Ortsbeiräte vom Stadtrat bestätigt

Auf der gestrigen Stadtratssitzung wurden in Tagesordnungspunkt 5 die Ortsbeiräte für Dresden mit großer Mehrheit bestätigt. Die Zusammensetzung der Stadtteilvertretung wird nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ermittelt. Daraus ergeben sich folgende 17 Vertreter für den Ortsamtsbereich Neustadt.

  • CDU: Lutz Barthel (Stellvertreter: Hedda Adam), Jörg Loge (Hans-Jürgen Rosch)
  • Linke: Katrin Mehlhorn (Nicole Schumann), Annegret Gieland (Marcus Friese), Kristin Hofmann (Sebastian Schindler), Holger Knaak (Jenny Keck)
  • Grüne: Oliver Mehl (Valentin Lippmann), Michael Ton (Katja Meier), Marco Joneleit (Achim Wesjohann), Ulla Wacker (Antje Krauße), Tina Siebeneicher (Kathrin Bastet), Torsten Abel (Johannes Döring)
  • SPD: Christoph Meyer (Benjamin Kümmig), Johanna Thoelke (Jutta Müller)
  • FDP: Benita Horst (Michael Deutschmann)
  • AfD: Stefan Strauß (Karin Wilke)
  • Piraten: Marcel Ritschel (Jan Kossick)

Wenn es nach dem Plänen der aktuellen Mehrheit im Stadtrat läuft, werden die Ortsbeiräte aber nur für kurze Zeit im Amt sein. Denn parallel zur Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2015 sollen auch die Vertreter für die Stadtteile neu gewählt werden. Diese sollen dann mit mehr Entscheidungsbefugnissen ausgestattet sein (vergleiche Neustadt-Geflüster vom 29. August 2014).

AfD statt Die Partei im Ortsbeirat
Obwohl im Ortsamtsbereich fast vier Prozent der Wähler ihre Stimme der Partei „Die Partei“ gegeben haben, wird sie nicht im Ortsbeirat vertreten sein. Stattdessen wird ein Vertreter der auch im Stadtrat vertretenen Alternative für Deutschland (AfD) im Ortsbeirat sitzen. Der Grund dafür ist in der Gemeindeordnung zu suchen (Neustadt-Geflüster vom 25. August 2014). Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (Neustadt-Piraten) drückte sein Bedauern über diese Tatsache aus: „Wir hätten das gern geändert, aber es geht nicht, wir haben uns rechtlich beraten lassen.“ Nun müsse man auf die Wahlen im Juni hoffen. Der Ortsbeirat wird zum ersten Mal am 10. November zusammen kommen.

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