Sitzung des Rats des Stadtbezirks Neustadt

Am Montag, dem 9. Dezember 2024, findet die 4. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt statt. Beginn ist um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Stadtbezirksamtes Neustadt, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden.

Tagesordnungspunkte (öffentlich)

1. Bericht zur Klimaanpassung in den Fokusgebieten Neustadt und Altstadt – der aktuelle Stand der Klimaanpassungsmaßnahmen wird vorgestellt.
2. Vorlagen und Anträge zur Beschlussfassung durch den Stadtbezirksbeirat
   • Finanzierung von Maßnahmen
     Es geht um die Bereitstellung finanzieller Mittel für das Kommunale Konfliktmanagement im Jahr 2025. Geplant ist die Verlängerung des Einsatzes der Kommunikationsteams, der sogenannten Nacht(sch)lichter. Zuständig ist das Stadtbezirksamt Neustadt (V-Neu00017/24). Es geht um die Förerung in Höhe von 30.000 Euro.
   • Verbesserung der Sicherheitsverhältnisse an der Haltestelle Marienallee
     Ein Vorschlag von Bündnis90/Die Grünen: Ziel ist es, die Schulwegsicherheit sowie die Sicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende zu erhöhen. Es geht um die Bushaltestelle „Marienallee“ an der Stauffenbergallee in Richtung Königsbrücker Straße. Durch das Wartehäuschen, insbesondere durch die Werbefläche werde die Sicht erheblich beeinträchtigt. Mit dem Vorschlag soll erreicht werden, dass der Unterstand an der Seite eine transparente Scheibe bekommt. Der ganze Vorschlag als PDF.
3. Vorlagen und Anträge zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates
   • Haushaltssatzung 2025/2026 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2025/2026
     Beratung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie zum Stellenplan. Zuständig ist der Oberbürgermeister (V0068/24).
   • Verordnung zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 2025
     Zuständig ist das Geschäftsfeld Umwelt, Klima, Recht und Ordnung (VÖ070/24).
   • Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Dresden-Neustadt
     Geplant ist ein Baubeschluss inklusive Grundstückserwerb für ein Fahrradparkhaus am Schlesischen Platz. Zuständig ist das Geschäftsfeld Stadtentwicklung, Bau und Verkehr (V0091/24).
     

     

   • Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
     Zuständig ist der Oberbürgermeister (V0142/24).
4. Informationen, Hinweise und Anfragen
   Abschließend werden weitere Informationen gegeben und Anfragen bearbeitet.

4. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Neustadt

• 9. Dezember 2024, 17.30 Uhr, Stadtbezirksamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden
• Tagesordnung im Ratsinfo der Stadt Dresden
• Mitglieder des Stadtbezirksbeirates