Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen

Stephan Kühn, Bündnis 90/Grüne

Stephan Kühn, Bündnis 90/Grüne

34 Jahre, ein Sohn, Diplom-Soziologe (TU Dresden), danach Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen. 2004-2010 Dresdner Stadtrat und verkehrspolitischer Sprecher, seit 2009 Bundtestagsabgeordneter, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Ein Teil Ihrer Wähler wohnt in der Dresdner Neustadt, wenn Sie einem Ihrer künftigen Bundestagskollegen den Stadtteil kurz beschreiben sollten, wie würden Sie sich ausdrücken?
In der Neustadt sind wir Grünen Volkspartei. Hier wohne ich, hier ist die Grüne Ecke, mein Bürgerbüro. Die hier lebenden BürgerInnen engagieren sich für ihren Stadtteil, Entscheidungen von „oben“ werden nicht einfach geschluckt. Die Neustadt und ihre BewohnerInnen sind bunt, die offene Gesellschaft wird hier gelebt. Viele Neustädter BewohnerInnen verzichten auf ihr Auto, den Stadtteil erkunden kann man sowieso am besten zu Fuß oder mit dem Fahrrad. Das Gründerzeitviertel hat seine Besonderheiten, die anziehend wirken. Nur hier kann der kleine “Tante Emma Laden” sich gegenüber den Großanbietern behaupten, hier gibt es ausgefallene Läden, wie sie nur in die Neustadt passen, Clubs und Kneipen, aber auch neue Lebensformen, Wohngemeinschaften und Hinterhofkultur.

Was könnten Sie im Bundestag ganz konkret für die Bewohner und Gewerbetreibenden in der Dresdner Neustadt tun?
Die vielen Befreiungen von Großunternehmen bei den Netzentgelten und der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz treiben die Kosten der Energiewende für BürgerInnen und Gewerbetreibende in die Höhe. Mit dieser Klientelpolitik muss Schluss sein! Die Rückabwicklung dieser Privilegien würden BürgerInnen und Gewerbetreibende um vier Milliarden Euro entlasten.

Gewerbetreibende wollen wir von Bürokratie entlasten. Wir schaffen die Möglichkeit zur Poolabschreibung bei den geringwertigen Wirtschaftsgütern ab und erhöhen die Grenze zur Sofortabsetzbarkeit. Mit der grünen Reform der Einkommenssteuer entlasten wir Erwerbstätige mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von weniger als 60.000 Euro durch die Erhöhung des Grundfreibetrags von derzeit 8.130 Euro auf 8.700 Euro.

Wohnraum wird in der Neustadt immer knapper und teurer. Die Durchschnittsmiete ist in den beiden letzten beiden Jahren um fast fünf Prozent gestiegen. Junge Familien mit niedrigem oder mittlerem Einkommen können sich kaum mehr angemessen großen Wohnraum mehr leisten. Der größte Preistreiber sind derzeit die Wiedervermietungen von Bestandswohnungen. In Gebieten mit Wohnraummangel sollen deshalb gezielt Mietobergrenzen eingeführt werden können, so dass die neue Miete nur bei maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Wir wollen Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete bei laufenden Verträgen auf maximal 15 Prozent in vier Jahren begrenzen. Das Baugesetzbuch wollen wir so verändern, dass wieder Mietobergrenzen bei Sanierungs- und Milieuschutzsatzungen und Einschränkungen bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ermöglicht werden.

Der Ausbau der Bahnstrecke von Dresden nach Berlin darf keine Dauerbaustelle bleiben. Wir wollen den Ausbau beschleunigen und die Finanzierung sichern. Im neuen Bundesverkehrswegeplan muss die durchgehende Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale nach Nürnberg sowie Elektrifizierung der Verbindung von Dresden nach Görlitz Priorität haben. So schaffen wir die infrastrukturelle Voraussetzung für Fernverkehr – auch grenzüberschreitend.

Warum sollte man Sie bzw. Ihre Partei wählen?
Die Energiewende kann nicht funktionieren ohne eine Verkehrswende! Für eine andere Verkehrspolitik möchte ich mich im Bundestag weiter engagieren. Dabei ist mein Anspruch Mobilität für alle Menschen zu erschwinglichen Preisen und umweltverträglich zu organisieren.
Als verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion möchte ich mich weiter dafür einsetzen, dass angesichts zahlreicher sanierungsbedürftiger Brücken und bröselnder Straßendecken der Substanzerhalt im Mittelpunkt steht und teure Prestigeprojekte ohne verkehrlichen Nutzen müssen endlich der Vergangenheit angehören.

Ich bin mit zehn Jahren Erfahrung als Ortsbeirat und später Stadtrat in Dresden mit einer kommunalpolitische „Erdung“ in den Bundestag eingezogen. Unsere Kommunen brauchen bei den großen Herausforderungen wie soziale Inklusion, städtische Mobilität, Energieeffizienz, Klimaschutz sowie alten- bzw. familiengerechter Umbau und Barrierefreiheit Unterstützung vom Bund. Dafür möchte ich mich einsetzen.

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25 Kommentare zu “Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen

  1. anni
    18. September 2013 at 12:32

    1.für Mietobergrenzen bzw. Sozialmieten in der Neustadt (und auch sonst) bin ich sofort dafür! Das ist ein sehr wichtiges Ziel und sollte sofort umgesetzt werden. Sonst ist die Neustadt nicht mehr bunt usw………

    2. Der Ausbau der Zugstrecken ist wichtig. das Zugfahren muss aber auch bezahlbar bleiben.
    Es gibt schlechte Tendenzen: der Busverkehr drängt sich zunehmend in den Fernverkehr– auch gerade von Dresden nach Berlin!!!— dem muss entgegen gearbeitet werden, weil die Fahrt mit dem ZUg/Schiene ist umweltschonender und darum vorzuziehen. Außerdem ist Autobahn eh schon voll und hatte sehr hohe Instandhaltungskosten …..

    3. es soll viel Grün und Freiflächen in der Neustadt erhalten bleiben und neu entstehen! siehe Eiche Frühlingstraße

  2. Andreas
    18. September 2013 at 13:02

    > für Mietobergrenzen bzw. Sozialmieten in der Neustadt (und auch sonst) bin ich sofort dafür!

    Na dann hast du hoffentlich auch ein Konzept in der Tasche, wer dann noch Wohnungen sanieren und bauen wird.

    > weil die Fahrt mit dem ZUg/Schiene ist umweltschonender und darum vorzuziehen

    Hast du dafuer eine Quelle? Mir ist nur das Gegenteil bekannt: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/verkehrsmittel-vergleich100.html

  3. Christian
    18. September 2013 at 13:12

    @anni

    zu 2.: Das stimmt so nicht, wenn man mal genau nachrechtet:

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/verkehrsmittel-vergleich100.html

  4. Seldon
    18. September 2013 at 13:28

    @Christian+Andreas:
    Schon im von Euch verlinkten Artikel wird die Aussage (Bus ökologischer als Zug) relativiert. Lest Ihr auch, was Ihr verlinkt? Andere Berechnung (etwas älter) z.B. hier

    Bus hat auch dd. Vorteile, dass die Allgemeinheit sein Wegenetz zahlt und wartet, (Aus)Bau des Streckennetzes der Bahn ist sicher erstmal energieintensiver. Aber dafür auch mehr Sparpotential durch Verwendung nachhaltig erzeugten Stroms…

  5. Seldon
    18. September 2013 at 13:32

    @Andreas
    Wohnnungen werden ja nun nicht aus reiner Menschenfreundlichkeit gebaut, sondern um damit zu verdienen. Insofern nutzt eine teure (profiträchtige) Wohnung genauso wenig wie eine nicht gebaute. Ein recht tragfähiges Konzept, was Wohnungsbau angeht, wäre z.B. das Genossenschaftsmodell: Wohnungsbau-Genossenschaften bauen seit über 100 Jahren Wohnungen…

  6. Andreas
    18. September 2013 at 13:44

    > Schon im von Euch verlinkten Artikel wird die Aussage (Bus ökologischer als Zug) relativiert. Lest Ihr auch, was Ihr verlinkt? Andere Berechnung (etwas älter) z.B.

    Ja, man kann die Berechnung immer so hin- u. herdrehen, dass mal die Bahn, mal der Bus gewinnt. Die Aussage, dass der Bus per so unoekologisch ist, ist aber wohl voelliger Unsinn (und imho reine Ideologie).

    > Insofern nutzt eine teure (profiträchtige) Wohnung genauso wenig wie eine nicht gebaute.

    Besser keine Wohnung als eine teure? Ich glaube nicht. Und ob Genossenschaften Wohnungen bauen oder nicht hat nichts mit Mietobergrenzen zu tun.

  7. Seldon
    18. September 2013 at 14:16

    @Andreas: jede unbegründete Aussage ist erstmal das: eine unbegründete Aussage. Dann kann man Argumente für oder gegen etwas zusammentragen. Zum Thema Bus vs. Bahn ist „Das Motto ()daher: „Schiene vergrößert Umweltvorsprung“. Doch der Vorteil des Reisebusses wird nicht verschwiegen. Aber auch die Eisenbahn muss bei genauerem Hinsehen nicht um ihr gutes Umweltimage bangen.“ Busse haben neben ihrer Energie- und CO2-Bilanz noch andere Nachteile, ein paar wurden benannt. Ideologie seh‘ ich da nicht…
    Zur Wohnungsfrage möchte ich auf die spannende Diskussion hier und hier verweisen.
    Derjenige, welcher auf preiswerten Wohnraum angewiesen ist, hat in der Tat nichts von einer teuren, insofern würde ich lieber ein paar Freiflächen erhalten, hätte jeder mehr von.

    ob Genossenschaften Wohnungen bauen oder nicht hat nichts mit Mietobergrenzen zu tun.

    Sagt ja niemand, aber Du hattest nach einer Alternative zu Immobilienspekulanten gefragt…Allerdings würde ein flächendeckendes genossenschaftliches Wohnungsbauprogramm hinsichtlich Mieten schon was bewirken…

  8. anni
    18. September 2013 at 20:39

    Zug ist umweltfreundlicher. Bus fährt mit Diesel und ohne Filter!!!!!!!!!!!!!! Feinstaub usw.

  9. René
    18. September 2013 at 20:44

    @Anni: Das weißt Du genau woher – das die Busse ohne Filter fahren? Nebenbei – definiere bitte genau – wo der Strom bei der Bundesbahn herkommt – eventuell auch aus französischen Atomkraftwerken?

  10. anni
    18. September 2013 at 21:00

    @Rene
    Welcher Bus fährt mit Filter?
    Ist ja noch nicht mal gesetzlich vorgeschrieben
    —obwohl die starke Gefährdung nachgewiesen ist.
    Darum ständige Messungen der Luft- auch in Dresden—
    Werte liegen hier sehr oft über dem Limit zur Gesundheitsgefährdung- Smog—
    darum Umweltzonen-Einführung und so weiter!!!

  11. Louise
    18. September 2013 at 21:49

    Hab gerade die Diskussion mit Interesse gelesen – beim Mietpreisproblem sind wir uns anscheinend einig. Man erinnere nur an die letzte Meldung auf dieser seite zum Neubau an der Bautzener mit .. nun ja.. interessanten Mietpreisen.
    Gibts eigentlich eine Wohnungsgenossenschaft, die auch in der Äußeren Neustadt Wohnungen hat? Wenn nicht, warum eigentlich nicht?

  12. 19. September 2013 at 05:29

    mal zum Thema:

    4 Jahre Bundestag sind genug !! jetzt bezieht er eine Lebenslange üppige Rente,lass mich jetzt weitermachen……..

    grussi……

  13. E-Haller
    19. September 2013 at 15:36

    Ich habe mich weggehauen: Die SZ hat einen Kommunikationsexperten zum Plakat von S. Kühn befragt (man klicke durch bis zum 4). „man bemerke die am „D“ knabbernde Raupe!“ zeigt die Kommunikationsexpertigkeit deutlich!

  14. Andreas
    19. September 2013 at 15:41

    > Zug ist umweltfreundlicher. Bus fährt mit Diesel und ohne Filter!
    Haben Dieselzuege denn einen Filter?

    > Welcher Bus fährt mit Filter? Ist ja noch nicht mal gesetzlich vorgeschrieben
    Vielleicht sollte man da mal ansetzen, anstatt ueber Busse an sich zu schimpfen. Genau das stoert nicht mich an dieser ewig wiederkehrenden Diskussion, Busse moegen – je nach Statistik – mal etwas weniger umweltfreundlich sein als die Bahn und schon wird aus dem gruenen Lager die grosse Umweltsuenderkeule rausgeholt. Dass auch ein russender Bus mit 50 Fahrgaesten um Welten umweltfreundlicher ist als 2-3 Dutzend PKW ist nebensaechlich. Zuege dagegen sind per se ganz toll, ganz egal ob die Verbindungen haeufig schlecht, teuer und ausserdem hoch subventioniert sind und genau deshalb viele Leute doch mit dem Auto fahren.
    Ich bin selbst schon mit einem Mietwagen quer durch Deutschland gefahren, weil ein last-Minute ICE Ticket genauso viel gekostet haette – und dank Mitfahrern war ich sogar fuer einen Bruchteil des Preises unterwegs.

  15. 19. September 2013 at 16:13

    Experte? Naja, Donsbach – das ist schon so’n Experte.

    • 19. September 2013 at 19:11

      @torsten: Seine Einschätzung ist aber recht treffend.

  16. anni
    19. September 2013 at 20:36

    es geht aber nicht um den billigste Trip und Subventionen… sondern um Umwelt und Klimaschutz usw. auch in Dresden

  17. jochen
    20. September 2013 at 10:43

    bus und bahn nehmen sich nicht viel, vermutlich ergänzen sie sich eher. Ein voller bus ist umweltfreundlicher als ein leerer zug und umgekehrt. der bus wildert nur dort nennenswert bei bahnkunden, wo die bahn schwach ist, wie in der relation dresden – berlin. blöd ist nur, dass der bus keine maut zahlen muss, während der zug ordentlich für den unterhalt des netzes trassengebühren blecht. in der einführungsphase mag das ok sein, aber ich glaube der auto-ftp-nicht, dass die die busse mit ins mautsystem aufnimmt. den grünen nehme ich das eher ab. ftp hat mit herrn morlock das wirtschafts-verkehrs-ministerium, sie hatten zeit, das bahnsystem zu stärken, dafür müsste man aber sächsisches steuergeld vom autoverkehr zum bahnsystem umschichten, aber die ftp verteilt nur bundesmittel, eigenes geld würde sie nie in den zugverkehr stecken!

    stephan finde ich gut, ich hab ihn in dresden erlebt, er ist pragmatisch und im stadtratsausschuss konnte den alten cdu-autonarren einige entscheidungen abringen, weil er mit argumenten umgehen kann, ohne als grüner spinner rüberzukommen. sicher ist es richtig, dass die guten in die bundespolitik gehen, dort können sie mehr bewirken. in dresden aber fehlt er.

  18. Bieganski
    20. September 2013 at 10:53

    Das Plakat für Stephan Kühn ist barbarisch. Warum soll dieser Kandidat wie uach die anderen – Kandidaten-Grillen – gegrillt werden? Handelt es sich hierbei um Menschenfresserei!
    Intelligenter geht’s nimmer. Viel Erfolg und guten APPETIT!

  19. 20. September 2013 at 11:06

    @Anton: welche seiner Einschätzungen sind treffend?

    Vielleicht die folgende:
    „Gänzlicher Verzicht auf eine Botschaft. Die Botschaft ist „Arnold Vaatz““
    – Aha, keine Botschaft UND eine Botschaft – alles klar, Herr Experte.

    Oder diese:
    :„Minimalismus pur. Bei der Frisur, der Kleidung und dem Plakatdesign. Das macht sympathisch.“
    – a) Subjekt, Prädikat, Objekt? b) Veröhnende Anspielungen auf die Glatze des Kandidaten wirken so unglaublich souverän.

    Dieser „Experte“ ist ja schon sprachlich auf das Niveau von Wahlslogans fixiert. Das sieht für mich sehr nach mangelnder professioneller Distanz vom Untersuchungsgegenstand aus.

    Auf mich wirkt seine „Analyse“ kabarettistisch, flach und unseriös. Kein Wunder, denn eine komparative Bildanalyse durchzuführen, die ein bisschen aufregend und gehaltvoll sein soll, dauert schon mal ein paar Tage.

    Ägsberde,… ph…

    • 20. September 2013 at 11:38

      @torsten: Beim flüchtigen Lesen konnte ich ihm bei fast jedem Bild zustimmen. Habe mich aber auch nicht in die Äußerungen vertieft.

  20. anni
    20. September 2013 at 12:24

    ist klar das der Zug leer ist — wenn der billig-Bus fährt. Oder?

  21. Andreas
    20. September 2013 at 15:57

    > es geht aber nicht um den billigste Trip und Subventionen… sondern um Umwelt und Klimaschutz usw. auch in Dresden

    Da sind wir wieder: Die Bahn ist zu teuer, auch deswegen fahren viele mit dem Auto. Und wieso habe ich das Gefuehl, dass nur ein subventioniertes oeffentliches Verkehrsmittel ein gutes oeffentliches Verkehrsmittel ist? Ich finds toll, dass es ein oekologisches UND guenstiges Fortbewegungsmittel gibt, dass nicht von einem Heer Buerokraten mit Steuergeldern am Leben erhalten werden muss.

    > ist klar das der Zug leer ist — wenn der billig-Bus fährt. Oder?

    Um einen Zug zu fuellen brauchst du aber ein paar Busladungen. Zuege lohnen sich erst bei wesentlich hoeheren Passagieraufkommen.

  22. E-Haller
    20. September 2013 at 16:22

    @ Andreas und anni: Dass Fernbusse der Bahn Konkurrenz machen, hat sich als weitestgehend haltlos rausgestellt. Tatsächlich fahren jetzt wohl vor allem Leute, die bislang vom Image der Bahn abgeschreckt wurden, mit dem Fernbus – also Autofahrer oder Mfg-Nutzer.

    Ich habe das natürlich einmal ausprobiert und den Fernbus [für mich] für schlecht befunden – und fahre weiter Bahn. Ich empfinde die nicht wirklich als „zu teuer“ – und habe deutlich höheren Komfort als im Fernbus, selbst in der 2. Klasse. Und auch ein Bus ist vor Verspätungen nicht gefeit – kann er doch auch im Stau steckenbleiben….

  23. E-Haller
    20. September 2013 at 16:24

    @ Torsten/ Anton: ich wollte vor allem darauf hinaus, dass die Raupe die berühmte „Grünen-Sonnenblume“ im neuen Gewand ist. Wer da ne Raupe draus macht, scheint von Markenbildung keine Ahnung zu haben…

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