1. Warum wollen Sie Oberbürgermeister werden?
Weil es mir in erster Linie um die drei plus einem Hauptthema – Transparenz, Dezentralisierung, Grundeinkommen & Humor – meiner “Kampagne” geht.
a.) Transparenz
Politik im Allgemeinen und Stadtpolitik in Dresden im Besonderen sollte transparenter gestaltet werden. Es geht nicht darum zu sagen, dass dieses oder jenes schlecht sei, sondern die Entscheidungen für jede/r nachvollziehbarer zu machen. Das ist nicht nur Aufgabe der Politik bzw. der Verwaltung, sondern insbesondere auch der Bürger selbst.
Als ein Beispiel könnte ich mir das Aufstellen einer Web-Cam im Rathaussaal zur Übertragung der vierzehntägigen Stadtratssitzungen ins Internet vorstellen. Das andere wäre eine Aufschlüsselung von Entscheidungsprozessen, z.B. Waldschlösschenbrücke, “Oase Kamenzer Straße”, Cross-Border-Leasing-Geschäfte (insbesondere in den Jahren 2002 und 2003), WOBA-Verkauf etc.
Den meisten Bürger und auch Abgeordneten sind die Zusammenhänge m.E. nicht bewusst, so dass die einzelnen Entscheidungen meist sehr fragwürdig ausfallen.
b.) Dezentralisierung
Dass diese oder jene Entscheidung mitunter sehr fragwürdig ausfällt, ist nichts schlechtes oder prinzipiell zu kritisierendes, sondern eine logische Konsequenz der Missachtung des Subsidaritätsprinzips. Probleme in den einzelnen Stadtteilen sollten zuerst vor Ort geklärt werden und dann im Zweifelsfalle im Stadtrat entschieden werden. Momentan fungiert z.B. ein Ortsbeirat nur als “Wasserträger” für Stadtratsentscheidungen. Wenn es zu keiner Übereinstimmung kommt, werden Ortsbeiratsbeschlüsse meist ignoriert. An diesem Punkt siegt “Von oben nach unten” über “Von unten nach oben”, die bürgernahe Demokratie wird bürgerfern. Insofern sind mittelfristig Stadtteilparlamente, ähnlich den Ortsbeiräten, jedoch leichter zugänglich auch für Nichtparteimitglieder, anzudenken.
c.) Grundeinkommen
Dieses in letzter Zeit viel diskutierte Thema, ist zwar ein bundesweites, doch kann auch sehr wohl auf Stadtebene eingeführt werden. Recht simpel ließe sich z.B. der Übergang von Hartz IV zu einem Grundeinkommen gestalten, wenn sog. Arbeitslose auch ein “Nein” unter die Frage “Stehen Sie für Arbeitsangebote der Agentur für Arbeit zur Verfügung?”. Näheres habe ich bereits hier ausgeführt: www.ob-winkler.com/seiten/grundeinkommen1.htm … Teil 2 folgt. Dresden könnte davon langfristig sehr profitieren.
d.) Humor
Hier geht es weniger um das WAS, sondern das WIE … Politik ist mitunter sehr trocken und somit auch ab einem gewissen Punkt “entmenschlicht”. Es geht um Zahlen, Gesetze, Regelungen etc. … im Grunde manchmal recht herzlose Dinge.
Insofern kann eine Portion Humor der ganzen Sache nicht schaden … WIE dieser Humor konkret aussehen wird, wird sich zeigen … eine ansatzweise Kostprobe ist hier zu finden: www.ob-winkler.com/seiten/tatanano.htm.
2. Was würde Ihre Politik von der der anderen Kandidaten unterscheiden?
Politik lässt sich nicht von der Person trennen, die für diese Art von Politik steht. Insofern anbei ein paar persönliche Überlegungen.
Parteilosigkeit:
Ich gehöre keiner Partei an und brauche somit auch keinen Parteirichtlinien folgen.
Alter & Herkunft (häufig auch mit “Sozialisierung” umschrieben):
Zudem bin ich etwas jünger als 6 der 8 Kandidaten und habe daher eine andere Sicht auf diverse Dinge – mit allen Vor- und Nachteilen. Ein Vorteil ist m.E. noch, dass ich sozusagen ein Kind der DDR bin (geb. 1975) und ebenso im vereinigten Deutschland meine Erfahrungen sammeln konnte. Des weiteren bin ich zwar Wahl-Dresdner (geb. in Karl-Marx-Stadt bzw. heute Chemnitz), doch seit reichlich 13 Jahren in Dresden wohnend. Da ich meine Promotion (Themenkomplex “Stadtentwicklung”) drei Jahre lang als sog. Arbeitsloser auf Hartz IV geschrieben habe (momentan in der Abschlussphase), vorher mich ein bisschen in der Wissenschaftsbranche umsehen konnte, habe ich Einblick in diverse Arbeitsfelder und kenne auch die sozialen Befindlichkeiten einiger Menschen – natürlich nicht aller.
Dresden – Weltstadt & Dorf:
Hinzukommt vielleicht noch mein Faible für eine Globalisierung der Kulturen, was im Jahr 2005 zur Gründung der ALG Dresden, der Agentur für L(i)ebenswerte Globalisierung führte www.alg-dresden.de. Das globale Dorf Dresden wurde berühmt, weil sich hier viele kulturelle Einflüsse die Hand gaben und das sollte (und wird) auch weiterhin so bleiben.
3. Wie würde die Neustadt von einem Oberbürgermeister Winkler profitieren?
Ich möchte folgende Themen wieder in die öffentliche Diskussion bringen:
1. Kameras zur Videoüberwachung
– Umwandlung der Videoüberwachungskameras in Internet-Webcams, die ALLEN zugänglich sind, z.B. unter www.neustadt-ticker.de
2. Aufhebung des Alkoholverkaufsverbots für die betroffenen Spätshops in der Äußeren Neustadt und Schaffung von wirklich interessieren Arbeitsgruppen zur Lösung des wirklichen Gewaltproblems in der Neustadt
3. Stärkere Autarkie durch mittelfristige Schaffung eines Neustadtparlament
4. Die Rolle der Neustadt im Allgemeinen: Die Stadt Dresden profitiert nur von der Neustadt, wenn klar wird, was und wer die Neustadt eigentlich ist. Das Krawall-Image der Neustadt ist ein oberflächliches, wenn auch nicht von der Hand zu weisendes. Allerdings wird in der Neustadt nur das sichtbar, was in anderen Stadtteilen und benachbarten Städten Dresdens versäumt worden ist. Als kultureller und sozialer Treffpunkt, ist es vollkommen natürlich, dass sich hier auch Menschen treffen, die eine etwas andere Art von Unterhaltung suchen. Die Neustadt und ihre Bewohner ist allerdings stark genug, um ihre positiven Einflüsse langfristig zum Wohle aller einzusetzen. Die Neustadt ist das ganze Jahr über “Bunte Republik”, momentan wird das jedoch von den meisten auf drei Tage im Juni jeden Jahres reduziert.
Alle anderen Aspekte, wie die Neustadt von einem OB Winkler profitieren können, werden innerhalb der nächsten Wochen noch vervollständigt werden.
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