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Königsbrücker: SPD vor Grünen

Nachrichten / 9 Ergänzungen

Hiermit startet der Wettlauf um die Gunst der Neustädter. Zum sensiblen Thema „Ausbau der Königsbrücker Straße“ planen die Grünen einen Infoabend in der Schauburg am 14. März. Heute teilt nun das SPD-nahe Herbert-Wehner-Bildungswerk mit, dass es bereits am kommenden Mittwoch eine Diskussionsrunde zum gleichen Thema geben soll. Damit liegen die Sozialdemokraten in Führung.

An der Diskussionsrunde werden die Ortsbeiräte Martin Schulte-Wissermann (Bürgerbündnis Dresden), Johanna Thoelke (SPD) und Konrad Krause, ADFC-Dresden-Vorstand und Betreiber der Internetseite „Königsbrücker.de“ teilnehmen. Vor allem die Meinung von Schulte-Wissermann wird spannend sein. Im Vor-Wahl-Interview (Neustadt-Geflüster vom 11. Mai 2009) hatte er sich für die Beibehaltung der jetzigen Fahrbahnbreite ausgesprochen. Jetzt sind es aber gerade die Stadträte des Bürgerbündnisses, die den Stadtratsbeschluss von 2006 kippen könnten.

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9 Kommentare

  3. So ein Blödsinn. Hier findet doch kein Wettbewerb zwischen den Neustadtsozis und den Neustadtgrünen statt. Es kann aber nicht schaden, beide Veranstaltungen zu besuchen.

  6. ohhjaaa , Ihr seit ja alle sooo fehlerfrei und perfekt laufende Duden …… dann schauen wir doch mal wie der Weddpeverb auf der Gönigsprükker und Pischoffsweck ausgeht….lg

  8. Das Wehnerwerk meldet im Nachgang, dass es eine lebhafte Diskussion gewesen sein soll:

    „Im Herbert-Wehner-Bildungswerk debattierten am gestrigen Abend, dem 9. März 2011, Ortsbeiräte mehrerer Parteien und der Sprecher des ADFC Dresden über die alten und neuen Pläne zum Ausbau der Königsbrücker Straße. Erstmals konnten die Pläne für die neue vierspurige Variante, die so genannte Variante 5 eingesehen werden. Sie zeigen, wie etwa auch im Einstiegsbereich der Straßenbahn der Autoverkehr vierspurig geführt wird und somit zum Einstieg in die Bahn eine Strecke von 8,75 m überwunden werden muss. Außerdem beziffert die neue Planung die Mehrkosten auf 3 Millionen Euro, davon rund 2,7 Millionen für den erhöhten Lärmschutzbedarf.

    Zunächst fasste Konrad Krause vom ADFC, der ebenfalls Betreiber der Website „Königsbrücker.de“ ist, die Chronologie der Pläne zum Ausbau der historischen Straße seit dem Jahr 2000. Mehr als deutlich wurde dabei, wie sehr die Planungen über Jahre hinweg zum politischen Spielball geworden waren. Besonders der letzte Regierungswechsel habe dabei, so Krause, die neue Verzögerung ausgelöst, da die von Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) bereits gegebene Zusage der Förderung des Bauvorhabens von seinem Amtsnachfolger Sven Morlok (FDP) wieder zurückgenommen wurde.

    Die Frage nach der Förderfähigkeit wurde schnell zu einem zentralen Punkt der Diskussion. Zunächst positionierten sich die weiteren Teilnehmer der Diskussion. Die CDU-Ortsbeiräte Jörg Logé und Petra Nikolov stellten klar, sie stünden als Ortsbeiräte in der Neustadt weiter zu der beschlossenen (zweispurigen) Planfeststellungsvariante (PFS). Innerhalb der CDU sei man aber gespalten. Das wichtigste sei, so Frau Nikolov, dass klar werde, was förderfähig sei und dann schnell gebaut würde.

    Johanna Thoelke, für die SPD im Ortsbeirat, machte deutlich, dass der vorliegende Kompromiss bereits durch weitgehende Zugeständnisse zustande gekommen sei und eine breite Mehrheit im Stadtrat gefunden hätte. Es sei undemokratisch, wenn nun in einer „Dresden Konferenz“ ohne demokratische Legitimierung ein neuer Plan erstellt würde, der zudem zu Mehrkosten führen würde. Martin Schulte-Wissermann vom Bürgerbündnis Dresden nannte die „Dresden Konferenz“ eine „Frechheit“ und betonte, er verstehe nicht, wie ein laufendes Planfeststellungsverfahren einfach angehalten werden könne. Vielmehr solle das Wirtschaftsministerium klar benennen warum die PFS-Variante nicht förderfähig sei, bevor die Stadt neue Pläne anfertigen ließe.

    Das Publikum zeigte sich interessiert und stellte eine Reihe Fragen – nicht nur zu planerischen Details und aktuellen Zahlen sondern auch nach den Positionen der Stadtratsfraktionen und der Möglichkeit, sich am weiteren Verlauf der Planungen zu beteiligen. Alle Referenten gaben dazu bereitwillig Auskunft.

    Die nächste Ausgabe von „Dresden aktuell“ findet im April statt. Dann wird es voraussichtlich um das neue Radwegekonzept der Stadt Dresden gehen. Eingeladen sind die Fahrradbeauftragte der Stadt sowie der ADFC Dresden. Weitere Informationen auf http://www.wehnerwerk.de“

  9. Es war langeweilig gestern: selbst die CDU-Vertreter gaben an, für den Kompromiss zu sein, so dass es keine direkten Diskussionen gab.

    Ansonsten haben sich alle aufgeregt, dass es eigentlich nicht sein kann, das ein Planfeststellungsverfahren nur auf Grundlage nicht weiter fachlich untersetzter Aussagen einer vermeintlichen Nicht-Förderfähigkeit gestoppt wird.

    Allerdings belehrt uns die Realität ja gerade, dass sowas doch sein kann…

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