![Lange Nacht der Angst im Hygiene-Museum](https://www.neustadt-ticker.de/wp-content/uploads/2024/11/2024-11-14-DHMLangeNachtderAngst.jpg")
Die Stadtbezirksbeiräte Neustadt treffen sich heute zur letzten Sitzung im Stadtbezirksamt, im Bürgersaal. Um 17.30 Uhr geht es los. Die Sitzung ist öffentlich. Unter anderem werden folgende Themen besprochen:
Informationen und Berichte
Nachverpflichtung einer Stadtbezirksbeirätin. Die Grüne Ulla Wacker gibt ihr Amt im Stadtbezirksbeirat auf, um sich auf die Aufgaben im Stadtrat zu konzentrieren. Dafür rückt nun Hanna Ogrzewalla nach.
Überblick zur Verkehrsorganisation und dem Zustand der Brücken in Dresden, inklusive Untersuchungen zur Carolabrücke.
Vorstellung der Stadtteilrunde Neustadt.
Kenntnisnahme der Niederschriften der Sitzungen vom 16. September 2024 und 21. Oktober 2024.
Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung
Makroprojekt „Flammen der Freiheit: Chanukka 2024 für alle“ (mehr Infos)
Bestellung von Aufklebern mit Förderhinweis des Stadtbezirksbeirates Neustadt. (Mehr Infos)
Instandsetzung des östlichen Gehwegs der Friedensstraße zwischen Conradstraße und Marta-Fraenkel-Straße. (Mehr Infos)
Vorschlag: Die Linke zur Verkehrssicherheit in der Marta-Fraenkel-Straße
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder, Eltern und Einkaufende auf der Marta-Fraenkel-Straße soll die Stadtverwaltung folgende Maßnahmen umzusetzen:
- Geschwindigkeitskontrolle in regelmäßigen Abständen durchführen.
- Ständige Geschwindigkeitskontrolle mit einem Smiley-Blitzer.
- Errichtung zweier Bremsschwellen. Zum Beispiel Höhe Brache und Höhe des VG-Marktes.
- Die Marta-Fraenkel-Straße in einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich (Tempo 20 Zone) umwidmen.
- Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 20km/h reduzieren.
SPD Vorschlag: Öffentliche Nutzung von Sportplätzen
Die Stadtverwaltung soll dem Stadtbezirksbeirat Neustadt berichten, welchen Stand das Konzept zur Freigabe von Freianlagen an Schulen, das durch die verwaltungsinterne AG Schulhöfe erarbeitet werden soll, aktuell aufweist und wann mit der Einbringung in den Gremienlauf zu rechnen ist. Bis April 2025 sei zu prüfen, welche Schulsportfreianlagen im Stadtbezirk Neustadt der öffentlichen Nutzung außerhalb der Schulzeiten zur Verfügung gestellt werden können (analog Gymnasium Pieschen und 30. Grundschule). Kurzfristig (bis Februar 2025) sollen folgende Standorte zur Freigabe untersucht werden:
- 103. Grundschule
- 30. Oberschule
- Diakonissenweg Ecke Bautzner Straße
Weiterhin soll berichtet werden, welche Schulsportfreianlagen im Stadtbezirk Neustadt in der Vergangenheit bereits zur öffentlichen Nutzung freigegeben waren und aus welchen Gründen dies, sofern erfolgt, geändert wurde.
Beratung und Berichterstattung
Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Fabricestraße über die Anlagen der Deutschen Bahn sowie Anpassung angrenzender Kreuzungen. Zuständig: Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau und Verkehr. (Weitere Infos)
Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren – Parkgebührenverordnung.(Weitere Infos)
3. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt
- 25. November 2024, 17.30 Uhr, Stadtbezirksamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden
- Tagesordnung im Ratsinfo der Stadt Dresden
- Mitglieder des Stadtbezirksbeirates
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Obwohl wir, nicht unbedingt ihrer politischen Meinung folgend, durchaus eine gewisse Sympathie für Frau Wacker hegen, seien mal ein paar Fragen erlaubt. Wir gehen mal davon aus, dass Frau Wacker ihre Tätigkeit im Stadtteilhaus nicht ohne Bezahlung macht. Wenn man jetzt im Stadtrat sitzt, bindet das ja durchaus ein wenig Arbeitszeit. Bestimmt wird das beim Honorar berücksichtigt. Gerade jetzt, wo die Stadt in allen sozialen Bereichen kürzt. ODER? Und okay, wir erwarten keine objektive Antwort, wenn man sich die Adresse des NG anschaut….. ;-)
S&W: Wieso stellt ihr die Frage nicht bei allen anderen im Stadbezirksbeirat? Und ich gehe davon aus, dass es möglich ist dort zu hocken und dennoch den Verpflichtungen aus einem Arbeitsvertrag voll nachzukommen.
@Pieschener
Ganz einfach. Weil die anderen Stadtbezirksbeiräte eben Stadtbezirksbeiräte sind und keine Stadträte. Wir sind jetzt einfach mal so naiv zu glauben, dass eine Tätigkeit als Stadtrat mehr Zeit in Anspruch nimmt. Wir hätten die Frage auch bei jedem anderen gestellt, der sein Geld aus öffentlichen Mitteln bezieht.
Auch wenn S&W es sich nicht vorstellen können, neben der Vollzeittätigkeit besteht durchaus noch die Möglichkeit sich zu engagieren. 40h lassen einen gewissen Spielraum zu für Hobbies, Familie, Ehrenamt oder eben die Arbeit im Stadtrat. Niemand muss sich für seine Zeiteinteilung rechtfertigen. Meine Anmerkung dazu: Insbesondere Frauen sind Mehrfachbelastungen ja gewohnt. Hier irgendetwas zu implizieren, halte ich für unnötig.
@Dresdnerin
Es ist einfach so, dass bestimmte Berufsgruppen signifikant häufig politische Ämter bekleiden. Das hat auch nichts mit dem Geschlecht zu tun. Was diese dumme Unterstellung soll verstehen wir überhaupt nicht. Und die Arbeit im Stadtrat einem Hobby gleichzustellen finden wir dann schon etwas gewagt.