Heute soll im Stadtrat eine Entscheidung zum geplanten Parkhaus an der Bautzner Straße fallen. Die Stadträte entscheiden, für das Investitionsvorhaben Bautzner Straße 33-35 aus der Rücklage Stellplatzablösegebühren 5.000 Euro pro zusätzlichem Stellplatz bzw. maximal 980.000 Euro als Zuschuss bereitzustellen. Der Ortsbeirat Neustadt hatte die Zuschüsse nach kontroversen Diskussionen empfohlen (Neustadt-Geflüster berichtete). Eine Baugenehmigung für das Parkhaus mit integriertem Supermarkt liegt bereits seit mehr als einem Jahr vor. Insgesamt sollen 244 Stellplätze entstehen, davon 196 für die öffentliche Nutzung. In dem heute zur Abstimmung vorliegenden Antrag heißt es in der Begründung unter anderem, dass der Bauherr ohne die Bezuschussung nur 48 Stellplätze für den Eigenbedarf herstellen wird.
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Der Stadtrat hat das durchgewinkt. Außerdem ist das Radfahrverbot für den Alaunplatz vom Tisch twitterte Sabine Friedel.
Oh, lieber Jan, da hab ich nicht aufgepasst: Der Parkhaus-Zuschuss ist gestern ohne Debatte durchgewunken worden…
Ja genau. Erst lesen, dann schreiben :-))
Da stand aber gestern abend 23 uhr noch etwas anderes Herr Frintert. sie haben den Kommentar wieder geändert?
Frau Schulz, Sie sind aber sehr aufmerksam. Ja, gestern Abend stand in dem Kommentar eine falsche Information (ich nahm an, dass der Stadtrat das Thema gar nicht behandelt hätte, da mich meine Informantin im Stich ließ und auch Twitter diesbezüglich nichts hergab), heute morgen konnte ich den Kommentar den tatsächlichen Gegebenheiten anpassen.
Und da ich Dich gestern im Stich gelassen hab, gibts heute zum Ausgleich noch mehr Informationen: Zugestimmt haben alle Fraktionen, außer bei den Linken, da haben sich manche enthalten und einige wenige dagegen gestimmt.
;-)