oder andere Happenings veranstaltet, die vor allem der Präsentation der verschiedenen politischen und ideologischen Strömungen dienen sollen.

    Genauso wenig sollte man den Männertag dafür zweckentfremden, sich als mehr oder weniger trinkfeste Machos zu präsentieren, die sich grölend auf die Brust trommeln, Mädels begrapschen und nicht wohin wissen mit ihrer eingebildeten Männlichkeit.

    at @: Es fällt mir wirklich schwer, sachlich zu bleiben, angesichts deiner penetrant-ignoranten Harressments, die du hier vom Stapel lässt.
    Wer hier schon daher kommt und meint, den damals Betroffenen das Recht auf Trauer und Gedenken absprechen zu müssen, der hat eigentlich damit jegliche Chance verwirkt, ernst genommen zu werden und Teil einer rationalen Diskussion zu sein. Und offen gestanden wage ich zu bezweifeln, dass deinereiner das überhaupt will.
    Allein, wenn ich schon lese, dass ein Politikstudium deiner Ansicht nach, einen erfolgreichen Verlauf vorausgesetzt, automatisch dazu führen müsste, extreme politische Ansichten zu entwickeln und zudem den extrem-linken politischen Rand zu stützen, da greif ich mir eigentlich nur noch an den Kopf.
    Ich stehe schon politisch so weit links wie möglich, aber ich tue eines gewiss nicht: jene politische Ordnung ablehnen und torpedieren, die es mir u. a. ermöglicht, mich halbwegs frei zu bewegen, sowohl in geistiger als auch in physischer Hinsicht, die es mir ermöglicht, ein Unrecht zu be- und meine Rechte einzuklagen, mich politisch in beinahe jeglicher Hinsicht zu engagieren und meine Meinung offen sagen zu können.
    Euch fällt nichts anderes ein, als diese Ordnung pauschal abzulehnen – vermutlich ohne eigentlich eine realistische Alternative in petto zu haben, ohne Ziel, ohne Idee. Zumindest hab ich eine solche noch nie aus deiner Ecke vernommen, es kommen immer nur Kritik, Vorhaltungen und Behauptungen. Wofür kämpfst du denn eigentlich so verbissen, wie man deinen sich überschlagenden Worten hier nach vermuten muss??
    Übrigens hinterfragst du für meine Begriffe nicht, du stellst unreflektiert infrage – das ist eni Unterschied. Hinterfragen hieße, eine konkrete Sache nachvollziehbar und begründet auf den Prüfstand zu stellen. Prüfstand bedeutete aber, halbwegs sachlich Für und Wider abzuwägen, statt einfach nur zu verdammen. Das lernt man übrigens im Politikstudium.

    Ach ja:
    Mit einem hast du durchaus Recht: Es sind nicht nur die extremen Ränder, die den 13. Februar missbrauchen. Auch alle anderen Parteien beteiligen sich regelmäßig am öffentlichkeitswirksamen Gedenkmarathon. Sorry, wenn ich das nicht extra mit hier aufgeführt habe, an anderer Stelle habe ich bereits genug darüber geschrieben.
    Hier ging es mir um das Extrem, denn, wenn die bürgerlichen Parteien den Tag auch zum „Formen der öffentlichen Meinung“ oder zur Selbstdarstellung benutzen, so tun sie dies doch zumindest nicht mittels volksverhetzender Parolen wie z.B. die Nazis und die Antideutschen oder mittels Gewalt wie die vermummten Schläger auf rechter und linker Seite.

  26. Übrigens lustig, wie sich hier die Vertreter der jeweiligen politischen Lager mit vermeintlich redlichen Quellen bewerfen, die aufzeigen sollen, wie gut die eigene und wie mies die jeweils verhasste Seite doch ist.

    Es kann überhaupt nicht darum gehen, wer mehr Menschen auf dem Gewissen oder mehr Sachbeschädigung auf dem Kerbholz hat. Das ist Augenwischerei, die überhaupt nichts darüber aussagt, was Ziel der jeweiligen ideologischen Gesinnung ist: nämlich die Abschaffung der bestehenden Ordnung und Etablierung eines Surrogates, das ohne Willkür und Ausgrenzung nachweislich nicht funktionieren kann.

  27. @Jane (10.52) — Treffende Zusammenfassung im letzten Absatz: der Konsens der Demokraten auf der Basis des Grundgesetzes — von den demokratischen Konservativen bis zu den demokratischen Sozialisten.

  28. Ursprünglich ging es hier mal um den Männertag und jetzt seid ihr wieder einmal bei Janes Lieblingsthema angelangt. Da kommen Theorien, Pauschalisierungen und keine Erfahrungswerte. Da ist sogar stefanolix ohne? Politikstudium weiter, auch wenn ich vieles nicht so eng sehen würde wie er. Das ist dann die Grauzone die gelebte Demokratie heißt und die Jane kategorisch als extremistisch und unrealistisch diffamiert.

    Die engen rechtstaatlichen Grenzen gelten in der Regel immer dann, wenn es um die Resultate und Folgen verfehlter Politik geht, aber nie, und da nimmt sich im Alltag ein Steinewerfer oder ein prügelnder Polizist nicht viel, um die tatsächlichen Ursachen für gesellschaftliche Konflikte.

  29. Ich bin TU-Absolvent (Dipl.-Ing.) und an Politik seit Mitte der 80er Jahre immer nur als engagierter Amateur interessiert ;-)

    Weil ich aber Ingenieur bin, möchte ich auch möglichst Klarheit über die Auswirkungen der Politik haben. Deine »Grauzone« muss es nicht geben, wenn man sich einzelne Konzepte, Aktionen und Philosophien differenziert anschaut. Das macht zwar Arbeit, aber das ist ja bei einer statischen Berechnung oder beim Programmieren genauso.

    Prügelnde Polizisten sollen mit allen Mitteln des Rechtsstaats verfolgt werden, aber Flaschen- und Brandsatzwerfer natürlich genauso.

    Gegen Tendenzen der Überwachung oder gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit haben wir ja glücklicherweise noch ein Verfassungsorgan in Karlsruhe. Und wenn es einen Minimalkonsens zwischen dem politischen Lager um »Antifa« und grundlegend überzeugten Bürgerrechtsliberalen gibt, dann doch wohl diesen: gegen Überwachung und gegen Übergriffe des Staates zu sein.

  30. Mit Grauzone meinte ich bspw. Aktionsformen wie in Frankreich (Streikkultur) oder den Niederlanden (Hausbesetzungen). Würden sie hier praktiziert werden, müssten sie sich schon lange mit der Extremismustheorie herumschlagen und dass obwohl sie in beiden Ländern Mittel politischer Auseinandersetzungen sind bzw. im Fall von den Niederlanden waren.

    Zu Übergriffen durch die Polizei: Der Prozentsatz von verurteilten Straftätern oder Straftäterinnen in Uniform liegt unter 2% und das finde ich bedenklich. Es gibt noch immer kein außerparlamentarisches Kontrollorgan der Polizei. Ich bin auf Grund meiner politischen Ausrichtung schon mehrfach in den Genuss gekommen, polizeiliche Einsätze zu beobachten und ich muss sagen, dass das Auftreten der Beamtinnen und Beamten und der Umgang mit Protest seit Jahren immer schlechter wird. Da geht es oft nicht darum, für den Erhalt von Grundrechten da zu sein, sondern Stärke zu demonstrieren und um zu provozieren.

  31. Ähm, Antifa: Ich darf darauf hinweisen, dass nicht ich die Diskussion zum 13. Februar derart vertiefen wollte, sondern ursprünglich den Tag nur als geeignetes Beispiel zum Vergleich angeführt hatte. Um wessen „Lieblingsthema“ es sich stattdessen handeln dürfte, ist wohl unschwer aus dem Diskussionsverlauf zu erkennen ;)

    Wenn man mir weitergehende Fragen stellt und eine Diskussion anstößt, gehe ich für gewöhnlich auch darauf ein.

  32. Und was Hausbesetzungen in den Niederlanden betrifft, bist du definitiv nicht auf dem neuesten Stand. Seit 2009 droht auch dort Hausbesetzern eine Haftstrafe. Und mit der Extremismus-Theorie schlagen die sich auch dort gewiss nicht erst seit 2009 herum.
    Und um in einer Demokratie auf die Politik einzuwirken, braucht es für gewöhnlich keine rechtlichen Grauzonen, sondern ein Mindestmaß an Akzeptanz dem Rechtsstaat gegenüber sowie ehrliches, auf konkrete Ziele ausgerichtetes politisches Engagement. Vereine und Verbände sind dafür auf sowohl auf Kommunal- als auch auf Landes- und Bundesebene ein hervorragendes Beispiel. Allerdings müsste dazu zumindest die Voraussetzung erfüllt sein, ein politisches Ziel nur unter der Prämisse verfolgen zu wollen, dass es eine demokratische Mehrheit dafür in einem festgelegten Quorum geben muss (z.B. Petitionen, Bürgerentscheide usw.).
    Und genau DAS ist anscheinend das Problem vieler Extremisten: Sie stellen solch utopische oder verquere Ziele auf, dass klar ist, dass es keine demokratische Mehrheit dafür geben wird – folglich soll das Ziel mit Gewalt (und das heißt nicht immer Körperverletzung, sondern eben auch Inbeschlagnahme oder Sachbeschädigung) durchgeboxt werden.

  33. Das Mittel der politischen Streiks lehne ich ab. Der Streik soll das letzte Mittel zur Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten gegenüber dem Arbeitgeber bleiben. Dafür ist das Streikrecht vorgesehen und das ist auch richtig so. — Einigen sollten sich beide Seiten aber besser ohne Streik, denn Streik ist im Prinzip eine sinnlose Verschwendung von Ressourcen.

    Nebenbei und zum Thema Hausbesetzung: was lest Ihr denn eigentlich aus dem Konzept der Besetzer von Dresden (siehe im anderen Thread) heraus?

  34. „Mit Grauzone meinte ich bspw. Aktionsformen wie in Frankreich (Streikkultur) oder den Niederlanden (Hausbesetzungen). Würden sie hier praktiziert werden, müssten sie sich schon lange mit der Extremismustheorie herumschlagen und dass obwohl sie in beiden Ländern Mittel politischer Auseinandersetzungen sind bzw. im Fall von den Niederlanden waren.“ Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

    Das Extremismus-Modell ist ein deutsches, aber ich lasse mich im Bezug auf die Niederlande gern eines Besseren belehren.

  35. Natürlich kann ich lesen. In Frankreich spielt der politische Streik eine ganz andere Rolle als in Deutschland. Und die französischen Streikaktionen gehen manchmal bis in den kriminellen Bereich. Was meintest Du denn konkret?

  36. Umso besser: Aber wo sind denn da noch deine Grauzonen? Das Recht zum Streik zur Durchsetzung von Interessen gibt es auch hierzulande, was Hausbesetzungen betrifft, sind die Rechtslagen mittlerweile fast überall in Europa ähnlich – also von welchen Grauzonen redest du?
    Und was soll das heißen: „das Extremismus-Modell ist ein deutsches“? Welches Modell meinst du denn? Du willst doch nicht etwa sagen, dass vor der deutschen Extremismus-Debatte, was linken und rechten Radikalismus betrifft, noch nie irgendwo eine Extremismus-Debatte geführt worden wäre? Vielmehr verursacht der Umstand, dass die Extremismusdebatte infolge der deutschen Nazi-Herrschaft eine entscheidende Prägung erfuhr, den Eindruck, sie sei „eine deutsche“.

  37. Das bezog sich nicht auf Dich stefanolix. Ich weiß dass die französischen Streiks anders verlaufen, als die deutschen, sicher einer der Gründe, dass die Tarifabschlüsse in unserem Nachbarland besser sind und es gibt sogar einen gesetzlichen Mindestlohn.

    Grauzonen: Hausbesetzungen, Sitzblockaden, ziviler Ungehorsam ohne den jetzt genauer zu beschreiben (Ahaus, Gorleben sind da gute Beispiele), Streiks gegen Lohndumping, ich würde inzwischen sogar Demonstrationen dazu zählen, diese Art des Protestes ist ja quasi ausgestorben.

    Das alles hat aber trotzdem nichts mit Alkohol und dem Umgang damit hier in Deutschland an eben diesem Tag zu tun …

  38. an lenikritiker:
    die hamburger cdu-bürgerschaftsfraktion ist aber auch keine wertfreie/neutrale quelle.

    an jane:
    ich bin gern bereit zu einer rationalen diskusion, allerdings lässt du keine anderen sichtweisen als die deine zu.
    deshalb: sorry, wenn ich dir irgendwie zu nahe getreten sein sollte, allerdings verlässt mensch irgendwann die geduld.
    wie du zu beginn der kommentare festellen wirst, bin nicht ich derjenige, welcher hier irgendwelche diskussionen beginnt, ich habe lediglich auf deine ewige extremismus-)leier reagiert.
    wenn dies etwas zu erregt und persönlich ausfiel tut mir dies leid. ist aber auch deiner unfähigkeit über den tellerrand zu schauen geschuldet. ;-)

    desweiteren habe ich mich in all meinen kommentaren stets gegen gewalt ausgesprochen, es sein denn zu notwehrzwecken oder um einer hilflosen person zu helfen.

    da ich weiß, das die idee einer freien assoziation freier menschen (ohne staat) aktuell nicht zu realisieren ist, übe ich kritik an den hier herrschenden verhältnissen, um wenigstens dieses kleine bisschen freiheit,welches „wir“ haben zu verteidigen.
    denn nur weil erzählt wird dass die hier herrschende ordnung das non plus ultra sei, sehe ich stets die gefahr einer schleichenden entdemokratisierung (jaja, paranoia), denn nichts ist einfacher, als die demokratie, sukzessive im namen der demokratie „abzubauen“.
    und deshalb gehe ich auch auf die straße (auch am 13.02.), weil ich aus der geschichte gelernt habe wie schnell es gehen kann, dass sich die mehrheit stillschweigend von der unmenschlichkeit weniger leiten lässt.

    und zum thema „extremismustheorie“:
    dies ist einfach eine völlig haltloses und empirisch nicht zu verifizierende „these“.

  39. „@“ schrieb: und zum thema “extremismustheorie”:
    dies ist einfach eine völlig haltloses und empirisch nicht zu verifizierende “these”.

    Alles klar. Die Politikwissenschaft wird nach diesem Diktum wohl noch mal von vorn beginnen müssen.

    PS: Aus welcher Spruchsammlung stammt eigentlich die Wendung »empirisch nicht zu verifizierende These«? Egal. Wirf sie weg!

  40. @: Totaler Blödsinn. Ich lasse jede Sichtweise zu, die sich nicht unbegründet und haltlos gegen die bestehende Ordnung wendet oder sinnlos zur Gewalt aufruft.
    Du hingegen kannst oder willst einfach nicht rational diskutieren, das zeigen auch deine persönlichen Ausfälligkeiten immer wieder, mit denen du deine Postings füllst.
    Ich empfinde es als puren Hohn und absolute Dreistigkeit, wie du dich hier hinstellst und anderen erklärst, dich verließe die Geduld in Sachen rationale Auseinandersetzung. Was für ein Treppenwitz. Alle deine Postings an meine Adresse begannen bislang mit persönlichen Attacken und kaum verhohlener Geringschätzung – wenn du das unter rational und sachlich verstehst, dann tust du mir leid. Allerdings würde das nahtlos ins bisher vermittelte Persönlichkeitsbild passen.
    Und wer unter „über-den-Tellerrand-schauen“ die beindungs- und widerspruchslose Anerkennung der eigenen Positionen versteht, der stellt im Grunde seine eigene Unfähigkeit zur Toleranz und zum rationalen Diskurs nur abermals hervorragend unter Beweis.

    Und schau doch mal deinen Schrieb an! Überall vorauseilende Paranoia, in Bezug auf die Einordnung dessen, was du als deinen Standpunkt betrachtest, durch andere und Vorabbewertungen der Marke „ihr habt ja eh alle keine Ahnung, wovon ich gerade rede“. Unmöglich.
    Wenn du gegen Gewalt bist, dann ist doch alles gut da müssten wir beide uns doch blendend vertragen. Also entweder scheitert das Ganze an deinem Gewaltbegriff oder aber du bist doch weniger gegen Gewalt, als du hier glauben machen willst.
    Eine Hausbesetzung ist selbstverständlich ein Gewaltakt, denn es wird geltendes Recht verletzt (hier spricht das Wort schon Bände) und dieser Übetritt wird gegen jene, die dem Recht wieder zu seiner Geltung verhelfen wollen, zur Not auch gewaltsam verteidigt (Flaschenwürfe, Rangeleien mit Polizei).
    Genauso wird Recht verletzt, wenn man entgegen Recht und Gesetz anderen Menschen ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit verwehrt. In jedem Fall wird hier Gewalt ausgeübt in der Form, dass Volksgewalt sich unrechtmäßig über die Staatsgewalt erhebt.

  41. „Genauso wird Recht verletzt, wenn man entgegen Recht und Gesetz anderen Menschen ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit verwehrt.“ Das Recht gilt für beide Seiten und Sitzblockaden sind sehr wohl (siehe Link) eine rechtliche Grauzone.

  42. Antifa:

    „Das Recht gilt für beide Seiten“ – GENAU! Und warum achten es die Blockierer dann nicht? Welches Grundrecht musste denn verteidigt werden? Grauzone hin oder her, es dient doch allein der Profilierung, den Rechten eine verpassen zu wollen. Kein höherer, rationaler gesellschaftlicher Zweck wird dadurch bedient. Im Gegenteil, es verursacht einen umfangreichen Polizeieinsatz, der den Steuerzahler jedes Jahr Millionen kostet.
    Profitieren tut davon allein das Ego der Blockierer, an diesem Tag einen „Sieg“ davongetragen zu haben. Sorry, aber dafür fehlt mir einfach jegliches Verständnis.

  43. Das »Recht auf Demonstrationsfreiheit« gilt übrigens erstens grundsätzlich für alle politischen Kräfte. Und zweitens nicht es nicht absolut, denn unter bestimmten Bedingungen kann eine Demonstration nicht durchgeführt werden oder nicht am gewünschten Ort durchgeführt werden.

    Wenn zwei Interessen miteinander kollidieren, zum Beispiel das Interesse an der Demonstration und das Interesse am Verhindern der Demonstration, dann muss zwischen diesen beiden Interessen abgewogen werden.

    Ich will die Debatte um den 13. Februar jetzt nicht neu beginnen. Aber es ist klar, dass man Deinen Satz

    Genauso wird Recht verletzt, wenn man entgegen Recht und Gesetz anderen Menschen ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit verwehrt.

    nicht so absolut stehen lassen kann. Denn ganz ohne Verwehren geht’s eben manchmal nicht.

  44. Stefanolix:

    Ich denke, der Passus „wenn man entgegen Recht und Gesetz anderen Menschen ihr Recht … verwehrt“ verweist ja gerade auf jene Fälle, in denen das Verwehren des Demonstrationsrechtes im Rahmen deutschen Rechtes stattfindet.

  45. an @ : was soll denn die entschuldigung bei jane, peinlich, unnötig…
    und was hat es gebracht? die bei ihr üblichen persöhnlichen angriffe. sind für sie natürlich keine.
    genau wie: ich lasse jede sichtweise zu, hihi, aber es muß schon meine sein…

  46. Dank an „Information“ für die Information ;)
    Wenn ich es irgendwie einrichten kann, werde ich an dieser Diskussionsrunde teilnehmen. Und wenn sie über nur ein Fünkchen jener Courage und Interesse an tatsächlich sachlichem Diskurs verfügen, den sie hier so höhnisch vorgeben, während sie anderen selbiges absprechen, dann erwarte ich leni und @ auch dort. Ich bin dann die mit der roten Gewerkschafternelke am Revers.

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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