Die Antwort lautet wohl: Eher unwahrscheinlich. Denn die beiden Anträge der Grünen und der SPD, die die Stadtverwaltung animieren sollen, endlich das Gelände westlich des Alaunparkes zu erwerben, stehen auf den Tagesordnungspunkten 30 und 31. In den vergangenen Sitzungen sind die Stadträte nie soweit gekommen.
Ein Punkt, der die Neustadt betrifft, wird aber sehr wahrscheinlich und auch ohne große Widerstände den Rat passieren. Im Punkt 17 geht es um eine Umbesetzung im Ortsbeirat Neustadt, Roswitha Beyer soll die neue Stellvertreterin von Martin Schulte-Wissermann (Bürgerbündnis) werden. Vielleicht hat auch Punkt 24 eine Chance, da geht es um die Fortschreibung des verkehrlichen Rahmenplans für das Kerngebiet der Äußeren Neustadt (Infos). Kurz gefasst geht es dabei um mehr Einbahnstraßen, verkehrsberuhigende Maßnahmen und eine Förderung des Radverkehrs. Der Ortsbeirat Neustadt hatte dem Rahmenplan bereits zugestimmt.
Zur Stadtratssitzung ist öffentlich, findet im Rathaus statt und sicherlich wird wieder umfangreich getwittert. Dabei hat sich inzwischen offenbar der Hashtag #staDDrat durchgesetzt.
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Nachtrag: Der Russensportplatz-Erwerb wurde mal wieder verschoben. Der verkehrliche Rahmenplan wurde angenommen.
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Dabei hat sich inzwischen offenbar der Hashtag #staDDrat durchgesetzt.
… und das ist auch gut so!
#srdd wird auch anderweitig in Twitter verwendet und verstopft nur unnötig meine timeline ;-)
Fidel
P.S. Am kommenden Samstag von 16 bis 17 Uhr gibt es – wie künftig immer – eine Radiodendung zur dann vergangenen Sitzung des #staDDrat auf http://coloradio.org.
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Nachtrag: Der Russensportplatz-Erwerb wurde mal wieder verschoben. Der verkehrliche Rahmenplan wurde angenommen.
Dafür haben die CDU, FDP und die NPD (und somit die Mehrheit im Stadtrat) gemeinsam für den Eilantrag der CDU, „die Fördergelder an den Verein Roter Baum e.V. zunächst nur unter Widerrufsvorbehalt auszuzahlen“, gestimmt.
http://www.addn.me/freiraeume/mehrheit-im-stadtrat-fur-vetorecht-beim-roten-baum/