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Corona: Ab Sonntag erste Lockerungen

Ges­tern Abend wurde auf sachsen.de die neue Co­rona-Schutz­ver­ord­nung ver­öf­fent­licht, die ab Mon­tag, dem 15. Fe­bruar bis zum 7. März gül­tig ist. Es gibt schon ab Sonn­tag die ers­ten Lockerungen. 

Ab Montag "click & collect" zugelassen

Händler*innen in Sach­sen dür­fen ab Mon­tag, 15. Fe­bruar den so ge­nann­ten "click & collect-Ser­vice" an­bie­ten. Dies be­deu­tet, dass be­stellte Ware von Kund*innen im Ge­schäft ab­ge­holt wer­den darf. Be­din­gung ist ein Hy­gie­nekon­zept in­klu­sive Maß­nah­men wie ge­staf­felte Zeit­fens­ter, um Kun­den­an­samm­lun­gen ver­mei­den. In al­len an­de­ren Bun­des­län­dern war eine sol­che Wa­ren­ab­ho­lung auch wäh­rend der ver­gan­ge­nen Wo­chen mög­lich. Der Han­dels­ver­band hatte diese Mög­lich­keit wie­der­holt gefordert.

Fußpflege ab März wieder erlaubt. Foto: Katja Fissel, Pixabay
Fuß­pflege ab März wie­der er­laubt. Foto: Katja Fis­sel, Pixabay

Friseurstudios, Fußpflege, Musik- und Fahrschulen können ab 1. März öffnen

Fri­seure und Fuß­pflege-Be­triebe dür­fen ab 1. März öff­nen. Fuß­pflege war bis­her nur mög­lich, wenn eine me­di­zi­ni­sche Not­wen­dig­keit be­stand. Be­din­gung für die Öff­nung ist ein Hy­gie­nekon­zept, dass eine wö­chent­li­che Tes­tung von Betriebsinhaber*innen und Be­schäf­tig­ten vor­sieht, so­wie das Tra­gen me­di­zi­ni­scher Mas­ken. Fri­seur-Stu­dios müs­sen zu­sätz­lich ein Ter­min­ma­nage­ment ein­zu­füh­ren, um durch ge­staf­felte Zeit­fens­ter die An­samm­lung von Kund*innen zu vermeiden.

Fahr­schu­len für Kraft­fahr­zeuge dür­fen ab 1. März un­ter Ein­hal­tung der Hy­gie­ne­maß­nah­men wie­der öff­nen, so­fern der Un­ter­richt, die prak­ti­sche Aus­bil­dung und die an­schlie­ßende Prü­fung be­rufs­be­dingt er­for­der­lich ist. Eben­falls er­laubt ist Mu­sik-Ein­zel­un­ter­richt un­ter Ein­hal­tung der Hy­gie­ne­maß­nah­men. Dies gilt aber nur für Per­so­nen, die 2021 ein Mu­sik­stu­dium auf­neh­men wol­len, vor ei­ner für die wei­tere Aus­bil­dung aus­schlag­ge­ben­den Prü­fung ste­hen oder die 2021 an na­tio­na­len oder in­ter­na­tio­na­len Wett­be­wer­ben teil­neh­men werden. 

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Die Seilschaft am 15. August bei den Filmnächten am Elbufer

Auch Leh­rende in Fahr­schu­len oder Mu­sik­schu­len und Mu­sik­päd­ago­gen, die Ein­zel­un­ter­richt er­tei­len, müs­sen sich wö­chent­lich auf eine Co­ro­na­vi­rus-In­fek­tion tes­ten las­sen. Dies muss Be­stand­teil der Hy­gie­nekon­zepte sein. Wenn der Sie­ben-Tage-In­zi­denz­wert von 100 im Frei­staat Sach­sen und im Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Ta­gen in­folge über­schrit­ten wird, sind Fahr­schu­len und Mu­sik­schu­len wie­der zu schließen.

Künftig bei beruflichen Fahrten und mehreren Personen nur mit Maske im Auto.
Künf­tig bei be­ruf­li­chen Fahr­ten und meh­re­ren Per­so­nen nur mit Maske im Auto.

Maske im Auto

Neu ein­ge­führt wird die Pflicht zum Tra­gen ei­nes me­di­zi­ni­schen Mund-Na­sen-Schut­zes in Kraft­fahr­zeu­gen, die mit Per­so­nen aus un­ter­schied­li­chen Haus­stän­den be­setzt sind. Dies gilt ins­be­son­dere im be­ruf­li­chen Kon­text und bei Fahr­ge­mein­schaf­ten. Auch der Fah­rer muss eine sol­che Maske tra­gen. Hand­wer­ker und Dienst­leis­ter müs­sen in und vor den Räum­lich­kei­ten der Auf­trag­ge­ber eben­falls me­di­zi­ni­sche Mas­ken tra­gen, so­fern dort an­dere Per­so­nen an­we­send sind.

Nicht immer ist es so ruhig in der Neustadt wie aktuell.
Nächt­li­che Aus­gangs­sperre wird aufgehoben.

Aufhebung von Ausgangssperren

Land­kreise und Kreis­freie Städte sol­len die nächt­li­che Aus­gangs­sperre aber un­ter be­stimm­ten Be­din­gun­gen auf­he­ben: Dies ist dann der Fall, wenn der 7‑­Tage-In­zi­denz­wert von 100 Neu­in­fek­tio­nen auf 100.000 Ein­woh­ner im Frei­staat Sach­sen und im je­wei­li­gen Land­kreis oder der Kreis­freien Stadt an fünf Ta­gen in­folge un­ter­schrit­ten wird. Sach­sen hat heute den den fünf­ten Tag in Folge den 100er Wert un­ter­schrit­ten, Dres­den schon länger. 

Wie die Stadt­ver­wal­tung mit­teilt, wer­den nun erste Be­schrän­kun­gen des öf­fent­li­chen Le­bens auf­ge­ho­ben. Da­für gibt es eine neue Dresd­ner All­ge­mein­ver­fü­gung vom 13. Fe­bruar 2021 (hier als PDF).

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"Die letz­ten Wo­chen und Mo­nate wa­ren eine enorme Kraft­an­stren­gung für uns alle. Der Staat musste in nie da­ge­we­se­ner Art und Weise in die Grund­rechte der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ein­grei­fen. Die ho­hen To­des­zah­len im De­zem­ber und Ja­nuar ha­ben aber auch ge­zeigt, wie rich­tig die­ser Schritt ge­we­sen ist. Das Mit­wir­ken al­ler Dresd­ne­rin­nen und Dresd­ner hat sich aber jetzt aus­ge­zahlt. Wir alle wer­den durch den Rück­gang der Fall­zah­len be­lohnt und kön­nen uns nun er­lau­ben, erste Schritte in Rich­tung Lo­cke­rung zu ge­hen“, so Ober­bür­ger­meis­ter Dirk Hil­bert (FDP).

Gleich­wohl mahnt er: "Lo­cke­run­gen sind kein Grund leicht­sin­nig zu wer­den, an­sons­ten kommt un­wei­ger­li­che der nächste Rück­schlag. Las­sen Sie uns alle dar­auf ach­ten, dass die Fall­zah­len wei­ter­hin sin­ken. Die AHA+L‑Regelungen und die Kon­takt­be­schrän­kun­gen müs­sen und wer­den uns wei­ter be­glei­ten. Wir wol­len nicht das bis­her er­reichte verspielen.“

Kon­kret er­folgt die Auf­he­bung von Co­rona-Schutz­maß­nah­men in zwei Schritten:

  • Zu­nächst wird mit Be­ginn des 14. Fe­bru­ars 2021 – ab Sonn­tag die­ser Wo­che – die nächt­li­che Aus­gangs­sperre von 22 Uhr bis 6 Uhr auf­ge­ho­ben. Da­mit er­wei­tert sich der Ka­ta­log der trif­ti­gen Gründe zum Ver­las­sen der Un­ter­kunft. Es gel­ten so­mit die Glei­chen, die auch am rest­li­chen Tag das Ver­las­sen der Un­ter­kunft recht­fer­ti­gen. So sind bei­spiels­weise Be­su­che von ei­ner wei­te­ren, nicht zum Haus­stand ge­hö­ren­den Per­son, nach 22 Uhr möglich.
  • Ab dem 15. Fe­bruar 2021 wird mit In­kraft­tre­ten der neuen Säch­si­schen Co­rona-Schutz-Ver­ord­nung auch der 15 Ki­lo­me­ter um den Wohn­be­reich, die Un­ter­kunft oder den Ar­beits­platz auf­ge­ho­ben. Dies be­trifft mög­li­che Ver­sor­gungs­gänge aber auch den In­di­vi­du­al­sport und die Be­we­gung im Freien, so­weit keine tou­ris­ti­schen Ziele oder Zwe­cke ver­folgt wer­den und der Nach­bar­land­kreis eben­falls die 15-Ki­lo­me­ter-Be­schrän­kung auf­ge­ho­ben hat. Die Hy­gie­ne­re­geln und Kon­takt­be­schrän­kun­gen sind grund­sätz­lich zu beachten.
Ab 15. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb - Kindergärten
Ab 15. Fe­bruar wie­der im ein­ge­schränk­ten Re­gel­be­trieb – Kindergärten

Schulen und Kitas

Ki­tas und Grund­schu­len öff­nen ab Mon­tag wie­der im ein­ge­schränk­ten Re­gel­be­trieb. De­tails hier.

Verordnung als PDF und weitere Infos

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24 Ergänzungen

  1. Nach der Lek­türe blei­ben ein paar Fragen:
    ‑Kun­den­an­samm­lun­gen bei click & collect ver­mei­den. Das gilt nur für Män­ner? Was ist bei ge­mischt­ge­schlecht­li­chen Schlan­gen? Wie ver­hält sich Frau, wenn sie sich bei den an­de­ren An­ste­hen­den nicht si­cher ist, wel­chem Ge­schlecht sie angehören?
    ‑Dür­fen Fri­seu­rin­nen ab März auch wie­der öffnen?
    ‑Mu­sik­päd­ago­gin­nen müs­sen nicht zum Test?
    ‑Fah­re­rin­nen müs­sen keine Maske tra­gen? Was gilt bei Hand­wer­ke­rin­nen und Dienst­leis­te­rin­nen? Und wie müs­sen sich diese ver­hal­ten, wenn es sich um eine Auf­trag­ge­be­rin handelt?
    ‑Gibt es bei der 7‑­Tage-In­zi­denz eine Neu­re­ge­lung, die Ein­woh­ne­rin­nen nicht mehr berücksichtigt?

  2. Hier­mit schenke ich Bob*inin ein geis­ti­ges *in­i­n­i­n­i­nin da­mit sich Er, Sie, Es nicht "Dis­kri­mi­niert" fühlt. Je­der weiß was aus­ge­sagt wurde und nur darum geht es. 

    @Anton Danke für den Text.

  3. 15 Ki­lo­me­ter wenn der Nach­bar­kreis es auch auf­ge­ho­ben hat. Wer pro­gram­miert mir eine Bewegungsradius-app?

  4. Die­ses Durch­ein­an­der von Re­geln und de­ren Aus­le­gung und ihre Nicht­durch­setzt­bar­keit sind grotesk.

    Für alle Ge­orge Or­well Fans:

    Der große An­füh­rer von 1984 würde sich mit Kopf­schmerz im fik­ti­ven Grabe wälzen.

    Und diese Show geht mun­ter wei­ter. Am Wo­chen­ende bei dem Wet­ter sind die Elb­wie­sen aus trief­ti­gen Gründe voll mit Menschen.

  5. - in­nen oder nicht ‑in­nen – das ver­steht man schon… Spitz­fin­dig­kei­ten in die­ser Hin­sicht halte ich für Über­flüs­sig. Auf ei­nen rich­ti­gen Feh­ler muss ich aber hinweisen:

    Die Schu­len und Ki­tas öff­nen nicht im Re­gel­be­trieb. Das hieße ja man würde sich ganz nor­mal be­geg­nen. Die Re­geln sind aber de facto sehr sehr eng und schwie­rig um­zu­set­zen. Ver­mut­lich fehlt das Ad­jek­tiv "ein­ge­schränk­ter" ?

  6. Also Bob, auch wenn Du hier mun­ter an­ge­grif­fen wirst, weil Du das Ged­schen­dere mal ein biss­chen auf die Schippe nimmst (viel­leicht ist das aus po­li­tisch-kor­rek­ten Grün­den ja auch mitt­ler­weile ver­bo­ten?), ich fand es je­den­falls amüsant.
    Wenn schon Tschän­dern der deut­schen Spra­che, dann rich­tig – ganz oder gar nicht, al­les oder nichts:
    "If so­me­thing is worth do­ing, it's worth do­ing well."
    (Mit Lock­down und Ho­me­of­fice scheint Eng­lisch ja nun die 2. of­fi­zi­elle Spra­che hier zu sein.)
    PS/​Disclaimer: Bitte nicht per­sön­lich neh­men An­ton, das geht kei­nes­falls ge­gen Dich, son­dern ge­gen die er­zwun­gene Ver­un­glimp­fung der deut­schen Spra­che und Ob­jek­ti­fi­zie­rung der Menschen.

  7. @Franzi
    Ich emp­finde Dei­nen Bei­trag als ober­fläch­lich, po­le­misch selbst­vik­ti­mi­sie­rend und kaum dif­fe­ren­ziert. Ein­mal mehr. Kann ja sein, dass Du diese dua­lis­ti­sche Welt­sicht brauchst. Ob Du da­mit Dei­nen schein­bar ho­hen An­for­de­run­gen an Dich selbst ge­recht wirst?

  8. @alle, die mei­nen Kom­men­tar kritisierten:
    Wie deu­ten Sie kon­se­quent in­kon­se­quen­tes Gendern?
    Wel­che Be­deu­tung misst je­mand ei­ner Än­de­rung des Sprach­ge­brauchs bei, wenn de­ren Um­set­zung den Ein­druck er­weckt, nach Be­lie­ben zu er­fol­gen? För­dern, igno­rie­ren, blockieren?
    Wenn ICH ei­nen Text ver­fasse, der in ei­nem Ab­satz durch­ge­hend ge­schlechts­neu­tral for­mu­liert ist und im Fol­ge­ab­satz dann bei­spiels­weise von "Auf­trag­ge­bern" die Rede ist, dann des­halb, weil ex­pli­zit männ­li­che Per­so­nen ge­meint sind. Unlogisch?

    Na­tür­lich weiß ich, was im Text ei­gent­lich ge­meint ist, mit mei­nem über­spitz­ten Kom­men­tar möchte ich aber auf die In­kon­se­quenz auf­merk­sam ma­chen, die ich per­sön­lich als ei­nen Bä­ren­dienst am Gen­dern empfinde.

    @Schdeffn, ich fühle mich durch den Text kei­nes­wegs diskriminiert.
    @Ronny, BEIDE also? Und was ist mit divers?
    @Zschertnitzer, danke für den Link, ist mir be­kannt, mehr noch…

  9. @Spatz
    "po­le­misch selbst­vik­ti­mi­sie­rend", "dua­lis­ti­sche Welt­sicht" – man lernt nie aus.

  10. @ray und ti­mur: Ei­nen in­ter­es­san­ten Ar­ti­kel zu dem Thema hat Nele Pol­lat­schek ge­schrie­ben, zu le­sen im Ta­ges­spie­gel.

    Die Au­torin spricht sich ge­gen das Gen­dern aus, und würde gern von Bun­des­kanz­ler An­gela Mer­kel spre­chen, ohne dass das Ge­schlecht eine Rolle spielt, an­de­rer­seits ver­weist sie auch auf Fol­gen­des "Die laut­star­ken Ar­gu­mente ge­gen das Gen­dern kom­men meis­tens von den be­rüch­tig­ten al­ten, wei­ßen Män­nern, die sich die Er­fah­rung von mar­gi­na­li­sier­ten Men­schen nicht mal vor­stel­len können."

    Wir hal­ten es hier, wie schon vor ei­ner Weile mal er­läu­tert, wie folgt: Wir ver­su­chen zu gen­dern in dem Be­wusst­sein, dass das ver­mut­lich nie kom­plett klap­pen wird und das es nur eine Be­helfs­lö­sung ist und auch alle mög­li­chen an­de­ren Pro­bleme ausblendet.

  11. https://www.spiegel.de/kultur/kritik-an-gender-sprache-abenteuerliche-duden-kreationen-a-846e042d-dfa9-4077-a16d-9adb2f258322
    ein­fach so lä­cher­lich :-D

    Fehlt ei­gent­lich nur noch das Fahr­rad­wege noch ein Da­men­fahr­rad be­kom­men denn ei­gent­lich sieht man dort ein Fahr­rad mit Stange in der Mitte..welch ein Skan­dal! Und das es eine Am­pel­frau­en­quote gibt, weil wie kann es sein das ein Am­pel­männ­chen ei­ner Frau und der Welt er­klärt wann sie ste­hen zu blei­ben hat oder ge­hen darf. 

    In Zei­ten der Pan­de­mie zeigt sich an­hand sol­cher Dis­kus­sio­nen auch im­mer wie­der das wir in Deutsch­land keine wirk­li­chen Pro­bleme haben. 

    Alle Frauen die ich kenne füh­len sich üb­ri­gens in keins­ter Weise be­nach­tei­ligt im Le­ben und la­chen über Du­den­ein­träge wie "Die Gäs­tin" ein­fach nur, und das ist auch der rich­tige Weg.

  12. Das al­lei­nige Ziel ei­ni­ger Kom­men­tare scheint der (per­sön­li­che) An­griff der An­der­sAls­Man­Selbst­Den­ken­den zu sein. Denn kom­men kon­krete (nicht­be­lei­di­gende) Nach­fra­gen sei­tens der an­ge­grif­fe­nen Kom­men­ta­to­ren, blei­ben die Ant­wor­ten aus. Ein sach­li­cher Aus­tausch über die The­men selbst ist also of­fen­bar gar nicht gewollt.
    Ob diese An­griffs­lust als Ven­til für per­sön­li­che Un­zu­frie­den­heit oder Frus­tra­tion dient, Ohn­machts­ge­fühle an­ge­sichts der "ak­tu­el­len Si­tua­tion" ver­drän­gen soll oder man ei­nen Auf­trag er­füllt ist da­bei eher irrelevant.
    Man kann sich je­der­zeit ent­schei­den, dem Bö­sen nicht län­ger zu dienen.

  13. @Franziska
    Dein let­zer Kom­men­tar passt sehr gut zu Dei­nem üb­li­chen Dis­kus­si­ons­stil: Du schreibst – meist nicht zum Thema – halb­ga­res Zeug, be­haup­test, dass an­dere nicht auf Deine Ar­gu­mente ein­ge­hen, bringst aber sel­ten wel­che und ant­wor­test auf Nach­fra­gen mit Ge­gen­fra­gen. Deine Aus­sa­gen be­grün­dest Du, wenn über­haupt, mit un­be­leg­ten an­de­ren Be­haup­tun­gen. An­schlie­ßend gibst Du das Op­fer oder tust – wie hier – ver­söhn­lich, greifst aber an­dere da­bei an.
    Dass das Leute nervt, liegt da ent­we­der an Dir oder am dün­nen Ner­ven­kos­tüm die­ser Leute. Am dün­nen Ner­ven­kos­tüm die­ser Leute liegt es nicht.

  14. @Michael N.
    Re­dete nicht kürz­lich erst je­mand von sich in der Mehr­zahl, was sein Ge­nervt­sein an­geht? Si­cher ein Zufall.
    Aber wenn Bill Gates das kann (à la "wir" wer­den alle imp­fen), dann je­der an­dere erst recht.
    An­sons­ten: Vie­len Dank für Dei­nen Kom­men­tar, er ver­an­schau­licht er­neut die oben er­wähnte An­griffs­lust sehr gut, ge­nau das meinte ich. Es scheint Dir eben nicht um das Thema C. oder die Maß­nah­men zu ge­hen, meine Ar­gu­mente kon­tra und Deine pro bzw. an­ders­herum, son­dern darum, kri­ti­sche Men­schen (in die­sem Fall: um mich) als Per­son zu verurteilen.

  15. schwarz – weiß, gut – böse
    Das auf­zu­bre­chen ist schwer und kann nur durch ei­nen selbst ge­lin­gen. In je­dem Fall ist es eine ele­men­tare Be­din­gung für sach­li­chen Aus­tausch. Ich lese aber auch gerne mal un­sach­li­che Kommentare ;-)

Ergänzungen gern, aber bitte recht freundlich.

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