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Pläne zum “besetzten” Haus

Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) stellte am Montagabend im Stadtbezirksbeirat die Pläne zur Lößnitzstraße 5 vor. Das Gebäude war im vergangenen Sommer für einen Nachmittag besetzt, aber ziemlich zügig von der Polizei geräumt worden.

Hausbesetzung im Juli 2021 - Foto: Roland Halkasch
Hausbesetzung im Juli 2021 – Foto: Roland Halkasch

Wie Kühn berichtet, gab es 2015 den Versuch der Vergabe an eine Baugemeinschaft, das scheiterte am Widerspruch des Nachbarn, weil der nötige Schallschutz fehlte. In der Zwischenzeit wurde ein Schallschutzgutachten eingeholt, eine Wohnnutzung ist grundsätzlich möglich, aber es müssen Schallschutzmaßnahmen durch geführt werden.

Das Grundstück könne auch komplett neu bebaut werden, die Gebäude stehen nicht unter Denkmalschutz. Dafür müsste man mit der Bebauung etwas nach hinten rücken, da direkt vor dem Haus eine geschützte Pappel steht.

Besetztes Haus - Foto: Roland Halkasch
Das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz – Foto: Roland Halkasch

“Wir wollen das Grundstück im städtischen Besitz behalten”, sagt Kühn. Die Lösung sei ein Bauherrenprinzip nach Erbpachtrecht. Das heißt, ein möglicher Nutzer baut das Haus aus oder um und bekommt dafür einen langfristigen Pachtvertrag. Denkbar sei Wohnraum oder Räume für nichtstörendes Gewerbe, zum Beispiel aus der Kultur- und Kreativwirtschaft. Kühn war in den Stadtbezirksbeirat gekommen, um Vorschläge zu hören, wie eine entsprechende Ausschreibung gestaltet werden kann. “Ich möchte heute hier ein meinungsbild einholen”, so der Baubürgermeister. Er wies darauf hin, dass man zügig voran kommen müsse, vor allem, wenn das Gebäude erhalten werden soll.

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Kultur, Kinder- und Jugendarbeit

Ulla Wacker (Grüne) sagte, dass der Bedarf für Kulturgewerbe groß sei. Klemens Schneider (Grüne) ergänzte, eine teilöffentliche Nutzung sei sinnvoll. Torsten Abel (Grüne): “Abriss ist nicht geplant?” Kühn: “Ein Erhalt ist keine Bedingung”. Charlotte Brock (Die Partei): “Man sollte die Räume der Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung stellen.” Das sei auch möglich, entsprechende Betriebe der Stadt seien schon angefragt. Da bestünde derzeit kein Interesse, aber es könne sich auch ein freier Träger bewerben.

Die Ideen aus dem Rat will die Verwaltung nun in eine Ausschreibung einarbeiten. Dann können sich entsprechende Initiativen oder Projekte bewerben. Möglicherweise beteiligen sich daran auch die Jugendlichen aus der Hausbesetzerszene. Die Besetzer*innen wollten hier einen kulturellen Rückzugsort für FLINTA*s einrichten. FLINTA* ist eine Abkürzung für Frauen, Lesben, inter, nichtbinäre, trans und agender Personen.

Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) im Stadtbezirksbeirat
Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) im Stadtbezirksbeirat