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Julia Hartl - SPD

Morgen Warnstreik bei Bus & Bahn

So wird es morgen den ganzen Tag an den Haltestellen aussehen.
So wird es morgen den ganzen Tag an den Haltestellen aussehen.
Nun ist es offiziell. Morgen, am 25.Februar 2013, wird bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) gestreikt. Ab 3 Uhr treten die Mitarbeiter in den Warnstreik. Das gab die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi heute offiziell bekannt. Der Warnstreik dauert den ganzen Tag an und gilt für alle durch die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) AG bedienten Bus- und Straßenbahnlinien, damit auch für den Schülerverkehr. Nicht betroffen sollten Buslinien sein, die ausschließlich durch beauftragte Subunternehmer betrieben werden. Beim letzten Warnstreik im März vergangenen Jahres zeigte sich jedoch, dass auch diese Unternehmen nicht fahren konnten, da sie nicht aus den Betriebshöfen herauskamen. Die S-Bahn und Regionalbusse werden jedoch planmäßig fahren.

Wie die DVB am Freitag mitteilten, geht es um den Rahmentarifvertrag. Darin werden nicht die Löhne und Gehälter sondern Arbeitszeiten, Zusatzleistungen, Urlaubsregelungen, Entgelte für Schichtarbeit usw. geregelt. Es betrifft einen Großteil der Beschäftigten im sächsischen Nahverkehr der Städte. Dazu gehören neben den Dresdnern auch die Unternehmen in Leipzig, Chemnitz und Zwickau. Die Belegschaften werden durch die Gewerkschaft ver.di und die Städte durch den Kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen (KAV) vertreten. Der nächste Verhandlungstermin zwischen den Parteien soll am Dienstag, den 26. Februar 2013, stattfinden.

Der Warnstreik ist laut der Pressemitteilung von Verdi die Antwort darauf, dass der Kommunale Arbeitgeberverband Sachsen für die ca. 3.500 Beschäftigten im Spartentarifvertrag Nahverkehr Land Sachsen nach vier Tarifverhandlungsterminen kein Angebot unterbreitet hat. Bei den Forderungen geht es um eine Wochenfeiertagsregelung, die Erhöhung der Zeitzuschläge, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem 1. Krankheitstag, die Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit und eine Dienstschichtbegrenzung.

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36 Kommentare

  1. Pingback: derbaum - :-(
  2. schön, wenn man morgen um neun in der uni sein muss um prüfung zu schreiben…. -.-

    Aber Danke für die Info!

  3. Für Schüler ist das echt wunderbar. Mein Sohn braucht morgen also nicht zur Schule…hauptsache die Leute die nix dafür können, müssen drunter leider – top!!!

  4. Wenn Menschen berechtigte Forderungen stellen und diese dann von den Unternehmen nicht mal diskutiert werden, bleibt den Arbeitnehmern keine andere Wahl. Das Problem sind die Arbeitgeber und nicht Arbeitnehmer.

    Aus diesem Grund, volles Verständnis für die Angestellten der DVB.

  5. Die Informationspolitik der DVB finde ich suboptimal. In einer so wichtigen Frage kann man nicht tagelang einen Satz mit dem Wort »wahrscheinlich« stehen lassen. Man muss doch dort einen Plan haben, wie es weitergeht.

    Vielleicht wäre es auch hilfreich, wenn man die Öffentlichkeit über Ersatzlinien informieren würde – oder über die Linien, die im Auftrag der DVB durch Taeter-Tours betrieben werden (Taeter-Tours gehört übrigens zu 49% der DVB und zu 51% Veolia).

  6. Ergänzung: Bei Twitter sind die Verkehrsbetriebe immerhin recht aktiv. Aber dann könnten sie doch auch die Website wenigstens mit ein paar Sätzen aktualisieren.

  7. @Stoffel: Da gehst du eben zu Fuß und bekommst einen klaren Kopf. Wenn du weiter weg wohnst, sollte dir eine S-Bahn helfen. Und dann gibt es noch den Regionalbus 360 ab Hbf, der dich am Hörsaal rauslässt…
    Es gibt Leute, z.B. Schüler, die müssen um 7:30 oder noch früher auf der Matte stehen.

    Liebe Lehrkörper: Wollt ihr euch nicht gleich dem Streik anschließen? Das wäre doch praktisch, wenn auch – zugegeben – wenig effektiv.

  8. @Iwi:
    Ist das nicht genau Sinn und Zweck eines Streiks? Würde ein Streik nicht weh tun, würde er nichts bringen. Klar ist es immer schade, wenn Leute in irgendwas hineingezogen werden, für das sie nichts können, aber in dem Fall basiert doch das ganze Konzept darauf.

  9. @iwi

    “leiden” unter dem Streikrecht von organisierten Angestelltten und Arbeitern !?

    die Gesellschaft und auch die Volkswirtschaft in D leiden unter der Unterbezahlung von Millionen Arbeitnehmern!

    denkt nicht nur immer an Euer Wohl!!!

  10. @S.Ebnitzer
    Ich wohne in der Prießnitzstraße. Da ist es auch bis zum Hauptbahnhof/Bahnhof Neustadt nen ganzes Stück. ;)
    Ich werd wohl einfach ne halbe Stunde zeitiger aufstehen müssen und das Fahrrad nehmen.
    Es ging mir mit dem Kommentar nicht nur darum, meinen Unmut kundzutun, dass die Bahn nicht fährt, sondern auch, dass ich es erst so kurzfristig mitbekommen habe. Was wäre wenn ich heute nicht im Internet gewesen wäre und hätte morgen an der leeren Haltestelle gestanden?! Erklär das mal dem Prüfungsleuten…Ist halt doch was anderes zu ‘ner “verpassten” ersten Stunde in der Schule.

    Andererseits bringt so ein Streik natürlich nichts, wenn er nicht in irgendeiner Weise Konsequenzen nach sich zieht. Er soll ja (meiner Meinung nach) genau dazu führen, dass man sieht, was passiert, wenn nix passiert… Also einen Tag Chaos und Schulfrei für die Kinder.

  11. @Stoffel: Ich weiß: Die Verkehrsanbindung aus Neustadt-Ostende – speziell zu den Bahnhöfen – ist eine Zumutung. Und das meine ich jetzt sogar ein bisschen ernst.
    Die Alternative Regionalbus (übrigens auch die 326 ab Albertplatz) würde ich, bei genauerer Betrachtung und deiner Situation für morgen, doch nicht in Betracht ziehen. Die Busse sind garantiert überfüllt.
    Da ist vorsichtiges Rad fahren tatsächlich vorzuziehen.

    Dein Informationsdefizit ist bedauerlich. Einschlägige Printmedien hatten jedoch schon in der Freitagsausgabe berichtet. Trotzdem hast bzw. bist du wohl kein Einzelschicksal.

  12. Die Mitarbeiter der Dresdner Verkehrsbetriebe (die morgen streiken sollen) sind nicht unterbezahlt. Ich wüsste übrigens auch nicht, welche anderen Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes in Dresden unterbezahlt sein sollen. In Sachsen gehört der Öffentliche Dienst nicht zu den Branchen mit signifikant niedrigen Löhnen bzw. Armutsgefährdung.

  13. Ob man seinen Kindern morgen einfach so schulfrei geben kann, ist übrigens nicht sicher. Es besteht immerhin eine Schulpflicht. Ich werde jedenfalls dafür sorgen, dass mein Kind morgen rechtzeitig zum Gymnasium kommt.

  14. @stefanolix

    aber ganz sicher sind die Mitarbeiter der versubten Buslinien, welche morgen die Streikfolgen abmildern sollen unterbezahlt und haben KEIN Streikrecht!

  15. Theoretisch hat jeder Arbeitnehmer ein Streikrecht, auch die Sub-Busfahrer. Die Subunternehmen werden aber nicht bestreikt.
    Ich finde den ganztägigen Warnstreik auch überzogen. Für den Effekt hätte ein teilweiser Streik ausgereicht, das wäre schon schlimm genug. Ein ganztägiger voller Streik ist aber echt heftig.
    @stefanolix: Die Mitarbeiter im öD haben sicher keine Armutslöhne, aber Sachsen liegt im Bundesvergleich ziemlich weit hinten. Die öffentlicher Arbeitgeber hier versuchen, die Mitarbeiter auf möglichst niedrigen Stufen einzustufen.

  16. Es ist immer wieder merkwürdig, wenn Menschen ohne ein paar Grundkenntnissen (volks-)wirtschaftlicher Zusammenhänge reflexartig die Klassenkampfkeule herausholen.

    Am Dienstag (einen Tag nach dem Streik) findet der nächste Gesprächstermin der Tarifparteien statt. Von fehlender Diskussions- oder Gesprächsbereitschaft zu sprechen, zeugt deshalb von kompletter Ahnungslosigkeit.

    Die VERDI-Forderungen (u.a. Erhöhung der Zeitzuschläge, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab dem 1. Krankheitstag, die Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit) bedeuten, so sie erfüllt werden, zunächst einmal objektiv Eines: die Erhöhung der Personalkosten der DVB.

    Und das ist ganz sicher: Höhere Personalkosten führen automatisch zur nächsten Fahrpreiserhöhung, die werden einfach mal 1:1 auf die Nutzer des ÖPNV umgelegt. Damit erst klar ist, wer die Rechnung bezahlt.

    Beonders blöd sind die DVB-Stammkunden dran: die Monatskartenbesitzer. Haben für eine Leistung bezahlt, die nicht geliefert wird. So schnell wird aus Stammkundschaft “Laufkundschaft” im doppelten Sinn.

    Ökologisch gesehen, führen höhere ÖPNV-Kosten dazu, dass tendenziell mehr Leute aufs Auto umsteigen. Hoffentlich auch der Ein oder Andere aufs Rad.

    Natürlich ist das Streikrecht ein legitimes Mittel des Arbeitskampfes. Problematisch wird er dann, wenn durch eine Quasi-Monopol-Stellung öffentlicher Dienstleistungen (z.B. Müllabfuhr, ÖPNV, Bahn) lahmgelegt werden und eine ganze Gesellschaft in diesen Tarifkonflikt als Druck- oder eben auch Erpressungspotential einbezogen wird.

    Dies führt dazu, dass sich bestimmte Bevölkerungsgruppen (z.B. die Mitglieder einer kleinen Lokführergewerkschaft) auf Kosten andere Gruppen ohne eine entsprechende monopolistische Machtposition (z.B. ZugbegleiterInnen oder FriseurInnen) einen deutlichen Vorteil verschaffen. Die einen bekommen Lohnerhöhungen. Die Anderen nicht, dürfen aber über höhere Kosten die Lohnerhöhungen der Anderen bezahlen.

    Und: Wenn wir über faire Löhne sprechen, gehört der öffentliche Dienst gerade NICHT zu den Bedürftigen.

  17. Streiks, die niemandem wehtun, sind sinnlos! Gerade weil Bürger dadurch in Schwierigkeiten kommen, eben deshalb entsteht überhaupt Druck! Es gab Zeiten da hatten andere Gewerkschaften sich solidarisiert, doch gerade wegen Leuten, die wieder nur ihre eigenen Probleme sehen, sind wir hier auch so im Arsch, weil wegen dieser Entsolidarisierung mit den Deutschen gemacht werden kann, was man will! Es müsste viel mehr gestreikt werden, und in Bochum dürfte sich schon jetzt, unter den Vorzeichen, kein Rad mehr drehen, ehe es nicht Klarheit gibt, was aus den Beschäftigten in Zukunft werden soll! Der Asphalt müsste kochen! Mit Trillerpfeifen werden jedenfalls keine Zugeständnisse erreicht, damit erreicht man nur höhnisches Gelächter über die dummen Arbeiter vonseiten der sogenannten Arbeitgeber! Vielleicht schauen sich die ganzen Quatschköpfe hier einmal an, wie hier diese Arbeitnehmerrechte erkämpft wurden und dann kommen sie sich vielleicht auch naiv vor, diese mit Transparenten und Trillerpfeife verteidigen zu wollen bzw. weitere Verbesserungen erreichen zu wollen.

  18. @Sacco Vanzetti
    Wer oder was hindert denn diese Leute, ihren Frust auch auf die Straße zu bringen? Ist es die wirtschaftliche Notwendigkeit, Unorganisiertheit, Faulheit, Ignoranz, Unterwürfigkeit, schlicht finanzielle Abhängigkeit? Genau auf diese, von dir angesprochenen unterbezahlten Bürgern, deren Chefs sich die Lohnkosten vom Steuerzahler subventionieren lassen, warte ich ungeduldig! Diese Abzocke allein, wäre schon Grund genug um Gottfried Semper (Dresden 1848) nachzueifern und Barrikaden in ganz großem Stil zu errichten. Doch die Spaltung und Entsolidarisierung funktioniert perfekt, und die Angst ist da federführend, was man hier sehr schön anhand verschiedener Kommentare nachzuvollziehen kann. Diese Angst, welche mit Existenzangst wahrscheinlich besser beschrieben ist, ist hier der eigentliche Feind, und beweist nur, dass es noch nicht schlimm genug ist bzw. die einzelnen betroffenen Gruppen noch immer (bzw. wieder) als “Einzelkämpfer” unterwegs sind! Stattdessen wird Neid auf schon Erreichtes formuliert und offen als unberechtigt, unnötig, als schädlich bezeichnet wird und bei den betroffenen Arbeitgebern großes Gelächter auslöst, über die Beschränktheit der Arbeiter, die sie regelmäßig beobachten und ausnutzen können. Das ist stets der Punkt, wo ich einfach nur noch kotzen könnte! Wie wäre es denn einmal mit dem Ansatz: GLEICHES RECHT, AUF GLEICHEN LEBENSSTANDARD, FÜR ALLE?

  19. Zur Einstufung: Die Kaufkraft der Löhne der DVB-Mitarbeiter und der anderen öffentlich Bediensteten wirkt hier in Dresden – nicht in München oder Hamburg.

    Im Einkommensgefüge von Dresden stehen die DVB-Mitarbeiter relativ gut da. Wie Hendrik sagt: Die DVB-Mitarbeiter gehören in Dresden nicht zu den benachteiligten Arbeitnehmern.

    Die Einstufung im öffentlichen Dienst muss sich doch nach der Wirtschaftskraft der Region richten. Die Wirtschaftskraft der Region hat Einfluss auf die Einkommen aller Arbeitnehmer und natürlich auch auf die Preise (Mieten, Einzelhandel …).

    Für die Mitarbeiter der Subunternehmen gibt es zum entsprechenden Termin auch Tarifverhandlungen, dann haben sie natürlich auch das Streikrecht.

  20. Der Tarifvertrag für den öD sieht Einstufungen nach der Anforderung der Arbeit vor – gleiche Arbeit, gleiches Gehalt. Der TVöD ist bundeseinheitlich, zumindest für den kommunalen Bereich. So weit die Theorie. In der Praxis gibt es bis heute keinen einheitlichen Kriterienkatalog für die einzelnen Aufgaben und somit keine einheitlichen Einstufungen. Da können für die gleiche Aufgabe je nach Gusto des Arbeitgebers schon mal drei Stufen dazwischen liegen von der einen zur anderen Kommune, was nicht zwingend von den örtlichen Gegebenheiten wie Wirtschaftskraft abhängt. Eine Anpassung an örtliche Gegebenheiten ist im TVöD nicht vorgesehen – theoretisch würde jemand in München das gleiche Gehalt für die gleiche Aufgabe kriegen wie jemand in Vorpommern.
    (Ja, der TVöD ist keineswegs optimal gestaltet.)

  21. @Anton: Wieso? Dank der verschärften Abgasanforderungen sind doch alle modernen Autos sooo umweltfreundlich, dass da quasi frische Luft hinten rauskommt – vor allem die SUVs…

    Ich denke, der eine Tag wird da letztendlich nichts kaputt machen, was nicht schon kaputt ist.

  22. stefanolix auch Erzieher sind im öffentlichen Dienst und definitiv unterbezahlt, wie ich an meinen monatlichen Kontoauszügen sehen kann.

  23. Also ich hab gerade erhebliche Staus z.B. auf der KöBrü wahrgenommen. Man kann nur hoffen, dass dem einen oder anderen verbohrten Autofahrer heute ein Licht aufgeht, welche “Stauwirkung” die Straßenbahn tatsächlich hat (ich sag nur Diskussion um Königsbrücker oder Bautzner): am größten ist der Stau nämlich, wenn die Bahn NICHT fährt…

    Es handelt sich bei Bahnmitfahrern eben nicht um Leute, die sich keine Alternative leisten könnten (wie sich so mancher Autofahrer selbstbewußt einbildet).

  24. +1 was E-Haller sagt
    Die Autos standen Richtung Norden entlang der 13er Strecke von Queralle (Zoo) bis zur Bautzner buchstäblich Stoßstange an Stoßstange.

    Und zu der Diskussion, ob das mit dem Streiken nun OK ist: Es geht um den Rahmentarifvertrag, da geht es nicht nur ums Geld. Da geht es auch um Arbeitszeiten, Urlaub, Wochenendarbeit usw. Selbständige können da gar nicht mitreden, Angestellte könne sich sowas nämlich im Gegensatz zu diesen nicht selbst gestalten. Und ich geh mal davon aus, dass die schon gute Gründe haben werden, wenn sie zu solchen Mitteln greifen müssen bei verdi.

  25. @ peanut: ich als Angestellter (ohne Tarifvertrage) könnte ja mal anfangen, zu streiken. Dürfte erstmal niemanden kratzen, außer vielleicht meinen Chef. Bis die Firma pleite ist… Naja – dann wäre es auch für mich ein Problem.

    Ich denke schon, dass vor allem Branchen mit hoher Breitenwirkung erfolgreich streiken können. In wie fern das “Gerecht” ist, mag jeder für sich beurteilen…

  26. „Es gibt eine Kategorie von Linken und sogar von Sozialisten, die Streiks als sehr schädlich für die Interessen des ,Arbeiters selbst‘ erachten und die ihre Hauptaufgabe darin sehen, eine Methode zu finden, ständige Durchschnittslöhne zu sichern. Abgesehen davon, dass die Tatsache des industriellen Zyklus mit seinen verschiedenen Phasen alle solche Durchschnittslöhne unmöglich macht, bin ich ganz im Gegenteil davon überzeugt, dass das aufeinander folgende Steigen und Fallen der Löhne und die ständigen daraus resultierenden Konflikte zwischen Fabrikanten und Arbeitern in der gegenwärtigen Organisation der Produktion die unerlässlichen Mittel sind, den Kampfgeist der Arbeiterklasse lebendig zu halten, diese in einer einzigen großen Vereinigung gegen die Übergriffe der herrschenden Klasse zusammenzufassen und sie davon abzuhalten, zu Mitleid heischenden, gedankenlosen, mehr oder weniger gut genährten Produktions-instrumenten zu werden. In einer Gesellschaftsordnung, die auf dem Antagonismus der Klassen beruht, müssen wir, wenn wir die Sklaverei nicht nur in Worten, sondern auch in Taten verhüten wollen, den Kampf aufnehmen. Um den Wert von Streiks und Koalitionen richtig zu würdigen, dürfen wir uns nicht durch die scheinbare Bedeutungslosigkeit ihrer ökonomischen Resultate täuschen lassen, sondern müssen vor allen Dingen ihre moralischen und politischen Auswirkungen im Auge behalten. Ohne die längeren aufeinander folgenden Phasen von Abspannung, Prosperität, Aufschwung, Krise und Elend, welche die moderne Industrie in periodisch wiederkehrenden Zyklen durchläuft, mit dem daraus resultierenden Auf und Ab der Löhne sowie dem ständigen Kampf zwischen Fabrikanten und Arbeitern, der in genauer Übereinstimmung mit jenen Schwankungen in den Löhnen und Profiten verläuft, würde die Arbeiterklasse Großbritanniens und ganz Europas eine niedergedrückte, charakterschwache, verbrauchte, unterwürfige Masse sein, deren Emanzipation aus eigener Kraft sich als ebenso unmöglich erweisen würde wie die der Sklaven des antiken Griechenlands und Roms. Wir dürfen nicht vergessen, dass Streiks und Koalitionen unter den Leibeigenen die Brutstätten der mittelalterlichen Gemeinwesen waren und diese Gemeinwesen wiederum die Quelle des Lebens der neuen herrschenden Bourgeoisie.“ K. Marx, Russische Politik

  27. Seltsam, überall ist heute Stau, obwohl gar keine Straßenbahnen fahren… Ist das wieder so eine Verschwörung der Grünen? Herr Z., übernehmen Sie!

  28. die löhne im öffentlichen dienst sind sehr unterschiedlich. auch in der dvb, da gibt es arbeiter (fahrer/innen,werkstätten,u.s.w.) und angestellte.
    1998 stimmten die mittarbeiter/innen einer 10 jahre dauernden ratinalisierung für arbeitsplatzsicherung zu. das waren weniger arbeitszeit, weniger urlaub, keine lohnerhöhung u.s.w.
    bis 2008, 10 jahre ! seit dem gibt es auseinandersetungen um tarifverträge.
    und farer/innen, zb., verdienen für ihren verantwortungvollen job eher wenig geld, ohne wochenend, nacht, schichtzuschläge (die bei späterer rente nicht angerechnet werden) ist das nicht mehr als bei anderen berufsgruppen.
    und heute geht es nicht um reale lohnerhöungen, sondern um weniger urlaub, die lohnfortzahlung im krankheitsfall, eine gleichstellung mit allen anderen berufsgruppen bei feiertagen und arbeitszeitverkürzung. klar da geht es auch um geld.

  29. Diese SMS Mitteilung habe ich eben von der DVB erhalten:

    Ende des Warnstreik: Es wird angestrebt, das Postplatztreffen diese Nacht (25./26.2.) um 3:35Uhr zu realisieren und danach den normalen Betrieb wieder aufzunehmen.

    Absender: 01728571011

  30. @S.Ebnitzer

    “Liebe Lehrkörper: Wollt ihr euch nicht gleich dem Streik anschließen?”
    … äh, das tun sie am 4., 5. und 6. März!

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