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Corona: Ab Sonntag erste Lockerungen

Gestern Abend wurde auf sachsen.de die neue Corona-Schutzverordnung veröffentlicht, die ab Montag, dem 15. Februar bis zum 7. März gültig ist. Es gibt schon ab Sonntag die ersten Lockerungen.

Ab Montag “click & collect” zugelassen

Händler*innen in Sachsen dürfen ab Montag, 15. Februar den so genannten “click & collect-Service” anbieten. Dies bedeutet, dass bestellte Ware von Kund*innen im Geschäft abgeholt werden darf. Bedingung ist ein Hygienekonzept inklusive Maßnahmen wie gestaffelte Zeitfenster, um Kundenansammlungen vermeiden. In allen anderen Bundesländern war eine solche Warenabholung auch während der vergangenen Wochen möglich. Der Handelsverband hatte diese Möglichkeit wiederholt gefordert.

Fußpflege ab März wieder erlaubt. Foto: Katja Fissel, Pixabay
Fußpflege ab März wieder erlaubt. Foto: Katja Fissel, Pixabay

Friseurstudios, Fußpflege, Musik- und Fahrschulen können ab 1. März öffnen

Friseure und Fußpflege-Betriebe dürfen ab 1. März öffnen. Fußpflege war bisher nur möglich, wenn eine medizinische Notwendigkeit bestand. Bedingung für die Öffnung ist ein Hygienekonzept, dass eine wöchentliche Testung von Betriebsinhaber*innen und Beschäftigten vorsieht, sowie das Tragen medizinischer Masken. Friseur-Studios müssen zusätzlich ein Terminmanagement einzuführen, um durch gestaffelte Zeitfenster die Ansammlung von Kund*innen zu vermeiden.

Fahrschulen für Kraftfahrzeuge dürfen ab 1. März unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen wieder öffnen, sofern der Unterricht, die praktische Ausbildung und die anschließende Prüfung berufsbedingt erforderlich ist. Ebenfalls erlaubt ist Musik-Einzelunterricht unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Dies gilt aber nur für Personen, die 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, vor einer für die weitere Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder die 2021 an nationalen oder internationalen Wettbewerben teilnehmen werden.

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Wohnungen statt Leerstand

Auch Lehrende in Fahrschulen oder Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, müssen sich wöchentlich auf eine Coronavirus-Infektion testen lassen. Dies muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein. Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 im Freistaat Sachsen und im Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge überschritten wird, sind Fahrschulen und Musikschulen wieder zu schließen.

Künftig bei beruflichen Fahrten und mehreren Personen nur mit Maske im Auto.
Künftig bei beruflichen Fahrten und mehreren Personen nur mit Maske im Auto.

Maske im Auto

Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. Handwerker und Dienstleister müssen in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber ebenfalls medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind.

Nicht immer ist es so ruhig in der Neustadt wie aktuell.
Nächtliche Ausgangssperre wird aufgehoben.

Aufhebung von Ausgangssperren

Landkreise und Kreisfreie Städte sollen die nächtliche Ausgangssperre aber unter bestimmten Bedingungen aufheben: Dies ist dann der Fall, wenn der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge unterschritten wird. Sachsen hat heute den den fünften Tag in Folge den 100er Wert unterschritten, Dresden schon länger.

Wie die Stadtverwaltung mitteilt, werden nun erste Beschränkungen des öffentlichen Lebens aufgehoben. Dafür gibt es eine neue Dresdner Allgemeinverfügung vom 13. Februar 2021 (hier als PDF).

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Wohnungen statt Leerstand

“Die letzten Wochen und Monate waren eine enorme Kraftanstrengung für uns alle. Der Staat musste in nie dagewesener Art und Weise in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifen. Die hohen Todeszahlen im Dezember und Januar haben aber auch gezeigt, wie richtig dieser Schritt gewesen ist. Das Mitwirken aller Dresdnerinnen und Dresdner hat sich aber jetzt ausgezahlt. Wir alle werden durch den Rückgang der Fallzahlen belohnt und können uns nun erlauben, erste Schritte in Richtung Lockerung zu gehen“, so Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).

Gleichwohl mahnt er: “Lockerungen sind kein Grund leichtsinnig zu werden, ansonsten kommt unweigerliche der nächste Rückschlag. Lassen Sie uns alle darauf achten, dass die Fallzahlen weiterhin sinken. Die AHA+L-Regelungen und die Kontaktbeschränkungen müssen und werden uns weiter begleiten. Wir wollen nicht das bisher erreichte verspielen.“

Konkret erfolgt die Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen in zwei Schritten:

  • Zunächst wird mit Beginn des 14. Februars 2021 – ab Sonntag dieser Woche – die nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr bis 6 Uhr aufgehoben. Damit erweitert sich der Katalog der triftigen Gründe zum Verlassen der Unterkunft. Es gelten somit die Gleichen, die auch am restlichen Tag das Verlassen der Unterkunft rechtfertigen. So sind beispielsweise Besuche von einer weiteren, nicht zum Hausstand gehörenden Person, nach 22 Uhr möglich.
  • Ab dem 15. Februar 2021 wird mit Inkrafttreten der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auch der 15 Kilometer um den Wohnbereich, die Unterkunft oder den Arbeitsplatz aufgehoben. Dies betrifft mögliche Versorgungsgänge aber auch den Individualsport und die Bewegung im Freien, soweit keine touristischen Ziele oder Zwecke verfolgt werden und der Nachbarlandkreis ebenfalls die 15-Kilometer-Beschränkung aufgehoben hat. Die Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen sind grundsätzlich zu beachten.
Ab 15. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb - Kindergärten
Ab 15. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb – Kindergärten

Schulen und Kitas

Kitas und Grundschulen öffnen ab Montag wieder im eingeschränkten Regelbetrieb. Details hier.

Verordnung als PDF und weitere Infos

24 Kommentare

  1. Nach der Lektüre bleiben ein paar Fragen:
    -Kundenansammlungen bei click & collect vermeiden. Das gilt nur für Männer? Was ist bei gemischtgeschlechtlichen Schlangen? Wie verhält sich Frau, wenn sie sich bei den anderen Anstehenden nicht sicher ist, welchem Geschlecht sie angehören?
    -Dürfen Friseurinnen ab März auch wieder öffnen?
    -Musikpädagoginnen müssen nicht zum Test?
    -Fahrerinnen müssen keine Maske tragen? Was gilt bei Handwerkerinnen und Dienstleisterinnen? Und wie müssen sich diese verhalten, wenn es sich um eine Auftraggeberin handelt?
    -Gibt es bei der 7-Tage-Inzidenz eine Neuregelung, die Einwohnerinnen nicht mehr berücksichtigt?

  2. Hiermit schenke ich Bob*inin ein geistiges *ininininin damit sich Er, Sie, Es nicht “Diskriminiert” fühlt. Jeder weiß was ausgesagt wurde und nur darum geht es.

    @Anton Danke für den Text.

  3. 15 Kilometer wenn der Nachbarkreis es auch aufgehoben hat. Wer programmiert mir eine Bewegungsradius-app?

  4. Dieses Durcheinander von Regeln und deren Auslegung und ihre Nichtdurchsetztbarkeit sind grotesk.

    Für alle George Orwell Fans:

    Der große Anführer von 1984 würde sich mit Kopfschmerz im fiktiven Grabe wälzen.

    Und diese Show geht munter weiter. Am Wochenende bei dem Wetter sind die Elbwiesen aus trieftigen Gründe voll mit Menschen.

  5. – innen oder nicht -innen – das versteht man schon… Spitzfindigkeiten in dieser Hinsicht halte ich für Überflüssig. Auf einen richtigen Fehler muss ich aber hinweisen:

    Die Schulen und Kitas öffnen nicht im Regelbetrieb. Das hieße ja man würde sich ganz normal begegnen. Die Regeln sind aber de facto sehr sehr eng und schwierig umzusetzen. Vermutlich fehlt das Adjektiv “eingeschränkter” ?

  6. Also Bob, auch wenn Du hier munter angegriffen wirst, weil Du das Gedschendere mal ein bisschen auf die Schippe nimmst (vielleicht ist das aus politisch-korrekten Gründen ja auch mittlerweile verboten?), ich fand es jedenfalls amüsant.
    Wenn schon Tschändern der deutschen Sprache, dann richtig – ganz oder gar nicht, alles oder nichts:
    “If something is worth doing, it’s worth doing well.”
    (Mit Lockdown und Homeoffice scheint Englisch ja nun die 2. offizielle Sprache hier zu sein.)
    PS/Disclaimer: Bitte nicht persönlich nehmen Anton, das geht keinesfalls gegen Dich, sondern gegen die erzwungene Verunglimpfung der deutschen Sprache und Objektifizierung der Menschen.

  7. @Franzi
    Ich empfinde Deinen Beitrag als oberflächlich, polemisch selbstviktimisierend und kaum differenziert. Einmal mehr. Kann ja sein, dass Du diese dualistische Weltsicht brauchst. Ob Du damit Deinen scheinbar hohen Anforderungen an Dich selbst gerecht wirst?

  8. @alle, die meinen Kommentar kritisierten:
    Wie deuten Sie konsequent inkonsequentes Gendern?
    Welche Bedeutung misst jemand einer Änderung des Sprachgebrauchs bei, wenn deren Umsetzung den Eindruck erweckt, nach Belieben zu erfolgen? Fördern, ignorieren, blockieren?
    Wenn ICH einen Text verfasse, der in einem Absatz durchgehend geschlechtsneutral formuliert ist und im Folgeabsatz dann beispielsweise von “Auftraggebern” die Rede ist, dann deshalb, weil explizit männliche Personen gemeint sind. Unlogisch?

    Natürlich weiß ich, was im Text eigentlich gemeint ist, mit meinem überspitzten Kommentar möchte ich aber auf die Inkonsequenz aufmerksam machen, die ich persönlich als einen Bärendienst am Gendern empfinde.

    @Schdeffn, ich fühle mich durch den Text keineswegs diskriminiert.
    @Ronny, BEIDE also? Und was ist mit divers?
    @Zschertnitzer, danke für den Link, ist mir bekannt, mehr noch…

  9. @ray und timur: Einen interessanten Artikel zu dem Thema hat Nele Pollatschek geschrieben, zu lesen im Tagesspiegel.

    Die Autorin spricht sich gegen das Gendern aus, und würde gern von Bundeskanzler Angela Merkel sprechen, ohne dass das Geschlecht eine Rolle spielt, andererseits verweist sie auch auf Folgendes “Die lautstarken Argumente gegen das Gendern kommen meistens von den berüchtigten alten, weißen Männern, die sich die Erfahrung von marginalisierten Menschen nicht mal vorstellen können.”

    Wir halten es hier, wie schon vor einer Weile mal erläutert, wie folgt: Wir versuchen zu gendern in dem Bewusstsein, dass das vermutlich nie komplett klappen wird und das es nur eine Behelfslösung ist und auch alle möglichen anderen Probleme ausblendet.

  10. https://www.spiegel.de/kultur/kritik-an-gender-sprache-abenteuerliche-duden-kreationen-a-846e042d-dfa9-4077-a16d-9adb2f258322
    einfach so lächerlich :-D

    Fehlt eigentlich nur noch das Fahrradwege noch ein Damenfahrrad bekommen denn eigentlich sieht man dort ein Fahrrad mit Stange in der Mitte..welch ein Skandal! Und das es eine Ampelfrauenquote gibt, weil wie kann es sein das ein Ampelmännchen einer Frau und der Welt erklärt wann sie stehen zu bleiben hat oder gehen darf.

    In Zeiten der Pandemie zeigt sich anhand solcher Diskussionen auch immer wieder das wir in Deutschland keine wirklichen Probleme haben.

    Alle Frauen die ich kenne fühlen sich übrigens in keinster Weise benachteiligt im Leben und lachen über Dudeneinträge wie “Die Gästin” einfach nur, und das ist auch der richtige Weg.

  11. Das alleinige Ziel einiger Kommentare scheint der (persönliche) Angriff der AndersAlsManSelbstDenkenden zu sein. Denn kommen konkrete (nichtbeleidigende) Nachfragen seitens der angegriffenen Kommentatoren, bleiben die Antworten aus. Ein sachlicher Austausch über die Themen selbst ist also offenbar gar nicht gewollt.
    Ob diese Angriffslust als Ventil für persönliche Unzufriedenheit oder Frustration dient, Ohnmachtsgefühle angesichts der “aktuellen Situation” verdrängen soll oder man einen Auftrag erfüllt ist dabei eher irrelevant.
    Man kann sich jederzeit entscheiden, dem Bösen nicht länger zu dienen.

  12. @Franziska
    Dein letzer Kommentar passt sehr gut zu Deinem üblichen Diskussionsstil: Du schreibst – meist nicht zum Thema – halbgares Zeug, behauptest, dass andere nicht auf Deine Argumente eingehen, bringst aber selten welche und antwortest auf Nachfragen mit Gegenfragen. Deine Aussagen begründest Du, wenn überhaupt, mit unbelegten anderen Behauptungen. Anschließend gibst Du das Opfer oder tust – wie hier – versöhnlich, greifst aber andere dabei an.
    Dass das Leute nervt, liegt da entweder an Dir oder am dünnen Nervenkostüm dieser Leute. Am dünnen Nervenkostüm dieser Leute liegt es nicht.

  13. @Michael N.
    Redete nicht kürzlich erst jemand von sich in der Mehrzahl, was sein Genervtsein angeht? Sicher ein Zufall.
    Aber wenn Bill Gates das kann (à la “wir” werden alle impfen), dann jeder andere erst recht.
    Ansonsten: Vielen Dank für Deinen Kommentar, er veranschaulicht erneut die oben erwähnte Angriffslust sehr gut, genau das meinte ich. Es scheint Dir eben nicht um das Thema C. oder die Maßnahmen zu gehen, meine Argumente kontra und Deine pro bzw. andersherum, sondern darum, kritische Menschen (in diesem Fall: um mich) als Person zu verurteilen.

  14. schwarz – weiß, gut – böse
    Das aufzubrechen ist schwer und kann nur durch einen selbst gelingen. In jedem Fall ist es eine elementare Bedingung für sachlichen Austausch. Ich lese aber auch gerne mal unsachliche Kommentare ;-)

Kommentare sind geschlossen.