Stadtbezirksbeirat will Internet abschalten

Die Stadtbezirksbeiräte haben heute Abend mehrheitlich einem Änderungsantrag der Partei „Die Partei“ zugestimmt. Die Stadtbezirksbeirätin Charlotte Brock (Die Partei) beantragte, in einem Antrag der FDP die Bezeichung „Verkaufsstelle“ durch das „Internet“ und die Formulierung „öffnen dürfen“ durch „abzuschalten“ zu ersetzen.

In der Original-Beschlussvorlage der FDP hieß es:

    „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aufgrund der abgesagten verkaufsoffenen Sonntage anlässlich regionaler Anlässe (…) folgende Alternativen zu ermöglichen:

    1. dem Stadtbezirksbeirat Neustadt wird die Möglichkeit eingeräumt für das 2. Halbjahr 2020 aufgrund des abgesagten Neustädter Frühlings sowie der Bunten Republik Neustadt zwei Termine und Ereignisse zu finden, an denen Verkaufsstellen in der Zeit von 12 bis 18 Uhr öffnen dürfen. (…)“

Die Original-Vorlage ist auf dresden.de abrufbar.

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Neun Stadtbezirksbeiräte stimmten dem Änderungsantrag zu. Und für die geänderte Vorlage stimmten dann zehn Stadtbezirksbeiräte. Der Vertreter der einreichenden FDP, Holger Zastrow, war nicht zur Sitzung erschienen. Gunter Thiele von der CDU äußerte sich empört über den Antrag. Damit werde die Arbeit des Stadtbezirksgremiums lächerlich gemacht, so der CDU-Politiker. Ein Vertreter der Grünen konnte etwas Ernstes im Antrag erkennen, so sei der lokale Einzelhandel durch das Online-Shopping zunehmend bedroht.

Wie es dem Oberbürgermeister nun gelingen soll, das Internet an den noch zu benennenden Terminen abzuschalten ist, wurde in der Sitzung nicht geklärt.

Nachtrag 8. Juli 2020

Heute hat der CDU-Ortsverband Dresden-Neustadt auf die Abstimmung am Montag reagiert.

In einer Pressemitteilung stellt die Partei fest das ein neuer Tiefpunkt erreicht sei. Das kommentiert der Neustädter CDU-Stadtbezirksbeirat Gunter Thiele: „Bei politischen Entscheidungen ist Seriosität und Ernsthaftigkeit gefragt und nicht alberner Klamauk! Auf dem Rücken der Neustädter wird vermeintlicher Witz betrieben, der einem demokratischen Gremium unwürdig ist und nur dazu dient, es zu verspotten. Die Neustadt hat echte Problem und es bedarf konstruktive Lösungen! Man kann zur Sonntagsöffnung (Anlass des FDP-Antrages) sicher unterschiedlicher Meinung sein, aber an zwei Sonntagen im Jahr mit Stadtteilbezug wäre die Ermöglichung der Sonntagsöffnung sicher ein positives Zeichen an Händler und Bürger.“

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Lutz Barthel, Vorsitzender der CDU-Neustadt: „Der Neustädter Stadtbezirksbeirat hat durch diesen mehrheitlichen Beschluss wieder einmal seine weltfremde, bürger- und wirtschaftsfeindliche Einstellung manifestiert. In dieser Form und Zusammensetzung kann dieses Gremium einfach nicht ernstgenommen werden, denn verantwortungsvolle und problemlösungsorientierte Politik wird dort nicht gemacht.“

Nachtrag 10. Juli 2020

Offenbar hat die Abstimmung für ziemlich viel Wirbel gesorgt. Nachdem am nächsten Tag die Bild Dresden berichtete, wurde plötzlich RTL und andere überregionale Medien aufmerksam. Letztlich berichteten sogar der Wiener Standard und die Kronenzeitung, die große FAZ und auch die Internetportale Fefes Blog und heise.de. Und dass dann alle drüber geschrieben haben, berichten nun wiederum tag24 und die Sächsische Zeitung. In einem Kommentar der Welt wird gar über einen Pakt zwischen Grünen, Linken und AfD fabuliert. Schade, dass der Kommentator nicht dabei war, sonst hätte er sehen können, dass die AfD-Stadtbezirksbeirätin erst ihre Hand hob, als die der Grünen und Linken längst oben war.

Außerdem, liebe besorgte Bürger, es war eine Entscheidung des Stadtbezirksbeirates, der ausschließlich empfehlenden Charakter hat. Keine Sorge, das Internet wird schon nicht so schnell gekappt.

40 Kommentare zu “Stadtbezirksbeirat will Internet abschalten

  1. Erster April ist doch aber schon ne Weile her. Na ja, wenn der Herr Zastrow nicht mal bei seinen eigenen Anträgen zugegen ist, passiert so was schon mal.

  2. Warum sucht Gunter Thiele sich nicht einen anständigen Beruf, lacht sich ein nettes Mädel an und gründet mit dieser eine Familie um dann glücklich ein langes und erfülltes Leben führen zu können. Alle wären zufrieden.

  3. @Dieter Schmitz: Gunter Thiele hat einen Beruf. Die Stadtbezirksbeiratstätigkeit übt er, wie alle anderen dort auch, ehrenamtlich aus. Wieso man ein nettes Mädel braucht, um glücklich ein langes und erfülltes Leben zu führen, erschließt sich mir nicht. Der Spruch hört sich an wie vom Alt-Herren-Stammtisch.

  4. Hab ich das richtig verstanden?! Da bringt ein FDP-Politiker einen Antrag ein, ist dann bei dessen Abstimmung darüber selber nicht anwesend. Dann schlägt „Die Partei“ vor, Inhalte des Antrages zu ändern – dieser Vorschlag wird per Abstimmung angenommen und dann wird nochmal über diesen geänderten Antrag abgestimmt und auch diese zweite Abstimmung ist erfolgreich?!

    Wenn das tatsächlich korrekt ist, dann frag ich mich ernsthaft, ob die Abgeordneten überhaupt zuhören und/oder lesen bzw sich damit beschäftigen, worüber sie da gerade abstimmen…oder ob sie einfach nur daddeln auf ihrem Handy die Hand heben um auch mal „etwas“ zu bestimmen.

    Das ist eine ernstgemeinte Frage! Wenn das so abgelaufen ist..das wäre ja unfassbar (dumm)!

  5. Lieber Anton Launer

    Vor wenigen Wochen fand in Jänschwalde eine Demo wegen der Kohlengeschichte statt. In einem Video bei YouTube fand sich genau diese Szene, in der ein Normalbürger, Mitarbeiter im Kraftwerk Jänschwalde, ebendiese Aussage einem Demonstranten gegenüber machte.

    In einer ruhigen, friedfertig vorgetragenen Form. Lieb Vaterland, magst ruhig sein. Alt-Herren-Stammtisch find ich gut.

  6. @bidde?

    Ich versuche mal ne Erklärung.
    1. Zastrow fehlte tatsächlich gestern. 2. Der Antrag der Partei „Die Partei“ war vermutlich ironisch gemeint. Immerhin sagte die Einbringerin nach erfolgreicher Abstimmung „kaum beantragt man mal was Dummes, geht es durch“. 3. Im Stadtbezirksbeirat ist man dieses Thema leid. Jedes Jahr aufs Neue werde der Antrag abgewiesen, so ein Grünen-Politiker. 4. Die Entscheidung fiel um ca. 21.30 Uhr – da hatten die Räte schon viereinhalb Stunden gesessen und eine ellenlange Tagesordnung abgearbeitet. 5. Der Antrag von Charlotte Brock löste erst Heiterkeit aus und dann Zustimmung. Das war dann wohl eine Mischungs aus Empörung über Zastrows häufige Abwesenheit und dem Immer-Wieder-Einbringen des Antrages.

    Die Folgen diese Abstimmung bleiben ja gering, beschlossen wird voraussichtlich erst im Stadtrat am 16. Juli. Heute wird das Thema übrigens in Pieschen diskutiert.

  7. Wenn die jetzt noch einen Antrag:

    „Alkoholverbot an Wochenenden und in der Semesterferien“

    einbringen, wähle ich die bein nächsten mal… vielleicht…

  8. Na, neu ist das nicht! PARTEI-ling Herr Aschenbecher hatte kürzlich Gleiches in Form eines DDR-sozialistischen Satz-Ersatzes in „erhält eine Urkunde für …“. Habe leider vergessen, um welche Vorlage es sich handelt und schau da auch nicht weiter nach.

    Hier gibts doch einen ordnungsgemäßen kausalen Zusammenhang: Wenn man den lokalen Einzelhandel stärken möchte, ist es nicht abwägig, das Web mal zeitweise abzuschalten. Vielleicht könnte man es noch um ein dreimonatiges Einstellen des Systems Blaue Tonne ergänzen.
    Ich leg‘ mich bis dahin aber nochmal hin.

    P.S. @ Polit-Gunter: Herr CDU-Thiele sollte sich Lockerungsübungen zuwenden und auch die Folgerichtigkeit eines Umgangs mit stetig wiederkehrender Antragitis-Zastrowtika erkennen. Gut, daß auch weitere Parteien in ihrer Arbeit an Profil gewinnen.

  9. Zunächst herzlichen Dank an Herrn Launer für die Erläuterungen zu Personen und Sachverhalten.
    Über den durch die SBR-Mehrheit geänderten Antrag braucht man sicher nichts mehr zu schreiben…, der Unfug spricht für sich!
    Zum eigentlichen FDP-Antrag aber schon: es war eben kein immer wiederkehrender Antrag, sondern einer, der das ernsthafte Ziel der Ermöglichung von 2 Sonntagsöffnungen noch in diesem Jahr verfolgte, um die Ausfälle durch den Wegfall der BRN und des Frühlingsfestes wenigstens etwas zu mildern. Außerdem werden die Sonntagsöffnungen generell jedes Jahr für das kommende Jahr neu beschlossen. Und ja, da beantragt u.a. die FDP meist mehr Tage als vorgeschlagen. Das machen andere Parteien bei anderen Themen aber auch so!
    Zuletzt noch zur Abwesenheit von Herrn Zastrow: er hat bei den SBR-Sitzungen tatsächlich oft die Terminüberschneidung mit dem Umweltausschuss im Stadtrat. Seit der von RGR völlig unnötig vorgenommen Änderung der Satzung für die Stadtbezirksbeiräte gibt es nun keine Vertreter mehr, so dass in dem Fall der Sitzungsüberschneidung dann niemand da ist. Das sollten insbesondere die Vertreter von Grünen, Linken, SPD und Piraten wissen, denn sie haben die entsprechenden Beschlüsse gefasst!

  10. Also jetzt drehen wohl alle am Rad. Wie (entfernt – bitte vermeiden Sie Beleidigungen) muss man sein über so einen (entfernt, bitte vermeiden Sie Beleidigungen) Vorschlag zu jubeln? Haben die grünen und roten jetzt allen schon die Sinne vernebelt?

  11. Sitzverteilung im Bezirksrat
    So ist es nun einmal wenn eine Gesellschaft sich weiterentwickelt. Jetzt, jeder hat eine Waschmaschine und kann über so viel Freizeit verfügen, dass nur noch Luxus und der Wunsch nach Ablenkung den Tagesablauf bestimmen. Da bedarf es keiner bürgerlichen, also ernst zu nehmenden Partei, mehr, jetzt wo wir die Früchte der Politik der Vergangenheit genießen dürfen. Jetzt ist Spaß angesagt, der stille Ernst ist gewichen.

    Jetzt haben wir Kinderarmut, Altersarmut und präkere Arbeits- (Lebens-) Verhältnisse. Da gibt es nur noch einen Platz im Bezirksbeirat. Wenn Machtverhältnisse sich in Ohnmacht verwandeln kann dies eine Folge der Politik der Vergangenheit sein. Warnungen gab es genug. Vor der gesellschaftlichen Auswirkung des Wobaverkaufes, ein derart wichtiges Element zur Steuerung der städtischen Gesellschaft aus der Hand zu geben setzt einen Erbonkel aus dem Ami-Land voraus. Jemand der hilft die schlimmsten Schäden zu bedecken, auf dass es keiner sieht. Apropo keiner sieht es, warum haben die Wähler dieses Dinges da, (wie nannte sich das nochmal?) ach ja, Vertrauen, verloren? Was treibt immer mehr Menschen dazu auf die Straße zu gehen? Ganz einfach: Denen geht es zu gut. Warum wählen die die anderen? Weil die unsere gute Politik nicht verstehen. Herr Thiele wird wissen welchen Mandatsträger ich hier zitiere.

    Hochmut kommt vor dem Fall. Bevor ich es vergesse: Die geistige Haltung, die in diesem Video zum Ausdruck kommt, begegnet mir in Dresden exakt an den Stellen, an denen ein solcher Kadavergehorsam am wenigsten zu finden sein sollte. Da fliegt man(n) schon mal aus dem Karussell und muss alleine spielen.

  12. Sorry, aus meiner Sicht nur ein Zeichen, das die Werten Stadträt(inne)e(n) einfach nicht lesen, was sie beschließen. Den Erstantrag im Kopf und dann genickt. Im Nachgang behaupten, man fand es „witzig“, ist dann genauso peinlich bzw. Eine Ausrede (meine persönliche Meinung). Solide, auch lokale Politik, ist nicht wichtig. Ich weiß nun, welche 3 Parteien obsolet sind.

  13. Internet abschalten ? das erinnert an Diktatur in syrien oder an kommunistische honecker Machenschaften ! Oder soll der status wie früher „Tal der Ahnungslosen “ wieder hergstellt werden ?
    Des weiteren ist das ein Eingriff in die Grundrechte !
    Falss das passiert emüfhle ich jeden Strafanzeige gegen den Oberbürgermeister zu stellen !

  14. @bidde? Wenn das tatsächlich korrekt ist, dann frag ich mich ernsthaft, ob die Abgeordneten überhaupt zuhören und/oder lesen bzw sich damit beschäftigen, worüber sie da gerade abstimmen…oder ob sie einfach nur daddeln auf ihrem Handy die Hand heben um auch mal „etwas“ zu bestimmen.

    Eher eine Kritik am Antragsteller und in dieser Form auch nicht unbedingt außergewöhnlich in so einem Gremium.

    Ich kenne das noch aus dem Stadtrat in Jena, wo eine vor Ort bekannte Dame immer und immer und immer wieder den gleichen Antrag stellte eine Litfaßsäule zu versetzen, weil diese angeblich die Sicht auf eine Kreuzung behinderte. Egal wie viele Ortstermine mit wechselnder Beteiligung immer wieder zu dem Ergebnis kamen, dass dem nicht so sei: Kurz darauf war der Antrag erneut auf der Agenda.

    Wäre die Betroffene zur Abstimmung abwesend gewesen, ich bin mir sicher, ein Änderungsantrag welcher das Wort „Litfaßsäule“ durch „Mond“ ersetzt hätte, wäre unter schallendem Gelächter aller Beteiligten ebenso angenommen worden – und es hätte sich bestimmt hinterher jemand gefunden, der sich im Internet bitterlich oder sogar wütend darüber beklagt.

    Insgesamt sehe ich das locker und mit angemessener Erheiterung ausschließlich als Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung des Antragsstellers. Umgesetzt wird die Abschaltung des Internets genauso wenig wie die Versetzung des Mondes um 5 Meter rechtwinklig zur Fahrbahnkante.

  15. Wieviel verdienen eigentlich diese Lokalpolitiker die solch einen Unsinn verzapfen?
    Werden die nicht von uns Steuerzahler bezahlt?
    Solche Spass-Parteien gehören nicht in unser Land, sondern müssten mit sofortiger Wirkung „Ausgeschlossen“ werden.
    Firmen, die mit solchen UNMÖGLICHEN Beschlüssen (was ja NIE passieren wird), Einbussen hätten, müssten diese Politiker verklagen und Ihre Verlusste einklagen.
    Wenn ich heutzutage eine Partei wählen würde, dann die HSP (Horst Schlämmer Partei) ;-)

  16. Ok und wie wird das dann umgesetzt? Man kappt also einfach den Verteiler für die gesamten Straßen der Neustadt oder beim Mobilfunkanbieter, schaltet am Mast die Datenübertragung ab und fertig. Dann lese ich halt mal wieder in meinem Buch, den verkaufsoffenen Sonntag hätte ich vielleicht zum Shoppen genutzt. Das schafft man ja in der Woche nicht so.

  17. Ihr scheint ja da in DD-Neustadt ein ganz besonderes Internet zu haben, wenn man damit nur shoppen kann :-)
    also wir nutzen es hier auch für die Arbeit, für Zeitung lesen, Kultur, streamen, Videoanruf mit den Großeltern, Banküberweisungen etc – und das soll mir am Sonntag mal jemand abdrehen … da hört die lustige Idee gleich auf.
    vielleicht steht unter dem Router (dort wo das Internet rauskommt) ARD ? (Außer Raum Dresden) :-)
    oder haben eure Stadträte alle im Hauptberuf einen Einzelhandel ?
    Grüße aus Chemnitz

  18. Wäre doch Superspitzenmäßig!!
    keine Intelligenzbestien mehr, die nur auf ihr Mobiltelefon starrend, wie paralysiert auf der Straße rumlaufen,
    keine Kids mehr, die unter Cybermobbing und Zocken Bildungsmassnahmen verstehen,
    keine Muttis, die mehr in’s Mobiltelefon röhren, statt sich mit ihren Kindern zu unterhalten, keine Politclowns, die Absprachen auf leichtem Wege treffen können, keine Menschen mehr, die zu bequem zum Laufen geworden sind, weil sie nur Amazon usw. kennen und damit den Einzelhandel und die Umwelt nachhaltig zerstören (warum, dürfte fast jedem bekannt sein),
    etc., etc…

  19. Wäre ich Lucifer, wäre ich auch genervt. Ständig dieser Baulärm von oben. Immer wieder müssen neue Leitungen im Dachbereich verlegt werden. Sogar U-Bahnen direkt über den Köpfen der Anwohner, die nichts anderes haben wollen als Ruhe in ihrer Unterwelt.

    Wie soll es da zugehen, in einer Welt der Finsternis die dauernd mit Licht durch diese Baugruben durchflutet werden. Als Chef muss er sich für die Interessen seiner Kundschaft einsetzen. Und ich finde, er macht einen guten Job.

  20. Guten Morgen,
    eine interessante Diskussion. Ich möchte auch noch meinen Senf dazu geben. Das man mit Hilfe des „Internetzes“ einkaufen kann und so den Einzelhandel nicht unbedingt unterstützt ist schon lange bekannt. Aber sich künstlich darüber aufzublasen trägt nicht dazu bei die Situation nachhaltig zu ändern. Der Weg zu behutsamer Änderung der Verhältnisse ist nach meiner Einschätzung, daß der Einzelhandel mit fairen Angeboten die Einkäufer in den Laden lockt und ein Bewußtsein geschaffen wird, daß man doch nur in den Laden geht, um das zu kaufen, was man braucht.
    Dazu möchte ich zu bedenken geben, daß in den Geschäften eine Mund-/ Nasenschutz Regelung gibt. Viele potentielle „shopper“ wollen diese sinnvolle Schutzmaßnahme aushebeln und „oben ohne “ einkaufen gehen. Das ist unverantwortlich und dumm. Nur um unbeschwert konsumieren zu können, dürfen die Schutzvorkehrungen nicht abgeschafft werden. Im Gegenteil, die Leute, die sich nicht daran halten müssen zur Kasse gebeten werden. Und nicht nur mit 50€. Die Strafen müssen auch weh tun, damit es diese Volldeppen begreifen.

  21. @Randhecht
    Also Bitte! Welch gottlose Gedanken. Ich bin Katholik.

    Als alleinstehender Mann, also mich allein erziehend, ist es in Dresden schwer genug, den ständigen Versuchungen zu widerstehen. Der Gedanke nicht mal mehr in einen Einkaufstempel gehen zu können ohne belästigt zu werden durch den unerwünschten Durchblick. Möge dieser Kelch an mir vorübergehen.

  22. wie war das: getroffene Hunde bellen? Wenn unsere Politikerriegen so dermaßen gute Arbeit machen würden, so seriös und wunderbar ernsthaft, wie der Thiele behauptet, dann wärs nich so scheisse einfach, diesen Klamauk (um mal Thieles Wortschatz zu bemühen) an Arbeit zu manipulieren, zu untergraben und landesweit bloßzustellen.
    Da kann auch ein Launer den Thiele verteidigen, wie er will, das hilft dann auch nix mehr: Wenn der seine ehrenamtliche Arbeit – mit oder ohne Mädchen – seriös und ernsthaft machen würde, müsste er sich im Nachhinein auch nicht darüber erboßen, dass Dritte einer Satirepartei sein Werk verfremdet aufgehübscht haben.
    Satire hat den Anspruch, Mißstände auf amüsante, teils verletzende Art bloßzustellen. Und es funktioniert, denn: Die PARTEI ist sehr gut!
    (wie doof muss man eigentlich sein, nicht zu wissen, wie Satire funktioniert?)

  23. Moin zusammen,
    nur ein paar Fragen: Wie oft wurde ein Beschluss des Stadtbezirksbeirats so umfangreich diskutiert? Wie viele wissen überhaupt, dass es einen Stadtbezirksbeirat gibt? Und was er bewirkt, oder eben nicht? Wie oft hat die Kommunalpolitik Dresdens Rücksicht auf die Beschlüsse der Neustädter Stadtbezirksbeiräte genommen? (Na gut, in den letzten Jahren ist es besser geworden.) Wie oft hat die Kommunalverwaltung Dresdens Rücksicht auf die Beschlüsse der Neustädter Stadtbezirksbeiräte genommen? (Herrn Barth nehme ich hier explizit aus.) Wie oft hat das Ordnungsamt Dresdens die Belange der Neustädter Stadtbezirksbeiräte überhaupt interessiert? Fragen über Fragen. Aber diese Aktion hat definitiv Aufmerksamkeit erzeugt und eine Schwachstelle offengelegt. Und ist das nicht die Aufgabe von Satire? Danke.

  24. @ Anton Launer „Die Aufwandsentschädigung für die Sitzungen ist ihren Namen nicht wert.“
    Wie hoch ist denn die Entschädigung und wo ist die geregelt? Ohne Rechtsgrundlage keine Entschädigung (Bundesverkehrsministerregel)? In der veröffentlichten Entschädigungssatzung von 2017 sind nur die Ortsbeiräte mit monatlich 125 € Grundentschädigung und 60 € Sitzungsgeld genannt, plus 50% Zuschlag bei mehr als 3 Sitzungsstunden – steuerfrei. Wären bis 2018 nach meiner Rechnung 215 / 5 = 43 € / h gewesen. Und neulich? Wenn das peanuts sind, dann verrat mir mal deinen Stundensatz. Und ja, es gibt Feierabendpolitiker die stundenlang im Bürgereinsatz sind, die rechne ich mal nicht dazu.

  25. Koennte man die Abschaltung nicht in eine webshopsperre umwandeln? Ich moechte Sonntags nur ungern auf meine heilige Pornostunde verzichten. Und Videotheken mit Schmuddelware sind ja leider auch schon Mangelware, nech? Hat noch jemand Printware zum Ausleihen? Werd lieber noch schnell n Abo abschliessen bevor abgeschaltet wird.

  26. @g.tickt: nur Sonntags? Also die guten Schmuddel-Dinger kannste Dir aber auch einfach auf Festplatte speichern. Unter Firefox is das einfach rechtsklick, „Medieninformationen anzeigen“, „Medien“, zum Sortieren auf „Typ“ klicken und dann vom Ende hochscrollen, bis man ein Video mit nem längeren Verzeichnisnamen als dem Rest findet.
    Wenn Du Deinen Porno-Ordner vor Deiner vernachlässigten Frau „schützen“ musst, kannst Du den über die Ordneroptionen auf versteckt setzen, dann wird er nicht mehr angezeigt und lässt sich nur noch über die Eingabezeile über dem eigentlichen Fenster eingeben/finden.

  27. @LukasV
    hab’s gleicht ausprobiert. Bin dabei auf Seiten gestoßen von meiner Gattin, der werten. Die kannte den Trick schon. Hab sofort meinen Anwalt angerufen. Mit so einer will ich nicht verheiratet sein.

Kommentieren gern, aber bitte recht freundlich.

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