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Drei OB-Kandidat*innen stehen fest

Am 12. Juni findet in Dresden die nächste Wahl Oberbürgermeister bzw. zur Oberbürgermeisterin (OB) statt. Wenn keine Kandidat*in an dem Tag eine absolute Mehrheit erringt, wird es am 10. Juli einen zweiten Wahlgang geben. Der OB leitet die Stadtverwaltung und ist Vorsitzender des Stadtrates, dort hat er auch eine eigene Stimme. Aktuell hat Dirk Hilbert (FDP) das Amt inne. Ob er erneut antritt, ist aktuell noch unklar. Bei der letzten Wahl vor sieben Jahren gab es sechs Kandidat*innen, Hilbert siegte im zweiten Wahlgang.

Die für die Einreichung eines Wahlvorschlages erforderlichen Formulare und weitere Informationen will die Stadtverwaltung in den nächsten Tagen auf dresden.de veröffentlichen.

Grüne nomininieren Eva Jähnigen

Der Kreisverband der Grünen wird zur Wahl eine eigene Kandidatin ins Rennen schicken. Hierfür schlägt der Kreisausschuss den Mitgliedern der Partei Dresdens Eva Jähnigen vor. Die amtierende Umwltbürgermeisterin ist 56 Jahre alt, verheiratet und Juristin. Sie hat zwei Töchter und wohnt in Trachenberge. Jähnigen kandidierte bereits 2008 für das OB-Amt, damals errang sie 9,9 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang, Oberbürgermeisterin wurde dann Helma Orosz (CDU).

Grünen-Kandidatin Eva Jähnigen
Grünen-Kandidatin Eva Jähnigen – Foto: Winfried Schenk

Für Eva Jähnigen steht Dresden bei der Wahl am 12. Juni vor einer richtungsweisenden Entscheidung. „Ich will die Idee eines weltoffenen, sozialen und ökologischen Dresden, das von einer engagierten Bürgerschaft getragen und gelebt wird, von der Spitze der Stadt aus beleben. Meine Generation ist gerade jetzt in der Verantwortung dafür, die Interessen der älteren Menschen und die Notwendigkeit einer lebenswerten Zukunft für jüngere Menschen in der praktischen Politik einer Großstadt miteinander zu verbinden“, sagte sie und ergänzte. „Als Oberbürgermeisterin möchte ich an der Spitze einer Stadtverwaltung stehen, die sich als Dienstleisterin und als Motor für die Weiterentwicklung der Stadt durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sieht und deren Ideen nicht fürchtet, sondern wertschätzt.“ Sie wolle im Wahlkampf mit vielen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch kommen, zuhören und diskutieren, um ihr Programm für Dresden zu schärfen und Anregungen aufzunehmen.

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Klemens Schneider, Sprecher des Dresdner Kreisverbandes und Neustädter Stadtbezirksbeirat der Grünen begrüßte die Kandidatur: „Dem Vorschlag des GRÜNEN-Kreisausschusses ist die Arbeit einer Findungskommission vorausgegangen. Mit Eva Jähnigen und Thomas Löser durften wir uns sogar zwischen zwei sehr qualifizierten Personen entscheiden, den wir das Amt zutrauen. Das ist ein Zeichen für die starke personelle Vielfalt unseres Kreisverbandes, auf die wir sehr stolz sind. Wenn es die pandemische Lage zulässt, wollen wir unsere OB-Kandidatin noch im Januar auf einer Aufstellungsversammlung wählen.“

Piraten wählen Schulte-Wissermann zum OB-Kandidaten

Die Piraten Dresden haben auf einer Aufstellungsversammlung ihren Kandidaten für die kommende Oberbürgermeisterwahl in Dresden bestimmt. Von den Mitgliedern wurde der 50-Jährige einstimmig gewählt.

Anne Herpertz, Vorsitzende der Neustadtpiraten gratuliert Martin Schulte-Wissermann zur OB-Kandidatur
Anne Herpertz, Vorsitzende der Neustadtpiraten gratuliert Martin Schulte-Wissermann zur OB-Kandidatur – Foto: Piraten

Der in Dresden promovierte Physiker Schulte-Wissermann setzt sich seit 20 Jahren im Rahmen verschiedener Bürgerinitiativen für die Gestaltung Dresdens ein. So engagiert er sich z. B. vehement für den Erhalt der historischen Allee an der Königsbrücker Straße und eine Sanierung dieser im Bestand. Auch hat er sich für den Erhalt des Sachsenbads und einer gemeinwohlorientierten Entwicklung auf dem Gelände des Leipziger Bahnhofs eingesetzt. Als Ortsbeirat in der Neustadt (2009) und als Stadtrat (seit 2014) ist er auch seit Langem in der aktiven Stadtpolitik unterwegs. Unter anderem hat er den Antrag zum „Klimanotstand“ in Dresden eingebracht und den Stadtrats-Stream initiiert. Im Mai 2021 gründet Schulte-Wissermann mit zwei Grünen und Max Aschenbach von der Partei Die Partei die Stadtratsfraktion „Dissidenten“.

Steve König, Vorsitzender der Piraten Dresden erklärt: „Wir sind sehr glücklich, mit einem so erfahrenen Experten der Stadtpolitik und gleichzeitig einem langjährigen Aktivisten in den OB-Wahlkampf zu gehen. Martin hat das gesamte Team der Piraten Dresden hinter sich. Uns steht ein ereignisreicher Frühling bevor.“

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Anne Herpertz, Vorsitzende der Neustadtpiraten ergänzt: „Martin ist die integerste und vertrauenswürdigste Person, die ich auf dem Parkett der Dresdner Stadtpolitik kenne. Ihm geht es nicht um Parteizugehörigkeit oder persönliche Eitelkeiten, sondern darum, in Dresden etwas Positives zu bewegen. Genau so eine Person brauchen wir als Oberbürgermeister.“

Schulte-Wissermann selbst freut sich riesig, eine echte Alternative in dem sonst doch recht farblosen Kandidierendenfeld zu sein. „Ich werde zusammen mit den Piraten die wichtigen Themen umsetzen, unter anderem: Eine echte Klimawende, denn Dresden muss bis 2035 klimaneutral sein. Eine echte Verkehrswende – hierzu ist u. a. massiv in die Radinfrastruktur zu investieren, Alt- und Neustadt müssen autofrei werden. Und schließlich muss Bürgerbeteiligung endlich ernst genommen werden – sowas wie das Verscherbeln des Sachsenbads gegen den eindeutigen Willen der Bürger·innen darf sich nicht wiederholen.“

SPD nominiert Albrecht Pallas

Als erste hatte die Dresdner SPD schon Ende vergangenen Jahres den SPD-Landtagsabgeordneten und ehemaligen Polizisten Albrecht Pallas vorgeschlagen. Pallas ist 41 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder. Sein Beruf als Kriminaloberkommissar ruht derzeit.

SPD-Kandidat Albrecht Pallas
SPD-Kandidat Albrecht Pallas – Foto: SPD

Albrecht Pallas: „Unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen. Darum ist die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters eine wichtige Entscheidung. Ich bin bereit, diese große Aufgabe mit Demut anzunehmen und alle meine Kraft dafür einzusetzen.“ Damit Dresden für alle hier lebenden Menschen dauerhaft ein gutes Zuhause sei, bleibe viel zu tun, sagt Pallas. Er will sozialen Zusammenhalt fördern, bezahlbare Wohnungen, moderne und gleichberechtigte Mobilität und gute Bildung für alle schaffen. „Unsere Stadt hat das Potential, sich zu einer sozialen, weltoffenen, nachhaltigen und innovativen Vorbildstadt zu entwickeln. Es braucht alle Kräfte von Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft, um die damit verbundenen Aufgaben zu lösen“, sagt er.

Die Mitglieder der SPD Dresden werden in naher Zukunft über diesen Vorschlag auf einer Wahlkreiskonferenz abstimmen.

Wer noch?

Da ist aktuell noch einiges unklar. Ein eigener Kandidat der CDU hängt wahrscheinlich davon ab, ob OB Hilbert noch einmal kandidiert. Dann ist eine Unterstützung durch die CDU wahrscheinlich. Auch die Linke hat sich noch nicht zu einer Kandidatur geäußert. Von der AfD gibt es Gerüchte, aber noch keine offizielle Bestätigung. Und davon unabhängig kann es auch noch weitere Kandidat*innen auch ohne Parteiunterstützung geben.

Oberbürgermeister*innen seit 1990

Dem letzten DDR-Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer folgte aus der Gruppe der 20, Herbert Wagner (CDU), der wurde 1994 wiedergewählt und 2001 vom ehemaligen Dezernenten für Stadtentwicklung Ingolf Roßberg (FDP) abgelöst. Nach Roßberg wurde als erst Frau 2008 Helma Orosz (CDU) in das Amt gewählt, die dann krankheitsbedingt durch Dirk Hilbert (FDP) abgelöst wurde, der dann die Wahl 2015 gewann. In der Wikipedia gibt es eine Liste der Dresdner Oberbürgermeister bis zurück ins 13. Jahrhundert.

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3 Ergänzungen

  1. Drei Kandidat*innen?
    Ich sehe da nur eine Frau. Warum das Femininum im Plural? Dafür zwei Männer. Warum das Maskulinum im Singular? Und wer von den Dreien ist die non-binäre Person?

  2. @sqitotte: Gute Anmerkungen.

    Wenn man das gegender konsequent verfolgt müsste es doch auch
    „Bürger*innenmeister*innenkanditat*innen“ heißen ;)

  3. @sqitotte:
    Das war natürlich ein Fehler. Es hätte „Kandidatinnen“ heißen müssen.

    Nach Jahrhunderten generischem Maskulinum ist jetzt das generische Femininum am Zug. Männer sind natürlich mitgemeint …

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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