BRN-Vorbereitungen im Ortsbeirat

Gestern Abend wurde im Ortsbeirat der Stand der BRN-Vorbereitungen vorgetragen. Normalerweise ist das ein sehr harmonischer Termin. Die Polizei berichtet von ihren Planungen, dezent im Hintergrund wie im Vorjahr. Das Ordnungsamt berichtet von den Stand-Anmeldungen: 225, das sind fünf weniger als im Vorjahr und ein Vertreter der Veranstalter, diesmal Magnus Hecht, berichtet zum Stand der Dinge – diesmal Garten-BRN (Vergleiche Neustadt-Geflüster vom 4. April). Alles hätte so schön sein können.

Hätte.

Doch leider hat das Ordnungsamt diese kuschelige Harmonie beendet. Einem Bühnenbetreiber wurde als Strafe fürs Überziehen im Vorjahr die Genehmigung verweigert. Das war vergangenen Woche bekannt geworden, die Schwafelrunde reagierte mit einem Offenen Brief (Neustadt-Geflüster vom 16. Mai). Deren Vertreter Magnus Hecht fragte gestern im Ortsbeirat: „Ziehen wir noch am gleichen Strang oder sind wir bewusst ignoriert worden?“ Er forderte: „Die Bühne muss stattfinden“. Jutta Gerschner, die den Ordnungsamtleiter Ralf Lübs an dem Abend vertrat, erklärte, dass der Veranstalter noch keinen Widerspruch eingelegt habe und sie daher zu dem laufenden Verfahren nichts sagen könne.

So sah es im vergangenen Jahr aus - eine Stunde vor dem amtlichen Spielzeitende.
So sah es im vergangenen Jahr aus - eine Stunde vor dem amtlichen Spielzeitende.
Ortsamtsleiter André Barth schaltete sich ein und erklärte, dass es am 29. Mai ein Treffen mit der Schwafelrunde gäbe und dass er sicher sei, dass eine Lösung gefunden wird. Gerschner verdeutlichte, dass jeder Veranstalter wisse, dass er kein Anrecht auf einen Stand habe. Und jeder wisse, dass die Nichteinhaltung der Regeln dazu führen kann, dass sein Stand im nächsten Jahr keine Genehmigung bekommen kann. Von den 37 Bußgeldverfahren, die im vergangenen Jahr eingeleitet wurden, ging es in 21 Fällen um Verstöße gegen das Veranstaltungs-Ende. Standverbote gab es in der Vergangenheit immer mal wieder (Neustadt-Geflüster vom 19. Juni 2009).

2 Kommentare zu “BRN-Vorbereitungen im Ortsbeirat

  1. Leider war ich am Dienstag zum TOP beim OBR noch nicht da, aber wenn die Aussage von Frau Gerschner hier richtig wiedergegeben ist, ist das eine Unverschämtheit. Die Stadt vergibt die Standberechtigungen nach meiner kenntnis nach Straßensondernutzungsrecht. Es besteht zwar kein Genehmigungsanspruch, weil die Stadtrverwaltung ein ermessen hat, dass sie aber pflichtgemäß und gleichheitskonform ausüben muss. der Antragsteller sollte in widerspruch gehen. der angegebene Grund „Überziehung der zeit“ reicht für sich nicht aus. die neustadt sollte sich diese selbstherrlichkeit eines herrn Lübs, herrn Sittel und Frau orosz nicht gefallen lassen!

  2. Ergänzungen aus meiner Sicht als Betrachter der Szenerie, zuerst kommt Kritik, unten gibts dann sogar Lob ;-)

    1. Fakt ist, dass von etwa 225 Anträgen bislang nur ein einziger beschieden wurde und das ist die abgelehnte Bühne.

    Mein Bauchgefühl sagt und – so mein Eindruck gestern – nicht nur meins: da sollte einer exemplarisch für alle abgewatscht werden. Ausgesucht wurde daher einer, der möglichst nicht ganz so dominant in der Öffentlichkeit steht und stehen will. Warum haben denn nicht alle, die im Vorjahr nen Bußgeld bekommen haben, zeitgleich ne Absage bekommen? Das riecht geradezu nach der von uns als Schwafelrunde kritisierten Erziehungsmaßnahme.

    Es ist ja keiner gegen die Einhaltung eines festgesetzten Veranstaltungsendes, aber wie zuvor gesagt: AUGENMASS ist die Mutter der Porzellankiste. Es ist eine Frage des politischen Stils im Umgang miteinander: entweder die Bürger werden von der Verwaltung gegängelt oder es gibt eine sinnvolle Zusammenarbeit.

    2. Auch wenn Frau Gerschner die Frage nicht beantwortet hat, ob es vor der Ablehnung eine Anhörung des Betroffenen gab, wäre auch dieses Vorgehen eine Frage des politischen Stils und des Augenmaßes gewesen. Obdrein der Behörde dann die Dimension ihrer Entscheidung hätte klarer werden können.

    3. Auch eine Frage des politischen Stils ist die Vertretungsregelung. Sorry, aber es war völlig klar, dass die Sitzung für Herrn Lübs ungemütlich wird. Stattdessen schickt er Frau Gerschner ins Rennen. Warum das den Abgeordneten nicht aufgestoßen ist, weiß ich nicht. Vielleicht gabs ja doch einen driftigen Grund, der zumindest hätte in der Sitzung dargestellt werden sollen.

    Neben aller Kritik gehören auch Lob und Anerkennung zum politischen Stil. Von meiner Seite hier an ALLE Beteiligten für den Blick nach vorn und den Optimismus, dass bzgl. der Bühne eine Lösung gefunden werden möge. Allen voran Ortsamtsleiter Barth, der einmal mehr diplomatisches Geschick und ein treffliches Gespür für unsere Neustadt bewiesen hat. Ich bin nun auch optimistisch und warte gespannt auf die nächste Runde, unsere Freunde vom Balkan drücken derweil im Proberaum weiter fleißig auf die Tuba :-)

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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