1. Sie treten als Kandidat im Wahlkreis Dresden III (Alt- und Neustadt) an. Welchen persönlichen Bezug haben Sie zur Neustadt?
Unter dem Motto „Neustädter Nächte sind lang“ verbringe ich mittlerweile 2-3 Abende pro Woche in der Äußeren Neustadt. Dabei muss ich allerdings zugeben, dass ich nicht von Anfang an von der Neustadt und ihrem ganz eigenen Charme überzeugt war. Als ich vor acht Jahren nach Dresden kam, war ich zuerst skeptisch. Aber das ist längst vorbei. Heute kann ich sagen, dass ich die Neustadt und ihre ganz eigene Mentalität kennen und schätzen gelernt habe. Viele meiner Freunde wohnen in der Neustadt und einer betreibt seit neuestem sogar eine Bar.
2. Die Dresdner Neustadt ist bekannt als Kneipenviertel. In Kneipen wird häufig geraucht. Wie sollte Ihrer Meinung nach das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen gestaltet werden?
Obwohl ich selbst nicht rauche, denke ich, dass das Nichtraucherschutzgesetz deutlich liberaler gestaltet werden muss. Der Verbotswahn muss aufhören. Eine Kennzeichnungspflicht für Restaurants und Kneipen in denen geraucht werden darf, reicht meiner Meinung nach vollkommen aus. Es muss den Gästen überlassen bleiben, ob sie eine Raucher- oder eine Nichtraucherkneipe besuchen wollen. Der Staat hat darüber nicht zu entscheiden.
3. Seit 2008 wird die Alaunstraße per Video-Kamera überwacht. Der sächsische Innenminister hatte sich stark für diese Aktion engagiert. Sollen die Kameras weiter filmen? Und sollten solche polizeilichen Maßnahmen überhaupt auf Landesebene entschieden werden?
Zum ersten Teil: Als Liberaler bin ich grundsätzliche gegen jeden unnötigen Eingriff in die Privatsphäre der Bürger. Deshalb war ich bereits gegen ihre Aufstellung und bin auch gegen den weiteren Betrieb dieser Kameras. Da sie sich inzwischen als vollkommen nutzlos erwiesen haben, sollten sie auch wieder abgebaut werden.
Zum zweiten Teil: Grundsätzlich ist es besser, so eine weit reichende, polizeilicher Maßnahme durch das Land zu entscheiden. Ich fürchte mich vor einer Zeit, in der zum Beispiel jeder Bürgermeister über das Aufstellen einer Kamera vollständig alleine entscheiden dürfte. Die Bundesebene halte ich dagegen für völlig ungeeignet, lokale Entscheidungen zu treffen.
Ergänzung: Ein weiterer Themenkomplex für die Neustadt ist die Polizeiverordnung zum Alkoholverkauf in Spätshops in der Neustadt. Auch diese Verordnung halte ich für völlig falsch und nutzlos. Auch wenn es ein kommunales Thema ist: Ich bin für die sofortige Beendigung dieser Maßnahme.
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Herr Hintze kann ja doch (ein bisschen) Online. Schade, dass er die Fragen an ihn bei „http://www.abgeordnetenwatch.de/“ hartnäckig ignoriert!
Anders gesagt: Würde ihn bitte mal jeamnd darauf aufmerksam machen, dass es für einen demokratischen Kandidaten angemessen wäre, bei „abgeordnetenwatch.de“ auf seriöse Fragen zu antworten?
MfG
O. Riebl