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„Nette Toilette“ im Ortsbeirat
Heute Nachmittag trifft sich ab 17.30 Uhr der Ortsbeirat Neustadt, diesmal wieder im Bürgersaal auf der Hoyerswerdaer Straße 3.
Unter anderem geht es um folgende Themen:
- Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2012/2013
- Errichtung öffentlicher Toiletten im Stadtteil Äußere Neustadt und Einrichtung der “Netten Toiletten”
- An Guernica erinnern
- Entwicklung von Instrumentarien zur frühzeitigen Beteiligung von Bürgern an Bauvorhaben
- Bildungshäuser für Dresden
- Umbenennung von mehrfach vorhandenen Straßennamen
Der erste Punkt wird vermutlich am längsten dauern und recht großes Publikumsinteresse auf sich ziehen. Im zweiten Punkt geht es um den Stadtratsantrag der Grünen (Neustadt-Geflüster berichtete am 11. November 2011).
Schulnotstand: Entwarnung vor der Katastrophe?
Im Ortsbeirat stellte gestern Abend Falk Schmidtgen, der Leiter des Schulverwaltungsamtes, den Schulnetzplan vor. Die Neustädter Ortsbeiräte waren nicht gerade zimperlich. “Die Vorschläge sind abzulehnen, ein neuer Plan muss her”, äußerte Valentin Lippmann von den Grünen. Auch Thomas Grundmann von den Linken monierte, der Plan würde die Diskussion im Ortsbeirat nicht widerspiegeln. Benita Horst (FDP) forderte eine Überarbeitung der Planung und Patrick Schreiber (CDU) wiederholte: “Der Schulnetzplan muss überarbeitet werden.” So viel Einigkeit, lag es vielleicht daran, dass die Räte vorher gemeinsam in der Martin-Luther-Kirche die Orgel anschauen durften?
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Ortsbeirat trifft sich am 8. Dezember
Der Ortsbeirat Neustadt trifft sich am Donnerstag, dem 8. Dezember um 17.30 Uhr. Die Sitzung findet diesmal im Gemeindesaal der Martin-Luther-Kirche am Martin-Luther-Platz 5 statt.
Ortsbeirat: Zum BRN-Sonntag sollen Läden zu bleiben

Läden zu zum BRN-Sonntag?
Ortsbeirat trifft sich in der Handwerkskammer
Am kommenden Dienstag trifft sich der Ortsbeirat Neustadt um 17.30 Uhr, diesmal in der Handwerkskammer (Am Lagerplatz 8) im Industriegelände. Dabei können die Räte die Kammer besichtigen. Außerdem geht es unter anderem noch um folgende Punkte:
- Antrag der FDP-Fraktion, Titel: „Qualitativ ansprechendes Imbissangebot an ausgewählten Standorten im Stadtkern ermöglichen“
- Vorstellung der Natur- und Umweltschule Dresden
- Information zum Neubau Schulsportplatz Seifhennersdorfer Straße (15. Grundschule)
- Information zur Umgestaltung der Freifläche Louisenstraße 63 (Neustadt-Geflüster vom 2. November)
- Gesetz über die Ladenöffnungszeiten, Aufnahme von besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2012
- Umbenennung von mehrfach vorhandenen Straßennamen
Änderungswünsche zur Königsbrücker
Auf der Ortsbeiratssitzung gestern Abend haben sich die Räte zum dritten Mal mit der Variante 6 (Hilber-Variante) zum Ausbau der Königsbrücker Straße beschäftigt. Den Antrag des Bürgerbündnis-Abgeordneten Martin Schulte-Wissermann auf einen Ausbau weitestgehend im Bestand lehnten die Räte mehrheitlich ab. (Informationen zu dieser Variante gibt es auf der Webseite Koenigsbruecker-muss-leben.de)
Danach stand ein Ergänzungsantrag der Grünen zur Abstimmung. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert zu prüfen, ob statt einer überbreiten Spur (5,50 Meter) auch eine normale Spur (3,25 Meter) möglich wäre. Damit könnte die Gesamtbreite der Königsbrücker Straße um immerhin 2,50 Meter schrumpfen. Außerdem soll geprüft werden, ob es sinnvoller ist, das Linksabbiegen von der Königsbrücker in Richtung Fritz-Reuter-Straße zu erlauben unter Berücksichtigung der Gefahr eines möglichen Schleichverkehrs.
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