Artikel-Schlagworte: „Grüne“

1. Sie treten als Kandidat im Wahlkreis Dresden III (Alt- und Neustadt) an. Welchen persönlichen Bezug haben Sie zur Neustadt?

Ich lebe und arbeite seit über 15 Jahren in der Neustadt, finde sie selbstverständlich den kreativsten und bemerkenswertesten Stadtteil und habe sie in den letzten 5 Jahren im Stadtrat und Landtag politisch vertreten. Jetzt hat mich meine Partei zum Ortsbeirat gewählt.

2. Die Dresdner Neustadt ist bekannt als Kneipenviertel. In Kneipen wird häufig geraucht. Wie sollte Ihrer Meinung nach das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen gestaltet werden?

Ich stehe zum grundsätzlichen Rauchverbot in Kneipen und die Verbannung der RaucherInnen in einen extra Raum. Wir dürfen nicht länger die Augen davor verschließen, dass viele Menschen am Passivrauchen sterben. Bei wirklich inhabergeführten Eckkneipen bis 75 qm bin ich dagegen, das Rauchverbot auf Kosten der Kneipenkultur rücksichtlos durchzuziehen.

3. Seit 2008 wird die Alaunstraße per Video-Kamera überwacht. Der sächsische Innenminister hatte sich stark für diese Aktion engagiert. Sollen die Kameras weiter filmen? Und sollten solche polizeilichen Maßnahmen überhaupt auf Landesebene entschieden werden?

Die Videoüberwachung an der Scheune dient offensichtlich mehr der Disziplinierung eines Stadtteils, dem die Obrigkeit ohnehin immer misstrauisch gegenüber steht, weil sie ihn nicht kontrollieren kann. Meine Anfragen im Landtag haben ergeben, dass die Mär von der Abschreckung und Straftatenaufklärungt einfach nicht stimmt. Von ca. 1300 Straftaten zwischen 2005 und 2008 im Bereich konnte bei ganzen 9 -. in Worten “neun” Bilder zur Aufklärung mit einbezogen werden. Fazit: Nutzt nix und ist schleunigst abzubauen, wie auch der Sächsische Datenschutzbeauftragte fordert! – Ich bin für die Einführung der Ortschaftsverfassung, damit der Ortsbeirat mehr Rechte erhält. Bei der Kamera sollte die Meinung des Ortsbeirats als ortsnähere Vertretung der Neustadt beachtet werden!

Wie die Grünen auf Ihrer Webseite mitteilen, wurde die Videokamera in der Kamenzer Straße bereits am 14. Mai wieder abgebaut. Diese Information haben die Grünen vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten erhalten. Außerdem sei mit der Kamera nicht aufgezeichnet worden. Die Kamera hatten Mitstreiter Bürgerinitiative “Kamenzer Straße” am 11. Mai enttarnt. Siehe Bericht.

Ebenfalls abgebaut wurde ein sichtbehinderndes Wahlwerbeplakat auf dem Bischofsweg. Siehe Bericht.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN veranstalten in Erinnerung an die Wende eine Reihe von thematischen Abenden unter dem Motto „grüne wurzeln in dresden“. Der erste Abend dieser Art findet am 4. Mai um 20 Uhr in der Buchhandlung im Kunsthof statt. Thema: “Frauenbewegung in Dresden gestern und heute.”

Na, das kann ja was werden. Torsten Israel, Betreiber der Spätshop-Kette Spätschicht, will in die Politik. Auf Listenplatz Nummer 8 kandidiert er für Bündnis90/Die Grünen für den Stadtrat. Sein Thema Nummer 1 ist, sicherlich ganz uneigennützig, das Alkoholausschankverbot in der Neustadt. Weitere Informationen gibt es auf der Webseite der Neustadtgrünen.

Anfrage der SPD zum Ausbau der Königsbrücker

Wie am Rande der Informationsveranstaltung der Neustadtgrünen heute Abend in der Schauburg bekannt wurde, gibt es Veränderungen. Der Kompromiss von 2006 (eine überbreite Spur pro Richtung) könnte vorerst vom Tisch sein. Denn wie die Oberbürgermeisterin Helma Orosz heute auf Anfrage der SPD mitteilte, habe die bisherige Planung nicht umfassend den Kriterien der Förderrichtlinie des Sächsischen Wirtschaftsministeriums entsprochen. Jetzt hat die Oberbürgermeisterin eine neue Planung veranlasst, die “durchgängig zwischen Albertplatz und Olbrichtplatz eine Vierspurigkeit enthält.” Diesen Beitrag weiterlesen »

Auf der Prießnitzstraße zwischen Bischofsweg und Jägerstraße darf jetzt nur 20 statt 30 gefahren werden. Dass hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau am vergangenen Mittwoch beschlossen. Damit soll die Straße kinderfreundlicher werden. Mittels eines Verkehrsschildes und bunter Straßenbemalung sollen die Autofahrer vor spielenden Kindern gewarnt werden. Die SPD freut sich, siehe hier. Diesen Beitrag weiterlesen »

Die Kollegen von dieneustadt.de haben es gerade berichtet. Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter der Dresdner Grünen, will von der Staatsregierung wissen, was die Video-Überwachung in der Dresdner Neustadt so bringt. Hier seine Anfrage im Wortlaut.
Da die Meinungen über die Video-Überwachung ziemlich stark auseinandergehen, frage ich hiermit mal die Leser des Neustadtgeflüsters. Weitere Informationen zum Thema
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Bündnis90/DIE GRÜNEN haben kürzlich ihr Verkehr- und Freiflächenkonzept für die Neustadt vorgestellt. Ich wollte mal genauer wissen, was sich dahinter verbirgt und habe bei Stadtrat Jens Hoffsommer nachgefragt. Diesen Beitrag weiterlesen »