Zur letzten Sitzung in diesem Jahr treffen sich heute Abend die Stadtbezirksbeiräte ab 17.30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich. Aus der Tagesordnung:
Nachverpflichtung einer Stadtbezirksbeirätin
Als erstes wird die Nachfolgerin für die Stadtbezirksbeirätin Nicole Schumann verpflichtet. Die hatte schon vor einigen Monaten das Mandat niedergelegt. Ihre Nachfolgerin ist die ehemalige Stadträtin Jacqueline Muth, damit ist die Linke mit fünf Vertreter*innen im Stadtbezirksbeirat wieder vollzählig.
Überhaupt wurde in dieser Legislatur, der ersten mit gewählten Räten, ordentlich gewechselt. Von den 19 Gewählten sind nur noch 13 im Amt, einige allerdings als Nachrücker schon von Anfang an. Und auch im nächsten Jahr wird es wohl weitere Wechsel geben.
Auswertung der Arbeit der Nacht(sch)lichter
Florian Bölike wird berichten, was er und sein kleines Team in diesem Jahr an der “Schiefen Ecke” und Umgebung bewirken konnten.
Projektförderung durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt
Die allerletzte Förderung in diesem Jahr beschäftigt sich mit Weihnachten. Geplant ist eine Roadshow, um weihnachtliche Kultur und Musik für alle kostenfrei in die Stadtteile zu bringen. Für jeweils einen Tag fährt ein LKW durch die Johannstadt, Altstadt, Plauen und Neustadt.
An drei bis fünf ausgewählten Standorten hält dieser und es gibt ein musikalisches Weihnachtsprogramm über 30 bis 60 Minuten. Das stadtteilübergreifende Projekt soll mit 7.150 Euro aus dem Etat des Neustadt-Stadtbezirks gefördert werden.
Finanzierung von Maßnahmen durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für das Kommunale Konfliktmanagement durch den Einsatz von Kommunikationsteams – Fortsetzung des Projekts “Nachtschlichter”. Der Stadtbezirk soll das Projekt im kommenden Jahr mit 18.397 Euro unterstützen.
Grundstückstausch für die Brache Marta-Fraenkel-Straße
Aus der Brache zwischen Schule und Friedhof soll eine Grünfläche werden. Dafür will die Stadt mit der Sachsen-Energie einen Grundstückstausch vornehmen. Der Stadtbezirksbeirat kann hierzu eine Empfehlung abgeben, ebenso wie der Rat in Prohlis, dort befindet sich das andere Grundstück.
Entscheiden wird es der Bauausschuss voraussichtlich am 11. Januar 2023. Parallel dazu gibt es den Antrag der Grünen, auf der Fläche eine Grünfläche zu installieren. Dieser Antrag ist inzwischen durch die Gremien gewandert, zuletzt stimmte der Bauausschuss zu. Nun wird er voraussichtlich am 15. Dezember im Stadtrat behandelt.
Hochhausleitbild für die Landeshauptstadt Dresden
Wo und wie dürfen in Dresden künftig Hochhäuser gebaut werden? Das soll in diesem Leitbild festgeschrieben sein. Wird allerdings nicht heute behandelt, der Punkt wurde vertagt.
Konzept zur „Erhöhung der Lebensqualität in Stadtvierteln und Verringerung der Auswirkungen des Kfz-Verkehrs“
Grünen-Stadträtin Ulrike Caspary wird den Antrag ihrer Fraktion vorstellen. Es geht darum, den öffentlichen Raum mehr für die Errichtung von Spiel- und Anliegerstraße umzugestalten und damit Begegnungszonen zu schaffen. Außerdem sollen Straßenabschnitte einfacher für Anwohnerfeste gesperrt werden dürfen.
- Die Sitzung findet im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes statt, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden.
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