Kriminalität im Ortsbeirat diskutieren

Morgen trifft sich der Ortsbeirat Neustadt zu seiner Sitzung im Gemeindesaal der Katholischen Pfarrei St. Franziskus Xaverius Dresden-Neustadt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen:

  • Vorstellung der katholischen Kirchgemeinde St. Franziskus Xaverius
  • Bibliotheksentwicklungsplan 2017 bis 2019
  • Aufnahme des Hortes am Schulstandort Aktive Schule Dresden, Leipziger Straße 33 in 01097 Dresden in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden
  • Grundstücksverkäufe: einmal im Gewerbegebiet Heeresbäckerei und einmal Königsbrücker 117a/119.
  • Verkauf eines Grundstückes in Dresden-Neustadt
  • Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzepte (GIHK) ESF 2014 bis 2020, Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um Fördermittel des Europäischen Sozialfonds (ESF)
  • Bebauungsplan Nr. 392, Dresden-Neustadt Nr. 40, Albertstadt Ost – Stauffenbergallee/Marienallee – weitere Infos
  • So soll es aussehen. Visualisierung: Lorenzen Architekten GmbH

    So soll die Albertstadt Ost aussehen. Visualisierung: Lorenzen Architekten GmbH

    Außerdem wollen die Grünen das Thema „Kriminalität in der Neustadt“ mit auf die Tagesordnung setzen. Das teilt der Grünen-Ortsbeirat Klemens Schneider heute in einer Pressemitteilung mit. An einer vom Gewerbe- und Kulturverein Dresden neustadt angestoßenen nächtlichen Ortsbegehung am 23. Oktober hatten auch mehrere Grüne aus Landtag, Stadtrat und Ortsbeirat teilgenommen und die Problemlagen und mögliche Lösungsansätze andiskutiert. Zur Sitzung des Ortsbeirats wollen die Grünen eine Aussprache über die Sicherheitslage in der Neustadt auf die Tagesordnung heben.

    Klemens Schneider: „Die Neustadt ist so beliebt, weil das Lebensgefühl hier lebendiger, offener und freier ist als in anderen Stadtteilen. Um diese Identität zu erhalten, darf es für Gewalt und sexuelle Übergriffe keine Toleranz geben.“

    Die Neustadtgrünen schlagen verschiedene Maßnahmen vor, darunter die Einberufung eines Runden Tisches unter Einladung u.a. von Gastronomen und Klubbetreibern, Spätshopbetreibern, Polizei, Gemeindlichem Vollzugsdienst, Scheune e.V., K9, Vertretern des Ortsbeirats. Die unbefristete Aussetzung der teilweisen Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung auf Alaun-, Katharinen-, Louisen-, Görlitzer/Rothenburger Straße und dem Bischofsweg, wie seit Monaten vom Ortsbeirat Neustadt gefordert und die hellere Beleuchtung des häufig von Dealergruppen belegten Treppenaufgangs zur Turnhalle der Dreikönigsschule. Außerdem fordern die Grünen die Schaffung der Stelle eines „Neustadt-Kümmerers“ als Ansprechpartner für Anwohner, Gewerbetreibende und Besucher der Neustadt und die permanente und sichtbare Präsenz von Polizeikräften in den Wochenendnächten von Sonnenuntergang bis Sonnenaufgang. Der Ortsbeirat soll regelmäßig durch den Revierleiter Nord der Dresdner Polizei informiert werden, wie sich die Sicherheitslage in der Neustadt und speziell am Scheunevorplatz entwickelt.

    Außerdem fordern die Grünen eine zügige Erarbeitung und Umsetzung eines Nutzungskonzepts für den Scheunevorplatz, so dass der Platz an Aufenthaltsqualität gewinnt, z.B. durch Marktstände, Weihnachtsbuden und kulturelle Veranstaltungen.

    „Ziel muss es sein, den Scheunevorplatz für Anwohner und friedlichen Besucher der Neustadt zurück zu erobern“, so Ortsbeirat Schneider.

    Alaunstraße bei Nacht - Foto: Archiv

    Alaunstraße bei Nacht – Foto: Archiv

    Ortsbeiratssitzung

    • Montag, 7. November, 17.30 Uhr, Katholische Pfarrei St. Franziskus Xaverius Dresden-Neustadt, Pfarrhaus, Gemeindesaal in der 1. Etage, Stauffenbergallee 9 h, 01099 Dresden.

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    23 Kommentare zu “Kriminalität im Ortsbeirat diskutieren

    1. paule
      6. November 2016 at 19:30

      Apropos Polizei – hier ein interessantes Interview mit dem Chef der Polizeigewerkschaft Rainer Wendt über die Erosion des Rechtsstaats:

      http://www.wiwo.de/politik/deutschland/rainer-wendt-ernsthafte-strafverfolgung-findet-in-deutschland-meist-gar-nicht-statt/14479802.html

      Zitat: „…Unsere Richter legen leider an einen nordafrikanischen Intensivtäter oft dieselben Maßstäbe an wie an einen fehlgeleiteten deutschen Jugendlichen…“

      „…Aber ein Marokkaner nimmt das anders wahr. Bei dem kommt an: Die Deutschen sind irgendwie komisch. Ich kann hier zehn Straftaten an einem Tag begehen, werde immer wieder festgenommen – und immer wieder laufen gelassen…“

      „…Am Ende kriegt er vielleicht eine Geldstrafe von 1000 Euro. Das ist für ihn eine Tageseinnahme auf dem Bahnhofsvorplatz. Diese Leute lachen über die Justiz. Die fragen uns Polizisten manchmal sogar: Wie kann das sein, dass ich nicht ins Gefängnis muss? …“

    2. Martin
      6. November 2016 at 23:54

      Die Leute die an der Scheune Drogen verkaufen und Glasflaschen werfen sind traumatisierte Flüchtlinge. Woher sollen die denn wissen wie man sich zu verhalten hat ?
      Ich erlebe das fast täglich. Ist schon traurig das die Polizei da jeden Tag vor Ort sein muß. Die Polizei hätte sicher wichtigeres zu tun als sich um so einen Quatsch zu kümmern.
      Refugees Welcome, das ist ja das Motto der Neustadt. Was ist nun draus geworden ????

    3. nepumuk
      7. November 2016 at 09:43

      Ein Glück, ist doch ESF im Anmarsch und steht zum Beschluß im OBR.
      Da bekommen die jungen Leute soviel zu tun, daß für Dummheiten keine Zeit oder Kraft mehr bleibt. Die problemfreie Neustadt ist daher zwar nicht im Gebietsumgriff von ESF-Nord/Pieschen, aber auch eine Sozialarbeit und Projekte im benachteiligten und problembelasteten Pieschen-Leipz.Vorstadt könnten sich positiv auf aktuelle Probleme in der Neustadt auswirken. Das geplant migrantisch-betriebene Radparkhaus befindet sich immerhin als einzige Maßnahme auf neustädter Flur. Und so weiter und so fort.

      Bitte mal zum Link machen (ahref-Dingsbums):
      http://ratsinfo.dresden.de/vo0050.php?__kvonr=12791&voselect=5242

      Ich finde M32 am besten: „Schach als Beitrag zur Integration“ – betreut vom „Ran an´s Brett e.V.“. Sollte auf dem Scheunevorplatz stattfinden – auch wenns im Konzept formal anders drin steht.

      Hoffnung machte auch OB Hilbert, der in seiner Rede ansprach, daß unserer Stadt nun endlich mal ein Licht aufgehen sollte – ergo: die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung weg muß!
      Ähnlich denkt man straßenbezogen wohl auch im OBR.

      Der Sitzungsort heuer ist übrigens hinter der Garnisonkirche.

    4. E-Haller
      7. November 2016 at 09:48

      Bei Wendt wäre ich vorsichtig. Mein persönlicher „Höhepunkt“ seiner Ergüsse war mal sein Vorschlag, „Streetview“ für virtuelle Streifenfahrten zu nutzen.

      Bezogen auf die Textpassagen:

      (1) Ja, Justizia wird nicht umsonst mit verbundenen Augen dargestellt.

      (2) Straftaten begehen ist etwas anderes, als beweissicher bei Straftaten erwischt zu werden. Das lernt doch jeder (bezogen auf Ordnungswidrigkeiten), der täglich mit Auto oder Rad unterwegs ist.

      (3) 1000 Euro ist mit Sicherheit nicht die Tageseinnahme (relevant wäre ja: Gewinn) eines Geschäftes auf dem Bahnhofsvorplatz. (nach drei Jahren ist man da also Millionär?)

    5. Ecki
      7. November 2016 at 10:14

      ESF OBR M32 OB: LTI => LQI?

    6. nepumuk
      7. November 2016 at 10:55

      Genau, Ecki, warum viel erklären, wenn im Allgemeinen das Interesse nicht über den eigenen Vorgarten hinauswill? Wen’s wird interessiert, wird mit den einschlägigen Kürzeln schon was anzufangen wissen.
      Mehr ist hier nicht nötig. Schwäche und Sinngebung von Diskussionen in Sozialen Medien dürfte manchen inzwischen ins Grübeln bringen und wäre mal ein Kraftakt an Studie im Bereich Soziologie/Kommunikationswissenschaft. Vermutlich aber nicht zu händeln.
      ESF OBR Maßnahme32 = ein Themenblock. Der OB mit seinem Licht war separat. Hoffe, geholfen zu haben.

    7. 7. November 2016 at 11:28

      Human-Schach für den Scheunevorplatz wäre tatsächlich ein hübscher Gedanke.

    8. Marcus
      7. November 2016 at 12:31

      Hi,

      ich habe mir „c) Anlage 3 GIHK Nord_öffentlich 5 MB “ angeschaut und auch die Sache mit dem Schachspielen gefunden.
      Eine Suchmaschine konnte mir aber bei „ESF OBR M32 OB: LTI => LQI?“ nicht weiter helfen, und ich weiß leider nichts mit den einschlägigen Kürzeln anzufangen, habe aber trotzdem Interesse.

      Bitte um Aufklärung…

      Vielen Dank schon mal! :o)

    9. 7. November 2016 at 12:52

      (ESF) Europäischen Sozialfonds
      (OBR) Ortsbeirat
      (LTI) Buch von Viktor Klemperer – merkwürdiger, nicht sachdienlicher Einwurf
      (OB) Oberbürgermeister
      (M32) Maßnahme32 = ein Themenblock des Handlungskonzeptes
      (LQI) vermutlich „Lingua Quarti Imperii“ – merkwürdiger, nicht sachdienlicher Einwurf

    10. anRainer
      7. November 2016 at 23:32

      Lieber Anton,

      berichtest Du – oder jemand anderes hier – über die Ergebnisse der Ortsbeiratssitzung? Ich konnte leider aus beruflichen Gründen nicht kommen, mich bedrückt das Thema aber auch sehr und mir fällt grade ein, dass ich erstmal selbst nach einem Protokoll suchen sollte. Trotzdem, sachdienliche Hinweise würden mich freuen :)

    11. nepumuk
      8. November 2016 at 01:27

      Na die Kürzel stehen doch oben im Artikel, interessierter Marcus.
      Human-Schach hört sich gut an (äh, was issn das?), aber so viel Geduld dürfte ohne sedierende Rauschmittel kaum machbar sein. Die kriminalpräventive Vorbildfunktion wäre futsch. Für die M31 (hö hö, es war gar nicht M32. Niemandem aufgefallen.) muß was anderes her. Fürs Schachspiel sind zwar nur 42000 Euro zu verschenken (2017: 7000 – Einspielphase, 2018: 21000 – Höhepunkt, 2019: 14000 – allmählich bitte zum Ende kommen). Aber auch damit sollte man schon was anfangen können.
      Wem die hohen Zahlen fraglich vorkommen, hat bisher übersehen, daß es weniger um Wohlfahrt für Menschen geht, sondern vorwiegend um tolle Beschäftigung + ordentliche Entlohnung für Beschäftigte der einschlägigen Hilfs- und Sozialindustrie. Und hier beim Human-Schach vielleicht auch um Kostümbildnerinnen, die die Brettfiguren passend bekleiden. Sollten König, Dame, Reiter oder Läufer durch arabische Despoten in Fantasieuniformen getauscht werden, sollte M31 nochmals monetär aufgestockt werden. Irgendwie ist dann aber fraglich, wer hier wen oder was integriert.
      Der Pieschener OBR hat inzwischen ESF Nord abgenickt, ich glaube ohne Fantasieuniformen. Mangels Fantasie.
      Lustig auch die Stadtteilerkundung für Hortkinder in Pieschen für 92000 Taler, „Begegnungen in bunt“ der Diako-Stadtmission zu 100000 Dukaten und „Nachbarschaftscommoning“ für lächerliche 98000 Mack. Na, das reicht aber für viele Gummibären für die Kids.

    12. 8. November 2016 at 08:49

      Die Debatte zu dem Thema gestern war jetzt nicht so ergiebig, dass ich da nen Artikel draus formulieren würde. Die Grünen haben ihren Standpunkt vorgetragen, die SPD weitestgehend zugestimmt. Linke, AfD und FDP haben sich nicht geäußert und die CDU wies darauf hin, dass das Ende des Alkoholabgabeverbotes nach 22 Uhr kontraproduktiv sei.

      Nun sollen die Ortsbeiräte in die Arbeit der Arbeitsgruppe Ordnung und Sicherheit intensiver mit eingebunden werden. Und zur Ortsbeiratssitzung im Januar soll der Ortsamtsleiter und Polizei berichten.

    13. anRainer
      8. November 2016 at 09:15

      Dankesehr!

    14. paule
      8. November 2016 at 10:54

      @ nepumuk – LOL :-)

      Zitat Anfang:

      „…Aber gegen beispielsweise nordafrikanische Intensivtäter oder ausgebildete Terrorkämpfer hilft kein Sprachkurs bei der Caritas. An einer immer engmaschigeren Betreuung der Flüchtlinge sind natürlich vor allem Sozialverbände und Sozialunternehmen interessiert, die da gerne abkassieren. Auch die gesamte linke Szene stampft ein steuerfinanziertes Projekt nach dem anderen aus dem Boden. Der Fahrlehrerverband behauptet, dass natürlich alle Flüchtlinge einen Führerschein brauchen, um integriert zu sein. Es ist klar, auch da soll Kasse gemacht werden. Manche Sozialarbeiter wollen eine Eins-zu-Eins-Betreuung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, während nachts auf der Pflegestation im Seniorenheim eine unterbezahlte Nachtschwester sich um 50 Menschen kümmern muss. Klar, dass bei vielen Menschen der Zorn wächst…“

      Zitat Ende

      http://www.wiwo.de/politik/deutschland/rainer-wendt-ernsthafte-strafverfolgung-findet-in-deutschland-meist-gar-nicht-statt/14479802-all.html

    15. 8. November 2016 at 12:12

      @paule: Ich finde, mit diesem Zitat zeigt der Herr Wendt ganz deutlich, wessen Gedankengut er vertritt. Er rückt direkt die Flüchtlinge in die Nähe von Intensivtätern und ausgebildeten Terrorkämpfern. Möglicherweise hinterfragst Du mal, warum Herr Wendt sich derart äußert. In dem gleichen Magazin gibt es einen recht interessanten Beitrag über den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft. Vielleicht nur ein Zitat aus dem Beitrag: „Es sei seine Strategie, „durch proaktive Medienarbeit und hohe öffentliche Präsenz meine Gewerkschaft zu pushen“, sagt Wendt.“

    16. toto
      8. November 2016 at 13:15

      Hmm, tut er das oder ist es nicht nur die persönliche Interpretation? Der Zusammenhang ist doch insofern vorhanden, als dass nordafrikanische Intensivtäter im Rahmen der Flüchtlingswelle verstärkt eingereist sind. Das im Umkehrschluss der Großteil an Flüchtlingen eben das nicht sind, ist auch nachvollziehbar.
      Und ja, er vertritt die Interessen seiner Gewerkschaft und handelt entsprechend.. Genauso ist es aber auch bei Sozialverbänden, Fahrlehrerverbänden etc pp als wie im persönlichen Bereich – was will man da ändern?

    17. paule
      8. November 2016 at 17:31

      @ Anton – der Wendt hat das richtig erkannt – der Flüchling als Mittel zum Zweck. Die die am lautesten gegen „Menschenfeinde“ anschreien, sind oft jene, welche Flüchtlinge nur benutzen, um ihre monetären und politischen Ziele durchzusetzen. Wie zynisch und menschenverachtend.

    18. 8. November 2016 at 18:14

      @paule: Du könntest direkt als Wendts rechte Hand anfangen. Mit unbewiesenen Unterstellungen verallgemeinern.

    19. klaus
      8. November 2016 at 20:24

      paule: Ich hätte gern mal eine Zeitvorstellung, wann hier alles den Bach runtergegangen sein muss, damit Du Recht hast. Die Mär vom kulturellen Untergang und dem per se kriminellen Flüchtling ist Jahrzehnte alt, bei den allermeisten ging es in dieser Zeit steil bergauf, finanziell, was die persönliche Freiheit betrifft, selbst die Lebenserwartung. Also: Wann?

    20. nih23
      8. November 2016 at 22:36

      „Manche Sozialarbeiter wollen eine Eins-zu-Eins-Betreuung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, während nachts auf der Pflegestation im Seniorenheim eine unterbezahlte Nachtschwester sich um 50 Menschen kümmern muss.“

      Schon spannend, wie hiermit ein Konflikt zwischen sozialschwachen Personen geschürt werden soll. Das Problem in unserem Land sind genau solche Aussagen. Das Problem sind nicht Flüchtlinge, Arbeitslose, Obdachlose, Behinderte, oder andere ausgegrenzte bzw. sozialschwache Menschen, das Problem sind Menschen, die andere lieber gegeneinander aufwiegeln anstatt sich für ein solidarisches System einzusetzen.

      Was spricht denn dagegen, sowohl Flüchtlinge als auch ein humanes Pflegesystem zu unterstützen?

      Wieso sollt es dem/der einen auf Kosten des/der anderen gut gehen? Bullshit! Wir alle sollten ein gutes Leben haben!

      Paule, am Anfang sind immer die anderen die Leidtragenden. Bei Rechtspopulisten (= Menschen sind NICHT gleich viel „wert“) bist es aber auch ganz schnell du, der ins Visier gerät. Das blöde ist dann nur, das dann niemand mehr da ist, um dich zu unterstützen.

    21. toto
      9. November 2016 at 09:22

      @nih23: „Wir alle sollten ein gutes Leben haben!“ – und da trägt jeder eine gehörige Portion Eigenveranwortung und sollte sich nicht im Schoße der Gesellschaft ausruhen.. wobei spannend noch die Definition von „alle“ und „gutes Leben“ wäre und wie das für jeden erreichbar ist..

    22. toto
      9. November 2016 at 09:24

      apropos Unterstellung: „Ich finde, mit diesem Zitat zeigt der Herr Wendt ganz deutlich, wessen Gedankengut er vertritt.“

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