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Die Grünen laden zur Podiumsdiskussion mit dem Titel: „Dresden für Bahnchef Grube nur eine Randlage?“. Mittwoch, 1. Februar, 19 Uhr im Bürgerbüro Grüne Ecke am Bischofsplatz 6.

Auf dem Podium sollen diskutieren: Bettina Bunge, Geschäftsführerin Dresden Marketing GmbH (angefragt); Matthias Oomen, Pressesprecher vom Pro Bahn Bundesverband und Stephan Kühn, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion. Die Moderation wird Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, übernehmen.

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Unter dem Titel „Peak Oil oder: Das Ende des billigen Öls“ gibt es morgen Abend einen Vortrag mit anschließender Diskussion im Stadtteilhaus. Vortragen werden Christoph Senz, Diplom-Geologe; Norbert Rost vom Büro für postfossile Regionalentwicklung Dresden und Michael J. Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion.

• Energiepolitik im Stadtteilhaus, Dienstag, 25. Oktober, 19 Uhr, Mehr Infos

Variante 6, Stadtratsvariante, vierspurig, im Bestand. Wer diese Begriffe noch nicht im Schlaf herbeten und deren Bedeutung einwandfrei erläutern kann, der kann sich bei den Neustadt-Grünen am am kommenden Freitag, 26. August, um 19 Uhr in der Schauburg noch mal Informationsnachschlag holen. Außerdem soll das Für und Wider der Ausbauvariante 6 erörtert werden. Mit dabei sind die verkehrspolitische Sprecherin Margit Haase und der Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi und weitere Ortsbeiräte.

Die Grüne Jugend Dresden hat eine aufkeimende Diskussion zur Videoüberwachung am „Goldenen Reiter“ ausgemacht und spricht sich schon einmal vorsorglich gegen weitere Videoüberwachung im öffentlichen Raum aus. „Den Goldenen Reiter videoüberwachen? Die spinnen!“, zeigt sich Martin Schmid, Vorstandsmitglied der Grünen Jugend Dresden, von der Idee entsetzt. „Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum nimmt von mal zu mal zu, es wird schon fast als selbstverständlich angesehen. Selbst bei Ampeln, wie der neu errichteten am Bischofsplatz, werden nun standardmäßig Kameras installiert“, ergänzt der 23-Jährige.

Der „Goldene Reiter“ war am vergangenen Sonntag von vier angetrunkenen Jugendlichen überfallen worden. Dabei wurde das Denkmal schwer beschädigt (Neustadt-Geflüster vom 18. Juli).

Gestern Abend hatte der erste Bürgermeister, Dirk Hilbert (FDP), zur Bürgerversammlung geladen. Vorgestellt wurde die „Variante 6“. Nach einer kurzen Einführung übergab Hilbert dem Straßenbauamtschef Reinhard Koettnitz das Wort. Der erläuterte noch einmal die letzten Varianten. Die 2006 beschlossene Stadtratsvariante (Variante 4), die durchgängig vierspurige Variante 5 und die neue leicht modifizierte Stadtratsvariante. Für Variante 6 und 4 könnte schon 2014 Baubeginn sein, die Variante 5 würde noch mindestens anderthalb Jahre länger dauern, erläuterte Köttnitz.
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Gemeinnützige und kleine Stände brauchen keine Sondernutzungsgebühren zu bezahlen. Das liege im Ermessenspielraum der Stadt, erklärte gestern der Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) in der Fragestunde zu Beginn der Stadtrats. Die Verwaltungsgebühr zwischen 30 und 60 Euro muss aber trotzdem bezahlt werden.

Der Grünen-Abgeordnete Jens Hoffsommer erläutert: “Kleine Stände können auch die Kids sein, die Holunderbrause anbieten, wichtig ist, dass man gegenüber dem Ordnunsamt deutlich macht, dass man kein kommerzieller Anbieter ist.”

Für diejenigen, die Gewinn bei der BRN machen wollen, fallen dann Sondernutzungsgebühren an. Die Gebührenordnung kann man in der Sondernutzungssatzung nachlesen.