Vor ein paar Wochen haben Unbekannte an der Glacisstraße in Höhe der Verkehrsinsel vor dem Heinrich-Schütz-Konservatorium mit weißer Farbe einen Zebrastreifen aufgemalt. Einige Wochen lang passierte gar nichts. Wie Anwohner*innen berichten, hat der provisorische Fußgängerüberweg funktioniert. Dann bekam die Stadtverwaltung davon Wind und sperrte den Übergang, Neustadt-Geflüster berichtete.
Vor zwei Tagen berichtete dann auch Bild-Dresden und anschließend nahm sich die Deutsche Presseagentur (DPA) des Themas an. In der Folge gibt es in ganz Deutschland Veröffentlichungen zum Thema „Gesperrter Zebrastreifen in Dresden“.
Diskussion zurück in Dresden
Nach der großen Berichterstattung kommt die Diskussion nun wieder zurück nach Dresden. So greift SPD-Stadtrat Stefan Engel das Thema auf. Er weiß, dass sich die Eltern der Schüler*innen am Heinrich-Schütz-Konservatorium schon lange für einen Fußgängerüberweg einsetzen. Bisher existiert dort nur eine Mittelinsel als Querungshilfe. Rund 5.000 Kinder queren dort normalerweise pro Woche die Straße.
Auch in der Dresdner Kommunalpolitik wurde schon mehrfach über das Thema diskutiert und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. So hat der Dresdner Stadtrat 2018 einen interfraktionellen Antrag zur Einrichtung zusätzlicher Zebrastreifen beschlossen. Der Standort „Glacisstraße vor dem Heinrich-Schütz-Konservatorium“ stand in der Liste mit Standortvorschlägen an allererster Position. Auch der Stadtbezirksbeirat Neustadt hatte sich 2021 auf Vorschlag der SPD erneut für einen Zebrastreifen an dieser Stelle ausgesprochen. Die Stadtverwaltung ist an diese Beschlüsse aber nicht gebunden, da es sich um eine „verkehrsrechtliche Anordnung“ handelt, die nicht in der Beschlussgewalt des Stadtrats liege. „Das Verwaltungsversagen macht unsere Stadt zur bundesweiten Lachnummer“, so Engel. Sieben Jahre nach dem Stadtratsbeschluss sei aber immer noch nichts Sichtbares passiert. Durch die Sperrung der Carolabrücke habe sich der Autoverkehr auf der Glacisstraße noch mal deutlich erhöht. „Hier besteht akuter Handlungsbedarf, ein Zebrastreifen wäre günstig und schnell realisierbar“, sagt der Lokalpolitiker und fordert Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) auf, hier zügig für eine Lösung zu sorgen.
Die Stadtverwaltung hat im Themenstadtplan aktuelle Zahlen zur Verkehrsbelegung der Glacisstraße eingestellt. Statt rund 5.000 KFZ pro Tag vor dem Einsturz der Carolabrücke waren es nun im Juni diesen Jahres 6.600. Allerdings hätte schon niedrigere Wert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs gerechtfertigt, zumal es sich bei den vielen Schüler*innen um besonders schutzwürdige Personen handelt.
Errichtete Zebrastreifen
In der Neustadt wurden in der jüngeren Vergangenheit zwei Zebrastreifen angelegt. Einer an der Lößnitzstraße, einer am Dammweg. Beide mit Beleuchtung, abgesenkten Borden und Leitelemente für sehbehinderte Menschen. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme an der Buchentraße betrugen rund 40.000 Euro, an der Lößnitzstraße 41.000 Euro.
Strafbare Malerei
Das Aufbringen der weißen Farbe auf die Straße ist strafbar. Die bislang Unbekannten haben gegen Paragraph 33 StVO (Verkehrsbeeinträchtigung) verstoßen. Außerdem könnte ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (Paragraph 315 b Strafgesetzbuch) und Amtsanmaßung gemäß Paragraph 132 Strafgesetzbuch geahndet werden.
powered by Borlabs Cookie