Wie die Dresdner Polizei heute mitteilt, ermittelt sie gegen einen 49-jährigen Deutschen wegen Volksverhetzung.
Der Mann soll am Donnerstagabend zwischen 20.30 und 22.30 Uhr auf der Kreuzung Louisenstraße/Rothenburger Straße/Görlitzer Straße (Schiefe Ecke) antisemitische und rassistische Parolen gerufen haben. Alarmierte Polizisten konnten die Identität des Mannes feststellen.
Nach Paragraph 130 Strafgesetzbuch (StGB) ist für Volksverhetzung eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren möglich. Bestraft werden Handlungen, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören.
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
Dresdner Polizisten haben am Donnerstag gegen 18.30 Uhr einen 39-Jährigen gestellt, nachdem dieser mehrfach in den Straßenverkehr auf dem Bischofsweg eingegriffen hatte. Zeugen informierten die Polizei, dass der Mann mehrfach vor fahrende Autos gelaufen war, um diese zu stoppen. Auch hatte er Mülltonnen auf die Fahrbahn geschoben.
Ein Atemalkoholtest bei dem russischen Staatsangehörigen ergab einen Wert von mehr als 1,9 Promille. Außerdem reagierte ein Drogentest positiv auf Cannabis. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gegen den 39-Jährigen.
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