Drei Kreuze für einen neuen Stadtrat

Am Sonntag ist es soweit: Mit der Wahlbenachrichtigung oder dem Personalausweis in der Tasche machen sich die Dresdner auf den Weg zur Wahlkabine. In zwölf Wahlkreisen wird die Entscheidung über die neuen Stadträte gefällt. Neben der Frage, wen wir wählen und aus welcher Motivation heraus wir wählen, steht vor allem das wie wir wählen. Das mag in in der Theorie leichter klingen als es in Wirklichkeit ist. Nachdem wir unsere Stimme in die Urne geworfen haben, wird es nicht nur spannend, sondern auch kompliziert.

Auf den ehrenamtlichen Wahlvorstand wartet ein ganzer Berg voller Verantwortung. Zunächst ermittelt der Vorstand die Zahl der Wahlberechtigten, dann die der tatsächlichen Wähler. Nun werden die gültigen und ungültigen Stimmzettel ausgezählt, bevor am Ende die Gesamtzahl aller abgegeben gültigen Stimmen im Wahlbezirk durch den Wahlvorsteher mündlich bekanntgegeben und auf schnellstem Wege an den Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses übermittelt wird. Das offizielle Endergebnis verkündet die Stadtverwaltung.

Bis wir schließlich erfahren, ob es für unseren Favoriten gereicht hat einen der begehrten 70 Plätze im Stadtrat zu erhalten, ist es ein langer und beschwerlicher Weg. Jeder wahlberechtigte Dresdner hat drei Stimmen: Hierbei können drei oder weniger Kandidaten eine bis drei Stimmen erhalten. Verteilt man seine Kreuze auf mehrere Kandidaten verschiedener Parteien, spricht der Politikwissenschaftler von “panaschieren”. Setzt man hingegen alle bis zu drei möglichen Kreuze nur bei einem Kandidaten, verfolgt man die Wahlstrategie des “Kumulierens”.

62 Kandidaten für die Neustadt
Für den neuen Stadtrat bewerben sich in diesem Jahr elf Parteien und Wählervereinigungen mit insgesamt 687 Kandidaten. Im Neustädter Wahlkreis 2 können wir unsere Kreuze auf insgesamt 62 Kandidaten verteilen. Auf den Listen von SPD, FDP, den Grünen, den Linken und den Piraten hoffen jeweils neun Bewerber auf die Stimmen der Wähler, die CDU schickt acht Kandidaten ins Rennen, für das Bündnis Freier Bürger stehen vier zur Wahl, um Stadtratsplätze für AfD und die Partei kämpfen jeweils zwei Bewerber und für die NPD kandidiert einer. Damit die Stimmabgabe nicht für ungültig erklärt wird, sollte man darauf achten, dass man nicht mehr als drei Kreuze setzt, keine Personen auf dem Wahlzettel durchstreicht, Kommentare oder Vorbehalte hinzufügt.

Die Stadtratswahl erfolgt nach den Prinzipien des Verhältniswahlrechts, somit ist bei der Auszählung das Gesamtergebnis der Stimmen für die jeweiligen Wahlvorschläge entscheidend, nicht das Einzelergebnis der Kandidaten. Das Kumulieren aufgrund von persönlicher Sympathie für einen Bewerber, kann theoretisch auch nach hinten losgehen: Erhält dieser keinen Sitz im Stadtrat, so kommen meine Stimmen der gesamten Partei oder Wählervereinigung zugute. Das heißt, dass andere Bewerber – der Reihenfolge ihrer entsprechenden Stimmenanzahl nach – statt meines Wunschkandidaten zum Zuge kommen können, falls die Partei in einem anderen Wahlkreis keinen Sitz erhalten hat.

2009 feierten die Grünen Erfolge
Nachdem die offizielle Frist bis zur letztmöglichen Stimmabgabe um 18 Uhr verstrichen ist, folgt der komplizierteste Teil im gesamten Wahlprozess: die Stimmenauszählung und Sitzzuteilung. Nachdem die Gesamtstimmenanzahl für jeden Wahlvorschlag ermittelt wurde (Partei Y erzielte beispielsweise 2.500 Stimmen von insgesamt 10.000 Stimmen), erfolg die Berechnung der Sitze nach dem d’Hondtschen Höchstzahlenverfahren (Partei Y erhält 12 Sitze von 70). Im Anschluss werden schließlich die Sitze für jeden Wahlvorschlag auf die Bewerber mit den meisten Einzelstimmen des Wahlvorschlags verteilt.

2009 gab es 423.594 Wahlberechtigte zu den Kommunalwahlen der Stadt Dresden. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 49 Prozent. Im Wahlkreis Neustadt gaben 17.802 ihre Stimmen ab, wovon 3.314 die Möglichkeit der Briefwahl nutzten.

Nach der Auszählung erhielten CDU, Linke und SPD jeweils einen Sitz im Stadtrat. Doch der klare Sieg im Neustädter Wahlkreis ging mit drei Sitzen an die Grünen. Seitdem wurde heftig über die Errichtung von Fahrradständern und Grünanlagen diskutiert. Alle können gespannt auf das Ergebnis am Sonntag sein. Doch im Vorfeld heißt es: Ab zum Wahllokal und maximal drei Kreuze machen …

Was die Spitzenkandidaten so zu sagen haben, steht in den Interviews zur Stadtratswahl. Wie abenteuerlich das Wählen in der Neustadt sein kann, lässt sich in der Kolumne von 2009 nachlesen.